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Grüne Gentechnik in der Schweiz: Risiken gering, Potenzial nicht genutzt

Ergebnisse und Empfehlungen des NFP 59

Das Nationale Forschungsprogramm «Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen» (NFP 59) hat keine Gesundheits- oder Umweltrisiken der grünen Gentechnik festgestellt. Ihr wirtschaftlicher Nutzen ist unter den heutigen Bedingungen der Schweizer Landwirtschaft bescheiden. Er könnte in Zukunft allerdings steigen, wenn Pflanzen mit kombinierten Merkmalen, beispielsweise Herbizid- und Krankheitsresistenzen, zum Einsatz kommen.Die Schweizer Landwirtschaft steht vor einer zweifachen Herausforderung: Sie muss die Umwelt schonen und gleichzeitig ihre Produktionskosten senken um wettbewerbsfähiger zu werden. Kann die grüne Gentechnik einen Beitrag zur Erreichung dieser doppelten Zielsetzung leisten? Um diese und andere Frage zu klären, hat der Bundesrat den Schweizerischen Nationalfonds (SNF) mit der urchführung des Nationalen Forschungsprogramms «Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen» (NFP 59) beauftragt, das nun zu Ende geht.

Keine Risiken für Umwelt und Gesundheit festgestellt

Zwei im Rahmen des NFP 59 durchgeführte Literaturstudien haben weltweit über Tausend wissenschaftliche Publikationen ausgewertet. Sie kommen zum Schluss, dass gentechnisch veränderte Pflanzen nach derzeitigem Stand des Wissens weder der menschlichen Gesundheit noch der Umwelt schaden.

Die Koexistenz, das Nebeneinander von Produktionen mit gentechnisch veränderten Organismen und Produktionen ohne gentechnisch veränderte Organismen, wie dies namentlich in der Landwirtschaft vorkommt, setzt eine sorgfältig ausgebaute rechtliche Ordnung voraus. Das Schweizer Gentechnikgesetz von 2003 stellt dazu in Art. 7 den Grundsatz auf, dass der -Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen die Produktion ohne solche und die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten nicht beeinträchtigen darf. Im vorliegenden Werk, das im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 59 zur grünen Gentechnik entstanden ist, werden drei wichtige Grundlagen für die kommende Regelung der Koexistenz bereitgestellt: Zuerst werden in einem Rechtsvergleich verschiedene bestehende Koexistenzordnungen in Europa und in Übersee untersucht und die unterschiedlichen Lösungsansätze gezeigt. Sodann wird ausführlich dargestellt, was das bestehende Recht zur Koexistenz schon bestimmt und was die Bundesverfassung, das Völkerrecht und das Bundesgesetzesrecht von der kommenden Koexistenzordnung fordern. Schliesslich wird einlässlich ausgeführt, welche praktischen Massnahmen – von der Herstellung des Saat- und Pflanzgutes bis zur Kennzeichnung resp. Deklaration der Produkte im Detailverkauf – nötig sind und geregelt werden müssen, damit eine Vermischung der -unterschiedlichen Produkte nachhaltig vermieden werden kann. Es versteht sich, dass die empfohlenen Vorschriften noch mit flankierenden Regelungen zur Haftpflicht, über Strafen und über den Rechtsschutz ergänzt werden sollten. Das zentrale Ergebnis der vorliegenden Untersuchungen ist, dass eine verlässliche Koexistenzordnung nur durch eine Revision des Gentechnikgesetzes inklusive einer ergänzenden Verordnungs-gebung erreicht werden kann. Die Thesen und Empfehlungen werden auf Französisch und auf Deutsch zusammengefasst.