Das «Schmerzensgeld» ist der Zwilling des Schadenersatzes und soll Geschädigten Genugtuung nicht nur für erlittene Schmerzen, sondern auch für alle anderen Formen von immateriellen Nachteilen verschaffen. Wie das in harter Währung nicht bezifferbare Leid in einen angemessenen Frankenbetrag umgerechnet werden soll, ist die Kernfrage in der Praxis.

Art. 47 und 49 OR normieren Anspruchsberechtigung und -voraussetzungen des Genugtuungsanspruchs und bilden die Basis des Genugtuungsrechts in der Schweiz. Gestützt darauf hat sich eine reiche und nur schwer überblickbare Kasuistik entwickelt. Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ist zur Ermittlung des Genugtuungsbetrags im Einzelfall unerlässlich.

Dieses Werk ist der Schlüssel zu Theorie und Praxis des schweizerischen Genugtuungsrechts: Es bietet eine systematische Darstellung und Zugang zu einer Online-Datenbank mit rund 2600 Datensätzen zu Genugtuungsurteilen.

«Mietrecht in a nutshell» vermittelt einen konzisen Überblick über die zentralen Fragen des Immobiliarmietrechts. Im Zentrum stehen vor allem die Pflichten der Parteien, die Mängelrechte, die Mietzinsgestaltung und der Kündigungsschutz samt Erstreckung. Auch verfahrensrechtliche Fragen werden behandelt. Die Darstellung berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung, die im Mietrecht besonders wichtig ist, da das Miet- und Pachtrecht vor 30 Jahren letztmals umfassend revidiert worden ist und zudem aufgrund politischer Kompromisse Lücken und Unvollkommenheiten enthält. Zahlreiche Formulierungsvorschläge für die Vertragsgestaltung, Praxisbeispiele und Empfehlungen veranschaulichen die Theorie.

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020» umfasst 8 Beiträge aus den folgenden Gebieten:

– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.

Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Die mit der Unternehmensführung betrauten Personen, namentlich der Verwaltungsrat oder die Geschäftsführer, müssen sich mit immer detaillierteren Vorschriften und immer zahlreicheren behördlichen Regulierungen befassen. Von den meisten Unternehmen wird dies als Belastung und Wettbewerbsnachteil wahrgenommen, wobei KMU durch den damit verbundenen administrativen Druck im Vergleich zu Grossunternehmen besonders gefordert sind. Ein besonders hohes Mass an Regulierungen erfahren zudem Unternehmen, die über die Landesgrenzen hinaus ihre wirtschaftliche Tätigkeit entfalten und sich somit in weitere Rechtskreise hinauswagen. Gemäss einer aktuellen Studie der CS vom Juni 2014 (Erfolgsfaktoren für Schweizer KMU – Perspektiven und Herausforderungen im Export) betrifft dies 69 % der KMU...

Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.

Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim

Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich

Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley

Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli

Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas

Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner

Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann

Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann

Das Umweltrecht ist eine komplexe und mitunter sehr technische Materie. Seine Teilbereiche unterliegen einer fortschreitenden Spezialisierung. Der vorliegende Band arbeitet die Grundlinien und die Zusammenhänge heraus, um dieses weit verzweigte Rechtsgebiet zu erschliessen. Er vermittelt einen Überblick über folgende Bereiche: Immissionsschutz (Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung, nichtionisierende Strahlen), Klimaschutz, Gewässerschutz, Natur- und Heimatschutz, Walderhaltung, Abfälle, Altlasten, Bodenschutz, Chemikalien, Organismen und Störfallvorsorge. Ausserdem werden die Entwicklung des Umweltrechts, seine Grundprinzipien (Nachhaltigkeits-, Vorsorge-, Verursacherprinzip), die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Verbandsbeschwerderecht erläutert.

Die 2., aktualisierte Auflage ergänzt und vertieft die Darstellung an manchen Stellen. Stark ausgebaut wurden die Hinweise auf Literatur und amtliche Publikationen.

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019» umfasst 11 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
–    Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
–    Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
–    Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
–    Unfallanalytik und -prävention

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Der vierzehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2018 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus  schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie  die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der Jahresband 2018/19  berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten:  Banken- und  Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht,  Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Mathis Berger
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
RA Balthasar Dengler
BLaw Anja Fischer
RA Jana Fischer
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
RA Stefan Härtner
Dr. Ulrike I. Heinrich
Dr. Samuel Jost
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
RA David Mamane
RA Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
lic. iur. Antoine Schnegg
RA René Schreiber
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe

Unser Rechtssystem sieht sich durch die stetig fortschreitende digitale Transformation mit vielen Herausforderungen und grundlegenden Fragen konfrontiert: Wie verändert die Digitalisierung unser Recht? Kann unser Rechtssystem mit der Digitalisierung Schritt halten oder drängen sich Anpassungen auf? Macht die Digitalisierung unser Rechtssystem überflüssig? Welche Verantwortung trägt der Staat im Rahmen dieser Entwicklungen? Welchen Einfluss hat das Recht auf den digitalen Fortschritt?

Die Autorinnen und Autoren der 24 thematisch breit gestreuten Beiträge beleuchten verschiedene Aspekte dieses komplexen Zusammenspiels zwischen Digitalisierung, Gesellschaft und Recht.

Die APARIUZ-Reihe feiert mit diesem Band ihr 20-jähriges Bestehen.

Die Dynamik und Komplexität wirtschaftlicher Vorgänge und unternehmerischer Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Der Einbezug von externem, objektivem Sachverstand wird immer mehr zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor eines Unternehmens. Obschon in der schweizerischen Literatur bisher eher stiefmütterlich behandelt, zeigt ein Blick in die Praxis, dass ein Beirat ein wertvolles Instrument für die Unternehmensführung und -kontrolle sein kann.
Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Beirat sowohl aus juristischer als auch betriebswirtschaftlicher Perspektive. Sie gibt einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, die Errichtungsmotive sowie die vielfältigen Einsatz- und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Beirats. Die Ergebnisse aus einer praktischen Studie mit verschiedenen Unternehmen mit Beirat, eine Checkliste und Muster-Reglemente sollen der praxisorientierten Leserschaft als Orientierungshilfe dienen.

Im Zuge der Globalisierung und internationalen Vernetzung wird der Einsatz von Mitarbeitern im Ausland immer selbstverständlicher. Die Probleme, die mit einem internationalen Mitarbeitereinsatz einhergehen können, werden jedoch nicht geringer. Bei internationalen Einsätzen wird dabei immer noch am häufigsten zum Instrument der Entsendung gegriffen. Nebst den möglichen Ausgestaltungen der Entsendung werden in der vorliegenden Abhandlung auch alternative Konstellationen des internationalen Mitarbeitereinsatzes dargestellt. Auf die Fragen im Zusammenhang mit der internationalen Zuständigkeit wird ebenso eingegangen wie auf diejenigen des anwendbaren Rechts, wobei hier den zwingenden Bestimmungen des Arbeitsrechts ein ganz besonderes Augenmerk geschenkt wird. Mit praxisbezogenen Beispielen soll dem Leser bei der Ausgestaltung des internationalen Mitarbeitereinsatzes – sowohl bei der Auswahl der Konstellation als auch bei der vertraglichen Niederschrift – geholfen werden. Ergänzt wird dieser Teil durch die Kommentierung eines Entsendevertrags sowie durch verschiedene Checklisten und Musterverträge.

Der dreizehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2017 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.

Der Jahresband 2017/18 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:

Dr. Tobias Baumgartner
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Stefan Härtner
Dr. Samuel Hagenstein-Jost
Dr. Ulrike I. Heinrich
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
Dr. Christina Neier
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
Dr. Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
lic. iur. Antoine Schnegg
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
RA Samuel Wyer

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen wesentlichen Bereichen des Strassenverkehrsrechts. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet kontinuierlich fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen dabei einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018» umfasst 12 Beiträge von Expertinnen und Experten zu aktuellen Fragestellungen aus den folgenden Gebieten:

– Haftpflichtrecht
– Strafrecht und Verwaltungsrecht
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
– Verkehrstechnik und Unfallanalytik

Die Redaktion des Jahrbuchs zum Strassenverkehrsrecht ist auch verantwortlich für die Beiträge und die Moderation der «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich (EIZ) jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Tagungsreferenten werden ebenfalls in den Jahrbüchern zum Strassenverkehrsrecht publiziert.

Zur Zielgruppe der Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht gehören neben wissenschaftlich Interessierten die Verkehrspolizeien, Administrativmassnahmen- und Strafbehörden, Rekurskommissionen und Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Beratungsstellen in Unfallangelegenheiten.

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Beiträge:

Haftpflichtrecht

Entwicklungen im europäischen Verkehrshaftpflichtrecht
Alexander Wittwer

Der Haushaltschaden in der Schweiz und ihren Nachbarländern. Aktuelle Tendenzen und ein Überblick zu den verschiedenen Berechnungsarten
Silvio Riesen

SVG-Rechtsprechung: Haftpflichtrechtliche Urteile des Jahres 2017
Hardy Landolt

Strafrecht und Verwaltungsrecht

Übersicht der rechtlichen Situation bei der Verwendung von Dashcams in Europa
Markus Heberlein

Die strafprozessuale Verwertung von Dashcam-Aufnahmen
Niklaus Ruckstuhl

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsstrafrecht
Andreas Eicker / Claude Eric Bertschinger / Richard Ehmann /
Sonja Mango-Meier / Ercan Velioglu

Rechtsprechung kompakt: Administrativmassnahmen
René Schaffhauser

Über Uber. Gedanken zur EU-rechtlichen Betrachtung der «Uber-Leistung» und den Implikationen für die Schweiz
Sian Affolter

Atemalkoholbestimmung aus juristischer Sicht
Beat Hauri

Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

Atemalkoholmessung aus rechtsmedizinischer Sicht
Thomas Briellmann

Fahreignung bei psychischen Störungen. Medizinische Mindestanforderungen, Problembereiche einzelner Störungsgruppen, verkehrsmedizinische Beurteilung
Gerda Steindl

Verkehrstechnik und Unfallanalytik

Unfallstellenaufnahme im Zeitalter der Digitalisierung. Entwicklung der Unfallaufnahme – gestern – heute – morgen
Heinz Reber
  

Bauen ist anspruchsvoll und komplex. Zahlreiche Akteure sind in unterschiedlicher Weise involviert: Bauherren, Planer (Architekten, Ingenieure), Subplaner, Bauunternehmer, Sub-, General- oder Totalunternehmer, Finanzinstitute und Behörden. Mit welchen Risiken sie konfrontiert sind und wie diese minimiert und bewältigt werden können, schildern Baurechtspraktiker in diesem Handbuch.

In 12 Kapiteln behandelt es die Themen Risikomanagement beim Bauen, Planerverträge, Architektenhonorare, Bauingenieurvertrag, Bauwerkverträge, Leistungsverzeichnis bei Bauwerkverträgen, Urheberrecht, Immobilienfinanzierung, Bauversicherungen, Submissionsrecht, Bauprozess, aussergerichtliche Streitbeilegung.

Die zweite, erweiterte Auflage enthält zwei neue Kapitel zu den Themen Leistungsverzeichnis bei Bauwerkverträgen und aussergerichtliche Streitbeilegung.

«Super Arbeitsatmosphäre» oder «Fehlende Lohnzahlungen»: Dies sind zwei Beispiele für Kommentare, die auf Bewertungsplattformen für Arbeitgeber auftauchen könnten. Diese Plattformen sollen Arbeitssuchenden zusätzliche Informationen über potenzielle Arbeitgeber bieten. Für Arbeitgeber sind solche Plattformen ein zweischneidiges Schwert.

Die vorliegende Arbeit behandelt die rechtlichen Grundlagen sowie die arbeits-, straf- und zivilrechtlichen Grenzen der Bewertung eines Arbeitgebers. Der Fokus liegt dabei auf den arbeitsrechtlichen Pflichten. Daneben wird aufgezeigt, wie sich Arbeitgeber gegen unliebsame Bewertungen wehren können. Merkblätter, Checklisten und Handlungsempfehlungen sollen Arbeitnehmern wie Arbeitgebern in kritischen Situationen Orientierung bieten.

Die vorliegende Dissertation befasst sich mit dem Spielervertrag zwischen Klubs und Berufseishockeyspielern in der Schweiz und betrachtet das Schicksal solcher Verträge «von der Wiege bis zur Bahre». Dabei werden vorab die verbandsrechtlichen Strukturen und Normen, in welche der Spielervertrag eines Berufseishockeyspielers eingebettet ist sowie die für den Eishockeysport typischen Lizenz- und Qualifikationsverträge und das Transferwesen analysiert.

Anschliessend widmet sich diese Arbeit den sich aus dem Spielervertrag ergebenden arbeitsrechtlichen Hauptleistungs- und Nebenpflichten. Das Hauptaugenmerk liegt aber zweifelsohne auf der Darstellung der Beendigungsmöglichkeiten. Diese erfolgt unter Berücksichtigung der Normen des Obligationenrechts, verbandsrechtlicher Vorgaben und der dazu ergangenen staatlichen und schiedsgerichtlichen Rechtsprechung.

Die Spitäler der Schweiz sind gesetzlich verpflichtet, die Arbeitszeiten der Mehrheit ihrer ca. 157’000 Angestellten lückenlos und systematisch zu erfassen. Derzeit bestehen die verschiedensten Bestrebungen auf parlamentarischer Ebene, diese und weitere Bestimmungen des bestehenden Arbeitsgesetzes aufzuweichen, um nicht zu sagen, aufzuheben. Es ist Fakt, dass die Normen im Arbeitsgesetz, insbesondere die Bestimmungen, welche die Arbeits- und Ruhezeiten und derer Erfassung im medizinischen Bereich regeln, sehr unübersichtlich und kompliziert sind. Dass eine Vereinfachung notwendig ist, ist allen, die sich mit dieser Materie befassen, klar. Bei all den Diskussionen und parlamentarischen Vorstössen zum letzteren Bereich wird aber ausser Acht gelassen, dass es nicht nur um den Schutz des Mitarbeiters, sondern auch um den Schutz des Patienten geht. Einzig und allein durch die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes sind der Belastung der behandelnden Personen Grenzen gesetzt. Wenn man diese auflockert, werden die Kunstfehler durch übermässige Belastungen, wie verschiedene internationale Studien belegen, unweigerlich zunehmen.
In der vorliegenden Arbeit wird versucht, die derzeit für die Angestellten der Schweizer Spitäler geltenden arbeitsrechtlichen Bestimmungen aufzuarbeiten, zu systematisieren, zu interpretieren und Lösungsansätze zur Vereinfachung der Bestimmungen aufzuzeigen. Die im Rahmen dieser Arbeit durchgeführte «Feldstudie» bestätigt, dass niemand, weder auf Arbeitnehmer- noch Arbeitgeberseite, grundsätzlich die Notwendigkeit von gesetzlichen Normen in Frage stellt. Übereinstimmend kann festgehalten werden, dass eine Vereinfachung der gesetzlichen Bestimmungen nötig ist, damit sowohl der Arbeitnehmer als auch der zu behandelnde Patient geschützt sind und die Spitäler im Spannungsfeld von Kostenreduktion- und Effizienzsteigerung bestehen können.
Checklisten sollen helfen, dem Leser die geltenden gesetzlichen Regelungen klar aufzuzeigen, und den Spitälern helfen, die Einstufung der Ärzte der höheren leitenden Tätigkeit vorzunehmen.

Interne Untersuchungen, zumal in multinationalen Unternehmen, haben Hochkonjunktur. Sie werden typischerweise vom Verwaltungsrat angeordnet, wenn der Verdacht auf Rechtsverletzungen im Unternehmen besteht. Die Ergebnisse interner Untersuchungen fliessen immer mehr in Strafverfahren ein: Auch von Seiten der Strafverfolgungsbehörden besteht ein grosses Interesse, durch den Zugriff auf privat durchgeführte Untersuchungen eigene Ermittlungen zu unterstützen und dadurch Ressourcen zu sparen.
Die bisherige Diskussion in der Schweiz zur strafprozessualen Verwertbarkeit von Informationen aus internen Untersuchungen wird entlang der These behandelt, dass nur Ergebnisse aus fairen internen Untersuchungen Anklage und Urteil zugrunde gelegt werden dürfen. Anhand der Mitarbeiterbefragungen arbeitet der Verfasser das Machtgefälle in internen Untersuchungen zur Aufklärung strafrechtlicher Anschuldigungen heraus. Mit der Schlussfolgerung, dass in gewissen Fällen interne Untersuchungen als quasi-staatliche Vorverfahren zu bezeichnen sind, fordert der Verfasser für bestimmte Erkenntnisse ein selbständiges Verwertungsverbot im Strafverfahren gegen den Arbeitnehmer. Auch ein Verfahren, das privat beginnt und in ein Strafverfahren übergeht, muss insgesamt fair sein.

Probearbeit ist in mehreren Branchen ein obligatorischer Teil des Bewerbungsverfahrens. Der Arbeitgeber erhält die Möglichkeit, noch vor Vertragsschluss die Eignung und Qualifikation eines Bewerbers unter realen Bedingungen zu überprüfen. Aber auch der Bewerber kann die Probearbeit nutzen, um einen unverblümten Einblick in den Betrieb zu erhalten, und dadurch feststellen, ob die Stelle insgesamt seinen Vorstellungen und Erwartungen entspricht.
Probearbeit lässt sich auf verschiedene Arten und Weisen durchführen. Vom blossen «Über-die-Schulter-Gucken» (Schnuppern) bis zur Einbindung als vollwertige Arbeitskraft (Arbeit auf Probe) existieren unterschiedliche Möglichkeiten für Arbeitgeber und Bewerber, sich vor einem Vertragsschluss praxisnah kennenzulernen. Um das gegründete Rechtsverhältnis korrekt einzuordnen, bedarf es einer genauen Analyse. Denn aus verschiedenen Rechtsformen resultieren unterschiedliche rechtliche Konsequenzen. So entstehen je nach Ausgestaltung Rechte und Pflichten, die vom Arbeitgeber oder dem Bewerber gar nicht gewollt und diesen auch nicht bewusst sind. In der Folge stellen sich zahlreiche Abgrenzungsprobleme, die erhebliche Rechtsunsicherheit mit sich bringen und rechtsmissbräuchliche Ausgestaltungen zur Folge haben können.
Ziel dieses Buches ist es, dem interessierten Leser eine praxisnahe Gesamtdarstellung über die sich im Zusammenhang mit Probearbeit stellenden Probleme zur Verfügung zu stellen. Dabei wird sowohl die aktuelle Lehre als auch Rechtsprechung berücksichtigt.
Ein Merkblatt zum Schnuppern und jeweils ein Mustervertrag für Arbeit auf Probe und Schnuppern soll sowohl Arbeitgebern als auch Bewerbern als Nachschlagewerk dienen und Konfliktsituationen vermeiden.

Regelmässig stellt das Arbeitsverhältnis in der obligatorischen Sozialversicherung des unselbständigen Erwerbstätigen das unabdingbare Grundverhältnis dar. Diese Anbindung der Sozialversicherung am privatrechtlichen Arbeitsverhältnis führt unter anderem zur in der Praxis relevanten Frage, wie sich eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung auf das Versicherungsverhältnis in den einzelnen Zweigen des Sozialversicherungsrechts auswirkt.
Zum Zweck der Darlegung der gegenwärtigen versicherungsrechtlichen Situation nach einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung in den einzelnen Bereichen des Sozialversicherungsrechts, erläutert die vorliegende Arbeit zunächst die obligationenrechtlichen Folgen. Anschliessend werden die einzelnen Sozialversicherungszweige beleuchtet, dabei wird der Fokus insbesondere auf das jeweilige Beitrags- und Leistungsrecht gelegt. Mittels einer praktischen Veranschaulichung der Sachlage soll dargetan werden, inwiefern die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung von jenen einer ordentlichen Kündigung abweichen und wo möglicherweise weitere Problempunkte liegen. Schliesslich werden die Auswirkungen der aufgezeigten Folgen anhand von Anwendungsfällen veranschaulicht und allfällige Haftungsfragen geklärt. Die dabei verwendeten Beispiele sollen die Bezifferung eines allenfalls entstehenden finanziellen Schadens erleichtern.

Im Jahr 2014 gehörten 5.1% der Wohnbevölkerung in der Schweiz der Islamischen Glaubensgemeinschaft an. Darunter finden sich erwerbstätige Frauen, die bei der Arbeit ein Kopftuch tragen oder gerne tragen würden. Auch Piercings erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit.
Somit kann es vorkommen, dass ein Arbeitnehmer während der Arbeit ein Kopftuch oder ein Piercing trägt. Ist der Arbeitgeber damit nicht einverstanden, kann es in verschiedenen Bereichen zu Konflikten zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen kommen. Es stehen sich Arbeitnehmerinteressen wie Persönlichkeitsschutz, Meinungsäusserungs- und Religionsfreiheit, Diskriminierung sowie Selbstbestimmung und Arbeitgeberinteressen wie Gesundheitsschutz, Unfallverhütung, Konfliktvermeidung sowie Kundeninteressen gegenüber.
Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Problematik des Tragens eines Kopftuchs oder Piercings während der Arbeit sowohl aus Sicht der Arbeitgebenden als auch der Arbeitnehmenden. Die rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit dem Tragen eines  Kopftuchs oder Piercings während der Arbeit werden umfassend aufgezeigt und erläutert. Es wird aufgezeigt, welche Reaktionsmöglichkeiten Arbeitgebende auf das Tragen eines Kopftuchs oder Piercings während der Arbeit haben und welche Rechte und Pflichten die Arbeitnehmenden haben. Die Checkliste und die dazugehörige Wegleitung sollen potentielle Reibungspunkte und Risiken im Umgang mit kopftuch- und piercingtragen Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz minimieren und die involvierten Personen sensibilisieren.

Recht ist bekanntermassen nicht in Stein gemeisselt. Die Zeiten ändern sich – tempora mutantur – und die Gesetze sich mit ihnen. Eine Rechtsänderung sollte aber stets bedacht erfolgen – nie zum Selbstzweck oder gar aus einer tagespolitischen Laune heraus. Vielmehr sollten etwa neue wissenschaftliche Erkenntnisse, Entwicklungen in der Technologie, politische Veränderungen oder der gesellschaftliche Fortschritt den Gesetzgeber dazu veranlassen, ein Gesetz zu revidieren, ein neues Verhalten zu regulieren oder einen bereits bekannten Sachverhalt zu deregulieren.
In Anbetracht dieser Überlegungen steht der 19. Band der APARIUZ-Reihe unter dem Leitthema «Sein und Schein von Gesetzgebung» und widmet sich der Diskrepanz zwischen Erwartungen an und Auswirkungen von Gesetzgebung im weiteren Sinne. Welche Erwartungen haben wir an Gesetze und deren Änderung? Wo drängt sich eine Änderung im Recht besonders auf? Wo wurden die gesteckten Ziele erreicht und wo verfehlt? Untersucht werden Beispiele aus den verschiedensten Rechtsgebieten. Dabei wird weder an Kritik noch an konstruktiven Lösungsvorschlägen gespart.

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Gastbeitrag

Felix Uhlmann
Politische Vorstösse für bessere Gesetze

Öffentliches Recht

Corina Fuhrer
Die Umsetzungssicherung kantonaler Volksinitiativen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung

Renata Trajkova
Die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen in der Vollzugskrise

Patricia Martina Hager
Massnahmen gegen die Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt

Raphaela Holliger
Teilrevision des Transplantationsgesetzes

David Henseler
Die rechtliche Einordnung von Drohnen Privat- und Insolvenzrecht

Lukas Brugger
Schweizerischer Kulturgüterschutz in Zeiten von Krieg und Zerstörung

Jasna Stojanovic
Die Zersplitterung der Gläsernen Decke? Die Gleichstellung der Geschlechter durch gesetzliche Massnahmen

Sara Lustenberger / Noémie Woodtli
Umsetzung der Motion Hess «Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern»

Wirtschaftsrecht

Beat Althaus
Die Sanktionen des Kartellgesetzes im Wandel der Zeit

Stefan Härtner
Pönalisierung von Verstössen gegen die Verhaltensregeln am Point of Sale

Nico Hess
Fintech: Die FINMA im Spannungsfeld zwischen Schutzzielen und Wettbewerbsfähigkeit

Strafrecht

Martin Seelmann / Hans Wiprächtiger
Ausgekuschelt!

Pascal Ronc
Die lebenslange Verwahrung gemäss Art. 64 Abs. 1bis StGB im Lichte der EMRK – eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des EGMR zum Strafrecht

David Michael Egger
Der Anwalt der ersten Stunde

Europäisches, internationales und ausländisches Recht

Sandra van der Stroom
Der Weg zur Europäischen Staatsanwaltschaft

Aleksandra Gebicka / Anja Korradi
«Brexit» as a litmus test for Art. 50 TEU

Severin Meier
Expectations in International Law

Dilan Eberle
Medicines, patents and businesses

Julian-Ivan Beriger
Sein und Schein von Gesetzgebung im Referendumsrecht Russlands

Bei einem (Fahrnis-)Kaufvertrag sind nach der dispositiven Regel von Art. 184 Abs. 2 OR Käufer und Verkäufer verpflichtet, ihre Leistungen gleichzeitig – Zug um Zug – zu erbringen. In der Praxis wird demgegenüber häufig von dieser Vorschrift abgewichen und vertraglich eine Vorleistungspflicht des Verkäufers begründet. Das kommt gewöhnlich den Interessen des Käufers entgegen, kommt dieser doch in den Genuss der gewünschten Sache, ohne diese sogleich bezahlen zu müssen. Für den Verkäufer stellt sich indes regelmässig ein Sicherungsproblem, weil der Eigentumsübergang auf den Käufer unabhängig von der Zahlung des Kaufpreises ist (vgl. Art. 714 Abs. 1 ZGB) und aufgrund des im Fahrnisverkehr grundsätzlich geltenden Faustpfandprinzips (Art. 884 Abs. 1/3 ZGB) keine Möglichkeit besteht, an der veräusserten Ware ein Pfandrecht zu bestellen. Für diesen Fall bietet das Gesetz dem Verkäufer die Möglichkeit, den Eigentumsübergang durch einen Eigentumsvorbehalt (Art. 715 f. ZGB) an die Kaufpreiszahlung zu knüpfen und seine Forderung dadurch dinglich sicherzustellen.
Die vorliegende St. Galler Dissertation befasst sich insbesondere mit den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen dieser Abmachung. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf sachenrechtlichen Gesichtspunkten, wobei allerdings auch schuld- und zwangsvollstreckungsrechtliche Probleme nicht ausser Acht gelassen werden. Daneben werden ausgewählte «Erweiterungsformen» des Kaufs unter Eigentumsvorbehalt vorgestellt und analysiert, welche namentlich in Deutschland von überragender praktischer Bedeutung, in der Schweiz demgegenüber wenig bekannt und wissenschaftlich kaum untersucht sind.

Cet ouvrage est le résultat d’une étude commandée par les partenaires sociaux du secteur de la construction du canton de Genève, à la recherche d’outils plus efficaces permettant de faire respecter les conditions de travail ; il présente de l’intérêt pour d’autres branches économiques. L’étude présente la complexe superposition de plusieurs niveaux de réglementation (droit fédéral, droit cantonal, conventions collectives de travail) et met en évidence la grande autonomie des partenaires sociaux dans la détermination des conditions de travail et des sanctions y relatives. Une évaluation de l’arsenal de sanctions est accompagnée de propositions en vue de leur amélioration dans le but de renforcer leur efficacité préventive, dissuasive et répressive.

Dieses Buch präsentiert die Ergebnisse einer Studie über wirksame Instrumente zur Einhaltung der Arbeitsbedingungen in der Baubranche, die auch für andere Wirtschaftszweige von Interesse sind. Es zeigt das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen Regelungsebenen (Bundesrecht, kantonales Recht, Gesamtarbeitsverträge) und veranschaulicht, dass den Sozialpartnern in Bezug auf die Kontrolle von Arbeitsbedingungen und Auferlegung von Sanktionen erhebliche Autonomie zukommt. Die Würdigung der einzelnen Sanktionsinstrumente wird durch Vorschläge ergänzt, die darauf abzielen, die präventive, abschreckende und repressive Wirkung von Sanktionen zu verstärken. Das vorliegende Buch basiert auf einem Rechtsgutachten, das die Autoren im Auftrag der Sozialpartner der Baubranche des Kantons Genf erstellt haben.

Sowohl im privatrechtlichen als auch im öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis ist die Probezeit ein wesentlicher Bestandteil der Vertragsgestaltung. Ihr Sinn und Zweck besteht darin, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer kennen lernen und ihre Zusammenarbeit erproben können. Aus diesem Grund ermöglicht das Gesetz in Art. 335b OR beiden Parteien die kurzfristige Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Die Bestimmungen zur Probezeit gewähren den Parteien allerdings Spielraum, um abweichende Vereinbarungen zu treffen. Obwohl der Gesetzestext die Probezeit auf den ersten Blick abschliessend zu regeln scheint, weist er bei näherer Betrachtung dennoch Lücken auf.
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Unklarheiten, die sich in Bezug auf die Probezeit ergeben können. Dabei werden verschiedene Lehrmeinungen gegenübergestellt und mit der Rechtsprechung verglichen. Diesbezüglich wird neben dem privatrechtlichen auch das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis berücksichtigt. Mittels Umfragen an Unternehmen und Interviews mit Fachpersonen wird die Praxisrelevanz der theoretischen Probleme untersucht.
Die Arbeit beinhaltet ein Merkblatt für Arbeitnehmer, Musterklauseln für Arbeitgeber und Vorschläge für Gesetzesänderungen, die die vorhandenen Lücken schliessen sollen.

Vermögensverwaltungskunden von Banken machen zunehmend Gebrauch von ihren Auskunftsrechten. Oft geschieht dies im Vorfeld eines Prozesses, um an Informationen zu gelangen. Die steigende Anzahl der Auskunftsbegehren stellt die Banken vor Herausforderungen: Zunächst bestehen rechtliche Unklarheiten darüber, welche Informationen gestützt auf welche Rechtsgrundlage herauszugeben sind. Sodann beansprucht die Bearbeitung von Auskunftsbegehren erhebliche Ressourcen und verursacht damit Kosten, die dem Kunden zumeist nicht verrechnet werden dürfen.
In der vorliegenden Arbeit wird systematisch aufgezeigt, welche Auskünfte die Bank dem Vermögensverwaltungskunden zu erteilen hat, auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Form dies geschehen muss und worin die Unterschiede zwischen den einzelnen Rechtsgrundlagen bestehen. Gestützt darauf werden Empfehlungen abgegeben, wie mit den unterschiedlichen Informationsansprüchen umgegangen werden kann. Zudem wird dargelegt, wo eine Standardisierung bei der Bearbeitung von Auskunftsbegehren möglich ist und wie diese aussehen könnte.

Dieses Buch stellt die Grundsätze und die einzelnen Zweige des Privatversicherungsrechts konzis dar und verschafft einen raschen Überblick über das Zusammenspiel von Privatversicherungsrecht und Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht.

Behandelt werden die Besonderheiten bei Abschluss und Beendigung des Versicherungsvertrags, der Eintritt des Versicherungsfalls und die Versicherungsleistungen, spezifische Fragen der Personen-, Sach- und Vermögensversicherung, aber auch das Koordinations- und Kollisionsrecht. Die Ausführungen sind mit Praxisbeispielen veranschaulicht und die feine Gliederung führt schnell zu den gesuchten Antworten.

Die Publikation richtet sich sowohl an Studierende der Rechtswissenschaft als auch an Praktiker und weitere Interessierte, die einen bewältigbaren Zugang zu dieser nicht leicht zugänglichen Materie suchen, die nicht nur auf einem über hundert Jahre alten Gesetz beruht, sondern ganz überwiegend auch auf Allgemeinen Versicherungsbedingungen, die oft nur schwer verständlich sind.

Für die 2. Auflage wurde der Text komplett überarbeitet.

Der neue Heizmann/Loacker trägt den Herausforderungen der «Querschnittsmaterie UWG» Rechnung, indem er in sämtlichen Detailfragen auf die Fachkompetenz hochspezialisierter Autoren zurückgreifen kann. Gemeinsam bilden sie das grösste Expertenteam, welches das schweizerische UWG bisher kommentiert hat.
Auch hinsichtlich Inhalt und Umfang setzt der Kommentar Massstäbe: Auf rund 1700 Seiten finden sich Ausführungen, die konsequent interessenneutral, wissenschaftlich höchst fundiert und praktisch relevant sind. Ein durchgängig einheitlicher Aufbau erleichtert das schnelle Auffinden der benötigten Informationen. Eigene Kapitel zu den ökonomischen und historischen Grundlagen, den Bezügen zum Immaterialgüterrecht sowie den internationalprivatrechtlichen und europäischen Rahmenbedingungen des Lauterkeitsrechts vermitteln einen optimalen Überblick.
Wer in der Advokatur, bei Gericht bzw. bei Verwaltungsbehörden oder in der Wissenschaft tätig ist, kann sicher sein, mit dem Heizmann/Loacker über die aktuellste Informationsgrundlage zu UWG-Fragen zu verfügen, die derzeit auf dem schweizerischen Buchmarkt erhältlich ist.

Herausgeber & Autorenteam

Reto Heizmann und Leander D. Loacker sind Privatdozenten an der Universität Zürich und darüber hinaus in der Rechtspraxis tätig. Sie haben den UWG-Kommentar mit insgesamt 26 führenden Fachvertretern aus dem In- und Ausland verfasst, deren berufliche Herkunft und Expertise die Bedürfnisse der gesamten Leser-Zielgruppe abdeckt.

Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis veranstaltet regelmässig Tagungen zu datenschutzrechtlichen Fragen. Der vorliegende Tagungsband enthält die (teilweise erweiterten) Beiträge der Datenschutztagung 2017.
Die Datenschutztagung des Jahres 2017 wandte sich zwei Schwerpunkten zu: Zum einen wurde die «Baustelle Datenschutz» beleuchtet, und zum anderen bildete die Observation ein Hauptthema. Damit griff die Tagung zwei aktuelle, praxisbezogene und oft auch umstrittene Bereiche auf.

Der Tagungsband des Zehnten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Kunst und Recht – Rückblick, Gegenwart und Zukunft» Grundfragen zum Kunsthandel, zum Kulturgüterschutz, zum Kunst- und Kunstprozessrecht sowie insbesondere zum neuen Kulturgutschutzgesetz von 2016 als aktuellem Brennpunkt des Kunst- und Kulturrechts: Zu- und Abschreibungen von Kunstwerken, das Urheberrecht als Mittel der Postproduktion, Gedanken zur Reform der Limbach-Kommission, Nationale Kunst heute – Betrachtungen zum neuen Kulturgutschutzgesetz, das Kulturgutschutzgesetz von 2016 – mit einem besonderen Fokus auf dem Abwanderungsschutz für deutsches Kulturgut, 50 Jahre nach Entdeckung der Dürer-Portraits in New York – Zum Rechtsstreit «Kunstsammlungen zu Weimar v. Elicofon», Das Verschweigen des Einliefererlimits durch den Versteigerer und die Verwendung des Limits als verdecktes Gebot.

Mit Beiträgen von:
Prof. Dr. Haimo Schack, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Wolfgang Ullrich, Prof. Dr. Matthias Weller, Mag. rer. publ., Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Kerstin von der Decken, Prof. Dr. Dr. Kurt Siehr, M.C.L., Priv.-Doz. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit.

Selten ist eine Festschrift so praxisrelevant und aktuell wie die vorliegende. Dies ist dem Geehrten, Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Geiser, zu verdanken, der seine Forschung an Problemstellungen aus der Praxis ausrichtet. Diesen Ansatz verfolgen auch die 32 Beiträge in deutscher und französischer Sprache, darunter insbesondere:

Roland Bachmann

Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Leitende Angestellte (Executives) – Ausnahmen zum Grundsatz der Einheit des Arbeitsvertragsrechts

Alfred Blesi
Dr.rer.publ. et lic.iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Erwerbstätige Nichterwerbstätige. Zu den möglichen Implikationen eines länger andauernden Bezuges von Krankentaggeldern im Sozialversicherungsrecht und im Arbeitsrecht

Wolfgang Däubler
Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen
Angriffe auf den Arbeitnehmer im Internet

Jean-Louis Duc
Prof. Dr. iur., em. Professor der Universität St.Gallen, Lausanne
Réflexions sur une assurance-maladie d’indemnités journalières permettant à un employeur d’être libéré de son obligation de verser le salaire durant un temps limité en vertu de l’article 324b alinéa 4 CO

Jean-Philippe Dunand
Prof. Dr. iur., Avocat, Professeur de droit du travail à l’Université de Neuchâtel
L’ exécution des peines conventionnelles notifiées par les commissions paritaires

Martin Farner
lic. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitsrechtlicher Datenschutz am Beispiel der Übermittlung ins datenschutzrechtlich unsichere Ausland

Heinz Heller
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Fachanwalt SAV Familienrecht
Leistungslohn und Minderleistung – Denkanstösse zu guter und schlechter Arbeitsleistung

Angela Hensch/Roberto Fornito
lic. iur., Rechtsanwältin, Fachanwältin SAV Arbeitsrecht, Partnerin bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen/Dr. iur., Fachanwalt SAV Erbrecht, Partner bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen
Erbrechtliche Zuwendungen im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

Roger Hischier
Dr. iur., Fürsprecher, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitnehmerschutz und zwingende Bestimmungen im internationalen Arbeitsrecht

Ueli Kieser
Prof. Dr., Titularprofessor an den Universitäten Bern und St.Gallen, Rechtsanwalt bei KSPartner, Zürich
Arbeitsrecht und berufliche Vorsorge: Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Folgerungen

Thomas Koller
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privatrecht und Sozialversicherungsrecht, unter Berücksichtigung des Steuerrechts, an der Universität Bern
Die Hauswartin mit «Dienstwohnung» – unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsrechts: Ein brisantes Rechtsproblem an einer Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und Mietrecht

Michael Kull
Dr. iur., Rechtsanwalt, Basel
Die Anwendbarkeit des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) in Konzernverhältnissen

Hardy Landolt
Prof. Dr. iur. LL.M., Titularprofessor für Haftungs-, Privat- und Sozialversicherungsrecht an der Universität St.Gallen, Rechtsanwalt und Notar, Glarus
Innerfamiliäre Betreuungs- und Pflegeleistungen – Unklare Rechtsnatur und heterogene Entschädigungspflicht

Günther Löschnigg
Prof. Dr. iur. et Dr. rer.soc.oec., Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Graz und Professor für Universitätsrecht an der Universität Linz
Schweizerisches und österreichisches Arbeitsrecht Beispiele struktureller und inhaltlicher Unterschiede

Anne Meier/Zoé Seiler
Dr. iur., Avocate, Chargée d’enseignement /Dr. iur., LL.M., Avocate
Des usages au salaire minimum ? Réflexions sur l’avenir d’une vieille idée

Peter Mosimann
Dr. iur., Advokat, Basel, Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht und Kunstrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel (2005–2014), Präsident der Kunstkommission der Öffentlichen Kunstsammlung Basel (2008-2017),  Syndikus Schweizerischer Bühnenverband (1981–2012)
Der Intendantenvertrag – Rechte und Pflichten

Roland Müller
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt und Notar, Titularprofessor an den Universitäten St.Gallen und Bern, Staad/SG
Konsequenzen einer missbräuchlichen Kündigung

Roland A. Müller/Christian Maduz
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Titularprofessor an der Universität Zürich für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes/
MLaw, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter Direktion beim Schweizerischen Arbeitgeberverband
Arbeitszeit und Arbeitszeiterfassung: Debatte zur zeitgemässen Anpassung des Arbeitsgesetzes

Harry F. Nötzli
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Verfassungsrechtliche Schranken der Anwendbarkeit des Obligationenrechts im öffentlichen Personalrecht

Kurt Pärli
Prof. Dr. iur., Professor für Soziales Privatrecht, Universität Basel, Basel
Das (entschädigungslose) Konkurrenzverbot gehört abgeschafft

Thomas Pietruszak
lic. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Bezahlte Stillzeit – oder doch (noch) nicht? Versuch einer Auslegeordnung von Art. 60 Abs. 2 ArGV 1

Wolfgang Portmann
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privat- und Arbeitsrecht an der Universität Zürich
Aktuelle Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags

Manfred Rehbinder
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., em. Ordinarius, vormals Lehrstuhl für Arbeits-, Immaterialgüter-, Medienrecht und Rechtssoziologie an der Universität Zürich, Wiss. Direktor des Europäischen Instituts für Rechspychologie, Zürich
Zur sogenannten Frauenfrage

Vito Roberto/Roman Schister
Prof. Dr. LL.M., Rechtsanwalt, Professor für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht, Direktor am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Zürich/
M.A. HSG am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, St.Gallen
Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung

Roger Rudolph
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Fünf Mysterien des Arbeitsgesetzes

Ivo Schwander
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. (Universität Zürich), ehemaliger Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und schweizerisches Privatrecht an der Universität St.Gallen, Rechtskonsulent in Zürich
Spezifische Probleme des IPR-Kollisionsrechts in Arbeitsrechtsfällen – Zum Umgang mit den Artikeln 13, 15, 18, 19 IPRG im Kontext mit Art. 121 IPRG

Christoph Senti
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Altstätten, Lehrbeauftragter an der Universität St.Gallen
Gemischte Verträge im Arbeitsrecht

Jean-Fritz Stöckli
Prof. Dr. iur., em. Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel
Subsidiarität und Dezentralisierung im Arbeitsrecht

Kai-Peter Uhlig
Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich
Engagement in der Filmproduktion – Flexible Zeitplanung im befristeten Arbeitsverhältnis

Adrian von Kaenel
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Neuere Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kündigungsschutz

Corinne Widmer Lüchinger/Kevin P. MacCabe
Prof. Dr. iur., Professorin für Privatrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Universität Basel/MLaw, wissenschaftlicher Mitarbeiter
Die Haftung des Erstunternehmers nach schweizerischem Entsendegesetz – Materiell- und kollisionsrechtliche Fragen

Isabelle Wildhaber/Silvio Hänsenberger
Prof. Dr., Ordinaria für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St.Gallen/M.A. HSG, wissenschaftlicher Assistent
Social Media-Kontakte im Arbeitsverhältnis – Wem «gehören» Accounts, Kontakte und Zugangsdaten?

Festschrift für Thomas Geiser zum 65. Geburtstag

Roland Bachmann

Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Leitende Angestellte (Executives) – Ausnahmen zum Grundsatz der Einheit des Arbeitsvertragsrechts

Alfred Blesi
Dr.rer.publ. et lic.iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Erwerbstätige Nichterwerbstätige. Zu den möglichen Implikationen eines länger andauernden Bezuges von Krankentaggeldern im Sozialversicherungsrecht und im Arbeitsrecht

Wolfgang Däubler
Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen
Angriffe auf den Arbeitnehmer im Internet

Jean-Louis Duc
Prof. Dr. iur., em. Professor der Universität St.Gallen, Lausanne
Réflexions sur une assurance-maladie d’indemnités journalières permettant à un employeur d’être libéré de son obligation de verser le salaire durant un temps limité en vertu de l’article 324b alinéa 4 CO

Jean-Philippe Dunand
Prof. Dr. iur., Avocat, Professeur de droit du travail à l’Université de Neuchâtel
L’ exécution des peines conventionnelles notifiées par les commissions paritaires

Martin Farner
lic. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitsrechtlicher Datenschutz am Beispiel der Übermittlung ins datenschutzrechtlich unsichere Ausland

Heinz Heller
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Fachanwalt SAV Familienrecht
Leistungslohn und Minderleistung – Denkanstösse zu guter und schlechter Arbeitsleistung

Angela Hensch/Roberto Fornito
lic. iur., Rechtsanwältin, Fachanwältin SAV Arbeitsrecht, Partnerin bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen/
Dr. iur., Fachanwalt SAV Erbrecht, Partner bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen
Erbrechtliche Zuwendungen im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

Roger Hischier
Dr. iur., Fürsprecher, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitnehmerschutz und zwingende Bestimmungen im internationalen Arbeitsrecht

Ueli Kieser
Prof. Dr., Titularprofessor an den Universitäten Bern und St.Gallen, Rechtsanwalt bei KSPartner, Zürich
Arbeitsrecht und berufliche Vorsorge: Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Folgerungen

Thomas Koller
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privatrecht und Sozialversicherungsrecht, unter Berücksichtigung des Steuerrechts, an der Universität Bern
Die Hauswartin mit «Dienstwohnung» – unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsrechts: Ein brisantes Rechtsproblem an einer Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und Mietrecht

Michael Kull
Dr. iur., Rechtsanwalt, Basel
Die Anwendbarkeit des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) in Konzernverhältnissen

Hardy Landolt
Prof. Dr. iur. LL.M., Titularprofessor für Haftungs-, Privat- und Sozialversicherungsrecht an der Universität St.Gallen, Rechtsanwalt und Notar, Glarus
Innerfamiliäre Betreuungs- und Pflegeleistungen – Unklare Rechtsnatur und heterogene Entschädigungspflicht

Günther Löschnigg
Prof. Dr. iur. et Dr. rer.soc.oec., Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Graz und Professor für Universitätsrecht an der Universität Linz
Schweizerisches und österreichisches Arbeitsrecht Beispiele struktureller und inhaltlicher Unterschiede

Anne Meier/Zoé Seiler
Dr. iur., Avocate, Chargée d’enseignement /Dr. iur., LL.M., Avocate
Des usages au salaire minimum ? Réflexions sur l’avenir d’une
vieille idée

Peter Mosimann
Dr. iur., Advokat, Basel, Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht und Kunstrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel (2005–2014), Präsident der Kunstkommission der Öffentlichen Kunstsammlung Basel (2008-2017),  Syndikus Schweizerischer Bühnenverband (1981–2012)
Der Intendantenvertrag – Rechte und Pflichten

Roland Müller
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt und Notar, Titularprofessor an den Universitäten St.Gallen und Bern, Staad/SG
Konsequenzen einer missbräuchlichen Kündigung

Roland A. Müller/Christian Maduz
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Titularprofessor an der Universität Zürich für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes/
MLaw, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter Direktion beim Schweizerischen Arbeitgeberverband
Arbeitszeit und Arbeitszeiterfassung: Debatte zur zeitgemässen Anpassung des Arbeitsgesetzes

Harry F. Nötzli
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Verfassungsrechtliche Schranken der Anwendbarkeit des Obligationenrechts im öffentlichen Personalrecht

Kurt Pärli
Prof. Dr. iur., Professor für Soziales Privatrecht, Universität Basel, Basel
Das (entschädigungslose) Konkurrenzverbot gehört abgeschafft

Thomas Pietruszak
lic. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Bezahlte Stillzeit – oder doch (noch) nicht? Versuch einer Auslegeordnung von Art. 60 Abs. 2 ArGV 1

Wolfgang Portmann
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privat- und Arbeitsrecht an der Universität Zürich
Aktuelle Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags

Manfred Rehbinder
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., em. Ordinarius, vormals Lehrstuhl für Arbeits-, Immaterialgüter-, Medienrecht und Rechtssoziologie an der Universität Zürich, Wiss. Direktor des Europäischen Instituts für Rechspychologie, Zürich
Zur sogenannten Frauenfrage

Vito Roberto/Roman Schister
Prof. Dr. LL.M., Rechtsanwalt, Professor für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht, Direktor am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Zürich/
M.A. HSG am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, St.Gallen
Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung

Roger Rudolph
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Fünf Mysterien des Arbeitsgesetzes

Ivo Schwander
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. (Universität Zürich), ehemaliger Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und schweizerisches Privatrecht an der Universität St.Gallen, Rechtskonsulent in Zürich
Spezifische Probleme des IPR-Kollisionsrechts in Arbeitsrechtsfällen – Zum Umgang mit den Artikeln 13, 15, 18, 19 IPRG im Kontext mit Art. 121 IPRG

Christoph Senti
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Altstätten, Lehrbeauftragter an der Universität St.Gallen
Gemischte Verträge im Arbeitsrecht

Jean-Fritz Stöckli
Prof. Dr. iur., em. Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel
Subsidiarität und Dezentralisierung im Arbeitsrecht

Kai-Peter Uhlig
Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich
Engagement in der Filmproduktion – Flexible Zeitplanung im befristeten Arbeitsverhältnis

Adrian von Kaenel
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Neuere Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kündigungsschutz

Corinne Widmer Lüchinger/Kevin P. MacCabe
Prof. Dr. iur., Professorin für Privatrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Universität Basel/
MLaw, wissenschaftlicher Mitarbeiter
Die Haftung des Erstunternehmers nach schweizerischem Entsendegesetz – Materiell- und kollisionsrechtliche Fragen

Isabelle Wildhaber/Silvio Hänsenberger
Prof. Dr., Ordinaria für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St.Gallen/
M.A. HSG, wissenschaftlicher Assistent
Social Media-Kontakte im Arbeitsverhältnis – Wem «gehören» Accounts, Kontakte und Zugangsdaten?

Das Praktikum ist eine flexible Ausbildungsform und wird sowohl von Studierenden und Schülern als auch von Wiedereinsteigern genutzt. In zahlreichen Berufszweigen dient das Praktikum als wertvolles Instrument zur Erweiterung des theoretischen Wissens durch berufspraktische Erfahrungen sowie für die Berufswahl und den Einstieg bzw. die Rückkehr in die Arbeitswelt. Praktika werden sehr vielseitig eingesetzt und unterscheiden sich dadurch oft wesentlich in Bezug auf den Zweck, die Dauer, die Organisation und die Entlöhnung. Daher ist es von grosser Wichtigkeit, mit Hilfe eines Praktikantenvertrages eine individuelle Ausgestaltung vorzunehmen, um Klarheit über die Ausbildungsziele und den Praktikumsablauf zu schaffen. Dabei sind die Bestimmungen über die Arbeitsleistungsverträge im Obligationenrecht sowie das Arbeitsgesetz zu berücksichtigen. Ferner können Normen eines Normal- oder Gesamtarbeitsvertrages für Praktikumsverhältnisse relevant sein.
Die vorliegende Arbeit legt die aktuelle Rechtslage dar und bietet eine umfassende Darstellung der Problembereiche, die es in arbeits-, sozialversicherungs- und migrationsrechtlicher Hinsicht zu beachten gilt. Ein Mustervertrag und Checklisten sollen die rechtskonforme Ausgestaltung von Praktikumsverhältnissen erleichtern.

Die vorliegende Arbeit untersucht den Schutz des Erwerbseinkommens bei Unfall, Krankheit, Dienstpflicht sowie Mutterschaft für die verschiedenen Formen teilzeitlicher Arbeit, wie die regelmässige Teilzeitarbeit, die Arbeit auf Abruf mit und ohne Befolgungspflicht, die Gelegenheitsarbeit und die saisonale Arbeit. Der arbeitsrechtliche Teil befasst sich nebst der Lohnfortzahlungspflicht im Verhinderungsfalle des Arbeitnehmers nach Art. 324a f. OR auch mit dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nach Art. 324 OR und widmet sich insbesondere dem vereinbarten Pensum als zentraler Grundlage für Lohnersatzzahlungen. Der sozialversicherungsrechtliche Teil befasst sich einerseits mit den Taggeldversicherungen (Krankentaggeldversicherung nach KVG und VVG, Unfallversicherung, Erwerbsersatzordnung und Mutterschaftsversicherung) und andererseits mit den Rentenversicherungen (Invalidenversicherung, Unfallversicherung und berufliche Vorsorge). Im Rahmen der Taggeldleistungen wird zudem die Koordination mit der Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers diskutiert. Der Koordination bei Mehrfachbeschäftigung ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Als erste Monographie, die den Umgang mit Teilarbeitsunfähigkeiten analysiert, dient die vorliegende Dissertation als Nachschlagewerk für die Praxis.

Der zwölfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2016 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.

Der Jahresband 2016/17 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:

Dr. Tobias Baumgartner

Dr. Jürg Borer

Prof. Dr. Alexander Brunner

Prof. Dr. Theodor Bühler

Dr. Alfred Früh

Prof. Dr. Thomas Geiser

Prof. Dr. Pascal Grolimund

MLaw Stefan Härtner

Dr. Ulrike I. Heinrich

Prof. Dr. Claire Huguenin

RA Markus Kaempf

Dr. Brigitta Kratz

Dr. Urs Landolf

RA David Mamane

MLaw Laura Manz

RA Urs Meier

lic. iur. Barbara Meise

Dr. Emanuel Meyer

MLaw Tobias Naef

Mag. iur. Christina Neier

MLaw Jonas Racine

MLaw Corinne Reber

RA Peter Rechsteiner

Dr. Christian Rioult

Dr. Julia Sailer

lic. iur. Antoine Schnegg

Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr

Dr. Stefan Sulzer

Dr. Wesselina Uebe

RA Samuel Wyer

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen wesentlichen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet kontinuierlich fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen dabei einen interdisziplinären Ansatz.


Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2017» umfasst 17 Beiträge von Expertinnen und Experten zu aktuellen Fragestellungen aus den folgenden Gebieten:

·         Privatrecht

·         Strafrecht und Verwaltungsrecht

·         Europarecht

·         Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

·         Verkehrstechnik und Unfallanalytik

Zur Zielgruppe der Jahrbücher für Strassenverkehrsrecht gehören die Verkehrspolizei, Administrativmassnahmen- und Strafbehörden, Rekurskommissionen, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Beratungsstellen in Unfallangelegenheiten.

Entscheidungsprozesse im Kontext pränataler Tests stellen für schwangere Frauen, ihre Angehörigen und Fachpersonen eine komplexe Angelegenheit dar; ein «gesundes Kind» kann auch nach unauffälligen Untersuchungsresultaten nicht garantiert werden. Jüngere Verfahren könnten alsbald noch grössere Einblicke in die DNA von Ungeborenen ermöglichen; zugleich steigt die Chance der Entdeckung unklarer genetischer Befunde. Dies evoziert eine Debatte über die rechtliche Begrenzung der Zulässigkeit pränataler genetischer Untersuchungen. Nicht-invasive pränatale Tests bergen nebst vielen Vorteilen auch zahlreiche Herausforderungen. Aus juristischer Perspektive ist dabei ein noch stärkeres Augenmerk auf die Optimierung der medizinischen Aufklärung und pränatalen genetischen Beratung zu richten. Die vorliegende Abhandlung analysiert die entsprechenden spezialgesetzlichen Bestimmungen des Gesetzes über genetische Untersuchungen am Menschen und schlägt im Rahmen der Totalrevision konkrete Anpassungen vor.

Schiedsgerichtliche Streitbeilegung gewinnt gerade in unternehmens- und gesellschaftsrechtlichen Belangen immer mehr an Bedeutung. Die Möglichkeiten einer Schiedsabrede auf gesellschaftsrechtlicher Ebene sind in der Schweiz aber insbesondere für Aktiengesellschaften nach wie vor ungeklärt.

In der vorliegenden Zürcher Dissertation wird die Frage der Zulässigkeit und Wirkung statutarischer Schiedsklauseln vor dem Hintergrund des Zusammentreffens von verfassungs-, gesellschafts- und schiedsverfahrensrechtlichen Normen eingehend untersucht. Neben den inhaltlichen und formalen Anforderungen des Schiedsrechts behandelt die Arbeit insbesondere auch die (aktien-) gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen einer statutarischen Schiedsklausel. Schliesslich werden konkrete Lösungen und Vorschläge für die Ausarbeitung statutarischer Schiedsklauseln aufgezeigt. Aktuelle Rechtssetzungsprojekte wie die laufende Revision des Aktienrechts sind durchgehend berücksichtigt.

Recht wird heute auf vielfältige Art und Weise eingesetzt, um auf tatsächliche oder vermeintliche Risiken des raschen weltweiten Informationsaustausches, des technischen Fortschrittes, der Migration, des Klimawandels oder der weltumfassenden Märkte zu reagieren. Der moderne Staat lenkt, plant und betreibt Vorsorge in weiten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Leitend ist die Vorstellung, dass es unvernünftig ist, auf Schäden oder Rechtsgutverletzungen erst im Nachgang reagieren zu können, anstatt dafür zu sorgen, dass es gar nicht so weit kommt. Prävention erweist sich als zentrales Argument für staatliche Eingriffe in Rechte und Freiheiten der Individuen. Der Zugewinn an Sicherheit erscheint im politischen Diskurs oftmals so wünschenswert, dass sich eine angebliche Rechtfertigung von Massnahmen zur Erreichung dieses Ziels gleichsam von selbst ­ergibt; problematische Aspekte, wie die Verteilung der Lasten des Sicherheitsstrebens und der Schutz individueller Rechtspositionen gegen staatliche Zu­griffe, werden hingegen ungenügend thematisiert. Der vorliegende Band ­leistet eine kritische Analyse des Präventionsgedankens und entsprechender rechtlicher Instrumente.

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Grundlagen

Matthias Hächler
Freiheit und der «Stand der Sicherheit»                                                                     

Pascal Ronc
Das Konzept der Resozialisierung in der Europäischen Menschenrechtskonvention                                                                                       

Ladina Cavelti
Social Engineering: Der Mensch als Schwachstelle                                                  

Prävention und individuelle Freiheit

Délia Maire / Seraina Kuster
Prävention durch die Ausweitung des DNA-Profil-Gesetzes                                   

Martin Seelmann
Präventive Strafverfolgung – ein notwendiges Oxymoron?                        

Die Arbeit befasst sich mit dem Preisfaktor in dem Auktionshandel vorverlagerten Stadium des Kunsthandels über Galerien. Im Mittelpunkt stehen die vertraglichen Massnahmen zur Kontrolle der Wertentwicklung der Kunstwerke. Konkret untersucht werden die Rückkaufvereinbarungen, die den Galeristen berechtigen, die verkauften Kunstwerke im Falle der späteren Weiterveräusserungsbereitschaft des Käufers wieder zurückzuerwerben.

Konflikte sind ein Teil des Lebens und treten auch im Arbeitsumfeld auf. Unter anderem können diese in Form von Drohungen am Arbeitsplatz geäussert werden. Gemäss einer Umfrage gaben 36% der Befragten an, innerhalb der letzten zwölf Monate Spannungen am Arbeitsplatz erfahren zu haben. 8% der Befragten gaben an, in den letzten zwölf Monaten Situationen mit Drohungen unter Mitarbeitenden erlebt zu haben.

Drohungen sind leider nicht immer nur leere Worte. Sie können einen enormen Schaden an Menschen anrichten, wenn sie verwirklicht werden – wie Fälle von Amokläufen und anderen Gewalttaten am Arbeitsplatz zeigen. Die Arbeitgeber müssen sich im Klaren darüber sein, dass Drohungen unter Arbeitnehmern ihre Arbeitgeberpflichten berühren und nicht ignoriert werden dürfen.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Pflichten des Arbeitgebers bei Drohungen unter Arbeitnehmern. Dabei wird dieses Thema anhand der aktuellen Literatur und Judikatur dargelegt und die gesetzlichen Rechte und Pflichten ausführlich erläutert. Weiter befasst sich diese Arbeit mit der Frage, ob und wie Fälle von Drohungen am Arbeitsplatz in einem Arbeitszeugnis zu erwähnen sind. Checklisten und Merkblätter sollen die künftige Handhabung der Thematik von Drohungen am Arbeitsplatz erleichtern.

Auch der Verwaltungsrat eines kleinen oder mittelgrossen Unternehmens in der Schweiz ist gesetzlich verpflichtet, ein integrales Risikomanagement-System im Unternehmen auszugestalten, zu implementieren und zu überwachen. Kommt der Verwaltungsrat dieser Pflicht nicht nach, droht ihm unter Umständen nicht nur eine aktienrechtliche Verantwortlichkeitsklage, sondern auch eine mögliche strafrechtliche Verfolgung.

Die vorliegende Dissertation befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für das integrale Risikomanagement-System im schweizerischen Obligationenrecht – und deren Lücken. Formell analysiert und materiell en détail damit verglichen werden sodann das «Enterprise Risk Management – Integrated Framework» von COSO, die Norm ISO 31000 und das «Knowledge Framework» der Hochschule für Wirtschaft in Luzern. Diese drei Rahmenwerke erweisen sich in der Praxis für schweizerische KMU jedoch als nur eingeschränkt tauglich.

Deshalb entwickelt die Autorin einen rechtlich fundierten und umsetzungsorientierten Lösungsansatz, der es jedem Verwaltungsrat eines schweizerischen KMU ermöglicht, den gesetzlichen Anforderungen an ein integrales Risikomanagement-System zu genügen. Konkrete Handlungsempfehlungen zuhanden des Verwaltungsrates im Sinne eines praxisbezogenen Leitfadens beschliessen diese Dissertation.

Auch der Verwaltungsrat eines kleinen oder mittelgrossen Unternehmens in der Schweiz ist gesetzlich verpflichtet, ein integrales Risikomanagement-System im Unternehmen auszugestalten, zu implementieren und zu überwachen. Kommt der Verwaltungsrat dieser Pflicht nicht nach, droht ihm unter Umständen nicht nur eine aktienrechtliche Verantwortlichkeitsklage, sondern auch eine mögliche strafrechtliche Verfolgung.

Die vorliegende Dissertation befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für das integrale Risikomanagement-System im schweizerischen Obligationenrecht – und deren Lücken. Formell analysiert und materiell en détail damit verglichen werden sodann das «Enterprise Risk Management – Integrated Framework» von COSO, die Norm ISO 31000 und das «Knowledge Framework» der Hochschule für Wirtschaft in Luzern. Diese drei Rahmenwerke erweisen sich in der Praxis für schweizerische KMU jedoch als nur eingeschränkt tauglich.

Deshalb entwickelt die Autorin einen rechtlich fundierten und umsetzungsorientierten Lösungsansatz, der es jedem Verwaltungsrat eines schweizerischen KMU ermöglicht, den gesetzlichen Anforderungen an ein integrales Risikomanagement-System zu genügen. Konkrete Handlungsempfehlungen zuhanden des Verwaltungsrates im Sinne eines praxisbezogenen Leitfadens beschliessen diese Dissertation.

Schliesst ein direkter Stellvertreter i.S.v.  Art. 32 ff. OR einen (Schuld-)Vertrag in fremdem Namen ab, ohne dafür eine genügende Vollmacht zu haben, bleibt die Vertretungswirkung grundsätzlich aus. Soweit kein Ausnahmetatbestand (Art. 33 Abs. 3, 34 Abs. 3,37 Abs. 1, 38 Abs. 1 OR) Platz greift, wird der Vertretene durch den voll machtlos abgeschlossenen Vertrag weder berechtigt noch verpflichtet. Der Vertreter (falsus procurator) wird ebenfalls nicht an den Vertrag gebunden,doch ist er seinem Vertragsgegner (dem «Dritten») nach Massgabe von Art. 39Abs. 1 und 2 OR zu Schadenersatz verpflichtet.

Die vorliegende St. Galler Dissertationbefasst sich insbesondere mit den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen dieser Haftung. Daneben werden ausgewählte Einzelfragen behandelt (z.B. diejenige nachder Verjährung des Schadenersatzanspruchs aus Art. 39 OR).

E-Mail ist das meistverbreitete Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz. Die E-Mailnutzung wirkt sich zweifellos positiv auf die Produktivitätssteigerung von Unternehmen aus, kann aber auch Nachteile mit sich bringen. Namentlich besteht das Risiko, dass die Arbeitnehmenden aufgrund übermässiger privater E-Mailkommunikation ihre Arbeitszeit verschwenden. Aufgrund solcher Risiken können Arbeitgebende ein Interesse daran haben, den E-Mailverkehr ihrer Mitarbeiterschaft zu überwachen. Die Überwachung des E-Mailverkehrs unterliegt strengen Voraussetzungen, welche sich in den unterschiedlichsten Rechtsnormen finden. Auf Seite der Arbeitgebenden wie auch der Arbeitnehmenden besteht Unsicherheit darüber, ob und unter welchen Voraussetzungen Überwachungen des E-Mailverkehrs rechtlich zulässig sind.
Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Problematik der E-Mailüberwachung der Mitarbeiterschaft sowohl aus der Sicht der Arbeitgebenden als auch der Arbeitnehmenden. Die rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit der E-Mailüberwachung werden umfassend aufgezeigt und erläutert. Des Weiteren wird dargestellt, welche Reaktionsmöglichkeiten Arbeitgebende aufgrund missbräuchlicher E-Mailnutzung durch Arbeitnehmende haben und welche Behelfe Arbeitnehmenden aufgrund einer unzulässigen E-Mailüberwachung zustehen. Die Checkliste zur Prüfung der Voraussetzungen der Zulässigkeit einer E-Mailüberwachung, das Musterreglement betreffend die E-Mailüberwachung und die vorgeschlagene Mitarbeiterinformation sollen bestehende Risiken einer E-Mailüberwachung minimieren und die daran beteiligten Personen sensibilisieren.

Arbeitsunfähigkeit, Ferienunfähigkeit und Stellensuchunfähigkeit sind drei Bereiche im Arbeitsrecht, die den Begriff der Unfähigkeit aufgreifen. Dabei ist den drei Bereichen gemein, dass es dem Arbeitnehmer nicht möglich ist, eine für ihn an und für sich typische Pflicht zu erfüllen: die Leistung von Arbeit, der Bezug von Ferien oder das Suchen nach einer Stelle. Der Begriff der Unfähigkeit selbst ist jedoch in allen drei Bereichen ein anderer und muss dementsprechend auch anders ausgelegt werden.

In der Praxis wird jedoch eine Differenzierung der Begriffe, insbesondere zwischen Arbeitsunfähigkeit und Ferienunfähigkeit, oftmals nicht vorgenommen. Da jede Unfähigkeit mit verschiedenen Konsequenzen verbunden ist, ist es jedoch wichtig, die Begriffe richtig einordnen zu können. Da der Begriff der Stellensuchunfähigkeit neu ist und deshalb bis anhin weder im Gesetz noch in der Literatur behandelt wird, ist er meist noch unbekannt. Es ist deshalb sinnvoll, diesen Begriff zu definieren und den anderen Unfähigkeitsbegriffen gegenüberzustellen.

Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende Gegenüberstellung von Arbeitsunfähigkeit, Ferienunfähigkeit und Stellensuchunfähigkeit sowie den jeweiligen Konsequenzen, welche in der Literatur in dieser Form noch nicht vorhanden ist. Es wird anhand von Literatur und Judikatur die aktuelle Rechtslage aufgezeigt und die Interaktion der Begriffe analysiert. Daneben weist die Arbeit einen starken Praxisbezug auf und soll für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aber auch für Anwälte, Gerichte und Personalverantwortliche ein Nachschlagewerk darstellen und zur Beseitigung von Unsicherheiten in der Rechtsanwendung beitragen. Empfehlungen in Form von Checklisten und Merkblättern erleichtern den praktischen Umgang mit den Begriffen im Alltag.