Das schweizerische Sozialhilferecht erhält zunehmende Aufmerksamkeit. Neben einigen Monographien zu spezifischen Themen liegen eine wachsende Zahl von Einzelbeiträgen und eine vielfältige Rechtsprechung vor. Im Zuge dieser Entwicklung drängt sich eine aktuelle Gesamtdarstellung auf.

Dieses Grundlagenwerk bereitet das Sozialhilferecht systematisch auf, trägt die neuere Literatur und Rechtsprechung zusammen und enthält weiterführende Anregungen. Folgende Hauptinhalte werden erfasst:

- Praxisbezogenes Grundlagenwissen
- Rechtsdogmatik
- Verwaltungs-, verfassungs- und menschenrechtlicher Kontext
- (Nichtstreitiges) Sozialhilfeverfahren

Der Autor ist Lehrbeauftragter an den Universitäten Zürich und Basel und verfügt über langjährige praktische Erfahrung im Sozialrecht. Er stellt das komplexe und unübersichtliche Rechtsgebiet verständlich und praxisnah dar, weshalb sich das Buch sowohl für den Einstieg in das Thema im Studium als auch zum gezielten Nachschlagen von Einzelfragen in der Rechtspraxis eignet.

Die berufliche Vorsorge ist ein hochkomplexes Rechtsgebiet, das stark von der Rechtsprechung des Bundesgerichts geprägt ist. Die folgenden Beiträge dieses Tagungsbands befassen sich mit aktuellen Fragestellungen und bieten Argumente und Entscheidungshilfen für die tägliche Praxis.

Die Krux mit den Rentenbeständen
Auslegeordnung und Lösungsansätze
Christina Ruggli-Wüest

Besondere rechtliche Herausforderungen in Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen
Hans-Ulrich Stauffer

Teilerwerbstätigkeit und (Teil-)Invalidität
Aktuelle Entwicklungen aus dem Blickwinkel der beruflichen Vorsorge
Markus Moser

Bedeutung und Folgen der revidierten ASV
Rückblick und Ausblick
Aline Kratz-Ulmer

Knifflige Fragen der Leistungskoordination
Marc Hürzeler

Fragen des Rückgriffs auf Vorsorgeeinrichtungen durch die Arbeitslosenversicherung
Ueli Kieser

Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben und Weiterführung der Vorsorge
Jürg Brechbühl

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Die Rechtsprechung nimmt im Sozialversicherungsrecht eine zentrale Rolle ein und prägt dieses nachhaltig. Entsprechend standen ihre neuesten Entwicklungen im Fokus der Sozialversicherungsrechtstagung 2018. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten/monetäre Bewertung
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Jörg Jeger

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Hardy Landolt

Unklare Beschwerdebilder – wohin des Weges?
Die Vergangenheit lehrt uns die Zukunft
Sebastian Reichle

Der Schlag an die Wand: Kranken- oder Unfallversicherung?
Vom «Willen» der Versicherten
Kaspar Gehring

Arbeitgeberähnliche Stellung in der Arbeitslosenversicherung
Die Bundesgerichtspraxis zum Ausschluss von Arbeitslosenentschädigung für arbeitgeberähnliche Personen
Eva Slavik

Selbständige und unselbständige Tätigkeit im Sozialversicherungsrecht
Eine althergebrachte Abgrenzung mit Entwicklungspotential
Ueli Kieser

Problemzone Invalideneinkommen
Alter, Leidensabzug, Selbsteingliederung, Parallelisierung
Hans-Jakob Mosimann

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) 2019 deckt auch in der diesjährigen Ausgabe thematisch wieder eine grosse Bandbreite ab.
Der erste Teil widmet sich traditionellerweise der Gesetzgebung, wobei der diesjährige Schwerpunkt die bevorstehende 1. ATSG-Revision bildet.
Im zweiten Teil wird die Rechtsprechung des Bundesgerichts von Sommer 2017 bis Sommer 2018 systematisch gegliedert und übersichtlich zusammengefasst sowie von der Herausgeberin und dem Herausgeber in Teilbereichen kritisch gewürdigt.

Der dritte Teil besteht wiederum aus Aufsätzen verschiedener Autorinnen und Autoren zu aktuellen praxisbezogenen Fragen. In dieser Ausgabe finden sich grundsätzliche Überlegungen zur Invalidität in der Sozialversicherung, es wird der die Praxis weiter beschäftigende Dauerbrenner der Invaliditätsbemessung mittels gemischter Methode aufgegriffen und es wird geprüft, ob tatsächlich erst nach Eintritt der Stabilität eines Gesundheitsschadens die Zusprache einer Invalidenrente gerechtfertigt ist. Ein weiterer Aufsatz widmet sich den zahlreichen Fragen, welche der in verschiedenen Sozialversicherungen zentrale Ausbildungsbegriff mit sich bringt. Zwei Autoren befassen sich mit Aspekten der Betreuung und Pflege zu Hause. Auch verfahrensrechtliche Themen kommen nicht zu kurz. So wird die Frage behandelt, was die Unfallversicherung verfahrensrechtlich im Zusammenhang mit der Beendigung der Leistungspflicht zu beachten hat, die rechtliche Wirkung der Beiladung wird unter die Lupe genommen und der Zulässigkeit eines reinen Widerrufs pendente lite wird auf den Zahn gefühlt.

Die Darstellung des Rechts der beruflichen Vorsorge ist eine Herausforderung. Die Aufspaltung der beruflichen Vorsorge in einen obligatorischen und einen über- oder ausserobligatorischen Teil bringt mit sich, dass die Rechtsgrundlagen nicht nur im Sozialversicherungsrecht (BVG und FZG), sondern auch im ZGB, im OR und in der ZPO zu suchen sind. Diese Verzahnung von zwingendem öffentlichem Recht und dispositivem Privatrecht führt zu Fragen, die oft nicht leicht zu beantworten sind und die auch in der Rechtsprechung immer wieder zu überraschenden Ergebnissen führen.

Dieses «nutshell» bietet einen leicht verständlichen Einstieg in das Recht der beruflichen Vorsorge und behandelt namentlich die Versicherungspflicht, die Leistungen, die Durchführung und die Besteuerung. Hinweise auf Leitentscheide des Bundesgerichts erleichtern die gezielte Vertiefung von Einzelfragen.

Für die 2., aktualisierte Auflage ist das Kapitel über den Vorsorgeausgleich bei Ehescheidungen aufgrund der Scheidungsrechtsrevision (in Kraft getreten am 1. Januar 2017) komplett neu verfasst worden.

Die vorliegende Publikation enthält Referate der BVG-Tagung 2018, die vom IRP-HSG veranstaltet wurde. In thematischer Hinsicht geht der Band unter anderem auf folgende Themen ein:

•    Aktuelle Entwicklungen in der beruflichen Vorsorge
•    Stolpersteine bei der Vorleistungspflicht gemäss Art. 26 Abs. 4 BVG
•    Umsetzungsfragen bei der freien Wahl der Anlagestrategie (1e-Pläne)
•    Kollektivlebensversicherungsvertrag
•    Verantwortlichkeit des Experten
•    Rechtsfragen beim Pensionskassenwechsel

Der Band bietet damit eine wichtige Übersicht über die aktuellen Fragestellungen in der beruflichen Vorsorge.

«Depression» ist ein besonders aktuelles und umstrittenes Thema im Sozialversicherungsrecht. Hunderte von Gerichtsentscheiden setzen sich damit auseinander. Grund genug, dass die Novembertagung 2017 des IRP-HSG den Fokus auf den medizinischen und rechtlichen Umgang mit diesem sensiblen Thema legte. Dieser Band enthält Beiträge zu den medizinischen und rechtlichen Grundlagen und beschäftigt sich vertieft mit Kausalitäten in der Unfallversicherung, mit der Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtungen und mit der schwierigen Frage, ob während einer Behandlung einer Depression bereits eine Invalidenrente bezahlt werden soll oder kann.

Zielpublikum sind Anwältinnen und Anwälte, Vertreter von Sozialversicherungsgerichten, Mitarbeitende von Versicherungen und Beratungsstellen, Fachpersonen im Gesundheitswesen und politische Akteure.

Der Band enthält Beiträge von Thomas Ackermann, Gerhard Ebner, Ulrike Hoffmann-Richter, Ueli Kieser, Volker Pribnow und Rahel Sager.

Dieser Band enthält die teilweise erweiterten Referate der 5. St. Galler Gesundheits- und Pflegerechtstagung (August 2017). Die Beiträge des ersten Teils erstatten Bericht über die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung im Gesundheits- und Pflegerecht. Der zweite Teil legt den Schwerpunkt auf ein Thema, das in der Politik und in den Tagesmedien omnipräsent ist: Rationalisierung bzw. Rationierung im Gesundheitswesen. Erörtert werden diese Einzelfragen:

– Rechtsstaatliche Grenzen von Rationierungen im Gesundheitswesen
– Rationierung bei Arzneimitteln
– Rationierungsfragen am Beispiel teurer Krebstherapien
– Leistungsbeschränkungen bei Sachleistungen

Zielpublikum sind Fachpersonen im Gesundheitsbereich, Anwältinnen und Anwälte, Gerichte, Gesundheitsbehörden und Politiker.
Der Band enthält Beiträge von Thomas Gächter, Ueli Kieser, Petra Koller, Hardy Landolt, Agnes Leu, Yvonne Padrutt, Tomas Poledna, Bernhard Rütsche, Andreas Wildi und Nadine Woodtli.

Die Sozialversicherungsrechtstagung 2017 ging auf eine Reihe von aktuellen Fragenstellungen aus den Bereichen Recht und Medizin ein. Der Tagungsband enthält die – teilweise erweiterten – Fassungen der Referate an dieser Tagung.

Schwerpunkte

•    Invalidität und Depression
•    Invaliditätsgrad: gemischte Methode
•    Impfungen und Impfschäden
•    Leitlinien für die Begutachtungen – Stellenwert und Einordnung
•    Versicherter Lohn in der beruflichen Vorsorge

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) 2018 wirft einen umfassenden, gründlichen und weiterführenden Blick auf das Sozialversicherungsrecht.
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017 wird gesamthaft dargestellt, nach Teilfragen geordnet und bezogen auf verschiedene Aspekte – teilweise auch kritisch – gewürdigt.
Daneben befassen sich Aufsätze mit wichtigen Grundfragen und Anwendungsproblemen des Sozialversicherungsrechts:
•    Prinzip der Solidarität
•    Beziehung Medizin – Recht
•    Gutachten: Stellenwert und Qualitätsanforderungen
•    Erfahrungstatsachen im Sozialversicherungsrecht
•    Wirkungszeitpunkt von Rentenrevisionen
•    Invalidität von Teilerwerbstätigen
•    Spezialfragen aus dem Bereich der beruflichen Vorsorge

Damit bietet das JaSo 2018 Gewähr für einen raschen, fundierten und verlässlichen Blick in das Sozialversicherungsrecht.

Regelmässig stellt das Arbeitsverhältnis in der obligatorischen Sozialversicherung des unselbständigen Erwerbstätigen das unabdingbare Grundverhältnis dar. Diese Anbindung der Sozialversicherung am privatrechtlichen Arbeitsverhältnis führt unter anderem zur in der Praxis relevanten Frage, wie sich eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung auf das Versicherungsverhältnis in den einzelnen Zweigen des Sozialversicherungsrechts auswirkt.
Zum Zweck der Darlegung der gegenwärtigen versicherungsrechtlichen Situation nach einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung in den einzelnen Bereichen des Sozialversicherungsrechts, erläutert die vorliegende Arbeit zunächst die obligationenrechtlichen Folgen. Anschliessend werden die einzelnen Sozialversicherungszweige beleuchtet, dabei wird der Fokus insbesondere auf das jeweilige Beitrags- und Leistungsrecht gelegt. Mittels einer praktischen Veranschaulichung der Sachlage soll dargetan werden, inwiefern die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung von jenen einer ordentlichen Kündigung abweichen und wo möglicherweise weitere Problempunkte liegen. Schliesslich werden die Auswirkungen der aufgezeigten Folgen anhand von Anwendungsfällen veranschaulicht und allfällige Haftungsfragen geklärt. Die dabei verwendeten Beispiele sollen die Bezifferung eines allenfalls entstehenden finanziellen Schadens erleichtern.

Das vorliegende Handbuch gibt Ihnen mit spannungsreichen Beiträgen einen einmaligen Blick hinter die Kulissen, welche Interessen die einzelnen Player im Schweizer Gesundheitswesen verfolgen, welche Verhandlungspositionen sie einnehmen, welche Mechanismen den Gesundheitsmarkt lenken und welche Massnahmen die Politik trifft, um einerseits das Gesundheitswesen für die Bevölkerung finanziell tragbar zu gestalten und auf der anderen Seite genügend Einnahmen sicherzustellen, um den hohen medizinischen Standard und die engmaschige Versorgung weiterhin gewährleisten zu können.
Praktiker und Experten vermitteln einen vielseitigen, nicht allzu formalwissenschaftlichen – teilweise schon fast ketzerisch anmutenden – Einblick in den Gesundheitsmarkt und beleuchten dabei folgende Themen:

• Tarifverhandlungen
• Satanisches Verhandeln
• Tariffestsetzungsverfahren und Politik
• Grossprojekt TARMED Revision
• Kundenzentrierte Chancen für das Schweizer Gesundheitssystem
• Ambulante statt stationäre Behandlung
• Wirtschaftlichkeitsprüfung aus Sicht des ambulanten Leistungserbringers
• Elektronisches Patientendossier und Datenschutz
• Belegarztvertrag
• Patientenverfügung und Vorsorgeauftrag
• Sterbehilfe und Suizidbeihilfe

Die «nutshell»-Publikation stellt kompakt das gesamte schweizerische Sozialversicherungsrecht dar. Einerseits werden dabei die einzelnen Zweige des Sozialversicherungsrechts (AHV, IV, Unfallversicherung etc.) behandelt; andererseits werden wichtige Grundbegriffe der sozialversicherungsrechtlichen Unterstellung, der Finanzierung, des Leistungsrechts, des Koordinationsrechts und des Verfahrensrechts erklärt und diskutiert. Damit soll der Leserin und dem Leser ein rascher und zugleich fundierter Zugang zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen erlaubt werden. Dank der konzeptionellen Ausrichtung auf die zentralen Probleme und der konzisen Darstellung kommt dem Band ein hoher praktischer Nutzen zu. Dieser wird in der vorliegenden überarbeiteten und erweiterten 4. Auflage zusätzlich erhöht, indem systematisch zu allen Fragen die jeweiligen Leitentscheide des Bundesgerichts angeführt und vermehrt Beispiele eingefügt wurden.

Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis veranstaltet regelmässig Tagungen zu datenschutzrechtlichen Fragen. Der vorliegende Tagungsband enthält die (teilweise erweiterten) Beiträge der Datenschutztagung 2017.
Die Datenschutztagung des Jahres 2017 wandte sich zwei Schwerpunkten zu: Zum einen wurde die «Baustelle Datenschutz» beleuchtet, und zum anderen bildete die Observation ein Hauptthema. Damit griff die Tagung zwei aktuelle, praxisbezogene und oft auch umstrittene Bereiche auf.

Psychosomatische Störungen lassen sich nicht immer leicht in das sozialversicherungsrechtliche Leistungssystem einordnen. Können sie zu einer Arbeitsunfähigkeit oder einer Invalidität führen? Wie werden sie überhaupt festgestellt? Was ist bei Begutachtungen zu berücksichtigen? Liegt überhaupt ein Gesundheitsschaden vor? Welche Entwicklungen sind in der Medizin zu beobachten? Auf diese und weitere Fragen gibt der vorliegende Band Antworten.

Selten ist eine Festschrift so praxisrelevant und aktuell wie die vorliegende. Dies ist dem Geehrten, Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Geiser, zu verdanken, der seine Forschung an Problemstellungen aus der Praxis ausrichtet. Diesen Ansatz verfolgen auch die 32 Beiträge in deutscher und französischer Sprache, darunter insbesondere:

Roland Bachmann

Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Leitende Angestellte (Executives) – Ausnahmen zum Grundsatz der Einheit des Arbeitsvertragsrechts

Alfred Blesi
Dr.rer.publ. et lic.iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Erwerbstätige Nichterwerbstätige. Zu den möglichen Implikationen eines länger andauernden Bezuges von Krankentaggeldern im Sozialversicherungsrecht und im Arbeitsrecht

Wolfgang Däubler
Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen
Angriffe auf den Arbeitnehmer im Internet

Jean-Louis Duc
Prof. Dr. iur., em. Professor der Universität St.Gallen, Lausanne
Réflexions sur une assurance-maladie d’indemnités journalières permettant à un employeur d’être libéré de son obligation de verser le salaire durant un temps limité en vertu de l’article 324b alinéa 4 CO

Jean-Philippe Dunand
Prof. Dr. iur., Avocat, Professeur de droit du travail à l’Université de Neuchâtel
L’ exécution des peines conventionnelles notifiées par les commissions paritaires

Martin Farner
lic. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitsrechtlicher Datenschutz am Beispiel der Übermittlung ins datenschutzrechtlich unsichere Ausland

Heinz Heller
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Fachanwalt SAV Familienrecht
Leistungslohn und Minderleistung – Denkanstösse zu guter und schlechter Arbeitsleistung

Angela Hensch/Roberto Fornito
lic. iur., Rechtsanwältin, Fachanwältin SAV Arbeitsrecht, Partnerin bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen/Dr. iur., Fachanwalt SAV Erbrecht, Partner bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen
Erbrechtliche Zuwendungen im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

Roger Hischier
Dr. iur., Fürsprecher, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitnehmerschutz und zwingende Bestimmungen im internationalen Arbeitsrecht

Ueli Kieser
Prof. Dr., Titularprofessor an den Universitäten Bern und St.Gallen, Rechtsanwalt bei KSPartner, Zürich
Arbeitsrecht und berufliche Vorsorge: Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Folgerungen

Thomas Koller
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privatrecht und Sozialversicherungsrecht, unter Berücksichtigung des Steuerrechts, an der Universität Bern
Die Hauswartin mit «Dienstwohnung» – unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsrechts: Ein brisantes Rechtsproblem an einer Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und Mietrecht

Michael Kull
Dr. iur., Rechtsanwalt, Basel
Die Anwendbarkeit des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) in Konzernverhältnissen

Hardy Landolt
Prof. Dr. iur. LL.M., Titularprofessor für Haftungs-, Privat- und Sozialversicherungsrecht an der Universität St.Gallen, Rechtsanwalt und Notar, Glarus
Innerfamiliäre Betreuungs- und Pflegeleistungen – Unklare Rechtsnatur und heterogene Entschädigungspflicht

Günther Löschnigg
Prof. Dr. iur. et Dr. rer.soc.oec., Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Graz und Professor für Universitätsrecht an der Universität Linz
Schweizerisches und österreichisches Arbeitsrecht Beispiele struktureller und inhaltlicher Unterschiede

Anne Meier/Zoé Seiler
Dr. iur., Avocate, Chargée d’enseignement /Dr. iur., LL.M., Avocate
Des usages au salaire minimum ? Réflexions sur l’avenir d’une vieille idée

Peter Mosimann
Dr. iur., Advokat, Basel, Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht und Kunstrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel (2005–2014), Präsident der Kunstkommission der Öffentlichen Kunstsammlung Basel (2008-2017),  Syndikus Schweizerischer Bühnenverband (1981–2012)
Der Intendantenvertrag – Rechte und Pflichten

Roland Müller
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt und Notar, Titularprofessor an den Universitäten St.Gallen und Bern, Staad/SG
Konsequenzen einer missbräuchlichen Kündigung

Roland A. Müller/Christian Maduz
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Titularprofessor an der Universität Zürich für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes/
MLaw, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter Direktion beim Schweizerischen Arbeitgeberverband
Arbeitszeit und Arbeitszeiterfassung: Debatte zur zeitgemässen Anpassung des Arbeitsgesetzes

Harry F. Nötzli
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Verfassungsrechtliche Schranken der Anwendbarkeit des Obligationenrechts im öffentlichen Personalrecht

Kurt Pärli
Prof. Dr. iur., Professor für Soziales Privatrecht, Universität Basel, Basel
Das (entschädigungslose) Konkurrenzverbot gehört abgeschafft

Thomas Pietruszak
lic. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Bezahlte Stillzeit – oder doch (noch) nicht? Versuch einer Auslegeordnung von Art. 60 Abs. 2 ArGV 1

Wolfgang Portmann
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privat- und Arbeitsrecht an der Universität Zürich
Aktuelle Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags

Manfred Rehbinder
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., em. Ordinarius, vormals Lehrstuhl für Arbeits-, Immaterialgüter-, Medienrecht und Rechtssoziologie an der Universität Zürich, Wiss. Direktor des Europäischen Instituts für Rechspychologie, Zürich
Zur sogenannten Frauenfrage

Vito Roberto/Roman Schister
Prof. Dr. LL.M., Rechtsanwalt, Professor für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht, Direktor am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Zürich/
M.A. HSG am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, St.Gallen
Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung

Roger Rudolph
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Fünf Mysterien des Arbeitsgesetzes

Ivo Schwander
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. (Universität Zürich), ehemaliger Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und schweizerisches Privatrecht an der Universität St.Gallen, Rechtskonsulent in Zürich
Spezifische Probleme des IPR-Kollisionsrechts in Arbeitsrechtsfällen – Zum Umgang mit den Artikeln 13, 15, 18, 19 IPRG im Kontext mit Art. 121 IPRG

Christoph Senti
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Altstätten, Lehrbeauftragter an der Universität St.Gallen
Gemischte Verträge im Arbeitsrecht

Jean-Fritz Stöckli
Prof. Dr. iur., em. Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel
Subsidiarität und Dezentralisierung im Arbeitsrecht

Kai-Peter Uhlig
Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich
Engagement in der Filmproduktion – Flexible Zeitplanung im befristeten Arbeitsverhältnis

Adrian von Kaenel
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Neuere Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kündigungsschutz

Corinne Widmer Lüchinger/Kevin P. MacCabe
Prof. Dr. iur., Professorin für Privatrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Universität Basel/MLaw, wissenschaftlicher Mitarbeiter
Die Haftung des Erstunternehmers nach schweizerischem Entsendegesetz – Materiell- und kollisionsrechtliche Fragen

Isabelle Wildhaber/Silvio Hänsenberger
Prof. Dr., Ordinaria für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St.Gallen/M.A. HSG, wissenschaftlicher Assistent
Social Media-Kontakte im Arbeitsverhältnis – Wem «gehören» Accounts, Kontakte und Zugangsdaten?

Festschrift für Thomas Geiser zum 65. Geburtstag

Roland Bachmann

Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Leitende Angestellte (Executives) – Ausnahmen zum Grundsatz der Einheit des Arbeitsvertragsrechts

Alfred Blesi
Dr.rer.publ. et lic.iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Erwerbstätige Nichterwerbstätige. Zu den möglichen Implikationen eines länger andauernden Bezuges von Krankentaggeldern im Sozialversicherungsrecht und im Arbeitsrecht

Wolfgang Däubler
Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen
Angriffe auf den Arbeitnehmer im Internet

Jean-Louis Duc
Prof. Dr. iur., em. Professor der Universität St.Gallen, Lausanne
Réflexions sur une assurance-maladie d’indemnités journalières permettant à un employeur d’être libéré de son obligation de verser le salaire durant un temps limité en vertu de l’article 324b alinéa 4 CO

Jean-Philippe Dunand
Prof. Dr. iur., Avocat, Professeur de droit du travail à l’Université de Neuchâtel
L’ exécution des peines conventionnelles notifiées par les commissions paritaires

Martin Farner
lic. iur. Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitsrechtlicher Datenschutz am Beispiel der Übermittlung ins datenschutzrechtlich unsichere Ausland

Heinz Heller
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Fachanwalt SAV Familienrecht
Leistungslohn und Minderleistung – Denkanstösse zu guter und schlechter Arbeitsleistung

Angela Hensch/Roberto Fornito
lic. iur., Rechtsanwältin, Fachanwältin SAV Arbeitsrecht, Partnerin bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen/
Dr. iur., Fachanwalt SAV Erbrecht, Partner bei Bratschi Wiederkehr & Buob AG, St.Gallen
Erbrechtliche Zuwendungen im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis

Roger Hischier
Dr. iur., Fürsprecher, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Zürich
Arbeitnehmerschutz und zwingende Bestimmungen im internationalen Arbeitsrecht

Ueli Kieser
Prof. Dr., Titularprofessor an den Universitäten Bern und St.Gallen, Rechtsanwalt bei KSPartner, Zürich
Arbeitsrecht und berufliche Vorsorge: Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Folgerungen

Thomas Koller
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privatrecht und Sozialversicherungsrecht, unter Berücksichtigung des Steuerrechts, an der Universität Bern
Die Hauswartin mit «Dienstwohnung» – unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsrechts: Ein brisantes Rechtsproblem an einer Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und Mietrecht

Michael Kull
Dr. iur., Rechtsanwalt, Basel
Die Anwendbarkeit des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) in Konzernverhältnissen

Hardy Landolt
Prof. Dr. iur. LL.M., Titularprofessor für Haftungs-, Privat- und Sozialversicherungsrecht an der Universität St.Gallen, Rechtsanwalt und Notar, Glarus
Innerfamiliäre Betreuungs- und Pflegeleistungen – Unklare Rechtsnatur und heterogene Entschädigungspflicht

Günther Löschnigg
Prof. Dr. iur. et Dr. rer.soc.oec., Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Graz und Professor für Universitätsrecht an der Universität Linz
Schweizerisches und österreichisches Arbeitsrecht Beispiele struktureller und inhaltlicher Unterschiede

Anne Meier/Zoé Seiler
Dr. iur., Avocate, Chargée d’enseignement /Dr. iur., LL.M., Avocate
Des usages au salaire minimum ? Réflexions sur l’avenir d’une
vieille idée

Peter Mosimann
Dr. iur., Advokat, Basel, Lehrbeauftragter für Immaterialgüterrecht und Kunstrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel (2005–2014), Präsident der Kunstkommission der Öffentlichen Kunstsammlung Basel (2008-2017),  Syndikus Schweizerischer Bühnenverband (1981–2012)
Der Intendantenvertrag – Rechte und Pflichten

Roland Müller
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt und Notar, Titularprofessor an den Universitäten St.Gallen und Bern, Staad/SG
Konsequenzen einer missbräuchlichen Kündigung

Roland A. Müller/Christian Maduz
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Titularprofessor an der Universität Zürich für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes/
MLaw, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter Direktion beim Schweizerischen Arbeitgeberverband
Arbeitszeit und Arbeitszeiterfassung: Debatte zur zeitgemässen Anpassung des Arbeitsgesetzes

Harry F. Nötzli
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Verfassungsrechtliche Schranken der Anwendbarkeit des Obligationenrechts im öffentlichen Personalrecht

Kurt Pärli
Prof. Dr. iur., Professor für Soziales Privatrecht, Universität Basel, Basel
Das (entschädigungslose) Konkurrenzverbot gehört abgeschafft

Thomas Pietruszak
lic. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht
Bezahlte Stillzeit – oder doch (noch) nicht? Versuch einer Auslegeordnung von Art. 60 Abs. 2 ArGV 1

Wolfgang Portmann
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Privat- und Arbeitsrecht an der Universität Zürich
Aktuelle Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags

Manfred Rehbinder
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., em. Ordinarius, vormals Lehrstuhl für Arbeits-, Immaterialgüter-, Medienrecht und Rechtssoziologie an der Universität Zürich, Wiss. Direktor des Europäischen Instituts für Rechspychologie, Zürich
Zur sogenannten Frauenfrage

Vito Roberto/Roman Schister
Prof. Dr. LL.M., Rechtsanwalt, Professor für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht, Direktor am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Zürich/
M.A. HSG am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, St.Gallen
Eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung

Roger Rudolph
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Fünf Mysterien des Arbeitsgesetzes

Ivo Schwander
Prof. Dr. iur. Dr. h.c. (Universität Zürich), ehemaliger Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und schweizerisches Privatrecht an der Universität St.Gallen, Rechtskonsulent in Zürich
Spezifische Probleme des IPR-Kollisionsrechts in Arbeitsrechtsfällen – Zum Umgang mit den Artikeln 13, 15, 18, 19 IPRG im Kontext mit Art. 121 IPRG

Christoph Senti
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Altstätten, Lehrbeauftragter an der Universität St.Gallen
Gemischte Verträge im Arbeitsrecht

Jean-Fritz Stöckli
Prof. Dr. iur., em. Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel
Subsidiarität und Dezentralisierung im Arbeitsrecht

Kai-Peter Uhlig
Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich
Engagement in der Filmproduktion – Flexible Zeitplanung im befristeten Arbeitsverhältnis

Adrian von Kaenel
Dr. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, Lehrbeauftragter an der Universität Zürich
Neuere Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Kündigungsschutz

Corinne Widmer Lüchinger/Kevin P. MacCabe
Prof. Dr. iur., Professorin für Privatrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Universität Basel/
MLaw, wissenschaftlicher Mitarbeiter
Die Haftung des Erstunternehmers nach schweizerischem Entsendegesetz – Materiell- und kollisionsrechtliche Fragen

Isabelle Wildhaber/Silvio Hänsenberger
Prof. Dr., Ordinaria für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St.Gallen/
M.A. HSG, wissenschaftlicher Assistent
Social Media-Kontakte im Arbeitsverhältnis – Wem «gehören» Accounts, Kontakte und Zugangsdaten?

Die vorliegende Arbeit untersucht den Schutz des Erwerbseinkommens bei Unfall, Krankheit, Dienstpflicht sowie Mutterschaft für die verschiedenen Formen teilzeitlicher Arbeit, wie die regelmässige Teilzeitarbeit, die Arbeit auf Abruf mit und ohne Befolgungspflicht, die Gelegenheitsarbeit und die saisonale Arbeit. Der arbeitsrechtliche Teil befasst sich nebst der Lohnfortzahlungspflicht im Verhinderungsfalle des Arbeitnehmers nach Art. 324a f. OR auch mit dem Annahmeverzug des Arbeitgebers nach Art. 324 OR und widmet sich insbesondere dem vereinbarten Pensum als zentraler Grundlage für Lohnersatzzahlungen. Der sozialversicherungsrechtliche Teil befasst sich einerseits mit den Taggeldversicherungen (Krankentaggeldversicherung nach KVG und VVG, Unfallversicherung, Erwerbsersatzordnung und Mutterschaftsversicherung) und andererseits mit den Rentenversicherungen (Invalidenversicherung, Unfallversicherung und berufliche Vorsorge). Im Rahmen der Taggeldleistungen wird zudem die Koordination mit der Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers diskutiert. Der Koordination bei Mehrfachbeschäftigung ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Als erste Monographie, die den Umgang mit Teilarbeitsunfähigkeiten analysiert, dient die vorliegende Dissertation als Nachschlagewerk für die Praxis.

Der vorliegende Band enthält die Referate der Sozialversicherungsrechtstagung 2016. An dieser Tagung wurde die neueste Rechtsprechung des Bundesgerichts analysiert und gewürdigt. Die Publikation geht auf verschiedene Aspekte ein, welche die neue sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung geprägt haben. Damit leistet der Tagungsband einen wichtigen Beitrag zum Verständnis des Sozialversicherungsrechts.

Der Band enthält Referate der BVG-Tagung 2016. Der Bogen der Beiträge ist inhaltlich weit gespannt:
– Teilinvalidität und Teilzeittätigkeit
– Versicherter Lohn
– Scheidung und berufliche Vorsorge
– Wohlfahrtsfonds
Die Referate sind praxisbezogen und fundiert. Sie geben Antworten auf manche offene, strittige Fragen in der beruflichen Vorsorge.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – hat sich unterdessen gut etabliert. Das JaSo 2017 behält das Konzept der ersten vier Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, in kurzen Zusammenfassungen systematisch dargestellt und viele Urteile werden von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich Aufsätze verschiedener Autoren zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Behandelt werden etwa internationalrechtliche Themen, Aspekte aus Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge, Verfahrens- und Koordinationsrecht sowie Fragen um medizinische Gutachten.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – hat sich unterdessen gut etabliert. Das JaSo 2017 behält das Konzept der ersten vier Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, in kurzen Zusammenfassungen systematisch dargestellt und viele Urteile werden von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich Aufsätze verschiedener Autoren zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Behandelt werden etwa internationalrechtliche Themen, Aspekte aus Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge, Verfahrens- und Koordinationsrecht sowie Fragen um medizinische Gutachten.

Das Sozialversicherungsrecht ist nach wie vor zersplittert, unübersichtlich und schwer zu durchdringen. Gesetze und Verordnungen werden in hoher Kadenz revidiert. Jährlich werden Tausende von Gerichtsentscheiden von oft grösster Tragweite gefällt. Es bestehen Bezüge zu anderen Rechtsgebieten (Arbeitsrecht, Familienrecht, Steuerrecht), und die internationalen Fragen werden zunehmend wichtiger. Eine umfassende Bestandesaufnahme dieses in der Praxis so wichtigen Rechtsbereiches drängt sich auf.
Das Buch stellt das gesamte schweizerische Sozialversicherungsrecht dar. Es ist klar gegliedert und systematisch aufgebaut. Folgende Hauptbereiche werden erfasst:
– Unterstellung unter das Sozialversicherungsrecht
– Finanzierung und Beitragsrecht
– Leistungsrecht (inkl. Koordinationsrecht)
– Verfahrensrecht (Verwaltungsverfahren, Gerichtsverfahren)
Die Rechtsprechung ist umfassend verwertet und die Literatur zusammengetragen. Das Buch basiert auf dem Rechtszustand per 1. Januar 2017. Weiterführende Exkurse zu besonders interessierenden Fragen vertiefen die Darstellung. Beispiele und Berechnungen erhöhen den praktischen Nutzen der Darstellung. Das umfassende Stichwortverzeichnis erlaubt das rasche Auffinden von Antworten.

In der Schweiz wird Sozialhilfe im Grundsatz nach den individuellen Bedürfnissen und Verhältnissen gewährt. Vom damit begründeten, gemäss den kantonalen Sozialhilfegesetzen geltenden Individualisierungsprinzip handelt dieses Buch.

Die Forschungsarbeit enthält eine Untersuchung der Herkunft, Positivierung und Konkretisierung des Grundsatzes, seiner Bezüge zu Grundrechten sowie der Spannungsfelder Individualisierung versus Generalisierung, Kollektivierung und Normalisierung. Das Individualisierungsprinzip wird dogmatisch weiterentwickelt und in der Prinzipienlandschaft des Sozialhilfe- und des Verfassungsrechts verortet. Die Verfeinerung des Grundsatzes in sechs Teilgehalte und die Neustrukturierung des Abwägungsvorgangs bei der Gewährung situationsbedingter Leistungen und beim Unterlaufen der Pauschale zur Deckung des Grundbedarfs gemäss SKOS-Richtlinien machen den Grundsatz weiter fassbar. Das Erfordernis professioneller Sozialer Arbeit, um Massarbeit zu leisten, wird verdeutlicht. Mit der Bearbeitung des besonderen Verhältnisses von Individualisierung und Pauschalierung des Lebensbedarfs in der Sozialhilfe berührt die Autorin aktuelle politische Themen wie die passende Ausgestaltung der Unterstützungsregelungen zur Bemessung der Sozialhilfe und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

 Am 11. Juni 2015 führte AXA-ARAG die achte Brokertagung durch. An der Tagung wurden Trends des Versicherungsaufsichtsrechts aufgezeigt. Ferner wurde anhand eines Beispiels in der Luxushotellerie berichtet, wie in der Schweiz trotz Frankenstärke erfolgreich gearbeitet werden kann. Zur Sprache kamen auch allgemeine Fragen zur Geldpolitik mit Schwerpunkt auf die aktuelle Entwicklung des Schweizerfrankens. Zudem wurde auch aus der Praxis eines freiberuflichen Anwalts in komplexen Fällen berichtet.

Dieberufliche Vorsorge bildet einen zentralen Sozialversicherungszweig. Nichtimmer lassen sich Fragen aus dem Bereich der beruflichen Vorsorge leichtbeantworten. Der vorliegende Band greift Referate auf, welche an der BVG-Tagung2015 des IRP-HSG gehalten wurden. Die Referate beziehen sich auf aktuelle,praxisrelevante Fragen und geben verlässliche Antworten dazu.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht(JaSo) – erstmals erschienen 2012 – hat sich unterdessen gut etabliert. Das JaSo 2016 behält das Konzept der ersten vier Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein.
Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2016 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt.
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, in kurzen Zusammenfassungen systematisch dargestellt und viele Urteile werden von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich Aufsätze verschiedener Autoren zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Behandelt werden etwa internationalrechtliche Themen, Aspekte aus Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge, Verfahrens- und Koordinationsrecht sowie Fragen um medizinische Gutachten.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – hat sich unterdessen gut etabliert. Das JaSo 2016 behält das Konzept der ersten vier Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2016 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, in kurzen Zusammenfassungen systematisch dargestellt und viele Urteile werden von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich Aufsätze verschiedener Autoren zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen. Behandelt werden etwa internationalrechtliche Themen, Aspekte aus Invalidenversicherung und beruflicher Vorsorge, Verfahrens- und Koordinationsrecht sowie Fragen um medizinische Gutachten.

This work by way of introduction briefly presents the main features of the fields of law that are important for foreign nationals. It deals with the entry, the work and residence permits, the purchase of real estate, the social security and pension system, the marital and inheritance law as well as the system of taxation.

Fragen zum gerechten Umgang mit armen Menschen werden in der Politik regelmässig debattiert, während sich die Rechtswissenschaft erst am Rande mit ihnen befasst. Es gibt verschiedene Gründe für diesen Mangel an juristischem Interesse, aber fehlende Berührungspunkte zwischen Armut und Recht können nicht dazugehören. Tatsächlich werden die Wahrnehmung von und der Umgang mit armen Menschen gleichermassen durch die Rechtsordnung geprägt. Daher vermag auch die Rechtswissenschaft einen Beitrag an die Armutsbekämpfung zu leisten.

Der verfassungsrechtliche Diskriminierungsschutz dient letztlich denselben Zwecken wie die Armutsstrategie des Bundes: Herabwürdigung und soziale Ausgrenzung sollen verhindert werden. Dass armutsspezifische Differenzierungen und Benachteiligungen trotzdem nicht verpönt sind, wird regelmässig mit dogmatischen Besonderheiten und mit öffentlichen, insbesondere wirtschaftlich motivierten Interessen begründet. Wie die vorliegende Untersuchung zeigt, kann an diesen Argumenten und Interessenabwägungen jedoch ebenso wenig festgehalten werden wie am Ergebnis, dass bedürftigen Menschen ein Diskriminierungsschutz bis heute verwehrt bleibt.

Die schweizerische Altersvorsorge steht vor grossen Herausforderungen. Die Menschen leben immer länger, die gesetzlich definierten Mindestleistungen der Pensionskassen sind demgegenüber nicht mehr ausreichend finanziert...

Die schweizerische Altersvorsorge steht vor grossen Herausforderungen. Die Menschen leben immer länger, die gesetzlich definierten Mindestleistungen der Pensionskassen sind demgegenüber nicht mehr ausreichend finanziert...

Vorliegendes Werk stellt die Grundzüge der für Ausländer wesentlichen Rechtsgebiete einführend und knapp dar. Eingegangen wird auf die Einreise, die Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen, den Erwerb von Grundeigentum, das Sozialversicherungs- und Vorsorgesystem, das Ehe- und Erbrecht sowie das Steuersystem.

Am 11. Juni 2014 führte AXA-ARAG die siebte Broker-Infoveranstaltung durch. An der Tagung kamen Aspekte im Zusammenhang mit der Rolle des Versicherungsbrokers, der Praxis der Ombudsstelle, des Persönlichkeitsschutzes im Internet und die Positionierung des Schweizerischen Versicherungsverbandes (SVV) zur Sprache.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2015 behält das Konzept der ersten drei Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2015 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt...

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2015 behält das Konzept der ersten drei Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2015 in Kraft tretenden Bestimmungen gewürdigt; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben dargestellt...

Die Autoren befassen sich exemplarisch mit dem Krankenversicherungsverband Santésuisse, um sich mit der Frage nach der effektiven und effizienten Führung von Non-Profit-Organisationen (NPO) auseinanderzusetzen. Überdies stellen sie einen Quervergleich mit dem Schweizerischen Versicherungsverband (SSV) an, einem Verband von ähnlicher Struktur und Bedeutung wie Santésuisse. Da Verbände juristisch als Vereine behandelt werden, sind die Definition der Statuten im Allgemeinen und die Organisation der Verbandsführung im Besonderen nur marginal reglementiert. Umso wichtiger ist es, die erfolgsrelevanten Faktoren für die Zusammenarbeit im Vorstand sowie zwischen Vorstand und Geschäftsführung zu identifizieren...

Bei der Bedürftigkeit handelt es sich um den Schlüsselbegriff des schweizerischen Sozialhilferechts. Die Bedürftigkeit rollt das Recht auf Sozialhilfe vom Tatbestand her auf und umschreibt dessen sachlichen Geltungsbereich. In der Sozialhilfepraxis kommt bedürftigkeitsrechtlichen Fragestellungen eminente Bedeutung zu. Diese Fragen sind für die Betroffenen existentiell und sozialpolitisch bedeutsam. In der Schweiz wurde das Sozialhilferecht bislang allerdings von der Rechtswissenschaft stiefmütterlich behandelt. Die Dissertation, die gleichzeitig als Handbuch gelten darf, beleuchtet die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit auf verschiedenen normativen Ebenen und versucht, mithilfe eines modernen Gerechtigkeits-, Grundrechts- und Methodenverständnisses jene sozialhilferechtlichen Positionen zu konturieren, die einen gesamtschweizerischen «minimal standard of living» ermöglichen...

“Flexibilisation”: the leitmotiv of contemporary employment is used by policy makers, employers, human resource managers, and the European money lenders. Part-time employment, limited-duration contracts, temporary work, freelancing, are only a few examples among the “new” forms of employment contracts. But what does this word actually mean in terms of employment and labour law?...

Bei der Bedürftigkeit handelt es sich um den Schlüsselbegriff des schweizerischen Sozialhilferechts. Die Bedürftigkeit rollt das Recht auf Sozialhilfe vom Tatbestand her auf und umschreibt dessen sachlichen Geltungsbereich. In der Sozialhilfepraxis kommt bedürftigkeitsrechtlichen Fragestellungen eminente Bedeutung zu. Diese Fragen sind für die Betroffenen existentiell und sozialpolitisch bedeutsam. In der Schweiz wurde das Sozialhilferecht bislang allerdings von der Rechtswissenschaft stiefmütterlich behandelt. Die Dissertation, die gleichzeitig als Handbuch gelten darf, beleuchtet die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit auf verschiedenen normativen Ebenen und versucht, mithilfe eines modernen Gerechtigkeits-, Grundrechts- und Methodenverständnisses jene sozialhilferechtlichen Positionen zu konturieren, die einen gesamtschweizerischen «minimal standard of living» ermöglichen...

Bei der Bedürftigkeit handelt es sich um den Schlüsselbegriff des schweizerischen Sozialhilferechts. Die Bedürftigkeit rollt das Recht auf Sozialhilfe vom Tatbestand her auf und umschreibt dessen sachlichen Geltungsbereich. In der Sozialhilfepraxis kommt bedürftigkeitsrechtlichen Fragestellungen eminente Bedeutung zu. Diese Fragen sind für die Betroffenen existentiell und sozialpolitisch bedeutsam. In der Schweiz wurde das Sozialhilferecht bislang allerdings von der Rechtswissenschaft stiefmütterlich behandelt. Die Dissertation, die gleichzeitig als Handbuch gelten darf, beleuchtet die sozialhilferechtliche Bedürftigkeit auf verschiedenen normativen Ebenen und versucht, mithilfe eines modernen Gerechtigkeits-, Grundrechts- und Methodenverständnisses jene sozialhilferechtlichen Positionen zu konturieren, die einen gesamtschweizerischen «minimal standard of living» ermöglichen...

Am 26. September 2013 führte AXA-ARAG ihre sechste Broker-Infoveranstaltung durch. An der Tagung kamen Fragen rund um den Konsumentenschutz, die Haftung des Versicherungsbrokers und Anliegen des sogenannten Lean Managements im Brokermarkt zur Sprache. Der Beitrag von Stephan Fuhrer richtet sich auf den Konsumentenschutz im Versicherungsrecht und zeigt auf, wie das Konsumentenrecht teilweise vom Trend zum sozialen Privatrecht überlagert wird. Willi Fischer und Ivo Zuberbühler legen die Haftungsfragen des Versicherungsbrokers dar. Peter Blatter geht auf das sogenannte Lean Management und dessen Kompatibilität mit dem Brokermarkt ein.

Das Recht der beruflichen Vorsorge ist komplex. In der beruflichen Vorsorge verschränken sich Bundessozialversicherungsrecht – und damit zwingendes Recht – mit Privatrecht und damit dispositivem, Parteiabsprachen zugänglichem Vertragsrecht.

Damit stellt sich sofort die Frage, wie sich dispositives und zwingendes Recht zueinander verhalten. Diese Fragestellung durchzieht die gesamte berufliche Vorsorge, von der administrativen Durchführung über die Finanzierung bis zu den Leistungen. Wer muss sich versichern, wer kann sich versichern? Welche BVG-Vorgaben müssen zwingend erfüllt werden, welche können durch weitergehende Leistungen kompensiert werden?
Die in der Rechtsanwendung wichtigen Begriffe wie beispielsweise die Bindungswirkung, der sachliche und zeitliche Konnex, das Anrechnungsprinzip, die Schattenrechnung, das obligatorische und überobligatorische Altersguthaben, der Rentenumwandlungssatz und der Mindestzinssatz werden in ihrer Bedeutung erklärt und anhand von Fallbeispielen vertieft...

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2014 behält das Konzept der ersten beiden Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Bestimmungen beleuchtet; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben aufgezeigt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, systematisch dargestellt und von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich verschiedene Aufsätze zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen.

Das JaSo «gibt einen umfassenden Einblick in die Rechtsfortbildung im sich schnell wandelnden Gebiet» (plädoyer 5/12).

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) – erstmals erschienen 2012 – ist sehr gut aufgenommen worden. Das JaSo 2014 behält das Konzept der ersten beiden Bände bei und geht in den ersten Hauptteilen auf die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung ein. Im einleitenden Teil zur Gesetzgebung werden die per 1. Januar 2014 in Kraft tretenden Bestimmungen beleuchtet; daneben werden die wichtigsten Reformvorhaben aufgezeigt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Sozialversicherungsrecht wird aufgegriffen, systematisch dargestellt und von der Herausgeberin und dem Herausgeber (kritisch) gewürdigt.

Im dritten Hauptteil des JaSo finden sich verschiedene Aufsätze zu einer Reihe von grundlegenden und praxisbezogenen Fragen.

Das JaSo «gibt einen umfassenden Einblick in die Rechtsfortbildung im sich schnell wandelnden Gebiet» (plädoyer 5/12).

Trotz weitgehender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Verflechtung mit Europa ist die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch des Europäischen Wirtschaftsraums. Dennoch hat sowohl das Recht der EU und des EWR als auch dasjenige der einzelnen EU-Mitgliedstaaten und anderer europäischer Organisationen wie des Europarats einen immer grösseren Einfluss auf das schweizerische Recht. Der vorliegende Band will diese mannigfaltigen Einflüsse des europäischen Rechts auf die schweizerische Rechtsordnung anhand konkreter und aktueller Fragestellungen des Privatrechts, des öffentlichen Rechts und des Wirtschaftsrechts beleuchten und damit sowohl Wissenschaftlern als auch Praktikern interessante Einblicke in ein gleichermassen spannendes wie herausforderndes Thema bieten.

Die Verfügungspflicht der Verwaltungsbehörden setzt sich zusammen aus den Verfahrenspflichten und den Eröffnungsregeln. Die Autorin beschreibt die Entstehung der Verfügungspflicht anhand des Sozialversicherungsrechts und weist nach, dass die Legaldefinition der Verwaltungsverfügung der 1960er Jahre aus den Eröffnungsvorschriften des (älteren) beson­deren Verwaltungsrechts entwickelt worden ist.

Die Etablierung des materiellen Verfügungsbegriffs ist Ausdruck der Überwindung einer staatszentrierten zugunsten einer androzentrischen Ordnung des öffentlichen Rechts. Tendenzen in der Gesetzgebung, welche in neuerer Zeit zu einer Lockerung der Eröffnungsregeln geführt haben, werden kritisch gewürdigt, weil sich dadurch das Risiko, den Rechtsschutz zu «verpassen», für die rechtsuchende Partei erhöht. Die Autorin plädiert für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung des Schutzes der schwächeren Partei im Verwaltungsverfahren.

Am 22. April 2013 blickt Hermann Walser auf siebzig Lebensjahre zurück, auf rund fünf Jahrzehnte Beschäftigung mit der Jurisprudenz, und auf über vier Jahrzehnte Engagement in der Sozialen Sicherheit, mit einem markanten Schwerpunkt in der beruflichen Vorsorge. Dies ist der Anlass, ihn mit einem Liber amicorum zu ehren.

Hermann Walser hat mit seinem Schaffen zu Theorie und Praxis der beruflichen Vorsorge wie auch anderer Zweige der Sozialen Sicherheit viel beigetragen: als Rechtsanwalt, in führenden beruflichen und vielfältigen nebenberuflichen Funktionen wie auch in seiner richterlichen Tätigkeit.

Dieser eindrücklichen Fülle beruflichen Wirkens im Dienste der Allgemeinheit sei mit diesem Werk ein Zeichen der Anerkennung gesetzt.