Die seit Inkrafttreten der ZPO erste Dissertation zur Erbteilungsklage thematisiert die praxisrelevanten und umstrittenen Aspekte des Teilungsanspruchs nach Art. 604 Abs. 1 ZGB sowie der entsprechenden Klage. Systematisch dargestellt und dogmatisch analysiert werden prozessuale Stolperfallen in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahrensart, Streitgegenstand, Klagearten und Rechtsbegehren, tatsächliches Klagefundament sowie Streitwert und Prozesskosten. Kritisch hinterfragt werden auch die Rechtsnatur der Erbteilungsklage als actio duplex und deren Verhältnis zur Erbteilungswiderklage. Abgerundet wird die Arbeit durch die Untersuchung der – seit BGE 143 III 425 erheblich relativierten – Kompetenzen des Erbteilungsgerichts.

Mit einer umfassenden Darstellung von Lehre und Rechtsprechung sowie mit zahlreichen Musterformulierungen und Hinweisen zu Prozesstaktik ist die vorliegende Publikation ein Hilfsmittel für Praktiker aus Advokatur, Notariat und Justiz sowie für die Rechtswissenschaft. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Handhabung.

Jeder Zivilprozess ist mit Kosten verbunden. Ob sie von den Parteien getragen oder zumindest vorläufig vom Staat übernommen werden, hängt von kniffligen Einzelfragen ab.

Das Handbuch klärt diese Fragen umfassend und mit diversen Verweisen auf die Rechtsprechung. Neben den Voraussetzungen und den Wirkungen der unentgeltlichen Rechtspflege wird ein besonderes Augenmerk auf den unentgeltlichen Rechtsbeistand und dessen Entschädigung gelegt. Dem Rechtspflege- und dem Nachzahlungsverfahren ist ebenfalls je ein Kapitel gewidmet.

Das Handbuch richtet sich primär an Praktiker aus Justiz und Anwaltschaft. Das umfassende Stichwortverzeichnis ermöglicht der Leserschaft ein rasches Auffinden der einschlägigen Antworten. Hilfreich sind nebst den Verweisen auf die kantonalen Gesetzesgrundlagen und Usanzen auch die zahlreichen Beispiele, welche die Neuerungen der Bundesgerichtspraxis veranschaulichen.

Die Beschwerde ist das zivilprozessuale Rechtsmittel, das am weitaus häufigsten ergriffen wird. Diese Dissertation behandelt die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO einlässlich und bietet einen Überblick über die weiteren
Beschwerden nach Art. 327a und 390 ZPO.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf den in der Literatur zumeist nur knapp behandelten beschwerdespezifischen Themen wie den Anfechtungsobjekten und der Wirkung der Beschwerde. Zudem werden Fragen untersucht, die über die Beschwerde hinaus für die Praxis von Bedeutung sind, so z.B. die Kognition der Rechtsmittelinstanz oder die Zulässigkeit von Rechtsmitteln gegen die Verweigerung einer superprovisorischen Massnahme.

Schrifttum und Rechtsprechung sind umfassend eingearbeitet und an zahlreichen Stellen wird auf die Gesetzgebungsmaterialien (inkl. VE-ZPO 2018) verwiesen. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Problemlösung im Einzelfall.

Seit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2011 sieht die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) für die förmliche Einvernahme einer Partei im Rahmen des Beweisverfahrens die beiden Beweismittel der Parteibefragung (Art. 191 ZPO) und der Beweisaussage (Art. 192 ZPO) vor.

Die vorliegende Dissertation bietet Antworten und Lösungsansätze zu zentralen Fragen der Beweiserhebung mittels Parteiaussage. Sie untersucht insbesondere, welche Voraussetzungen für die Durchführung einer Parteiaussage erfüllt sein müssen, ob das Gericht eine Parteiaussage auch von Amtes wegen anordnen darf und wie sich die beiden Beweismittel der Parteibefragung und der Beweisaussage zueinander verhalten. Sie liefert damit sowohl für Gerichte wie auch für forensisch tätige Rechtsanwälte wichtige Ergebnisse im Umgang mit Parteiaussagen.

Im Falle eines Konkurses oder eines anderen Insolvenzverfahrens sind die Möglichkeiten einer Gesellschaft sowie der neu zuständigen Ämter in der Regel beschränkt. Stets zu prüfen ist der Verkauf des Betriebs oder eines Betriebsteils.

Die vorliegende Arbeit beschreibt und klassifiziert den Betriebsverkauf für jedes Insolvenzverfahren und jede Art von Nachlassvertrag anhand von drei Kriterien. Sie legt dar, wie und zu welchem Zeitpunkt die Gesellschaft selbst, aber auch die Gläubiger und Aktionäre einzubeziehen sind. Weiter zeigt sie auf, wie die Transaktion sinnvollerweise zu strukturieren ist. Komplettiert wird die Arbeit durch einen punktuellen Vergleich mit dem Betriebsverkauf im US-amerikanischen Chapter 11.

Diese Dissertation versteht sich unter anderem als eine Art Checkliste sowohl für die Praxis als auch die Lehre. Sie enthält neben Empfehlungen auch eine grafische Darstellung des Betriebsverkaufs in den verschiedenen Insolvenzverfahren.

Die Streitverkündungsklage ist seit ihrer Einführung in der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 81 f.) ein umstrittenes Institut. Ungeachtet der Vorschläge in der Vernehmlassung und aus der Lehre hat der Gesetzgeber die Einzelheiten dieser Klage nur sehr spärlich normiert. Die ZPO gibt daher auf zahlreiche Fragen sowohl von dogmatischer als auch von praktischer Relevanz keine oder nur beschränkt Antwort.

Die vorliegende Dissertation schafft einen umfassenden Überblick über das Institut der Streitverkündungsklage. Insbesondere werden die Funktionsweise der Klage und deren Rechtsnatur, die Zulässigkeit und die Wirkungsweisen sowie der Verfahrensablauf im Einzelnen untersucht. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf das Verhältnis zwischen Hauptklage und Streitverkündungsklage sowie auf die Stellung des Streitverkündungsbeklagten im Hauptprozess gelegt. Der Vorentwurf zur Änderung der Zivilprozessordnung vom März 2018 wird ebenfalls einbezogen.

Muss die Beweisverfügung nach der ZPO die Beweislast verteilen? Handelt es sich gegebenenfalls um die objektive oder die subjektive Beweislast (Beweisführungslast)? Welches ist der weitere Inhalt der Beweisverfügung? Wann ist sie zu erlassen und unter welchen Umständen kann auf sie verzichtet werden?
Das vorliegende Werk untersucht in seinem Hauptteil eingehend und systematisch die in Lehre und Praxis umstrittene Beweisverfügung nach der ZPO und liefert Antworten auf zahlreiche ungeklärte Fragen. Daneben wird – als zweiter Schwerpunkt – die bislang wenig betrachtete Beweisführungslast näher untersucht. Dabei wird u.a. die Abgrenzung zwischen prozessualen Lasten und freiwilligen Parteihandlungen neu definiert.
Gestützt auf die erarbeiteten Erkenntnisse zur Beweisführungslast bietet das Werk eine neue Sichtweise auf die umstrittenen Kardinalfragen rund um die Beweisverfügung. Der Autor legt insbesondere dar, weshalb eine Beweislastverteilung in der Beweisverfügung nicht zwingend ist. Eine solche «Beweislastverfügung» kann jedoch eine je nach Komplexität der Streitigkeit sinnvolle Programm- und Informationsfunktion wahrnehmen. Bezüglich des weiteren Inhalts der Beweisverfügung (namentlich Beweisgegenstände sowie deren Zuordnung zu den Beweismitteln) wird vertreten, dass eine elaborierte Beweisverfügung für sämtliche Verfahrensbeteiligte ein wertvolles Arbeitsinstrument darstellt, deren Erstellung jedoch sehr aufwändig und kaum je zwingend ist. Daher ist der zweckmässige Inhalt der Beweisverfügung nicht allgemein zu definieren, sondern konkret mit Blick auf die jeweilige Verfahrensart, die anwendbare Stoffsammlungsmaxime sowie die Komplexität der einzelnen Streitigkeit zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund wird für jede einzelne Verfahrensart der sinnvolle Inhalt der Beweisverfügung erörtert.

«Nicht nur für die zivilprozessuale Dogmatik, sondern auch für die Forensik im Alltag, wird die Dissertation ein wichtiges Arbeitsinstrument und eine ergiebige Fundgrube sein.» Prof. Dr. Sutter-Somm

Kann die Rechtsanwendung im Zivilprozess überraschen? Wann wird Recht überraschend angewendet? Ist überraschende Rechtsanwendung im ordentlichen Verfahren verboten? Unter welchen Voraussetzungen?
Um Antworten auf diese Fragen zu finden, baut die vorliegende Dissertation auf einer Darlegung der tradierten Art der Arbeitsteilung im Zivilprozess auf, welche den Parteien die Verantwortung für den Sachverhalt und dem Gericht die Verantwortung für die Rechtsanwendung auferlegt. Dabei wird auch die Wechselwirkung zwischen Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung aufgezeigt. Anschliessend widmet sich die Arbeit den Verfahrensgrundsätzen des rechtlichen Gehörs, von Treu und Glauben und der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Eingehend werden insbesondere Rechtsprechung und Lehre zum Anspruch auf vorgängige Orientierung und zum Recht auf Akteneinsicht sowie zu den offensichtlich unvollständigen Parteivorbringen analysiert und gewürdigt. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wird ein eigener Lösungsansatz zur Frage entwickelt, unter welchen Voraussetzungen überraschende Rechtsanwendung im ordentlichen Verfahren verboten ist.

Gemeinhin gilt Zivilprozessrecht als trockene, formalistische und komplizierte Materie. Die vielen Gross-, Hand-, Praxis- und Kurzkommentare, die zahllosen Lehrbücher, Monographien und Aufsätze legen ein eindrückliches, ja fast schon erdrückendes Zeugnis davon ab.
Bei wachsender Komplexität braucht es Vereinfachung und Motivation. Die vorliegende kompakte «nutshell»-Darstellung will deshalb der Anwalts- und Gerichtspraxis zur raschen Orientierung und Übersicht verhelfen, ohne die Auseinandersetzung mit der Lehre und Rechtsprechung zu suchen, und den Studierenden den Einstieg ins Zivilprozessrecht erleichtern. Sodann eignet sich das Büchlein auch als Repetitionshilfe für die Examensvorbereitung.

Vor fünf Jahren, am 1. Januar 2011, hat die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) die 26 kantonalen Zivilprozessgesetze abgelöst. Die erste Auflage des DIKE-Kommentars zur ZPO ist von Gerichten, Anwaltschaft und Lehre gut aufgenommen worden; in den Gerichtsentscheidungen und in der neu erschienenen Literatur wird der Kommentar regelmässig als eine erste Referenz angeführt.

Diese Neuauflage des DIKE-Kommentars zur ZPO

- verarbeitet sorgfältig die seit Inkrafttreten ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts und der Kantone

- berücksichtigt die seit 2011 geänderte Rechtslage (insbesondere auch die vielfältigen Gesetzesänderungen im Familienrecht und im Wirtschaftsrecht)

- setzt sich mit den in den anderen ZPO-Kommentaren und in der übrigen Literatur vertretenen Auffassungen auseinander

Wie schon die erste zeichnet sich auch die zweite Auflage aus durch

- die Fachkompetenz der Autorinnen und Autoren, die beruflich in der Justiz oder in der Advokatur tätig sind, aber auch regelmässig publizieren

- die klare Gliederung und Konzentration der Inhalte auf Ausführungen, die für die Anwendung des Gesetzes in der Praxis wichtig sind

- alternative Argumente und Lösungen für einen besseren Rechtsschutz in etlichen Auslegungs- und Lückenfüllungsfragen

- ein interessantes Preis-Leistungs- bzw. Preis-Umfangs-Verhältnis.

Die Schiedsgerichtsbarkeit hat sich als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit etabliert. Dies gilt insbesondere im internationalen Bereich, in welchem sie zur Entscheidung von Streitigkeiten weit verbreitet ist...

Die Schiedsgerichtsbarkeit hat sich als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit etabliert. Dies gilt insbesondere im internationalen Bereich, in welchem sie zur Entscheidung von Streitigkeiten weit verbreitet ist...

Wer als Partei in einen Zivilprozess involviert ist, wird früher oder später mit Kosten konfrontiert. In einem Rechtsstaat ist sicherzustellen, dass der Zugang zum Gericht auch Parteien gewährt wird, die nicht über die hierfür notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Die unentgeltliche Rechtspflege (URP) garantiert den Gerichtszugang und wird vom Bundesgericht «als eigentlicher Pfeiler des Rechtsstaates» bezeichnet...

Wer als Partei in einen Zivilprozess involviert ist, wird früher oder später mit Kosten konfrontiert. In einem Rechtsstaat ist sicherzustellen, dass der Zugang zum Gericht auch Parteien gewährt wird, die nicht über die hierfür notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Die unentgeltliche Rechtspflege (URP) garantiert den Gerichtszugang und wird vom Bundesgericht «als eigentlicher Pfeiler des Rechtsstaates» bezeichnet...

Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhaltensweisen sind im Netz keine Seltenheit.
Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum «globalen Dorf» zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese – häufig übersehenen – Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte...

Am 1. Januar 2014 ist das revidierte Sanierungsrecht in Kraft getreten. Auslöser für die Revision war das aufsehenerregende Grounding der Swissair am 2. Oktober 2001. Die Revision hatte einerseits zum Ziel, die Chancen für eine erfolgreiche Sanierung von Unternehmen zu erhöhen und andererseits Konkurse über sanierungsfähige Unternehmen zu vermeiden. Neben der Einführung der Nachlassstundung zu reinen Stundungszwecken wurde der Abwicklung von Dauerschuldverhältnissen nach Eintritt eines Insolvenzfalles im Rahmen der Revision besondere Beachtung geschenkt...

Der Organbegriff wurde in den vergangenen Jahren in Lehre und Rechtsprechung oft und differenziert diskutiert. Bei der Auseinandersetzung mit dem Organbegriff standen jedoch bis anhin materiell-rechtliche Fragestellungen im Vordergrund. Die Abhandlung der prozessualen Probleme, welche sich im Zusammenhang mit den Organen stellen, ist dagegen überschaubar geblieben. Der Autor nimmt die Einführung der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung zum Anlass, um die Stellung der Organe im Zivilprozess neu zu beleuchten und eine zusammenhängende Darstellung der prozessualen Probleme zu bieten...

Der Streitwert ist im schweizerischen Zivilprozessrecht in verschiedener Hinsicht von Bedeutung. Vom Streitwert abhängig sind unter anderem die Verfahrensart, damit heute meist verbunden die sachliche Zuständigkeit, die Prozesskosten sowie die Zulässigkeit des ordentlichen Rechtsmittels. Der Streitwert als in Geld ausgedrückter Wert des Streitgegenstands ist nach der schweizerischen Zivilprozessordnung grundsätzlich durch die Parteien gemeinsam festzulegen, nur subsidiär legt ihn das Gericht fest. In diesem Spannungsfeld von gegenläufigen Interessen, Rechten, Pflichten und Zuständigkeiten stellen sich vielfältige und teilweise nur vermeintlich einfache Fragen...

Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft. Noch vor ihrem Inkrafttreten war die Erstauflage dieses Kommentars erschienen. Gedacht war er als «SOS-Koffer», ausgerüstet nur mit dem Nötigsten, auf dass man sich in der neuen Ordnung rasch zurechtfinde. Er war der erste der inzwischen unzähligen ZPO-Kommentare.

Am 1. Januar 2011 ist die schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit vom 27. März 1969 aufgehoben. Die Binnenschiedsgerichtsbarkeit wird seither im 3. Teil der ZPO geregelt. Dieses neue Regelwerk zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit präsentiert sich über weite Strecken moderner als die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, welche nach wie vor im 12. Kapitel des IPRG geregelt ist. Ein genauerer Blick zeigt, dass das Inkrafttreten der ZPO nicht ohne Einfluss auf das internationale Schiedsgerichtsrecht bleiben wird...

Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Einerseits haben staatliche Gerichte eine wichtige unterstützende Funktion, indem sie Aufgaben wahrnehmen, für welche Schiedsgerichten die Kompetenz fehlt. Andererseits besteht aber die Gefahr, dass staatliche Gerichte über Gebühr in Schiedsverfahren intervenieren und damit deren ordentlichen Verlauf beeinträchtigen. Dieses Spannungsverhältnis zeigt sich vor allem, wenn es um den Zeitpunkt geht, in welchem staatliche Gerichte die Zuständigkeit des Schiedsgerichts überprüfen sollten – vor, während oder erst nach Abschluss des Schiedsverfahrens. Dabei stellen sich nicht nur komplexe Fragen der Kompetenz bzw. Zuständigkeit, sondern auch der Rechtskraft und der Verfahrens-koordinierung im nationalen wie auch im internationalen Verhältnis...

Das vorliegende Werk hat sich zum Ziel gesetzt, den Vergleich in seinen verschiedenen Ausprägungen und Variationen zu beleuchten. Kaum ein Akteur, welcher sich regelmässig in der Praxis des Rechtswesens bewegt, kommt umhin, die immense Bedeutung einvernehmlicher Einigungen anzuerkennen. Tatsächlich spricht eine Reihe von Gründen dafür, dass diese Bedeutung des Vergleichs und artverwandter Konfliktlösungsmodelle in absehbarer Zeit nicht etwa abnimmt, sondern tendenziell eher zunehmen dürfte.
Die Untersuchung erfolgt namentlich unter dem Gesichtspunkt der eidgenössischen Zivilprozessordnung, welche den Vergleich bundesrechtlich auf eine einheitliche Grundlage gestellt und dieses altbewährte Werkzeug der Konfliktbeilegung mit neuen Facetten versehen hat. Der erste Schwerpunkt der Arbeit ruht entsprechend auf dem aussergerichtlichen Vergleich, während nachfolgend sein gerichtliches Gegenstück eingehend thematisiert wird. Hierauf aufbauend wird dem – nunmehr neu kodifizierten – Institut der Mediation eine ausführliche Untersuchung zuteil...

Die erste Auflage des Kurzkommentars zum BGG von Spühler/Dolge/Vock ist noch vor Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 erschienen. Damals konnten sich die Autoren lediglich auf den Gesetzestext und die Materialien sowie vereinzelte im Vorfeld veröffentlichte Aufsätze stützen. Inzwischen ist eine Menge an Judikatur und Literatur erschienen, sodass sich eine zweite Auflage aufdrängte. Nicht nur der Umfang hat sich stark vergrössert, sondern auch der Inhalt der Neuauflage ist breiter und vor allem vertieft worden.

Diese Schrift soll helfen, Fristen im Zivilprozess sicher zu handhaben. Dazu werden die Grundsätze des Fristenrechts der ZPO systematisch entfaltet. Im Vordergrund stehen die allgemeinen Regelungen zu Fristbeginn und -ende, zu Stillstand (Gerichtsferien), Erstreckung und Wiederherstellung der Frist. Behandelt werden auch die Fristfragen bei Eingaben/Gerichtssendungen, die elektronisch übermittelt werden. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts, die bereits eine Reihe von Zweifelsfragen im Bereich der Fristen geklärt hat, ist eingearbeitet.

Die materielle Prozessleitung wurde mit Recht schon als die Magna Charta des Zivilprozessrechts bezeichnet. Ihr sind – vereinfacht ausgedrückt – sämtliche Bestimmungen zuzuordnen, die das Gericht berechtigen und verpflichten, den Parteien bei der Prozessführung behilflich zu sein.

Die neue Schweizerische Zivilprozessordnung widmet zahlreiche Bestimmungen der materiellen Prozessleitung. Grundsätzlich übernimmt sie dabei bereits Bekanntes, schafft jedoch auch neue Abgrenzungsprobleme. So verlangt sie von den Gerichten, zwischen vier verschiedenen Intensitäten einer gerichtlichen Hilfestellung zu differenzieren und diese in jeweils verschiedenen Verfahren anzuwenden. Ein wesentlicher Teil dieser Arbeit ist der Untersuchung gewidmet, wie diese Differenzierung vorzunehmen ist und realisiert werden kann. Zudem wird geprüft, was für Folgen eine Verletzung der Bestimmungen über die materielle Prozessleitung haben können. Alsdann werden die gewonnenen Erkenntnisse zusammengefasst und einander gegenübergestellt. Abschliessend wird die Regelung der materiellen Prozessleitung in der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung gewürdigt.

Was sind Beweisverträge? Wann werden sie abgeschlossen? Sind sie für die Vertragsparteien verbindlich? Ist auch der Richter daran gebunden?
Beweisverträge sind Verträge, welche die Beweislast oder die Beweisführung vor Gericht regeln. In der Praxis von besonderer Bedeutung sind die im Art. 189 ZPO vorgesehenen Schiedsgutachtenvereinbarungen. Daneben sind aber auch gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Beweisverträge – wie zum Beispiel die privatautonome Zuteilung der Beweislast – zulässig. Grundsätzlich besteht nämlich im Schweizerischen Zivilprozessrecht – und insbesondere im Beweisrecht – Freiraum für die Privatautonomie der Parteien. Schranken bestehen nur, soweit gegen überwiegende öffentliche Interessen oder Interessen Dritter verstossen wird oder soweit diese zum Schutz der schwächeren Partei notwendig sind.
Die vorliegende Arbeit nimmt eine systematische Aufgliederung der in zivilrechtlichen Verhältnissen vorkommenden Beweisverträge anhand von Beispielen vor und prüft ihre Rechtsgültigkeit sowie ihre Rechtsfolgen in der schweizerischen Rechtsordnung.

Die vorliegende Arbeit nimmt eine systematische Aufgliederung der in zivilrechtlichen Verhältnissen vorkommenden Beweisverträge anhand von Beispielen vor und prüft ihre Rechtsgültigkeit sowie ihre Rechtsfolgen in der schweizerischen Rechtsordnung.

Je nach Begriffsbestimmung und Zuordnung können Vorfragen Gegenstand jeder Entscheidung von Zivilgerichten bilden. Die Urteilsfindung erfordert die Beantwortung diverser verfahrens- bzw. materiellrechtlicher Fragen, die den Ausgang des Zivilprozesses bestimmen. Die vorliegende Basler Dissertation wagt den Versuch, dem Phänomen «Vorfrage» eine Struktur zu verleihen und die Behandlung von verschiedenen Vorfragetypen im schweizerischen Zivilprozess zu beschreiben. Vorab erfolgt eine einlässliche theoretische Analyse der Vorfragenthematik. Die Qualifikation einer Frage als Vorfrage übt direkten Einfluss aus auf die Zuständigkeit (beispielsweise für die sog. fremdrechtliche Vorfrage), den Streitgegenstand, die Rechtshängigkeit, die Möglichkeit von Sistierung oder Überweisung, das anwendbare Verfahrensrecht (Prozessmaximen), das Entscheiddispositiv, die Anfechtung (Zwischenentscheid), die Wirkung (Rechtskraft) sowie die Vollstreckbarkeit, beschlägt mithin sämtliche Verfahrensabschnitte in einem Zivilprozess…

Ivo Schwander, dem diese Festschrift zu seinem 65. Geburtstag gewidmet wurde, kann auf ein ausserordentlich fruchtbares wissenschaftliches Œuvre in einer Vielzahl von Rechtsgebieten zurückblicken. Er leistete im Zivil- und Verfahrensrecht und dabei sowohl im nationalen wie auch im internationalen Recht einen massgeblichen Beitrag zur Rechtsfortbildung. Daneben zieht sich seine altruistische Tätigkeit als Aus- und Weiterbildner sowie Nachwuchsförderer im weitesten Sinn wie ein roter Faden durch seinen Lebenslauf. Neben seiner Tätigkeit als Universitätslehrer schuf und förderte er zahlreiche Plattformen, die der Wissensvermittelung sowie der Aus- und Weiterbildung dienen. Er gab damit ungezählten Juristen die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit aufzutreten. Er hat massgeblich dazu beigetragen, dass das Wissen der Wissenschaft an die Praktiker weitergegeben wird und dass die Erfahrungen der Praktiker der Wissenschaft zugänglich gemacht wird. Damit hat er auch unschätzbare Dienste für den wissenschaftlichen Nachwuchs – sei dieser nun in der Wissenschaft oder in der Praxis tätig – geleistet.

Die vorliegende Arbeit behandelt die Berufung in der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche in den Artikeln 308 bis 318 geregelt ist. Die Berufung kann aufgrund ihrer enormen praktischen Bedeutung mit Fug als das bedeutsamste Rechtsmittel im inländischen Zivilprozessrecht bezeichnet werden. Im Mittelpunkt der Ausführungen steht eine umfassende Darstellung der Modalitäten und Ausprägungsformen des Rechtsmittels der Berufung. Zudem werden mögliche Problemfelder untersucht sowie entsprechende Lösungsvorschläge aufgezeigt. Die Abhandlung soll Praktikern und Dogmatikern in gleicher Weise dienen, wobei der Schwerpunkt auf den Berufungsvoraussetzungen liegt und dort insbesondere auf dem Anfechtungsobjekt, also auf den mit Berufung anfechtbaren Entscheiden. Daneben werden aber auch die Wesensmerkmale der Berufung als ein grundsätzlich primäres, grundsätzlich vollkommenes, devolutives, grundsätzlich ordentliches (suspensives) und grundsätzlich reformatorisches Rechtsmittel mit eingeschränktem Novenrecht erörtert...

Im Zivilprozess bezeichnen Parteien und Dritte häufig gewisse Informationen als Geschäftsgeheimnis, um sie mit dieser Begründung der Sachverhaltsermittlung zu entziehen oder zumindest ihre prozessuale Verwendung zu beschränken. Die neue schweizerische Zivilprozessordnung enthält mehrere Bestimmungen, auf die sich ein solcher prozessualer Schutz gründen kann. Aufgrund des generalklauselartigen Charakters dieser Normen ist ihre Bedeutung und Reichweite aber nur beschränkt dem Gesetz selbst zu entnehmen. Die vorliegende Arbeit unterbreitet einen Vorschlag zu ihrer Konkretisierung und damit vorhersehbareren Anwendung. Hierzu wird zunächst der Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf seine normativen Wurzeln hin untersucht und ein Massstab zu ihrer inhaltlichen Bewertung identifiziert. Dieser erlaubt es, Geschäftsgeheimnisse mit jeweils abgestuftem Gewicht in die erforderlichen Abwägungen einzubringen...

Die ZPO Textausgabe von Praktikern für Praktiker: Das handliche Rüstzeug ab der ersten Stunde. Sie enthält über 1500 wertvolle Querverweise auf Bestimmungen sowohl der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) als auch anderer Gesetze. Damit wird die Anwendung der ZPO erheblich erleichtert. Der Praktiker findet sich so schnell und gewandt in der Anwendung der ZPO zurecht. Er erkennt die Zusammenhänge der einzelnen Bestimmungen und kann sich rasch einen kompetenten Überblick über die ZPO und ihre Verknüpfung mit weiteren Gesetzen verschaffen. Mit dem umfassenden Sachregister, der praktischen Inhaltsübersicht und dem detaillierten Inhaltsverzeichnis wird der erste Zugang vereinfacht und die Systematik der ZPO leicht fassbar. Nicht nur die ZPO wird am 1. Januar 2011 in Kraft treten, sondern auch die Revisionen des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) und des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG) sowie das Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 30. Oktober 2007 (LugÜ II)…

The Swiss Civil Procedure Code enters into force on 1 January 2011. For the first time in Swiss legal history, the new Code brings about a unification of civil procedure throughout Switzerland, by replacing the 26 different civil procedure laws of the Cantons. The new Code will henceforth apply to all civil proceedings for domestic and international disputes as well as to domestic arbitration. The present book is intended principally for use by foreign lawyers. It includes an overview of the main features of the new law, allowing the reader to become acquainted with the basics of Swiss civil procedure law. The main part of the book consists of a word-by-word English translation of the official text of the Code, including a detailed table of content for quick and easy reference to the Code's system and its 408 articles. The authors have prepared the translation on the basis of the official French and German versions of the Code, thereby staying as close as possible to the original texts…

Einwendungen und Einreden sind die klassischen materiellen Verteidigungsmittel eines Schuldners und daher von hoher praktischer und demzufolge auch dogmatischer Relevanz. Dessen ungeachtet hat im bisherigen Schrifttum eine umfassende Betrachtung dieser schuldrechtlichen Verteidigungsmittel nicht stattgefunden. Die vorliegende Zürcher Habilitationsschrift will diese Lücke schliessen. Die Arbeit befasst sich eingehend mit der Rechtsnatur und den Rechtswirkungen der verschiedenen Einwendungen und Einreden, welche das schweizerische Schuldrecht kennt, sowie mit weiteren praxisrelevanten Fragen (prozessuale Geltendmachung, Beweislast etc.). Besondere Beachtung finden die Einreden des nicht (ordnungsgemäss) erfüllten Vertrags und der Verjährung, die alsdann der Verwirkung gegenübergestellt sind...

Einwendungen und Einreden sind die klassischen materiellen Verteidigungsmittel eines Schuldners und daher von hoher praktischer und demzufolge auch dogmatischer Relevanz. Dessen ungeachtet hat im bisherigen Schrifttum eine umfassende Betrachtung dieser schuldrechtlichen Verteidigungsmittel nicht stattgefunden. Die vorliegende Zürcher Habilitationsschrift will diese Lücke schliessen. Die Arbeit befasst sich eingehend mit der Rechtsnatur und den Rechtswirkungen der verschiedenen Einwendungen und Einreden, welche das schweizerische Schuldrecht kennt, sowie mit weiteren praxisrelevanten Fragen (prozessuale Geltendmachung, Beweislast etc.). Besondere Beachtung finden die Einreden des nicht (ordnungsgemäss) erfüllten Vertrags und der Verjährung, die alsdann der Verwirkung gegenübergestellt sind...

Doppelrelevant sind solche Tatsachen, denen sowohl für die Zulässigkeit einer Klage als auch für deren materielle Begründetheit Bedeutung zukommt. Sie widersetzen sich damit der grundsätzlichen Trennung der beiden Ebenen und berühren verschiedene zivilprozessuale Grundprobleme. Sie treten bei sämtlichen Prozessvoraussetzungen auf, namentlich auch in der Schiedsgerichtsbarkeit. Die vorliegende Zürcher Dissertation baut auf einer umfassenden Darstellung der Behandlung des Phänomens in der schweizerischen Rechtsprechung – die praktische Bedeutung unterstreichen über 20 Bundesgerichtsentscheide seit der Jahrtausendwende – auf. Die dabei identifizierten Lösungsansätze – wie z.B. die Zulässigkeitsprüfung nach dem Klageinhalt, die Theorie der doppelrelevanten Tatsache oder die vom Bundesgericht für schiedsgerichtliche Zuständigkeit und Gerichtsbarkeitsimmunität vertretene Beweistheorie – werden systematisch erfasst und ihre Würdigung in der Lehre wiedergegeben...

Mit der gesetzlichen Einführung einer Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde eine alte Kontroverse nur vordergründig gelöst. Trotz der Regelung in Art. 75 PatG, Art. 35 Abs. 4 DesG, Art. 55 Abs. 4 MSchG und Art. 62 Abs. 3 URG bleibt offen, ob der Lizenznehmer eigene Ansprüche oder diejenigen des Lizenzgebers einklagt. Entsprechend ist beispielsweise unklar, inwieweit der Lizenzgeber neben dem Lizenznehmer klagen kann, wen die Rechtskraft des Urteils bindet, welche Klagen vom Klagerecht erfasst werden, welche Einreden dem Lizenznehmer entgegengehalten werden können oder ob der Lizenznehmer zur Nichtigkeitsklage passivlegitimiert ist. Ähnliches gilt für das in den vorgenannten Bestimmungen ebenfalls statuierte Beitrittsrecht aller Lizenznehmer zur Geltendmachung ihres eigenen Schadens. Diesbezüglich fragt sich, worin der durch den Lizenznehmer geltend gemachte Schadenersatzanspruch gründet, ob er nur im Rahmen des Klagebeitritts eingeklagt werden kann und insbesondere, ob ein Anwendungsfall der Drittschadensliquidation vorliegt...

Mit der eidgenössischen Zivilprozessordnung wird im Bereich der Vollstreckung von Urteilen auf Nichtgeldleistungen auf Bundesebene das Verfahren der direkten Vollstreckung eingeführt. Die Autorin nimmt dies zum Anlass, das schweizerische Vollstreckungsrecht im Bereich der Geldleistungen zu analysieren und im ersten Teil der Arbeit mit einzelnen ausländischen Rechtsordnungen zu vergleichen. Im zweiten Teil schlägt die Verfasserin die Einführung der direkten Vollstreckung im Bereich der Geldleistungen vor. Das neue Verfahren soll einem Gläubiger eine rasche Befriedigung durch den Schuldner ohne vorgängiges SchKG-Einleitungsverfahren ermöglichen, wenn er über ein vollstreckbares Urteil verfügt. Im Ergebnis stünden Gläubigern einer Geldleistung dieselben Instrumente zur Verfügung wie Gläubigern einer Nichtgeldleistung; gleichzeitig wären die Abwehrrechte der Schuldner an die neuen Verfahren anzupassen. Zur konkreten Ausgestaltung des neu vorgeschlagenen Systems greift die Autorin auf ihre Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung zurück.

A und B kommunizieren vertraulich miteinander. Darauf macht C gegenüber B einen Informationsanspruch geltend, der sich auf diese Kommunikation bezieht. Muss B die Informationen an C übermitteln oder muss er sie geheim halten? Informationelle Konflikte dieser Art treten bei Informationsansprüchen aus sehr vielen Rechtsgebieten auf, so etwa im Familien- und Erbrecht, im Vertragsrecht, im Gesellschaftsrecht, im Verwaltungsrecht (z.B. Öffentlichkeitsprinzip), im Datenschutzrecht, im Prozessrecht und nicht zuletzt im Zusammenhang mit öffentlichen Registern. Der Autor verwirft die gängige Methode der Entscheidung solcher Konflikte – die Interessenabwägung. Stattdessen argumentiert er auf der Grundlage sozialwissenschaftlicher und rechtsphilosophischer Befunde und Theorien, dass Vertraulichkeit, sprich die autonome Beschränkung der Reichweite von Äusserungen, einen Eigenwert hat, den das Recht prinzipiell respektieren muss…

This book shows how powerful and efficient interim measures are in selected countries all around the world and how quickly applicants can achieve their goals if they are properly informed. Authors from 14 countries, Argentina, Belgium, Canada, England and Wales, Finland, France, Israel, Italy, Latvia, The Netherlands, Russia, Spain, Switzerland and the United States of America have contributed to this publication. They provide an overview of the effectivness and power of interim orders all around the world in both the criminal and civil jurisdictions. This book provides to practicioners dealing with international disputes an overview of the options available in another country with regard to interim measures, before and during litigation and arbitration proceedings as well as an outline of enforcement proceedings in a given country.

Am 1. Januar 2011 wird voraussichtlich die eidgenössische Zivilprozessordnung in Kraft treten. Dieses Jahrhundertwerk enthält eine gesetzliche Regelung zu materiell rechtswidrig beschafften Beweismitteln. Der Umgang mit solchen Beweismitteln ist praktisch bedeutsam und theoretisch anspruchsvoll. Das vorliegende Buch will der Praxis auf einer soliden dogmatischen Grundlage Lösungen anbieten. Im ersten Teil wird in die Problematik eingeführt, indem insbesondere die Problemstellung abgegrenzt und ihre Bedeutung beschrieben wird. Im zweiten Teil wird dargestellt, wie die kantonalen Gesetzgeber, die Rechtsprechung und die Lehre dem Problem vor dem Erlass der eidgenössischen ZPO begegnet sind. Im dritten Teil erfolgt eine Interpretation der auslegungsbedürftigen einschlägigen Regelung von Art. 152 Abs. 2 ZPO. Die Schlussfolgerungen dieser Auslegung dienen im vierten Teil als Grundlage für die Beantwortung von Einzelfragen, die sich im Umgang mit materiell rechtswidrig beschafften Beweismitteln stellen können...

Die Bearbeitung von Probeklausuren unter realistischen Bedingungen verbessert erfahrungsgemäss die Leistungen in schriftlichen Prüfungen wesentlich. Dieses Buch unterstützt die Studierenden darin. Zudem macht die Aufbereitung des Stoffes anhand von Fällen die – häufig als besonders abstrakt und schwierig empfundene – Materie leichter fassbar; das Buch dient damit auch als ergänzende Lernunterlage. Es enthält 10 Klausuren samt Lösungsvorschlägen im Zivilverfahrensrecht, grossteils auf der Basis von Original-Prüfungsfällen. Stoffumfang und Niveau orientieren sich an den Anforderungen des Bachelorstudiums (insbesondere an der Universität Zürich). Auf die bevorstehenden Änderungen durch die schweizerische Zivilprozessordnung und das revidierte Lugano-Übereinkommen wird in den Lösungsvorschlägen durchgehend hingewiesen.

Forensisch tätige Juristinnen und Juristen sind zu einem grossen Teil damit beschäftigt, Tatsachen festzustellen. Bisher sind die Probleme, die sich dabei stellen, nur bruchstückhaft und kaum ganzheitlich bearbeitet. Dieses Buch trägt das Wissen zusammen, das für eine professionelle Beweisaufnahme und Beweiswürdigung notwendig ist. Es verknüpft dabei das juristische Wissen mit demjenigen der forensischen Psychologie und jenem von erfahrenen Prozessstrategen.

Die Leserinnen und Leser finden Antworten auf folgende Fragen:

• Was muss bewiesen werden?
• Wer ist in welchem Umfang verpflichtet, bei der Tatsachenfeststellung mitzuwirken und wer kann die Mitwirkung verweigern?
• Wie sind Zeugen zu befragen und wie sind die Aussagen auszuwerten?
• Welche Regeln gelten bei der Formulierung von Fragen an Gutachterinnen und Gutachter und wie wertet man Gutachten aus?
• Sollen die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Ergänzungsfragen an Zeugen und Gutachter stellen und, wenn ja, welche?

Prozesschancen einschätzen und umsetzen kann nur derjenige, der weiss, wie Beweise am Gericht (oder einer anderen Behörde) zu erheben sind und was ein Beweis wert ist...

Forensisch tätige Juristinnen und Juristen sind zu einem grossen Teil damit beschäftigt, Tatsachen festzustellen. Bisher sind die Probleme, die sich dabei stellen, nur bruchstückhaft und kaum ganzheitlich bearbeitet. Dieses Buch trägt das Wissen zusammen, das für eine professionelle Beweisaufnahme und Beweiswürdigung notwendig ist. Es verknüpft dabei das juristische Wissen mit demjenigen der forensischen Psychologie und jenem von erfahrenen Prozessstrategen.

Die Leserinnen und Leser finden Antworten auf folgende Fragen:

• Was muss bewiesen werden?
• Wer ist in welchem Umfang verpflichtet, bei der Tatsachenfeststellung mitzuwirken und wer kann die Mitwirkung verweigern?
• Wie sind Zeugen zu befragen und wie sind die Aussagen auszuwerten?
• Welche Regeln gelten bei der Formulierung von Fragen an Gutachterinnen und Gutachter und wie wertet man Gutachten aus?
• Sollen die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Ergänzungsfragen an Zeugen und Gutachter stellen und, wenn ja, welche?

Prozesschancen einschätzen und umsetzen kann nur derjenige, der weiss, wie Beweise am Gericht (oder einer anderen Behörde) zu erheben sind und was ein Beweis wert ist...

Am 1. Januar 2007 ist das neue Bundesgerichtsgesetz in Kraft getreten. Insbesondere das neue Beschwerdesystem steht dabei im Zentrum des Interesses. Welche Beschwerden existieren, worin unterscheiden sie sich, was sind die Unterschiede zur bisherigen Rechtsmittelordnung? Das vorliegende Buch versucht, einen möglichst prägnanten Überblick über die neuen Beschwerden ans Bundesgericht zu geben und den Einstieg in das neue Recht zu erleichtern. Deshalb werden die Beschwerden auch nicht gesondert dargestellt, sondern die verschiedenen Verfahrensfragen soweit möglich «querschnittsmässig» für alle Beschwerden behandelt. So sind die Nuancen zwischen den verschiedenen Beschwerden besonders deutlich ersichtlich. Die Ausführungen beschränken sich aber keineswegs nur auf die grundsätzliche Darstellung des Gesetzes. Die heiklen Abgrenzungsschwierigkeiten, die sich den Beschwerdeführenden und dem Bundesgericht früher oder später notgedrungen stellen werden, erhalten ebenso den ihnen gebührenden Platz, wie die bereits erkannten offenen Fragen...