Tatjana Rothenbühler

Nachrichtendienst und Rechtsstaat stehen in allen demokratischen Ländern in einem Spannungsverhältnis. Einerseits verfügen die Nachrichtendienste über gesetzliche Grundlagen, um mit spezifischen Mitteln und Methoden wie bspw. durch menschliche Quellen (HUMINT), Partnerdienste oder mit der Aufklärung von Fernmeldeverbindungen (COMINT) nichtöffentliche, exklusive Informationen zu beschaffen. Dies unterscheidet sie von allen anderen staatlichen und privaten Stellen. Andererseits erfordert nachrichtendienstliche Wirksamkeit einen Einklang mit der rechtsstaatlichen Durchführung, namentlich der Gewährleistung der Grundrechte. Das vorliegende Buch befasst sich mit den Aufgaben derjenigen Dienststellen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), die mit der äusseren Sicherheit der Schweiz betraut sind. Nach einem kurzen geschichtlichen Abriss zur Entstehungsgeschichte des NDB werden seine gesetzlichen Grundlagen sowie seine Tätigkeit vorgestellt und geprüft, ob und inwieweit diese im Einklang mit dem Gewaltverbot, dem Interventionsverbot sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) stehen. In diesem Zusammenhang wird auch die Verantwortlichkeit von Staaten behandelt.

Nachrichtendienst und Rechtsstaat stehen in allen demokratischen Ländern in einem Spannungsverhältnis. Einerseits verfügen die Nachrichtendienste über gesetzliche Grundlagen, um mit spezifischen Mitteln und Methoden wie bspw. durch menschliche Quellen (HUMINT), Partnerdienste oder mit der Aufklärung von Fernmeldeverbindungen (COMINT) nichtöffentliche, exklusive Informationen zu beschaffen. Dies unterscheidet sie von allen anderen staatlichen und privaten Stellen. Andererseits erfordert nachrichtendienstliche Wirksamkeit einen Einklang mit der rechtsstaatlichen Durchführung, namentlich der Gewährleistung der Grundrechte. Das vorliegende Buch befasst sich mit den Aufgaben derjenigen Dienststellen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), die mit der äusseren Sicherheit der Schweiz betraut sind. Nach einem kurzen geschichtlichen Abriss zur Entstehungsgeschichte des NDB werden seine gesetzlichen Grundlagen sowie seine Tätigkeit vorgestellt und geprüft, ob und inwieweit diese im Einklang mit dem Gewaltverbot, dem Interventionsverbot sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) stehen. In diesem Zusammenhang wird auch die Verantwortlichkeit von Staaten behandelt.