Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Der Tagungsband des Zwölften Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Handel – Provenienz – Restitution» Grundfragen zum Restitutionsrecht, zum Kulturgüterschutz, zum Kunst- und Kunstprozessrecht sowie zur Provenienzforschung:

Die verschwiegene Provenienz: Der Heidelberger Trübner-Fall und die Auslegung des § 40 KGSG, Richard Wagner und die Malerei – Begegnungen, Kunstrecht als Gegenstand der Kunst, Neue Perspektiven für Schutz von Kulturgut aus kolonialem Kontext, Die unvollendete Geschichte von NS-Raubkunst: Zum 20. Jubiläum der Washington Principles on Nazi-confiscated Art, Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten, Von «Kunst und Recht» zu «Bild und Recht» – Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen.

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, LL.M. (Berkeley); Dr. Markus Kiesel, Univ.-Prof. Dr. Gerte Reichelt, Prof. James Bindenagel, Prof. Dr. Haimo Schack, LL.M. (Berkeley); Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J. (New York)

Kunst und Kultur sind Merkmale und Ausdruck des Menschseins. Recht als Grundordnung menschlichen Zusammenlebens ist vielfach mit ihnen befasst. Kultur- und kunstrechtliche Fragestellungen finden sich im Privat-, Straf- und Öffentlichen Recht, im Internationalen Privatrecht, im Völker- wie Europarecht.

Die „Schriften zum Kunst- und Kulturrecht“ verstehen sich als Forum für kulturell-juristische Themen im deutschsprachigen Raum. Sie vereinen Werke aus allen Rechtsgebieten der drei Rechtsordnungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz sowie aus dem Völkerund Europarecht und dokumentieren auf diese Weise die Bedeutung und Vielgestaltigkeit des Kunst- und Kulturrechts.

Am Kunst- und Kaufrecht interessierten Juristen bietet die Arbeit unter vollständiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur eine umfassende Darstellung der kunstrechtlichen Gewährleistung nach neuem Schuldrecht. Das Kunstmängelrecht stellte bereits vor der Schuldrechtsreform ein neben den gesetzlichen Normen auch auf Fallrecht basierendes Rechtsgebiet dar. Die Rechtsprechung kam dabei häufig zu Lösungen, die sich mehr am gewünschten Ergebnis als an der gesetzlichen Dogmatik orientierten. Die Arbeit zeigt auf, wie durch die Schuldrechtsmodernisierung insoweit eine klarere gesetzliche Linie geschaffen wurde, weist aber auch auf verbleibende Abgrenzungsprobleme und deren Lösung hin. Im Fokus der Arbeit stehen dabei die Auswirkungen des Leitbildwandels vom Stück- zum Gattungskauf auf die Mängelgewährleistung beim Kauf von Speziessachen – dargestellt an dem exemplarisch für den heutigen Stückkauf stehenden Kunstkauf: von «Beltracchi» über «Buddhaskulptur» bis «Banksy».

Die Festschrift richtet sich an Kunstinteressierte und Juristen, an Kulturmanager und Kunstwissenschaftler. Gleich mehrere Beiträge widmen sich dem Thema Kunstadäquanz. Weitere Themenschwerpunkte sind das neue Kulturgutschutzgesetz, das Recht der Kunsthochschulen und ganz allgemein das Verhältnis von Kunst und Recht.

Unterteilt in die vier Unterpunkte Kunst, Recht, Wissenschaft und Management findet der interessierte Leser zudem originär künstlerische Beiträge und Abbildungen, von einem Essay des Schriftstellers Spinnen bis zu Beiträgen der bildenden Künstler Tony Cragg, Benjamin Houlihan, Mischa Kuball, Maria R. López Blanes, Markus Lüpertz, Christian Megert, Dieter Rübsaamen und Thomas Wachholz.

Gerade diese künstlerischen Beiträge unterscheiden die Festschrift von rein juristischen Werken und eignen sich daher auch zur Lektüre ohne einen wissenschaftlichen Hintergrund.

Mit Beiträgen von
Frank Bartsch, Dr. Frank Behrens, Annette Bosetti, Prof. Dr. Tony Sir Cragg, Dr. Hubert Detmer, Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, Prof. Dr. Herbert Grüner, Prof. Dr. Bernd Günter, Dirk Hartmann, Prof. Dr. Wolfram Hogrebe, Benjamin Houlihan, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, Prof. Mischa Kuball, Dorothe Lanc, Dian-yi Li, Maria R. López Blanes, Prof. Dr. Wolfgang Löwer, Prof. Dr. h.c. Marcus Lüpertz, Dr. Nathalie Mahmoudi, Yasmin Mahmoudi, Prof. Dr. Lothar Mattner, Prof. Christian Megert, Jan Müller, Prof. Dr. Nadine Oberste Hetbleck, Ministerin Isabel Pfeiffer-Poesgen, Prof. Dr. Josef Protschka, Prof. Dr. Hanns Prütting, Dr. jur. utr. Dieter Rübsaamen, Jonas Schüren, Dr. Ursula Sinnenreich, Dipl.-Kult. Rebekka Smolibowski-Fuchs, Dr. Burkhard Spinnen, Prof. Dr. Hans Peter Thurn, Thomas Wachholz, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Bei-li Zhang, Yi-chi Zhang.

Der neue Tagungsband behandelt Grundfragen und aktuelle Brennpunkte des Kunstrechts.

Die Restitution von abhanden gekommenen oder kriegsbedingt verbrachten Kunstwerken und Kulturgütern wirft fast immer Fragen des Internationalen Privatrechts auf. Zugleich sehen sich Anspruchsteller regelmässig vor grossen Schwierigkeiten bei der Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Dies betrifft vor allem illegal ausgegrabene und aus aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten ausgeführte archäologische Objekte, aber auch NS-Raubkunst.

Das Europäische Parlament hat deswegen überprüfen lassen, ob die EU gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung und Förderung des «private enforcement» im Kulturgutschutzrecht ergreifen sollte. Der vorliegende Text enthält die hierzu vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebene Studie und die hieraus bisher abgeleiteten Folgerungen.

Verhaltenskodizes, wie sie u.a. für Museen und Kunsthändler bestehen, regeln den Umgang mit Kulturgütern. Dadurch haben sie erheblichen Einfluss auf die praktische Arbeit der Kulturgüterbranche. Zudem wirken sie sich als weitgehend private Regelungen auf die Entwicklung und Anwendung des Kulturgüterrechts aus, z. B. auf Sorgfaltspflichten beim Handel mit Kulturgütern oder auf den Umgang mit Rückgabeforderungen.

Die Arbeit wird von der Grundfrage des Zusammenspiels kulturgüterrelevanter Kodizes und dem Recht geleitet. Hierzu untersucht sie die historische Entwicklung deutscher und internationaler Kodizes, bevor sie eine Bestandsaufnahme aktueller Kodizes unternimmt.

Auf dieser Grundlage erfolgt erstmals eine systematische Analyse samt Typisierung kulturgüterrelevanter Kodizes vor dem Hintergrund des Kulturgüterrechts. Dies erlaubt schließlich, die rechtliche Bedeutung der Kodizes für die jeweiligen Parteien sowie ihre indirekten rechtlichen Wirkungen umfassend herauszuarbeiten.

Der Tagungsband des Zehnten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Kunst und Recht – Rückblick, Gegenwart und Zukunft» Grundfragen zum Kunsthandel, zum Kulturgüterschutz, zum Kunst- und Kunstprozessrecht sowie insbesondere zum neuen Kulturgutschutzgesetz von 2016 als aktuellem Brennpunkt des Kunst- und Kulturrechts: Zu- und Abschreibungen von Kunstwerken, das Urheberrecht als Mittel der Postproduktion, Gedanken zur Reform der Limbach-Kommission, Nationale Kunst heute – Betrachtungen zum neuen Kulturgutschutzgesetz, das Kulturgutschutzgesetz von 2016 – mit einem besonderen Fokus auf dem Abwanderungsschutz für deutsches Kulturgut, 50 Jahre nach Entdeckung der Dürer-Portraits in New York – Zum Rechtsstreit «Kunstsammlungen zu Weimar v. Elicofon», Das Verschweigen des Einliefererlimits durch den Versteigerer und die Verwendung des Limits als verdecktes Gebot.

Mit Beiträgen von:
Prof. Dr. Haimo Schack, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Wolfgang Ullrich, Prof. Dr. Matthias Weller, Mag. rer. publ., Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erik Jayme, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Kerstin von der Decken, Prof. Dr. Dr. Kurt Siehr, M.C.L., Priv.-Doz. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit.

Die Arbeit befasst sich mit dem Preisfaktor in dem Auktionshandel vorverlagerten Stadium des Kunsthandels über Galerien. Im Mittelpunkt stehen die vertraglichen Massnahmen zur Kontrolle der Wertentwicklung der Kunstwerke. Konkret untersucht werden die Rückkaufvereinbarungen, die den Galeristen berechtigen, die verkauften Kunstwerke im Falle der späteren Weiterveräusserungsbereitschaft des Käufers wieder zurückzuerwerben.

Der Tagungsband des Neunten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Gesichtspunkt „Kultur im Recht - Recht als Kultur“ Grundfragen und aktuelle Brennpunkte des Kunstrechts...

Das Spannungsverhältnis zwischen Freihandel und Kulturgüterschutz manifestiert sich bereits in dem Begriff des Kulturguts selbst, der seinen Doppelcharakter trefflich zum Ausdruck bringt. Einerseits wohnt dem Objekt ein kultureller, andererseits aber auch ein Kapitalwert inne, der für seine Einordnung als Ware des Freihandels verantwortlich ist. In diesem Gefüge nimmt der nationale Abwanderungsschutz neben dem Substanzschutz eine wichtige Rolle zur Erhaltung von Kulturgütern als Teil nationaler Identität ein.

Der Autor untersucht die Vereinbarkeit des Abwanderungsschutzes mit den Bestimmungen des Binnenmarktes der EU sowie der Freihandelsordnung des GATT. Vor diesem Hintergrund spricht er sich für die Aufnahme einer kulturellen Bereichsausnahme in diese Regelwerke aus. Sie soll es den Nationalstaaten ermöglichen, selbst zu bestimmen, welche nationalen Kulturgüter sie durch Verhängung eines Ausfuhrverbotes bzw. einer Ausfuhrbeschränkung dem Freihandel entziehen.

Der Tagungsband des Achten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Gesichtspunkt „Eigentum – Kunstfreiheit – Kulturgüterschutz“ Grundfragen und aktuelle Brennpunkte des Kunstrechts...

Wem gehört die Mona Lisa? Ist der argentinische Tango noch Kulturgut, wenn er in Deutschland getanzt wird? Das ohnehin schwierige Verhältnis von nationaler Zuordnung von Kulturgütern und kulturellem Internationalismus hat durch den jüngst auch für Deutschland ratifizierten Schutz des immateriellen Kulturerbes eine neue Dimension erhalten...

Der Tagungsband des Siebten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema „Neue Kunst – neues Recht“ Grundfragen und aktuelle Brennpunkte des Kunstrechts: Erläuterung des Kunstrechtsbegriffes, Eigentum an religiösen und sakralen Kulturgütern, Entsorgung und Vernichtung „ausgedienter Kunst“ durch staatliche Institutionen, Konservierung digitaler Kunst im Spannungsfeld zwischen materieller und ideeller Substanz des Kunstwerkes, urheberrechtlicher Rahmen der Restaurierung digitaler Kunstwerke, neue Anforderungen an die Kunstversicherung von Digital Art und Installationen, kollektive Rechtswahrnehmung, Wettbewerbspolitik und kulturelle Vielfalt, Creative Commons – alternatives Lizenzsystem, Urheberpersönlichkeitsrecht, neues Recht für überlieferte Kunst sowie der „Schwabinger Kunstfund“ an der Schnittstelle von Strafverfolgung und Sachenrecht.

Der Tagungsband des Sechsten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Raub – Beute – Diebstahl» in drei Schwerpunkten Grundfragen und aktuelle Streitpunkte des Kunst- und Kulturrechts

Die ungenügende Qualität der baulichen Umwelt wird viel beklagt und macht eine Korrektur des raumwirksamen Rechts notwendig: Nur eine kulturell geprägte Regulierung kann adäquate Randbedingungen für die Wandlungsprozesse im architektonischen Raum liefern.
Das Buch liefert Bausteine für entsprechende Entwicklungen. Es richtet sich nicht nur an Juristinnen und Juristen, sondern ist auch aus architektonischer, planerischer oder denkmalpflegerischer Perspektive lesenswert.

Kunst und Kultur sind Merkmale und Ausdruck des Menschseins. Recht als Grundordnung menschlichen Zusammenlebens ist vielfach mit ihnen befasst. Kultur- und kunstrechtliche Fragestellungen finden sich im Privat-, Straf- und Öffentlichen Recht, im Internationalen Privatrecht, im Völker- wie Europarecht.
Die «Schriften zum Kunst- und Kulturrecht» verstehen sich als Forum für kulturell-juristische Themen im deutschsprachigen Raum. Sie vereinen Werke aus allen Rechtsgebieten der drei Rechtsordnungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz sowie aus dem Völkerund Europarecht und dokumentieren auf diese Weise die Bedeutung und Vielgestaltigkeit des Kunst- und Kulturrechts.

Seit einigen Jahren wird kaum ein Thema in der Kunstwelt derart kontrovers diskutiert wie die Zusammenarbeit öffentlicher Museen und privater Kunstsammler. Einerseits werden die Sammler als Retter der durch geschrumpfte Kulturetats belasteten Museen gefeiert. Andererseits wird ihnen vorgeworfen, die Zusammenarbeit mit den Museen für ihre finanziellen Eigeninteressen auszunutzen. Das vorliegende Werk stellt die zivil-, öffentlich- und wettbewerbsrechtlichen Aspekte derartiger Kooperationen umfassend dar. So werden die (leih-)vertraglichen Rechte und Pflichten von Museen und Kunstsammlern genauso erörtert wie die Frage, ob die Einräumung von Entscheidungsbefugnissen an private Kunstsammler mit der grundgesetzlich garantierten Kunstfreiheit vereinbar ist. Praxisbezogen thematisiert die Untersuchung die typischen Konfliktfälle im Verhältnis zwischen Museen und Kunstsammlern und deren rechtliche Lösung...

Kunst und Kultur sind Merkmale und Ausdruck des Menschseins. Recht als Grundordnung menschlichen Zusammenlebens ist vielfach mit ihnen befasst. Kultur- und kunstrechtliche Fragestellungen finden sich im Privat-, Straf- und Öffentlichen Recht, im Internationalen Privatrecht, im Völker- wie Europarecht. Die «Schriften zum Kunst- und Kulturrecht» verstehen sich als Forum für kulturell-juristische Themen im deutschsprachigen Raum. Sie vereinen Werke aus allen Rechtsgebieten der drei Rechtsordnungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz sowie aus dem Völker- und Europarecht und dokumentieren auf diese Weise die Bedeutung und Vielgestaltigkeit des Kunst- und Kulturrechts.

Mit der Umsetzung der UNESCO-Konvention 1970 ins Landesrecht durch das Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer KGTG traten in der Schweiz nach mehr als einem Jahrzehnt der Bemühungen im Jahre 2005 schliesslich gesetzliche Grundlagen in Kraft, welche es erlauben, Missstände auf dem Gebiet des Kulturgütertransfers zu bekämpfen, die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Kulturgütertransfers und den offenen und fairen internationalen Austausch von Kulturgut zu fördern. Dadurch tragen sie zum Erhalt des kulturellen Erbes der Menschheit bei. 2010 jährte sich das Bestehen der UNESCO-Konvention 1970 zum vierzigsten respektive deren Umsetzung in der Schweiz durch das KGTG zum fünften Mal. Aus diesem Anlass ergriff die Schweizerische UNESCO-Kommission in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur die Gelegenheit, eine Standortbestimmung vorzunehmen...