Thierry Luterbacher

Das schweizerische Haftpflichtrecht ist kein einheitliches Rechtsgebiet. Ein Grossteil
der Haftungsgrundlagen lässt sich nicht in den grundlegenden Kodifikationen
des Zivilrechts (ZGB und OR) auffinden, sondern in zahlreichen Spezialgesetzen,
insbesondere auch vermehrt im öffentlichen Recht.

Das schweizerische Haftpflichtrecht ist kein einheitliches Rechtsgebiet. Ein Grossteil
der Haftungsgrundlagen lässt sich nicht in den grundlegenden Kodifikationen
des Zivilrechts (ZGB und OR) auffinden, sondern in zahlreichen Spezialgesetzen,
insbesondere auch vermehrt im öffentlichen Recht.

Das schweizerische Haftpflichtrecht ist kein einheitliches Rechtsgebiet. Ein Grossteil
der Haftungsgrundlagen lässt sich nicht in den grundlegenden Kodifikationen
des Zivilrechts (ZGB und OR) auffinden, sondern in zahlreichen Spezialgesetzen,
insbesondere auch vermehrt im öffentlichen Recht.

Am 11. Juni 2014 führte AXA-ARAG die siebte Broker-Infoveranstaltung durch. An der Tagung kamen Aspekte im Zusammenhang mit der Rolle des Versicherungsbrokers, der Praxis der Ombudsstelle, des Persönlichkeitsschutzes im Internet und die Positionierung des Schweizerischen Versicherungsverbandes (SVV) zur Sprache.

Allgemeine Versicherungsbedingungen eines privatrechtlichen Erwerbsunfähigkeitsversicherungsvertrages lehnen sich bei der Definition der Erwerbsunfähigkeit an das Sozialversicherungsrecht an. Zentral ist dabei die Bedeutung der Eingliederungsmassnahmen. Während im Sozialversicherungsrecht der Grundsatz «Eingliederung vor Rente» gilt, entsteht  im Privatversicherungsrecht eine Schadenminderungspflicht nach Art. 61  Abs.1 VVG grundsätzlich erst nach Eintritt des befürchteten Ereignisses. Das vorliegende Werk geht der Frage nach, was in dieser Situation unter  dem Versicherungsfall Erwerbsunfähigkeit zu verstehen ist. Es wird bei der  vorgeschlagenen Lösung auch auf die zentralen Aspekte der Wartefrist, des Mindesterwerbsunfähigkeitsgrades sowie des Beweises und der Zuständigkeit zur Feststellung der Erwerbsunfähigkeit eingegangen.

Am 26. September 2013 führte AXA-ARAG ihre sechste Broker-Infoveranstaltung durch. An der Tagung kamen Fragen rund um den Konsumentenschutz, die Haftung des Versicherungsbrokers und Anliegen des sogenannten Lean Managements im Brokermarkt zur Sprache. Der Beitrag von Stephan Fuhrer richtet sich auf den Konsumentenschutz im Versicherungsrecht und zeigt auf, wie das Konsumentenrecht teilweise vom Trend zum sozialen Privatrecht überlagert wird. Willi Fischer und Ivo Zuberbühler legen die Haftungsfragen des Versicherungsbrokers dar. Peter Blatter geht auf das sogenannte Lean Management und dessen Kompatibilität mit dem Brokermarkt ein.

Am 1. Juli 2012 ist die revidierte Fassung von Art. 8 UWG in Kraft getreten. Die Bestim­mung ermöglicht es den Gerichten, den Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen auf seine Billigkeit zu überprüfen und allenfalls korrigierend einzugreifen. Allerdings ist Art. 8 UWG inhaltlich sehr offen formuliert und erscheint in seiner Struktur schwer fassbar. Es bleibt des­halb vorderhand unklar, wie die Gerichte die Generalklausel im Einzelfall interpretieren und anwenden werden. Diese Unklarheiten stellen insbesondere für Versicherer als Verwender Allgemeiner Versicherungsbedingungen ein grosses Problem dar.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG auf Allgemeine Versicherungsbedingungen anzuwenden und daraus mögliche Folgerungen für eine rechts­konforme Ausgestaltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen abzuleiten. Herange­zogen werden nebst den allgemeinen Auslegungsregeln insbesondere die bisherige Recht­sprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Inhaltskontrolle sowie rechtsvergleichend das europäische und deutsche Recht. Zur Veranschaulichung werden die einzelnen Ausführun­gen, wo angezeigt, mit einschlägigen Beispielen unterlegt.

Im Zentrum der vorliegenden Arbeit steht die Frage nach der kompetenzrechtlichen Bereitschaft der EU für eine zentrale Versicherungsaufsicht. Im Konkreten wurde die Einbettung der im Jahre 2011 geschaffenen Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) in das institutionelle Gefüge der Union untersucht. Dabei wurde insbesondere die Rechtskonformität der Zuständigkeiten der EIOPA, als einer vertraglich nicht spezifisch verankerten Einrichtung, mit den Anforderungen der vertikalen und der horizontalen Kompetenzordnung der EU geprüft.

Die systematische Darstellung der institutionellen Dimension der Europäisierung der Versicherungsaufsicht und der damit zusammenhängenden Kompetenzen sollen all jenen zu einem besseren Verständnis der vielseitigen Rolle der EIOPA verhelfen, die in ihrer Praxis mit Zuständigkeitsfragen im unionalen Versicherungbinnenmarkt konfrontiert sind. Mit den Ergebnissen der Dissertation soll ein Beitrag zur bevorstehenden Debatte über die Perspektiven und Herausforderungen künftiger Harmonisierungsschritte in diesem wichtigen Teilbereich des EU-Binnenmarktes geleistet werden.

Die Untersuchung geht aus von den massgebenden Grundlagen. Sie zeigt auf, wie die heutige Regelung entstanden ist (1. Teil); dabei ist zwingend auch die Frage zu prüfen, wie die Verhältnisse ausgestaltet sind, wenn nach Erreichen der Altersgrenze zur Invalidität das Risiko Tod hinzutritt (2. Teil). In der Folge werden Grundbegriffe erläutert (3. Teil) und einige Grundüberlegungen skizziert (4. und 5. Teil). Vorgestellt werden auch die bisherigen Lösungsvorschläge (6. Teil).

Die im September 2012 von AXA-ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung vertiefte Themen zur Stellung des Versicherungsbrokers, zu ausgewählten Fragen in der Sozialversicherung und zur Bedeutung der Rechtsschutzversicherung.

Dieser zweite Band setzt die neue Schriftenreihe «Versicherung in Wissenschaft und Praxis» fort, die von der AXA ARAG und dem Europa Institut an der Universität Zürich initiiert wurde und von Prof. Dr. Helmut Heiss, Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Dr. Thierry Luterbacher und Prof. Dr. Anton K. Schnyder herausgegeben wird. Mit Tagungen und weiteren Veranstaltungen sollen Aspekte zum Versicherungswesen aus wissenschaftlicher und praxisbezogener Sicht beleuchtet und im neuen Forum mit Publikationen dokumentiert werden. Die Reihe wird bereichert mit Dissertationen und weiteren Beiträgen zu versicherungsrechtlichen Themen. Die im September 2011 von AXA ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung behandelte aktuelle Themen aus dem Arbeits- und Auftragsrecht und der Rechtsschutzversicherung. Prof. Dr. Thomas Geiser erläuterte Aspekte im Zusammenhang mit Streitigkeiten mit Managern aus Arbeits- und Auftragsrecht. Heinz Suter präsentierte Versicherungsmöglichkeiten bei Standard- und Individuallösungen in der Rechtsschutzversicherung für Unternehmungen. Dr. Thierry Luterbacher vertiefte das bereits im Band 1 dargestellte Thema zur «Haftung von Organpersonen und Versicherungsmöglichkeiten» und beleuchtete insbesondere die Rechtsschutzversicherung für Manager.

Dieser Band eröffnet die neue Schriftenreihe «Versicherung in Wissenschaft und Praxis», die von der AXA ARAG und dem Europa Institut an der Universität Zürich initiiert wurde und von Prof. Dr. Helmut Heiss, Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Dr. Thierry Luterbacher und Prof. Dr. Anton K. Schnyder herausgegeben wird. Mit Tagungen und weiteren Veranstaltungen sollen Aspekte zum Versicherungswesen aus wissenschaftlicher und praxisbezogener Sicht beleuchtet und im neuen Forum mit Publikationen dokumentiert werden. Die Reihe wird bereichert mit Dissertationen und weiteren Beiträgen zu versicherungsrechtlichen Themen. Die im September 2010 von AXA ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung behandelte aktuelle Themen aus dem Verantwortlichkeits-, Zivilprozess- und Versicherungsrecht...

Dieser Band eröffnet die neue Schriftenreihe «Versicherung in Wissenschaft und Praxis», die von der AXA ARAG und dem Europa Institut an der Universität Zürich initiiert wurde und von Prof. Dr. Helmut Heiss, Prof. Dr. Andreas Kellerhals, Dr. Thierry Luterbacher und Prof. Dr. Anton K. Schnyder herausgegeben wird. Mit Tagungen und weiteren Veranstaltungen sollen Aspekte zum Versicherungswesen aus wissenschaftlicher und praxisbezogener Sicht beleuchtet und im neuen Forum mit Publikationen dokumentiert werden. Die Reihe wird bereichert mit Dissertationen und weiteren Beiträgen zu versicherungsrechtlichen Themen. Die im September 2010 von AXA ARAG in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich durchgeführte Veranstaltung behandelte aktuelle Themen aus dem Verantwortlichkeits-, Zivilprozess- und Versicherungsrecht...