• Felix Uhlmann (Publ.)
  • Das Legalitätsprinzip in Verwaltungsrecht und Rechtsetzungslehre
  • 15. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

  • Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR), Volume 7

  • Dike Verlag
  • 1. Edition, Zurich/St. Gallen 2017
  • 170 Pages, eBook

  • ISBN: 978-3-03872-090-4
  • File: 2.4 MB
  • Type of publication: Conference proceeding
  • Language: German
  • Availability: In Stock

Price: CHF 39.00

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«Anregende Lektüre für in der Rechtsetzung tätige Juristen.»

plädoyer 1/18, S. 62.


Das Legalitätsprinzip ist ein Schlüsselprinzip des Rechtsstaates. Es ist für Rechtsanwendung und Rechtsetzung gleichermassen wichtig. Gesetz- und Verordnungsgeber stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine Rechtsregel auf der richtigen Stufe (Gesetz, Verordnung) in –hinreichender Bestimmtheit zu erlassen. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung und einer daraus entstehenden, allenfalls empfindlichen Regelungslücke. Wird dagegen auf zu hoher Stufe zu dicht normiert, besteht die Gefahr einer unflexiblen Regelung, die in raschen Abständen revidiert werden muss. Der 7. Band des ZfR beleuchtet das Legalitätsprinzip aus dem Blickwinkel der Wissenschaft sowie der Gerichts- und der Rechtsetzungspraxis. Besondere Berücksichtigung finden typische Problemfelder wie staatliche Ausgaben, Sanktionen, Gebühren, Verwaltungsorganisation sowie die sprachliche Umsetzung.