Theodor Bühler

Die Europäische Union harmonisiert in Form von Richtlinien und Verordnungen die Produktsicherheit gegenüber Verbrauchern auf ihrem Binnenmarkt. Obwohl sie weder EU-Mitglied noch EWR-Mitglied ist, hat die Schweiz beschlossen, ihre Gesetzgebung durch sog. autonomen Nachvollzug daran anzupassen...

Der Jahresband 2012/13 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht. 

Der Jahresband 2012/13 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht. 

Das Schweizerische Produktsicherheitsrecht ist sog. autonom nachvollzogenes EU-Recht. Das Schweizerische Produktesicher­heitsgesetz vom 12. Juni 2009 setzt die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit in schweizerisches Recht um. Gleichzeitig wurde mit dem Produktesicherheitsgesetz (= PrSG) das bestehende Bundesgesetz über die technischen Han­delshemmnisse vom 6. Oktober 1995 (= THG) teilrevidiert. Beide Gesetze ergänzen sich gegenseitig. Zum PrSG wurden eine Anzahl sog. Sektor-Verordnungen erlassen. Diese Sektor-Verordnungen betreffen einen bestimmten Produktsektor, wie z.B. die Produkte­sicherheitsverordnung, die «Sektoren» Maschinen, Aufzüge, Gas­geräte, Druckgeräte und einfache Druckbehälter, die persönlichen Schutzausrüstungen und die übrigen Produkte, soweit diese nicht unter den Geltungsbereich von anderen bundesrechtlichen Rege­lungen fallen, sowie die sog. Maschinenverordnung, spezifisch die Maschinen.

Der siebte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2011 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll...

Gegenstand dieser Monographie ist die Verschriftlichung von bestehendem mündlich übertragenem Recht, die entgegen gängiger Meinung aus den zeitgenössischen Rechtsquellen selbst nachvollzogen werden kann. Allerdings handelt es sich dabei immer um die unmittelbar der Verschriftlichung vorangehenden Zeitperiode, denn diese wird als Entstehungsgeschichte der entsprechenden Rechtsquelle verurkundet. Es zeigt sich, dass hierfür unterschiedliche Methoden angewandt wurden. Im vorliegenden Werk gelingt es dem Autor, diese zu typisieren und die Verschriftlichung der behandelten Rechtsquellen nach diesem Typus und nicht nach chronologischen Gesichtspunkten darzustellen, was schwergewichtig der rechtsvergleichenden und nicht der rechtshistorischen Methode entspricht.

Der sechste Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2010 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2010/11 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht.

Der sechste Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2010 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2010/11 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht.

Der fünfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahre 2009 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2009/10 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kom- munikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherschutz, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Luftverkehr.

Der fünfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahre 2009 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2009/10 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kom- munikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherschutz, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Luftverkehr.

Am Anfang seiner universitären Laufbahn hielt Professor Dr. Ulrich Stutz, einer der berühmtesten Kanonisten des deutschen Sprachgebietes, im Wintersemester 1895/1896 an der Universität Basel eine Vorlesung über Schweizerische Rechtsquellen und Schweizerische Verfassungsgeschichte, die der spätere Basler Regierungsrat Dr. Adolf Im Hof als Student nachschrieb. Diese Nachschrift wird nun mit Kommentar des Herausgebers erstmals veröffentlicht. Bei den Schweizerischen Rechtsquellen und der Schweizerischen Verfassungsgeschichte handelt es sich um bedeutende, aber selten behandelte Grundlagengebiete. Ihnen folgt eine Schweizerische Verfassungsgeschichte des Herausgebers mit teilweise neuen Erkenntnissen.

Der vierte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EG» liegt vor und bietet einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahr 2008 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. Die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH werden in kurzer Form zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle dienen soll. Der Jahresband 2008/09 berücksichtigt wiederum die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen…

Der dritte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EG» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahre 2007 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2007/08 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen…

Gegenstand dieser Monographie sind ausschliesslich Vertragstypen, die in der Praxis vorkommen, jedoch nicht vom schweizerischen Gesetzgeber spezifisch geregelt sind. Sie hängen alle mehr oder weniger mit dem gesetzlichen Vertragstypus «Werkvertrag» zusammen und finden vor allem in der Maschinen und Anlageindustrie Anwendung. Der Forschungsvertrag ist auch massgebend für die Chemische Industrie. Beim Industrieanlagenvertrag und beim Forschungs- und Entwicklungsvertrag handelt es sich um Verträge, die auf die Zukunft ausgerichtet sind und daher sog. prospektives Recht darstellen. Der Montagevertrag ist bisher nur einzeln, der Instandhaltungsvertrag kaum je bearbeitet worden. Der Prototypenvertrag betrifft gar ein neuartiges Vertragsmodell. Am Schluss der Publikation wird das Recht der technischen Vorschriften und der technischen Normen behandelt, das heute von allen Herstellern und Anwendern von Maschinen und Anlagen zu beachten ist…

Der zweite Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EG» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht im Jahre 2006 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kurzer und konziser Form werden die wichtigsten Rechtsakte der gemeinschaftlichen Institutionen und Urteile des EuGH zusammengefasst und von Experten aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Gemeinschaftsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll. Der Jahresband 2006/07 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften und Normen, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherschutz, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Landverkehr, Luftverkehr.