Die Schweizerische Bundesverfassung
Die Schweizerische Bundesverfassung
Kommentar. 2. Aufl. 2 Bände. Neuauflage auf 2014 geplant.

Dike Verlag
2. Auflage Edition, Zurich/St. Gallen 2008
3105 Pages, Hardcover

ISBN: 978-3-03751-051-3
Type of publication: Commentary
Language: German
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Neuauflage auf 2014 geplant.

Der vorliegende Verfassungskommentar, mittlerweile eingebürgert unter der Kurzbezeichnung «St. Galler Kommentar», stellt die eingehendste Kommentierung der Schweizerischen Bundesverfassung vom 18. April 1999 dar. Er hat in Wissenschaft und Praxis grosse Verbreitung und Anerkennung gefunden. Seit der Erstauflage im Jahre 2002 hat sich eine reichhaltige Lehre und Praxis zum neuen Verfassungsrecht entwickelt. Zudem wurden grosse Reformpakete wie die Justizreform, die Volksrechtsreform, die Föderalismusreform (NFA) oder die Neuordnung der Bildungsverfassung verabschiedet und umgesetzt. Diese haben nicht nur auf Verfassungsstufe, sondern auch auf der Ebene der Gesetzgebung zu weitreichenden Neuordnungen geführt, deren Bedeutung für die Rechtspraxis nicht überschätzt werden kann. Hinzu kamen verschiedene Revisionen einzelner Verfassungsbestimmungen. Insgesamt ist die Bundesverfassung seit 1999 bereits 13-mal in kleinerem oder grösserem Umfang revidiert worden. Daneben fanden auch in den Kantonen mehrere Teil- und Totalrevisionen von Kantonsverfassungen statt, die von der neuen Bundesverfassung stark beeinflusst worden waren.
Dieser überaus dynamische Verfassungsprozess der letzten Jahre verlangt nach einer umfassenden Aufarbeitung im Rahmen einer aktualisierten Gesamtdarstellung. Die Neuauflage des «St. Galler Kommentars» bietet eine solche. Gleichzeitig vertieft er die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem geltenden Verfassungsrecht. Eine deutlichere Hervorhebung der Querbezüge innerhalb der Verfassung aber auch der Einbettung des schweizerischen Verfassungsrechts in den europäischen und globalen Kontext runden die Weiterentwicklungen gegenüber der 1. Auflage ab.
Herausgegeben wird der «St. Galler Kommentar» von den vier Ordinarien für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität St. Gallen (HSG). Das Werk enthält Beiträge von über 80 Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis, welche die einzelnen, in den drei Amtssprachen wiedergegebenen Verfassungsartikel systematisch besprechen und sich mit den Rechtsentwicklungen auseinandersetzen. Die Titel und zusammenhängenden Teile der Verfassung werden durch analysierende Vorbemerkungen eingeleitet. Ergänzt wird die Kommentierung durch eingehende Materialien- und Literaturverzeichnisse sowie durch Konkordanztabellen und ein Stichwortverzeichnis.
Der «St. Galler Kommentar» will in erster Linie der Rechtspraxis dienen: Er soll die Verfassung den mit der Rechtssetzung und Rechtsanwendung betrauten Personen auf verständliche Weise erschliessen und ihnen dazu einen aktuellen und leicht greifbaren Zugang verschaffen. Die Herausgeber hoffen, dass der Kommentar den politischen und gesellschaftlichen Kreisen Anstösse und Wegweisung zu vermitteln vermag. Das Werk soll aber auch Anlass zur vertiefenden wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Verfassung sein. Von praktischem Nutzen ist das Werk schliesslich für alle Rechtssuchenden, insbesondere für die Studierenden, denen es einen fundierten Überblick über das schweizerische Verfassungsrecht bietet.

«… Wer sich über diese Fragen wie überhaupt über die verfassungsrechtlichen Verhältnisse unseres Nachbarlandes näher informieren will, erhält durch diesen Kommentar eine umfassende, zuverlässige und inhaltlich ausgezeichnete Grundlage.»
—Hartmut Mauerer, Archiv des öffentlichen Rechts, 135. Band, Heft 4, Dezember 2010, S. 614 ff.

Beatrice Wagner Pfeifer
Umweltrecht

Teil des vorliegenden Werks sind demgegenüber mehrere Erlasse wie insbesondere das Gewässerschutzrecht, der Natur- und Heimatschutz, Tierschutz und die Waldgesetzgebung, die alle ebenfalls zum weiteren Themenbereich des Umweltrechts gehören. Ein eigenes Kapitel ist dem Energierecht gewidmet. Darin werden neben den gesetzlichen Grundlagen des Energie- und des CO2-Gesetzes rechtliche Fragen aufgeworfen, die sich bei den neuen erneuerbaren Energien stellen. Erhebliche Auswirkungen auf die natürliche Umwelt gehen ferner von den Verkehrsanlagen aus. Eingegangen wird u.a. auf den Sanierungsbedarf von Strassen, Bahnlinien und Flughäfen sowie auf den Transport von Gefahrgut auf diesen Verkehrswegen. Schliesslich werden die in den Erlassen des Umweltrechts enthaltenen privatrechtlichen Haftungsregelungen sowie die strafrechtlichen Sanktionen erörtert.

Daniela Thurnherr
Verfahrensgrundrechte und Verwaltungshandlungen

Die vorliegende Untersuchung verfolgt ein doppeltes Erkenntnisziel: Zum einen wird eine Stärkung des Verfahrensgedankens in jenen Bereichen des Verwaltungshandelns bezweckt, denen diesbezüglich bislang weder vom Gesetzgeber noch von der Judikatur oder der Verwaltungsrechtswissenschaft hinreichende Aufmerksamkeit geschenkt worden ist. Zum anderen erfolgt eine rechtsstaatliche Fundierung dieser weitgehend ignorierten Erscheinungsformen des (in einem umfassenden Sinne verstandenen) Verwaltungsverfahrens.

Thierry Luterbacher
Versicherungen und Broker

Die im September 2012 von AXA-ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung vertiefte Themen zur Stellung des Versicherungsbrokers, zu ausgewählten Fragen in der Sozialversicherung und zur Bedeutung der Rechtsschutzversicherung.

Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner
Tobias Baumgartner | Philipp Berger | Jürg Borer | Alexander Brunner | Theodor Bühler | Stefan Dä..
Wirtschaftsrecht Schweiz – EU

Der Jahresband 2012/13 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht. 

Bettina Bannwart | Michelle Cottier | Cheyenne Durrer | Anne Kühler | Zita Küng | Annina Vogler
Keine Zeit für Utopien?

Keine Zeit für Utopien? Diese Frage drängt sich angesichts der in unserer Rechtsordnung implizierten Lebensformenpolitik auf. Denn nach wie vor wird der Vielfalt der Beziehungs-, Familien- und Lebensformen im Recht nicht genügend Rechnung getragen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen führen nicht selten zu einer Prekarisierung der Lage der betroffenen Kinder und Erwachsenen, zu Benachteiligungen oder jedenfalls zu begründungsbedürftigen Einschränkungen ihrer Wahlmöglichkeiten. Die rechtliche Anerkennung und die Gleichberechtigung der verschiedenen Lebensformen erscheinen bislang als utopisch. Gleichzeitig bleibt die Diskussion oftmals bei der Feststellung dieser Defizite des Rechts stehen und über Visionen und Utopien wird wenig nachgedacht. Der Band befasst sich sowohl aus grundlegend-theoretischer als auch praxisorientierter Sichtweise mit der Lebensformenpolitik im Recht. Anlass zur Diskussion sind die rechtlichen Bedingungen für Alleinerziehende und ihre Kinder, für die gleichgeschlechtliche Partner- und Elternschaft, für queere Lebens- und Familienformen sowie für Menschen in der Migration...

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