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Dike Verlag AG

Bernhard Ehrenzeller | Benjamin Schindler | Rainer J. Schweizer | Klaus A. Vallender
Ursula Abderhalden | Cipriano Alvarez | Pascal Baur | Urs R. Behnisch | Stephanie Bernet | Michael B..
Die Schweizerische Bundesverfassung

Der «St. Galler Kommentar» stellt die umfassendste Kommentierung der geltenden schweizerischen Bundesverfassung dar. Er hat in Wissenschaft und Praxis grosse Verbreitung und Anerkennung gefunden und sich als Standardwerk etabliert. Die dritte, vollständig überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen Rechnung.

Ludwid A. Minelli
Scharf beobachtet

Das 40-Jahr-Jubiläum der Zugehörigkeit der Schweiz zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) am 28. November 2014 fällt mitten in eine teilweise hitzig geführte öffentliche Kontroverse.
Das Schlagwort von den «fremden Richtern» geistert durch Ratssäle und Gazetten. Gar ein ehemaliger Schweizer Botschafter, der in Strassburg die Schweiz im Ministerkomitee des Europarates vertreten hat, reiht sich in die Schar der Kritiker ein und missbilligt in der «NZZ» ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, welches die Schweiz betrifft, besonders heftig.
 

Horst Hilpert
Die Olympischen Spiele der Antike und Moderne im Rechtsvergleich

Der Autor zieht einen Vergleich zwischen den antiken Olympischen Spielen und denen der Gegenwart. Er behandelt detailliert nicht nur die Antike, sondern geht auch auf die modernen Spiele der Neuzeit ein. Dadurch ermöglicht er ein besseres Verständnis der heutigen Olympischen Spiele.

Der Verfasser erläutert die rechtlichen Grundlagen der Spiele im Hinblick auf Fairness und Rechtsprechung, die sich wandelnde Rolle der Frau im Laufe der Zeit, die Bedeutung von Olympia für den Frieden und den Einfluss der Politik. Weitere Kapitel befassen sich mit Profis und Amateuren sowie den Sonderformen wie Winterspielen, Paralympics und Jugendspielen. Ebenfalls behandelt werden Doping, Korruption und Kommerzialisierung.

Hardy Landolt | Iris Herzog-Zwitter
Arzthaftungsrecht

Das vorliegende Handbuch stellt in konziser Weise die Grundsätze und Voraussetzungen sowie Besonderheiten des Arzthaftpflichtrechts dar. Die Publikation richtet sich an Praktiker und weitere Interessierte, die sich mit der Haftpflicht des Arztes auseinandersetzen müssen und sich einen vertieften Überblick über dieses besondere Gebiet des Haftpflichtrechts verschaffen wollen. Sie eignet sich auch als Lehrbuch für Studierende der Rechtswissenschaft.

Die Autoren sind dem Bestreben gefolgt, die gelebte Praxis des Arzthaftpflichtrechts in den Vordergrund zu rücken, und haben deshalb, wenn immer möglich, bei den sich stellenden Rechtsfragen in- und ausländische Urteile berücksichtigt. Auf kontroverse Lehrmeinungen wurde nur dort hingewiesen, wo sich keine Rechtsprechung finden liess. Hardy Landolt zeichnet für die §§ 2 bis 10 und 15 bis 19, Iris Herzog-Zwitter für die §§ 1 und 11 bis 14 sowie 20 verantwortlich.

Dem Buch liegt ein Datenträger mit rund 1’400 Urteilen eidgenössischer und kantonaler sowie ausländischer Instanzen aus dem Bereich der Medizinalhaftung bei. Die Urteile sind frei durchsuchbar und mehrheitlich im Original greifbar. Jedenfalls findet sich zu jedem Urteil eine Zusammenfassung.

Alexander Kernen
Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhaltensweisen sind im Netz keine Seltenheit.
Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum «globalen Dorf» zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese – häufig übersehenen – Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte. Erst bei einer gegebenen schweizerischen internationalen Zuständigkeit finden nämlich die Kollisionsregeln des IPRG und damit eventuell das schweizerische Sachrecht Anwendung.
Da gerade im Fall von Persönlichkeitsverletzungen sowohl auf der kollisions- als auch auf der materiellrechtlichen Ebene frappante Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen auszumachen sind und bei einer weltweiten Abrufbarkeit entsprechender Inhalte jeder Sachverhalt eine internationale Komponente aufweisen dürfte, ist die Antwort auf die Gerichtsstandsfrage von zentraler Bedeutung, ja für den Prozessausgang mitunter präjudizierend. Dies nimmt der Autor zum Anlass, die Zuständigkeit schweizerischer Gerichte zur Beurteilung von Persönlichkeitsverletzungen im Internet vertieft zu analysieren und praktische Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Kathrin S. Föhse
Die rechtliche Ausgestaltung der nationalen Netzgesellschaft im Stromversorgungsgesetz (StromVG)

Als Monopolistin im Übertragungsnetzbereich nimmt die nationale Netzgesellschaft eine Schlüsselrolle in der Stromversorgung ein. So hat sie u.a. die Kontrolle über die Stromflüsse im Netz – einer Infrastruktur, auf die alle Marktteilnehmer angewiesen sind. Wegen dieser herausragenden Stellung stehen Übertragungsnetzbetreiber regelmässig auch im Fokus scharfer regulatorischer Massnahmen, die vielfach Eingriffe in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen der Betroffenen nach sich ziehen.
Die Autorin dieser Berner Dissertation setzt sich vertieft mit der Regulierung dieses Bereichs in der Schweiz auseinander, wobei sie den Schwerpunkt auf die rechtliche Ausgestaltung der nationalen Netzgesellschaft legt. Nach einer Einführung in die technischen und regulierungstheoretischen Grundlagen zeigt sie auf, wie der Gesetzgeber im politischen Prozess mit dem teilweise scharfen marktregulatorischen Instrumentarium umgegangen ist. Das Ergebnis bzw. die Folgen des gesetzgeberischen Wirkens analysiert sie insbesondere aus legistischer, wettbewerbsrechtlicher, grundrechtlicher und verwaltungsorganisationsrechtlicher Sicht sowie im Lichte der einschlägigen Vorschriften der Europäischen Union. Weiter setzt sie es in einen übergeordneten staatsrechtlichen Kontext und thematisiert anhand des gegebenen Beispiels die Frage der Wahrnehmung und Auslagerung staatlicher Aufgaben. Sie fördert dabei erhebliche Mängel in Umsetzung und Rechtsanwendung zu Tage, zu deren Behebung sie Vorschläge macht.

Felix Uhlmann
Evaluation der Bundesrechtspflege

Die neue Bundesrechtspflege ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. In Erfüllung des Postulats Pfisterer vom 21. Juni 2007 hat der Bundesrat zwei externe Arbeitsgruppen mit einer Evaluation beauftragt. Eine Arbeitsgemeinschaft, an der das Kompetenzzentrum für Public Management (kpm) der Universität Bern, Interface Politikstudien und die Universität Zürich beteiligt waren, erstellte eine umfassende Wirksamkeitsstudie. Ergänzend dazu untersuchte ein Projektteam der Universität Zürich, ob und gegebenenfalls in welchen Bereichen nach der Revision der Bundesrechtspflege noch Rechtsschutzlücken bestehen. Der vorliegende Band des ZfR enthält eine Zusammenfassung der ersten Studie sowie den Volltext der zweiten. Aufgenommen wurden auch der im Bundesblatt publizierte Bericht des Bundesrates sowie eine Stellungnahme des Bundesgerichts.

Eva-Maria Bäni | Angela Obrist
Festschrift

Die von Eva-Maria Bäni und Angela Obrist herausgegebene Festschrift stellt mit den zahlreichen Beiträgen renommierter Autorinnen und Autoren eine würdige Gabe für einen Jubilar dar, der Bedeutendes für die Arbeitsrechtswissenschaft geleistet hat. Während Jean-Fritz Stöckli schon früh einen Schwerpunkt im kollektiven Arbeitsrecht gesetzt hat, beschäftigt er sich in jüngerer Zeit besonders intensiv mit dem Individualarbeitsrecht, insbesondere im Rahmen der Neubearbeitung des Berner Kommentars zum Arbeitsvertragsrecht. Besonders zugeneigt ist er auch Publikationen mit Rechtstatsachenforschung; die Vertragswirklichkeit gehört zu seinen bevorzugten Forschungsgegenständen. Jean-Fritz Stöckli, der zugleich ein Industrieunternehmen mit rund 100 Mitarbeitenden lenkt, ist mit dem Arbeitsrecht auch aus praktischer Sicht bestens vertraut. Sein enger Bezug zur Betriebs- und Vertragspraxis fliesst gewinnbringend in sein wissenschaftliches Wirken ein. Die eigene betriebliche Erfahrung gibt ihm den Leitfaden dafür, die zentralen Werte im Arbeitsrecht und bei der Verwirklichung der Arbeit zu erkennen. Entsprechend wichtig ist ihm die konstruktive Zusammenarbeit der Vertragsparteien, eine von gegenseitigem Vertrauen getragene innerbetriebliche Mitwirkung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie eine stabile Sozialpartnerschaft auf überbetrieblicher Ebene. Durch die Leitung einer Sozialversicherungseinrichtung sind ihm auch die Herausforderungen des Vorsorgerechts bewusst.

Thomas Dreier | Nicolai Kemle | Matthias Weller | Karolina Kuprecht
Neue Kunst - Neues Recht

Der Tagungsband des Sechsten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Raub – Beute – Diebstahl» in drei Schwerpunkten Grundfragen und aktuelle Streitpunkte des Kunst- und Kulturrechts

Stefan Leible | Jörg Philipp Terhechte
Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Rechtsschutz und Verfahren sind zentrale Bausteine der unionalen Rechtsordnung. Nur derjenige, der die strukturellen Parallelen und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Verfahrensordnungen kennt, kann konkrete Lösungen für unionsrechtlich gelagerte Fälle anbieten.

Das neue große Handbuch zum EU-Rechtsschutz entwickelt diese notwendige Gesamtperspektive. Aus einer Hand werden sämtliche wichtigen Rechtsschutzoptionen und Verfahrensarten vor dem EuGH, dem EUGMR wie aus den Bereichen des europäischen Zivil-, Verwaltungs- und Strafverfahrensrechts dargestellt und in übergeordnete Aspekte der unionalen Verfahrens- und Rechtsschutzidee eingebettet. Besonders berücksichtigt sind dabei das Vorabentscheidungs- und Vertragsverletzungsverfahren sowie die Untätigkeits-, Nichtigkeits- und Schadensersatzklage...

Irene Biber
Die Rohbaumiete

Die Rohbaumiete ist bei der Miete von Geschäftsräumen heute aus dem Rechtsalltag nicht mehr wegzudenken. Gesetzlich ist sie nicht geregelt und trotz ihrer Bedeutung wird sie in der Literatur stiefmütterlich behandelt. Auch lassen sich nur wenige Entscheide zur Rohbaumiete finden. Sie wird praktisch ausnahmslos punktuell unter dem Aspekt der Vereinbarkeit mit Art. 256 OR und der damit zusammenhängenden Frage des «zulänglichen Ausgleichs» für eine nicht gebrauchstaugliche Mietsache betrachtet.

Die Notwendigkeit einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Rohbaumiete ist vor dem Hintergrund ihrer Bedeutung in der Praxis und der Komplexität des Themas ausgewiesen...

Frank Th. Petermann
Dual-Use

Das «Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter», meist einfach Güterkontrollgesetz genannt, regelt neben dem Export von «besonderen militärischen Gütern» insbesondere den Export von Gütern, welche sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten Dual-Use Güter. Das Güterkontrollgesetz tangiert ausserordentlich viele Bereiche des täglichen Lebens. Von den Regelungen dieses Gesetzes betroffen ist ein grosser Teil der schweizerischen Industrie, da sehr viele der von ihr gefertigten Investitionsgüter einer doppelten, also sowohl zivilen als auch militärischen Verwendung zugänglich sind. Die Qualifikation, ob ein Gut für diese doppelte Verwendung (Dual-Use) geeignet ist, entscheidet, wie und wohin es exportiert werden darf. Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten.
Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht.
Ein eigenes Kapitel behandelt das taktische Vorgehen bei Verdacht auf Verletzung des Güterkontrollgesetzes.

Alexander Eichhorn
Kollektive Kapitalanlagen für qualifizierte Anlegerinnen und Anleger nach dem Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG)

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den qualifizierten Anlegern sowie den schweizerischen und ausländischen kollektiven Kapitalanlagen für qualifizierte Anleger nach dem Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz, KAG)...

Suzana Mark Ndue
Die objektive Anknüpfung internationaler Schuldverträge nach Art. 117 IPRG

Internationale Schuldverträge spielen im Rechts- und Wirtschaftsleben eine zentrale Rolle. Im internationalen Verhältnis ist es wichtig, bereits im Vorfeld des Abschlusses eines Vertrages oder im Rahmen der Aufarbeitung eines vertragsrechtlichen Konfliktes zuverlässig erkennen zu können, welches Recht auf den Vertrag angewandt wird, wenn im betreffenden Einzelfall keine Rechtswahl vorliegt oder zulässig ist. Art. 117 IPRG beantwortet diese Frage im Grundsatz aus der Sicht des schweizerischen Kollisionsrechts und orientiert sich konzeptionell und dogmatisch eng am savignyschen Konzept des Sitzes der Rechtsverhältnisse und an den Ansätzen von Schnitzer mit der Frage nach der charakteristischen Leistung...

Manuel Stengel
Der Vertrauensarzt im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

In der Praxis treten immer wieder Unsicherheiten bezüglich der Vertrauensärzte im Zusammenhang mit dem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis auf. Insbesondere herrscht bei Arbeitgebern Unklarheit darüber, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um einen Vertrauensarzt beiziehen zu können. Aber auch für die Arbeitnehmer fehlen Hilfestellungen in Lehre und Rechtsprechung, wenn sie sich mit der Forderung einer vertrauensärztlichen Untersuchung konfrontiert sehen. Unsicherheiten bestehen sodann auch für die Vertrauensärzte, die sich oft zwischen den Fronten wiederfinden...

Sara Ianni
Die Stellung des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers nach der Revision des Sanierungsrechts

Am 1. Januar 2014 ist das revidierte Sanierungsrecht in Kraft getreten. Auslöser für die Revision war das aufsehenerregende Grounding der Swissair am 2. Oktober 2001. Die Revision hatte einerseits zum Ziel, die Chancen für eine erfolgreiche Sanierung von Unternehmen zu erhöhen und andererseits Konkurse über sanierungsfähige Unternehmen zu vermeiden. Neben der Einführung der Nachlassstundung zu reinen Stundungszwecken wurde der Abwicklung von Dauerschuldverhältnissen nach Eintritt eines Insolvenzfalles im Rahmen der Revision besondere Beachtung geschenkt...

Philippe Weissenberger
Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussenrecht

Das Strassenverkehrsrecht ist im Alltag omnipräsent. Alle Verkehrsteilnehmer können jederzeit in Situationen geraten, die ihr Leben und ihre Gesundheit gefährden und die mehr oder weniger weitreichende rechtliche Folgen haben können. Selbst Fachpersonen fällt es nicht leicht, sich im Strassenverkehrsrecht zu orientieren. Das liegt insbesondere an der hohen Regelungsdichte, den häufigen Gesetzesrevisionen, den auf mehrere Erlasse verteilten Regelungen, den sich häufig stellenden Fragen aus mehreren Rechtsgebieten (Strafrecht, Haftpflicht- und Versicherungsrecht, Verwaltungsrecht) sowie der teilweise schwer fassbaren Rechtsprechung des Bundesgerichts. Das vorliegende Werk arbeitet erstmals die gesamte öffentlich zugängliche Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE und Urteile im Internet) systematisch auf. Erschlossen wird der Stoff namentlich über ein Inhalts- und Stichwortverzeichnis, Querverweise, den Abdruck der wichtigsten Ausführungserlasse und nicht zuletzt durch die gewählte Darstellung...

Diktionär für die berufliche Vorsorge dt/fr/it/en

Längst haben Vorsorgeeinrichtungen nicht mehr nur mit Versicherten zu tun, mit denen sie in der lokalen Sprache kommunizieren können. Fremdsprachenkenntnisse sind gefordert. Doch mit dem herkömmlichen Sprachwortschatz können zahlreiche Sachverhalte oder Vorgänge nicht ausreichend klar und deutlich beschrieben werden. Geht es um eine Gesundheitsprüfung, um einen Leistungsvorbehalt, um den Rentenumwandlungssatz oder um den Deckungsgrad – um nur einige wenige der vorsorgerechtlichen Spezialbegriffe zu nennen – fehlt vielfach die Kenntnis der entsprechenden Bezeichnung in der Fremdsprache...

Frank Th. Petermann
Dual-Use

Das «Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter», meist einfach Güterkontrollgesetz genannt, regelt neben dem Export von «besonderen militärischen Gütern» insbesondere den Export von Gütern, welche sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten Dual-Use Güter. Das Güterkontrollgesetz tangiert ausserordentlich viele Bereiche des täglichen Lebens. Von den Regelungen dieses Gesetzes betroffen ist ein grosser Teil der schweizerischen Industrie, da sehr viele der von ihr gefertigten Investitionsgüter einer doppelten, also sowohl zivilen als auch militärischen Verwendung zugänglich sind. Die Qualifikation, ob ein Gut für diese doppelte Verwendung (Dual-Use) geeignet ist, entscheidet, wie und wohin es exportiert werden darf. Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten.
Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht.
Ein eigenes Kapitel behandelt das taktische Vorgehen bei Verdacht auf Verletzung des Güterkontrollgesetzes.

Thomas Pfisterer
Die Kantone mit dem Bund in der EU-Zusammenarbeit

Wie sind die Kantone an der EU-Zusammenarbeit beteiligt? Die vorliegende Publikation über das Verhältnis der Kantone zum Bund als Partner in der EU-Zusammenarbeit ist aus der Kommentierung von Art. 54 Abs. 3, Art. 55 und Art. 56 BV herausgewachsen, welche der Autor für die dritte Auflage des St. Galler Kommentars zur schweizerischen Bundesverfassung (Zürich/St. Gallen 2014), verfasst hat. Die Komplexität der europapolitischen bzw. EU-bezogenen Entwicklungen im Verhältnis Bund – Kantone darzustellen, hätte den Rahmen eines Verfassungskommentars gesprengt, was eine eigenständige, ausführliche Publikation als sinnvoll erscheinen lässt...

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