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Dike Verlag AG

Wolfgang Wohlers | Gunhild Godenzi
Die Knabenbeschneidung – ein Problem des Strafrechts?

Die vollständige oder teilweise Entfernung der Penisvorhaut bei Knaben (sog. Knabenbeschneidung oder Zirkumzision) wird aus unterschiedlichen Beweggründen in weiten Teilen der Welt praktiziert. In den USA wird die Zirkumzision auch und vor allem aus präventiv-medizinischen und/oder ästhetischen Motiven veranlasst, während die Zirkumzision in Europa insbesondere von Mitgliedern der religiösen Minderheiten der Juden und Muslime angeordnet wird, um die Zugehörigkeit des Knaben zur entsprechenden Religionsgemeinschaft zu versinnbildlichen. Während es innerhalb der religiösen Lehren unterschiedliche Auffassungen dazu gibt, ob der Beschneider den Eingriff mit oder ohne Betäubung durchführen soll, werden fachgerechte Zirkumzisionen durch Ärzte, wie andere schmerzhafte Operationen auch, stets unter Einsatz eines Anästhetikums durchgeführt...

Frank Gerhard | Karim Maizar | Till Spillmann | Matthias Wolf
Vergütungsrecht der Schweizer Publikumsgesellschaften

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften (VegüV) am 1. Januar 2014 ist für Schweizer Publikumsgesellschaften erheblicher Handlungsbedarf entstanden. Statuten, Reglemente und Arbeitsverträge müssen in kurzer Zeit an die neuen Regeln angepasst werden. Zudem sind die Gesellschaften und ihre Organe mit neuen Pflichten und Risiken konfrontiert. Pünktlich auf die kommende Generalversammlungssaison vom Frühling 2014 legt die Schweizerische Zeitschrift für Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (GesKR) mit diesem Kommentar ein umfassendes Referenzwerk für den Praktiker vor. Die Autoren sind allesamt Professoren, Anwälte und Rechtsberater mit reicher Erfahrung in den betreffenden Rechtsgebieten, die in der täglichen Beratungspraxis bereits intensiv mit den neuen Bestimmungen konfrontiert und mit den sich gegenwärtig bei der Umsetzung stellenden Fragen bestens vertraut sind...

Adrian Schoop
Kundensegmentierung am Point of Sale

Im Unterschied zur Europäischen Union setzt das Schweizer Finanzmarktrecht das Instrument der Kundensegmentierung de lege lata nur punktuell ein. Bislang gibt es keine produktneutralen Verhaltensregeln, welche die Finanzdienstleister am Point of Sale dazu verpflichten, die Kunden in unterschiedliche, jeweils homogen zusammengesetzte Gruppen aufzuteilen (Kundensegmentierung). Vielmehr spielen in den stark zivilrechtlich geprägten Schweizer Verhaltensregeln konkrete, auf den Einzelfall bezogene Elemente eine Rolle.

Andreas Heinemann | Andreas Kellerhals
Wettbewerbsrecht

Zum Wettbewerbsrecht gehören das Kartellrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb. Während es im Kartellrecht darum geht, den Wettbewerb in seinem Bestand zu schützen, soll das Lauterkeitsrecht garantieren, dass die Akteure im Wettbewerb nur faire Mittel einsetzen. Der Band gibt einen kompakten Überblick, der auch das Preisüberwachungsrecht einschliesst und die verschiedenen Durchsetzungsmechanismen erläutert. Während das Kartellrecht hauptsächlich auf dem Verwaltungsweg durchgesetzt wird, überwiegt im Lauterkeitsrecht die privatrechtliche Rechtsverfolgung. Die europäischen und internationalen Bezüge dieser wirtschaftsrechtlichen Kernmaterie werden aufgezeigt. Die Darstellung macht deutlich, dass auch in einem marktwirtschaftlichen System der Wettbewerb nicht sich selbst überlassen werden darf.

Juerg Bloch
Executive Share Ownership Guidelines

Die Ausarbeitung eines raffinierten Anreiz- und Vergütungssystems gehört zu den wichtigsten und zugleich schwierigsten Aufgaben einer guten Unternehmensführung. Die Freiburger Dissertation beschäftigt sich mit Kapitalbeteiligungsvorschriften für Verwaltungsrat und Geschäftsleitung börsenkotierter Aktiengesellschaften, sog. Executive Share Ownership Guidelines.

Executive Share Ownership Guidelines verpflichten die Führungskräfte eines Unternehmens, eine zum Voraus bestimmte Mindestanzahl an Aktien ihres Unternehmens zu erwerben und bis zu einem zum Voraus bestimmten Zeitpunkt zu halten. Sie tragen damit dazu bei, die Interessen von Unternehmensführung und Aktionären in Einklang zu bringen (sog. Alignment of Interest)...

Philippe Weissenberger
Strassenverkehrsrecht

Strassenverkehrsrecht 2014 ist eine auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtete kompakte Sammlung der wichtigsten Erlasse. Das Werk richtet sich an alle im Bereich des Strassenverkehrsrechts tätigen Personen und ist zugleich ein unverzichtbares Lernmittel im Hinblick auf die erste Fahrprüfung.

Mukit H. Ari
Computerspiele

Computerspiele charakterisieren sich durch die Verschmelzung von informationstechnischen und künstlerischen Schaffensbeiträgen zu einer im Computerspielmarkt einheitlich wahrgenommenen Werk-einheit, welche den Rezipienten einen Werkgenuss vermittelt, der in seiner typischen Ausdrucksform mit traditionellen Werkarten allein nicht vermittelt werden kann: den interaktiv gestalteten Spielgenuss. In der Rechtswissenschaft wie auch in der Spruch-praxis ist die grundsätzliche Einordnung von Computerspielen in das Urheberrechtssystem als Computerprogramm und/oder audiovisuelles Werk umstritten, zumal Computerspiele sich prima facie nicht ipso facto exklusiv einer gesetzlich erwähnten Werkart zuordnen lassen («urheberrechtlicher Dualismus der Computerspiele»)...

Mladen Stojiljković
Die Kontrolle der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit

Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Einerseits haben staatliche Gerichte eine wichtige unterstützende Funktion, indem sie Aufgaben wahrnehmen, für welche Schiedsgerichten die Kompetenz fehlt. Andererseits besteht aber die Gefahr, dass staatliche Gerichte über Gebühr in Schiedsverfahren intervenieren und damit deren ordentlichen Verlauf beeinträchtigen. Dieses Spannungsverhältnis zeigt sich vor allem, wenn es um den Zeitpunkt geht, in welchem staatliche Gerichte die Zuständigkeit des Schiedsgerichts überprüfen sollten – vor, während oder erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens. Dabei stellen sich nicht nur komplexe Fragen der Kompetenz bzw. Zuständigkeit, sondern auch der Rechtskraft und der Verfahrens-koordinierung im nationalen wie auch im internationalen Verhältnis...

Tarkan Göksu
Schiedsgerichtsbarkeit

Am 1. Januar 2011 ist die schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit vom 27. März 1969 aufgehoben. Die Binnenschiedsgerichtsbarkeit wird seither im 3. Teil der ZPO geregelt. Dieses neue Regelwerk zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit präsentiert sich über weite Strecken moderner als die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, welche nach wie vor im 12. Kapitel des IPRG geregelt ist. Ein genauerer Blick zeigt, dass das Inkrafttreten der ZPO nicht ohne Einfluss auf das internationale Schiedsgerichtsrecht bleiben wird...

Jean-Daniel Schmid
Die paulianische Anfechtung von Darlehensrückzahlungen und Darlehensbesicherungen

Die Darlehensgewährung ist für den Darlehensgeber mit Risiken verbunden. Das offensichtlichste Risiko besteht darin, dass der Borger aufgrund einer wirtschaftlichen Krise nicht mehr in der Lage ist, das Darlehen zurückzuzahlen. In der Zwangsvollstreckung gegen den Borger kann der Darlehensgeber sodann lediglich mit einer geringfügigen Befriedigung rechnen. Diesem Risiko kann unter anderem durch die rechtzeitige Rückzahlung bzw. Besicherung begegnet werden. Rechtshandlungen einer Person können jedoch unter bestimmten Voraussetzungen nachträglich in der Zwangsvollstreckung mittels der paulianischen Anfechtung betreibungsrechtlich in Frage gestellt werden. Dass dies auch im Kontext von Darlehen gilt, ist spätestens seit dem «Swissair/Zürcher Kantonalbank»-Bundesgerichtsentscheid allgemein bekannt...

Simone Walther
Kooperative Steuerungsinstrumente im schweizerischen Stromversorgungsrecht

Aufgrund der enormen volkswirtschaftlichen Bedeutung einer funktionierenden, zuverlässigen Stromversorgung sowie ihrer besonderen technischen und ökonomischen Charakteristika stellt der sie umgebende rechtliche Rahmen für den Gesetzgeber eine ordnungspolitische Herausforderung dar.  Vor dem Hintergrund der einschneidenden regulatorischen Umgestaltung, welche die schweizerische Elektrizitätswirtschaft in den letzten Jahren erfahren hat, bietet sich daher eine vertiefte Auseinandersetzung mit Steuerungsinstrumenten im Stromversorgungsrecht an...

Annina Wirth
Internes Kontrollsystem (IKS) bei KMU

Mit der Verabschiedung des Sarbanes-Oxley Acts in den USA wurde das Thema IKS auf die Agenda vieler Führungspersönlichkeiten gebracht. Auch in der Schweiz hat sich die Diskus­sion in den letzten Jahren intensiviert. Die vorliegende St. Galler Dissertation widmet sich der juristischen IKS-Diskussion indem sie – fokussiert auf KMU – das Thema in einem interdisziplinären Sinn beleuchtet.

Ernst Platz
Der Vergleich im schweizerischen Recht

Das vorliegende Werk hat sich zum Ziel gesetzt, den Vergleich in seinen verschiedenen Ausprägungen und Variationen zu beleuchten. Kaum ein Akteur, welcher sich regelmässig in der Praxis des Rechtswesens bewegt, kommt umhin, die immense Bedeutung einvernehmlicher Einigungen anzuerkennen. Tatsächlich spricht eine Reihe von Gründen dafür, dass diese Bedeutung des Vergleichs und artverwandter Konfliktlösungsmodelle in absehbarer Zeit nicht etwa abnimmt, sondern tendenziell eher zunehmen dürfte.
Die Untersuchung erfolgt namentlich unter dem Gesichtspunkt der eidgenössischen Zivilprozessordnung, welche den Vergleich bundesrechtlich auf eine einheitliche Grundlage gestellt und dieses altbewährte Werkzeug der Konfliktbeilegung mit neuen Facetten versehen hat. Der erste Schwerpunkt der Arbeit ruht entsprechend auf dem aussergerichtlichen Vergleich, während nachfolgend sein gerichtliches Gegenstück eingehend thematisiert wird. Hierauf aufbauend wird dem – nunmehr neu kodifizierten – Institut der Mediation eine ausführliche Untersuchung zuteil...

Helmut Heiss | Ulrike Mönnich
Privatversicherungsrecht

Ein Allgemeinplatz besagt, ein Blick ins Gesetz erleichtere die Rechtsfindung. Mit einem Blick ist es aber vor allem in jenen Rechtsgebieten nicht getan, in denen kein geschlossenes Gesetzbuch existiert. Hierher zählt auch das Privatversicherungsrecht. Wer sich in Studium oder Beruf der Materie zuwendet, muss in eine Vielzahl an Einzelgesetzen blicken. Es bietet sich daher an, die einschlägigen Quellen in einer Sammlung zu publizieren, um einen leichteren Zugang zu ermöglichen.

Die Sammlung umfasst neben den unmittelbar einschlägigen, privatversicherungsrechtlichen Gesetzen (VVG, VAG, AVO etc.) auch andere Spezialgesetze (teils in Auszügen), die für das Privatversicherungsrecht von Relevanz sind (z.B. UWG, DSG, GUMG etc.). Zur Reduktion des Umfangs auf ein «tragfähiges» Mass wurden indessen jene auf das Privatversicherungsrecht anwendbaren Gesetze weggelassen, die jeder Jurist regelmässig ohnehin griffbereit hat, wie etwa das OR und das ZGB.
 

Katja Meili
Grundlagen und Grundsätze der Luftfahrthaftpflicht

Die Luftfahrthaftpflicht ist ein komplexes Rechtsgebiet, welches durch zahlreiche internationale und nationale Rechtsquellen geprägt ist. Die Vielzahl möglicher Haftpflichtiger und die unterschiedlichen Haftungsbereiche erschweren den Zugang zur Thematik zusätzlich. Vorhandene Literatur beschäftigt sich überwiegend ausführlich mit einem Teilaspekt des Luftrechts, wie beispielsweise einem Staatsvertrag oder einem spezifischen Haftpflichtigen. Die vorliegende Broschüre gibt hingegen einen Überblick über die Luftfahrthaftpflicht mit Bezug auf sämtliche möglichen Haftpflichtigen und Haftungsbereiche...

Ueli Kieser | Miriam Lendfers
Franziska Bollhalter | Marco Reichmuth | Miriam Lendfers | Kurt Pärli | Jürg Guggisberger | Julia ..
Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2014

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2014 behält das Konzept der ersten beiden Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Bestimmungen beleuchtet; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben aufgezeigt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, systematisch dargestellt und von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich verschiedene Aufsätze zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen.

Das JaSo «gibt einen umfassenden Einblick in die Rechtsfortbildung im sich schnell wandelnden Gebiet» (plädoyer 5/12).

Urs Scherrer | Remus Muresan
Handbuch zum schweizerischen Lotterie- und Wettrecht

Die Anwendung der rechtlichen Grundlagen des schweizerischen Lotterie- und Wettrechts auf konkrete Einzelfälle stellt die Praxis regelmässig vor erhebliche Herausforderungen. Diese resultieren vor allem daraus, dass sich die Erschei­nungsformen der relevanten Spielangebote und Veranstaltungen fortwährend und rasant verändert haben, die einschlägigen Gesetze und Verordnungen hin­gegen seit über 70 Jahren weitestgehend nicht mehr angepasst worden sind. Diese Umstände haben zu einer komplexen und teilweise äusserst diffusen Ge­samtsituation auf dem Gebiet des schweizerischen Lotterie- und Wettrechts geführt.

Vor diesem Hintergrund hat das vorliegende Handbuch zum Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Praxis im Bereich der Lotterien und Wetten in der Schweiz umfassend aufzuarbeiten und strukturiert darzustellen. Die ent­sprechenden Ausführungen werden jedoch insbesondere durch Erläuterungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umstände, die das Lotterie- und Wettrecht seit dessen Ursprüngen geprägt haben, eingefasst. Dieser Ansatz ist unerlässlich, um die einschlägigen Rechtsgrundlagen adäquat zu interpretieren und anzuwenden, hat jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig Beachtung gefunden...

Gilles Pitschen
Börse und Unternehmen

Die Kotierung katapultiert Unternehmen in eine nahezu völlig verrechtlichte Umgebung, die aus einem komplexen Netzwerk von Regelungsgebieten besteht und weitgehende Konsequenzen für sämtliche Beteiligten zeitigt. Der Fokus verschiebt sich von der gesellschaftsrechtlichen Form des Unternehmens zum Unternehmen selbst, das umfassend erfasst wird. Das Recht des börsenkotierten Unternehmens bezweckt zwar die Gewährleistung eines "fairen" Ablaufs der Verhandlungensprozesse zwischen den am Unternehmen Beteiligten (Shareholders aber auch Stakeholders), bedarf aber hoher Spezialisierung und spezifischer Rechtskenntnisse. Die vorliegende Arbeit verschafft dem Leser einen umfassenden Einblick in die Rechtsmaterie, zeigt die problematischen Gebiete auf und präsentiert mögliche Lösungsansätze. Sie eignet sich somit als Lektüre für sämtliche Akteure in zu kotierenden, kotierten oder zu dekotierenden Unternehmen.

Helmut Heiss | Andreas Kellerhals | Thierry Luterbacher | Anton K. Schnyder
Marius Jenny
Inhaltskontrolle nach revidiertem Art. 8 UWG

Am 1. Juli 2012 ist die revidierte Fassung von Art. 8 UWG in Kraft getreten. Die Bestim­mung ermöglicht es den Gerichten, den Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen auf seine Billigkeit zu überprüfen und allenfalls korrigierend einzugreifen. Allerdings ist Art. 8 UWG inhaltlich sehr offen formuliert und erscheint in seiner Struktur schwer fassbar. Es bleibt des­halb vorderhand unklar, wie die Gerichte die Generalklausel im Einzelfall interpretieren und anwenden werden. Diese Unklarheiten stellen insbesondere für Versicherer als Verwender Allgemeiner Versicherungsbedingungen ein grosses Problem dar.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG auf Allgemeine Versicherungsbedingungen anzuwenden und daraus mögliche Folgerungen für eine rechts­konforme Ausgestaltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen abzuleiten. Herange­zogen werden nebst den allgemeinen Auslegungsregeln insbesondere die bisherige Recht­sprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Inhaltskontrolle sowie rechtsvergleichend das europäische und deutsche Recht. Zur Veranschaulichung werden die einzelnen Ausführun­gen, wo angezeigt, mit einschlägigen Beispielen unterlegt.

Bezirksgericht Zürich
Bezirksgericht Zürich

Dieses erste Buch über das Bezirksgericht Zürich zeigt ganz unterschiedliche Fa­cetten des grössten Zürcher Gerichts. Die Betrachtung über das frühe Stadtzürcher Gerichtswesen schliesst eine Lücke in der Geschichtsschreibung und entführt in die Anfänge des 19. Jahrhunderts. Die Beschreibung einiger spektakulärer Prozesse aus früheren Zeiten belegt die schon immer grosse Bedeutung des Gerichtes von Zürich. Grosse Geschichten finden sich auch in der Jahrhunderte umfassenden Dar­stellung der Gerichtshäuser. Ein besonderes Augenmerk gilt dem künstlerischen Schmuck der heutigen Gerichtsgebäude. Dessen fotografische Wiedergabe dient als Illustration des ganzen Buches...

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