Geschichte des öffentlichen Rechts der Schweiz
   
Geschichte des öffentlichen Rechts der Schweiz

Dike Verlag
1. Edition, Zurich/St. Gallen 2011
XVI, 550 Pages, Hardcover

ISBN: 978-3-03751-352-1
Type of publication: Treatise
Language: German
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Die Geschichte der Lehre des öffentlichen Rechts ist eine bisher nur teilweise erforschte Seite der rechtlichen und politischen Entwicklung des schweizerischen Bundesstaates. Der vorliegende Band stellt diese Geschichte mit ihren grossen Themen und Personen umfassend dar. Der Band setzt mit der Zeit nach der Restauration um 1830 ein und behandelt die Entstehung einer modernen Wissenschaft des öffentlichen Rechts aus dem Rechtspositivismus heraus. Er stellt auch die gesamte politische Entwicklung der Schweiz aus der Sicht der Staatsrechtslehre dar: etwa den Ausbau der direkten Demokratie, die Einrichtung des Sozialstaates, den konfessionellen Gegensatz seit dem 19. Jahrhundert bis zum Ende der 1960er Jahre, die beiden Weltkriege und die Zwischenkriegszeit mit ihren ideologischen Abirrungen, den Wirtschaftsaufschwung der 1950er Jahre mit der Entfaltung einer modernen Grundrechtstheorie und die 1968er Bewegung mit ihrer Forderung nach Demokratisierung. In diesen intellektuellen Auseinandersetzungen werden herausragende Professorenpersönlichkeiten beispielhaft vorgestellt. Die Geschichte der Wissenschaft vom öffentlichen Recht in der Schweiz ist geprägt von nicht abgeschlossenen Diskussionen, die hier ausführlich nachgezeichnet werden: zum einen die Auseinandersetzung zwischen Naturrecht und Rechtspositivismus, die heute im Streit um das Völkerrecht in seinem Verhältnis zum Landesrecht wieder aufflammt, zum anderen die Auseinandersetzung zwischen Liberalismus und sozialstaatlichem Denken. Die Darstellung reicht bis in die Gegenwart und zeigt auch die juristische Denk- und Arbeitsweise sowie die wichtigsten rechtsphilosophischen Orientierungen auf. Der Ausblick stellt – aufgrund der bisherigen Erfahrungen und Entwicklungen – die Frage nach der Zukunft des liberalen Staates und der Freiheit überhaupt.

«… Kleys Geschichte des öffentlichen Rechts erschöpft sich bei Weitem nicht in einer Ahnengalerie von Rechtswissenschaftlerinnen und –wissenschaftlern. Vielmehr entwirrt er ein Geflecht von Themen, Theorien und Personen und steckt dabei die wichtigen Wegmarken ab: Naturrecht und Rechtspositivismus, Völkerrecht und Landesrecht, Liberalismus und sozialstaatliches Denken. Kley macht sich seinen eigenen Erfahrungsschatz zunutze, wenn er – aus der Innenperspektive – den Lehr- und Universitätsbetrieb beschreibt und bewertet. Erfrischend und beherzt ist aber das Werk gerade in der 'Aussensicht', also dort, wo er mit kritischen und bedenkenswerten Überlegungen den eigenen Berufsstand in den Fokus rückt. Letztlich ist Kleys Werk aber vor allem ein eindrückliches und eindringliches Plädoyer für das geschichtliche Denken in der Rechtswissenschaft. »
—Reto Feller, LeGes, Nr. 01/2012, S. 111 ff.

«… Zu einer Wissenschaftsgeschichte des öffentlichen Rechts gehören auch die Details der Universität, die Hochschul- und Berufungspolitik, der Umgang mit den Fördermitteln, die Gutachtenpraxis sowie Nähe oder Distanz zur Politik. Auch diese Dinge von recht unterschiedlichem Gewicht, bis hin zur Tätigkeit der Assistenten und zum Komplex 'Plagiat', werden hier in Kürze behandelt. Vieles dürfte auch dem deutschen Leser bekannt sein, vor allem die Sorge vor einer zunehmenden Ökonomisierung der Universität und dem damit verbundenen Schwund an Vermittlung philosophischer und historischer 'Grundlagen'. Letzteres ist das Kernproblem; denn die berufsorientierten Kenntnisse des positiven Rechts veralten heute schneller denn je durch den sprichwörtlichen „Federstrich des Gesetzgebers“, durch Entstehung nichtstaatlichen Rechts und durch eine internationale Kooperation, die den herkömmlichen Nationalstaat hinter sich lässt. Folgt man dem Autor am Ende des Buchs auf das Gebiet der Methodenfragen des öffentlichen Rechts, dann sieht man, wie ähnlich die Entwicklungen im Vergleich zu Deutschland sind, aber man kann auch den für die Schweiz typischen Pragmatismus, Distanz zu theoretischen Luftgebäuden und grössere Nähe zur Praxis feststellen. Kley macht deutlich, wie rasch sich die Szene durch Europäisierung und Globalisierung verändert, wie der historische Hintergrund und die Selbstgewissheiten der Schweiz verblassen. So endet das Buch mit den offenen Fragen der Zukunft des nationalen öffentlichen Rechts, des modernen, privatrechtlich durchmischten Verwaltungsrechts, das immer weniger als etatistisches Sonderrecht verstanden werden kann, sowie des Internationalen Rechts in einer engstens vernetzten Weltgesellschaft.»
—Professor Dr. Dr. h.c. mult. Michael Stolleis, Juristen Zeitung (JZ), Nr. 03/2012, S. 140 ff.

«…Die Verflechtung zahlreicher Akteure mit der Zeitgeschichte stellte Kley vor schwierige Gratwanderungen, zum Beispiel wenn anfängliche Sympathien vereinzelter Kollegen für nationalsozialistisches Gedankengut in der Zwischenkriegszeit eine sonst glänzende Biografie verdüstern. Der Verfasser weicht dabei nicht auf diplomatische Floskeln aus, sondern legt die Fakten auf den Tisch, was die Lektüre spannend macht. Besonders positiv erwähnt er dabei auch einen Privatrechtslehrer: August Egger, der schon 1934 eindringlich vor der aus dem damaligen Deutschland drohenden Gefahr warnte. »
— Walter Haller, Neue Zürcher Zeitung (NZZ), Nr. 243/2011

«Das Werk des an der Universität Zürich lehrenden Autors ist das erste seiner Art: es wird daher in der schweizerischen juristischen Literatur eine besondere Stellung einnehmen… »
— Prof. Dr. Diemut Majer, Zeitschrift für Schweizerisches Recht (zsr), Band 131 (2012) I Heft 3

Beatrice Wagner Pfeifer
Umweltrecht

Teil des vorliegenden Werks sind demgegenüber mehrere Erlasse wie insbesondere das Gewässerschutzrecht, der Natur- und Heimatschutz, Tierschutz und die Waldgesetzgebung, die alle ebenfalls zum weiteren Themenbereich des Umweltrechts gehören. Ein eigenes Kapitel ist dem Energierecht gewidmet. Darin werden neben den gesetzlichen Grundlagen des Energie- und des CO2-Gesetzes rechtliche Fragen aufgeworfen, die sich bei den neuen erneuerbaren Energien stellen. Erhebliche Auswirkungen auf die natürliche Umwelt gehen ferner von den Verkehrsanlagen aus. Eingegangen wird u.a. auf den Sanierungsbedarf von Strassen, Bahnlinien und Flughäfen sowie auf den Transport von Gefahrgut auf diesen Verkehrswegen. Schliesslich werden die in den Erlassen des Umweltrechts enthaltenen privatrechtlichen Haftungsregelungen sowie die strafrechtlichen Sanktionen erörtert.

Daniela Thurnherr
Verfahrensgrundrechte und Verwaltungshandlungen

Die vorliegende Untersuchung verfolgt ein doppeltes Erkenntnisziel: Zum einen wird eine Stärkung des Verfahrensgedankens in jenen Bereichen des Verwaltungshandelns bezweckt, denen diesbezüglich bislang weder vom Gesetzgeber noch von der Judikatur oder der Verwaltungsrechtswissenschaft hinreichende Aufmerksamkeit geschenkt worden ist. Zum anderen erfolgt eine rechtsstaatliche Fundierung dieser weitgehend ignorierten Erscheinungsformen des (in einem umfassenden Sinne verstandenen) Verwaltungsverfahrens.

Thierry Luterbacher
Versicherungen und Broker

Die im September 2012 von AXA-ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung vertiefte Themen zur Stellung des Versicherungsbrokers, zu ausgewählten Fragen in der Sozialversicherung und zur Bedeutung der Rechtsschutzversicherung.

Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner
Tobias Baumgartner | Philipp Berger | Jürg Borer | Alexander Brunner | Theodor Bühler | Stefan Dä..
Wirtschaftsrecht Schweiz – EU

Der Jahresband 2012/13 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht. 

Bettina Bannwart | Michelle Cottier | Cheyenne Durrer | Anne Kühler | Zita Küng | Annina Vogler
Keine Zeit für Utopien?

Keine Zeit für Utopien? Diese Frage drängt sich angesichts der in unserer Rechtsordnung implizierten Lebensformenpolitik auf. Denn nach wie vor wird der Vielfalt der Beziehungs-, Familien- und Lebensformen im Recht nicht genügend Rechnung getragen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen führen nicht selten zu einer Prekarisierung der Lage der betroffenen Kinder und Erwachsenen, zu Benachteiligungen oder jedenfalls zu begründungsbedürftigen Einschränkungen ihrer Wahlmöglichkeiten. Die rechtliche Anerkennung und die Gleichberechtigung der verschiedenen Lebensformen erscheinen bislang als utopisch. Gleichzeitig bleibt die Diskussion oftmals bei der Feststellung dieser Defizite des Rechts stehen und über Visionen und Utopien wird wenig nachgedacht. Der Band befasst sich sowohl aus grundlegend-theoretischer als auch praxisorientierter Sichtweise mit der Lebensformenpolitik im Recht. Anlass zur Diskussion sind die rechtlichen Bedingungen für Alleinerziehende und ihre Kinder, für die gleichgeschlechtliche Partner- und Elternschaft, für queere Lebens- und Familienformen sowie für Menschen in der Migration...

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