Stiftung juristische Weiterbildung Zürich

Am 1. Oktober 2000 trat das Lehrpersonalgesetz des Kantons Zürich in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde der Beamtenstatus der Volksschullehrpersonen abgeschafft und stattdessen ein öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis geschaffen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes haben sich einige Anpassungen der Rechtsgrundlagen ergeben und hat sich eine umfangreiche Gerichtspraxis entwickelt. Der Tagungsband, der die teilweise erheblich erweiterten und vertieften schriftlichen Fassungen der Tagungsreferate vom 21. September 2011 enthält, gibt einen umfangreichen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Rechtsetzung. Im Speziellen wird auf die Lohneinstufung, die Mitarbeiterbeurteilung und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eingegangen. Ausserdem werden die Aufsicht an der Volksschule sowie die Rechtsstellung der Lehrperson vertieft behandelt. Der Band richtet sich an Vertreter und Vertreterinnen von Schulen und Schulbehörden innerhalb und ausserhalb des Kantons Zürich sowie an Juristinnen und Juristen, die sich in der Praxis mit dem Lehrpersonalrecht befassen.

Am 1. Januar 2011 wird die Schweizerische Strafprozessordnung in Kraft treten. Berücksichtigt man den Werdegang, aber auch die grosse staatspolitische und praktische Bedeutung dieses Gesetzes, so darf die Schweizerische Strafprozessordnung mit Fug und Recht als später, aber erfolgreicher Meilenstein in der Schweizer Geschichte bezeichnet werden. Wer sich mit Strafprozessrecht befasst, wird sich mit diesem unfangreichen und detailreichen Gesetz – es enthält über 450 Artikel – frühzeitig beschäftigen müssen. Das gilt nicht nur für kantonale Behörden und Gerichte, welche die Organisation und die Abläufe von Justiz und Rechtspflege anzupassen haben. Vielmehr sollten alle mit Strafrecht befassten Praktiker bei Inkrafttreten des Gesetzes das juristische Neuland im Wesentlichen kennen. Dazu wollte die Stiftung Juristische Weiterbildung Zürich einen Beitrag leisten. Deshalb veranstaltete sie am 8. Dezember 2009 im Kongresshaus Zürich eine ganztägige Veranstaltung…

Am 1. Juli 2010 trat eine tiefgreifende Revision des Zürcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) in Kraft, zusammen mit der Anpassung von mehr als 40 weiteren kantonalen Gesetzen. Die Revision ist in erster Linie auf die Rechtsweggarantie zurückzuführen, die mit der Justizreform der Bundesverfassung und der Totalrevision der Bundesrechtspflege eingeführt worden ist. Zudem sieht die Kantonsverfassung von 2005 hinsichtlich kantonaler Erlasse unterhalb der Gesetzesstufe neu die abstrakte Normenkontrolle vor. Der Gesetzgeber hat diese Vorgaben im Rahmen eines Sammelerlasses vom 22. März 2010 umgesetzt. So musste er den Rechtsweg an das Verwaltungsgericht weiter öffnen, um der Rechtsweggarantie Genüge zu tun. Darüber hinaus benutzte er die Gelegenheit, um das VRG in systematischer Hinsicht zu verbessern und stärker als verfahrensrechtlichen Kernerlass auszugestalten. Schliesslich bettete er die abstrakte Normenkontrolle in die neuen Regelungen ein...

Der Sammelband enthält die Referate einer Tagung vom November 2008 und soll bewusst machen, dass Rechtsfragen rund um den Aufenthalt in Pflegeheimen in einen grösseren Zusammenhang zu stellen sind. Es geht um Menschenwürde und nicht bloss um die Diskussion von Gesundheits- und Lebenskosten. Die Beiträge werden um eine aktuelle Einführung ins System der neuen Pflegefinanzierung ergänzt. Dringend bleibt auch im neuen System, dass Fragen der Heimfinanzierung viel stärker als bisher als Rechtsfragen verstanden werden, die durch verbindliche Vorgaben geregelt sind. Pflegeheime, Versicherer und öffentliche Hand müssen vermehrt darauf bedacht sein, die finanzielle Belastung der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner im Rahmen zu halten. Das Buch richtet sich an Juristinnen und Juristen, die sich mit Fragen der Pflegheimfinanzierung und der -Alterspflege im allgemeinen befassen, an Vormundschafts- und Sozialhilfebehörden, an Gesundheitsverwaltungen und an die Verantwortlichen in Alters- und Pflegeheimen.

Der revidierte Allgemeine Teil des Schweizerischen Strafgesetzbuches ist seit dem 1. Januar 2007 in Kraft. Erste Erfahrungen stehen im Zentrum des nun vorliegenden Tagungsbandes. Wer sich mit Strafrecht befasst, hat sich mit den «neuen» Normen auch auf juristisches Neuland begeben und zum Teil altvertraute Kenntnisse zurücklassen müssen. Deshalb war es ein Anliegen nicht nur, aber gerade auch der Praxis, einen ersten Erfahrungsaustausch durchzuführen. Dieses Buch beruht auf einer Tagung der Stiftung juristische Weiterbildung Zürich, die im Dezember 2007 stattgefunden hat. Die Referate nehmen Stellung zu brennenden Problemen, zeigen neue Entwicklungen auf und geben Antwort auf drängende Fragen zum revidierten Strafrecht Allgemeiner Teil.

Nach langjähriger Gesetzgebungsarbeit ist zum 1. Januar 2007 die Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Neben den grundlegenden Reformen im Bereich der Strafen und Massnahmen wurde das Jugendstrafrecht in ein eigenes Gesetzbuch ausgegliedert. Zudem beinhalten die materiellen Bestimmungen des Allgemeinen Teils – neben redaktionellen Änderungen – auch bedeutende inhaltliche Neuerungen. Die synoptische Darstellung soll dazu beitragen, den Weg vom alten zum neuen Recht schnell und praxisorientiert aufzuzeigen. Die Hinweise auf die Botschaften haben die Aufgabe, den Willen des Gesetzgebers knapp zu erläutern. Eine allumfassende Darstellung aller Änderungen ist nicht bezweckt. Vielmehr geht es darum, der juristischen Praxis eine Arbeitshilfe zu bieten, die Umstellung auf das neue Recht ohne grossen Aufwand durchzuführen. Die synoptische Gegenüberstellung wird ergänzt durch Konkordanztabellen, die beim Auffinden der Gesetzesbestimmung nützlich sein dürften…

In den 175 Jahren ihres Bestehens hat sich die Zürcher Volksschule fortentwickelt. Markante Ereignisse waren der Erlass eines neuen Unterrichtsgesetzes im Jahr 1859, der Schulartikel in der Kantonsverfassung von 1869 sowie der Erlass des Volksschulgesetzes von 1899. Diese Erlasse haben – mit einigen Teilrevisionen – das ganze 20. Jahrhundert überlebt. Erst 2002 löste das neue Bildungsgesetz das Unterrichtsgesetz von 1859 ab, und das Volksschulgesetz von 1899 wird über mehrere Jahre hinweg durch das neue Volksschulgesetz von 2005 abgelöst. Mit der Verabschiedung dieser Gesetze sowie mehrerer Verordnungen dazu ist die Volksschule im Kanton Zürich auf neue Rechtsgrundlagen gestellt worden. Die Reformen im kantonalen Schulrecht werden von neuen Entwicklungen auf eidgenössischer Ebene überlagert. So haben vor einem Jahr Volk und Stände einer Revision der Bundesverfassung unter dem Titel neue Bildungsverfassung zugestimmt, mit welcher eine gesamtschweizerische Harmonisierung des Schulwesens angestrebt wird...