Viele Sonderbestimmungen und eine reiche Praxis machen es herausfordernd, den Überblick über die Zürcher Verwaltungsrechtspflege zu behalten. Mit diesem Buch liegt erstmals eine Gesamtdarstellung in der Form einer Monografie vor. Der Schwerpunkt liegt naturgemäss auf dem ordentlichen Verfahrensablauf. Darüber hinaus werden zahlreiche spezielle Verwaltungsverfahren erläutert (Verfahren nach dem Abtretungsgesetz und bei Staatshaftung, bau- und steuerrechtliche Verfahren und viele andere mehr). Fallbeispiele, Grafiken sowie Hinweise auf die Rechtsprechung verknüpfen Theorie und Praxis.

Dieses Buch schliesst eine klaffende Lücke in den Handbibliotheken der Praktiker. Ebenso sehr zielt es aber darauf ab, bei Studierenden und bei Anwaltsprüfungskandidaten die Freude an der zu Unrecht als trocken taxierten Materie zu wecken.

Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: Damit wird das Recht bezeichnet, das die «Einkäufe» der öffentlichen Hand regelt. Die Materie ist komplex und die Vergabepraxis von Behörden im Bund und in den Kantonen unterschiedlich. Die ab 2021 in Kraft tretenden Revisionsvorlagen auf Bundes- und kantonaler Ebene verfolgen das wichtige Ziel einer Harmonisierung und Klärung der gesetzlichen Grundlagen. Die dritte Auflage stellt die Inhalte dieser neuen Gesetze dar und geht auf die umfangreiche Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts ein. Die Gerichtspraxis zu kennen ist für Beschaffungsstellen und für Anbieter wichtig. Die vorliegende Ausgabe enthält einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechung und die neusten Entscheide seit Erscheinen der zweiten Auflage.

Pflegeversorgung und Pflegekosten sind ein Politikum ersten Ranges, dies macht bereits ein Blick auf die demografische Entwicklung klar. Pflegebedürftige und Pflegeinstitutionen sehen sich einem historisch gewachsenen Pflegefinanzierungssystem gegenüber, das an Komplexität kaum zu überbieten ist: In einem Pflegefall greifen oft gesetzliche Grundlagen des Bundes, des Kantons und der Gemeinde ineinander und gleichzeitig sind unterschiedliche Finanzierungsträger involviert.

«Pflegefinanzierung in a nutshell» vermittelt die Grundlagen der Pflegefinanzierung aus rechtlicher Perspektive, erläutert die vier wichtigsten Finanzierungssysteme (staatliche Finanzhilfen, Pflegeversicherungsleistungen, Pflegesozialleistungen und Schadenersatzleistungen in einem Haftpflichtfall) und ihre Koordination und widmet einen separaten Teil der Angehörigenpflege. Mit diesem Band liegt endlich eine längst fällige Gesamtdarstellung vor.

Das Nationalbankgesetz (NBG) bildet die Grundlage für die Existenz, Organisation und Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Es stammt aus dem Jahr 1905, die letzte Totalrevision des Gesetzes trat 2004 in Kraft. Das Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) ist seit 2000 in Kraft. Mit diesem wurden alle Bestimmungen zur Schweizer Währung zusammengeführt, die zuvor über verschiedene Erlasse verstreut waren.

Mit diesem Werk werden das revidierte NBG und das WZG erstmals umfassend kommentiert. Die Herausgeber- und Autorenschaft setzen sich aus Professoren, Nationalbankmitarbeitern, Experten und Anwälten zusammen, die sich in Praxis, Forschung und Lehre mit diesen Themen auseinandersetzen. Mit ihren Beiträgen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Erschliessung des Zentralbankrechts und des Geld- und Währungsrechts.

Seit dem Inkrafttreten des revidierten NBG hatte die SNB Entscheide von grosser gesamtwirtschaftlicher Tragweite zu treffen, was ihre Arbeit vermehrt ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt hat: In der Finanzkrise 2008 beispielsweise spielte die SNB eine entscheidende Rolle als «lender of last resort» bei der Rettung einer Grossbank. Weiter gab es einen Wandel bei den geldpolitischen Instrumenten der SNB; so stehen heute bei der Umsetzung der Geldpolitik die Ende 2014 eingeführte negative Verzinsung von Giroguthaben sowie Devisenmarktoperationen im Vordergrund. Die damit verbundene Aufblähung der Bilanz der SNB wie auch die potentiell hohen Gewinne, aber auch Verluste, haben ebenfalls zu ganz neuen Fragen geführt. Weiter gab es verschiedene Volksinitiativen und parlamentarische Vorstösse mit Bezug zur SNB. Schliesslich haben die Diskussionen zu einem digitalen Schweizer Franken stark an Aufmerksamkeit gewonnen.

Die Autorinnen und Autoren beleuchten in ihren artikelweisen Kommentierungen die Entstehungsgeschichte und analysieren den Regelungsgegenstand der einzelnen Bestimmungen samt ihren praktischen Auswirkungen. Dabei nehmen sie auch wichtige Entwicklungen seit dem Inkrafttreten beider Erlasse auf und stellen diese in den Kontext der geltenden rechtlichen Grundlagen.

Der Kommentar ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle, die sich mit den Aufgaben, der Organisation und der Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank befassen oder Antworten auf Fragen rund um das Geld- und Währungs wesen in der Schweiz suchen.

«Migrationsrecht in a nutshell» stellt das gesamte schweizerische Migrationsrecht übersichtlich und verständlich dar. Es befasst sich nebst den völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen mit dem Ausländer-, dem Flüchtlings- und dem Staatsangehörigkeitsrecht und beschreibt die rechtlichen Begriffe, die verschiedenen Rechtsinstitute sowie Verfahren und Rechtsmittel. Übersichten zu Leitentscheiden ermöglichen einen einfachen Zugang zur Praxis.
Das Buch richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere in der Anwaltschaft, in Behörden und an Gerichten, an Mitglieder politischer Gremien und zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie an Studierende und Unterrichtende sowie sonstige am Migrationsrecht interessierte Kreise mit oder ohne juristische Vorbildung.

Mit dem Vertrauen spürt diese staats- und rechtstheoretische Monographie der «Essenz und Grundlage» (Hartmut Maurer) unseres Staates und Rechts nach. Was ist Vertrauen eigentlich? Und was zeichnet das Rechtsvertrauen aus, das Treu und Glauben, ja dem gesamten Recht zugrunde liegen soll? Kann der Staat in Zeiten von Individualisierung, Komplexität, globalen Krisen und einer breiten Elitenkritik überhaupt noch auf Vertrauen setzen?

Eine interdisziplinäre Rahmentheorie des Vertrauens bildet die Grundlage für eine Theorie des Rechtsvertrauens im demokratischen Verfassungsstaat. Das Rechtsvertrauen gibt sich in einer Typologie als variabler Rechtsgrundsatz und zentraler Auslegungstopos des Rechts zu erkennen. Es vermag, als ethische Kategorie verstanden (vinculum societatis), das Recht auf den Menschen zu beziehen und dem Staat die erforderliche Legitimität zu verleihen.

Die Arbeitswelt ist in den letzten Jahren religiös vielfältiger geworden. Religiöse Erscheinungsformen wie das Tragen bestimmter Kleidungsstücke, Rituale oder Feiertagsregelungen können dabei zu Konflikten führen. Diese Thematik beschäftigt zunehmend die Gerichte im In- und Ausland. Der Band nimmt sich dieser Fragen aus der Perspektive des Europa- und Völkerrechts, des schweizerischen Verfassungs-, Arbeits- und Religionsrechts sowie aus interdisziplinärer Sichtweise an. Er befasst sich gleichermassen mit Arbeitsverhältnissen in der Privatwirtschaft, im öffentlichen Dienst sowie in Religionsgemeinschaften.

Unbezahlte Urlaube ermöglichen es Arbeitnehmenden, sich Zeit für ihre persönlichen Ziele zu nehmen, und stellen daher in der heutigen Arbeitswelt ein beliebtes Mittel dar. Da der unbezahlte Urlaub gesetzlich nicht explizit geregelt ist, kommt es in unterschiedlichsten Bereichen zu Unklarheiten. Es stellt sich die Frage, welche rechtlichen Grundlagen dem unbezahlten Urlaub zugrunde liegen und welche Auswirkungen ein solcher auf das Arbeitsverhältnis sowie auf die Sozialversicherungen haben kann.
Zur Thematik findet sich wenig detaillierte Literatur und kaum Rechtsprechung. Die vorliegende Arbeit schliesst diese Lücke, indem sie die aktuelle Rechtslage in privaten und öffentlichen Unternehmen fundiert und umfassend darlegt. Weiter wird eine nützliche Hilfestellung geleistet, indem Checklisten für eine reibungslose Abwicklung eines unbezahlten Urlaubs zur Verfügung gestellt werden. Eine Mustervereinbarung sowie eine Musterklausel erleichtern zudem die Umsetzung in der Praxis.

Diese Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Weiterentwicklungen des EU-Rechts seit der letzten Auflage, so etwa den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit), die neuen EU-Regelungen zur Bewältigung der Finanz- und der Flüchtlingskrise sowie Rechtsstaatsprobleme in einzelnen Mitgliedstaaten. Einbezogen werden zudem wichtige neue Gerichtsentscheide des EuGH, des EGMR und nationaler Verfassungsgerichte, unter anderem zum Datenschutz, zum Binnenmarkt- und Migrationsrecht oder zum Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB.

Diese Anpassungen des EU-Rechts wirken sich auf die Schweiz aus, die derzeit mit der EU um die Art der Weiterentwicklung des bilateralen Verhältnisses und dessen Ergänzung durch ein institutionelles Rahmenabkommen ringt; Letzteres wird in einem umfassenden Kapitel über das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU dargestellt und analysiert.

Die Zeit rennt. Spätestens der Sonderbericht des Weltklimarats IPCC hat den Handlungsbedarf schwarz auf weiss naturwissenschaftlich belegt. Doch das Jahr 2019 lässt neue Hoffnungen aufkeimen. Eine politisch interessierte Generation Fridays for Future organisiert sich über Ländergrenzen hinweg und versucht, Politiker zu ehrgeizigeren klimapolitischen Massnahmen zu zwingen. Diese Arbeit versucht Antworten auf die Frage zu geben, ob Bürgerbeteiligung als ein Erfolgsfaktor für das Gelingen der Energiewende charakterisiert werden kann.

Die Darstellung fokussiert die formellen, informellen und finanziellen Beteiligungsmodelle in der Energieerzeugung und im Netzausbau. Die zunehmenden bürgerlichen Widerstände werden auf der Grundlage von vorhandenem Datenmaterial empirischer Studien und konkreten Praxisbeispielen gedeutet. Während die deutschen Kommunen eine gewisse Gestaltungsfreiheit begrüssen, scheint die heterogene französische Beteiligungspraxis ein Zeichen von rechtlicher Unsicherheit zu sein. Die wichtigsten Ergebnisse des Rechtsvergleichs werden in sechs Thesen und anhand übersichtlicher Grafiken zusammengefasst. Neuartig an dieser Analyse sind die grenzüberschreitende Perspektive und der interdisziplinäre Ansatz, der neben der Energieerzeugung den nicht weniger umstrittenen Netzausbau in den Blick nimmt.

Der Preis ist noch nicht festgelegt: ca. 45.-

Beschreibung der Erstauflage:

Diese «nutshell»-Publikation ist eine kompakte Darstellung der Bestimmungen des Schweizer Finanzmarktrechts. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Erlasse der Finanzmarktregulierung und beschreibt die Zuständigkeiten für die Aufsicht und Regulierung im Finanzmarktbereich. Die Darstellung folgt nicht dem Aufbau der Finanzmarktgesetze, sondern ist nach den Themenbereichen Marktorganisation, Finanzprodukte, Marktteilnehmer, Querschnittsregeln, Finanzmarktaufsicht und -enforcement gegliedert. Weiter wird auch kurz auf die internationalen Aspekte des Finanzmarktrechts eingegangen. Die Gliederung führt die Leser in übersichtlicher Weise durch die wichtigsten Themen. Zugleich werden die regulatorischen Antworten der verschiedenen Finanzmarktgesetze zu verwandten Fragestellungen gegenübergestellt und miteinander verglichen. Die Publikation berücksichtigt u.a. die im September 2012 verabschiedeten Änderungen des Kollektivanlagengesetzes und des Börsengesetzes (Marktmissbrauch), die voraussichtlich im Frühling 2013 in Kraft treten werden.

Das Recht reagiert auf gesellschaftliche Veränderungen und ist deshalb eine dynamische Materie. Laufend entstehen Bruchstellen zwischen altem und neuem Recht. Mit diesen Einschnitten in die Rechtslandschaft befasst sich das intertemporale Recht. Obschon praktisch sehr bedeutsam, fehlen ihm tragfähige Grundlagen. Die vorliegende Studie entwickelt einen einheitlichen Ansatz – den kollisionsrechtlichen Ansatz – für das intertemporale öffentliche Recht. Dieser erlaubt es, kollisionsrechtliche Probleme genauer zu erfassen und bekannte Lösungsmuster zu überdenken. Das Rechtsgebiet wird konsequent aus dem Blickwinkel des Kollisionsrechts durchdrungen. Näher beleuchtet werden unter anderem die Rechtsgleichheit, das Legalitätsprinzip, der Vertrauensschutz, das Rückwirkungsverbot und die Eigentumsgarantie, jeweils aus dem Blickwinkel von Rechtsetzung und Rechtsanwendung.

Die Frage nach der Zulässigkeit einer Impfpflicht ist schon seit Jahren sehr präsent und umstritten. In der vorliegenden Arbeit zeigt die Autorin, basierend auf praxisbezogenen Recherchen, die gesetzlichen beziehungsweise arbeitsrechtlichen Grundlagen für ein staatliches Impfobligatorium oder für eine vom Arbeitgeber angeordnete Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen und Heimen auf.

Die Arbeit legt ausserdem umfassend dar, welche arbeitsrechtlichen Sanktionierungen im Falle einer Impfablehnung möglich und rechtmässig sein können, und welche Haftungs- und strafrechtlichen Folgen vom Arbeitnehmer als auch vom Arbeitgeber im Falle einer Infektion eines Patienten bzw. Pensionärs zu fürchten sind. Musterformulierungen im Anhang sollen es den Gesundheitsbetrieben erleichtern, allfällige Impfpflichten durchzusetzen, Haftungsrisiken zu minimieren und sich vor strafrechtlichen Folgen zu schützen.

Üppig und gehaltvoll, aktuell und praxisrelevant – so präsentiert sich die Festschrift für Prof. Dr. Ueli Kieser. Sie passt damit gut zum Schaffen des Geehrten, der gleich einem Maestro Tag für Tag sozialversicherungsrechtliche Partituren interpretiert und vom Orchestergraben aus Sänger und Orchester lenkt, con moto, con spirito und gerne auch scherzando. Dies anerkennt und würdigt ein stimmgewaltiger Chor von 37 Autorinnen und Autoren. Mit ihren Partien in deutscher und französischer Sprache besingen sie eine grosse Bandbreite von Themen mit einer «liaison» zum Sozialversicherungsrecht. Liebhabern grosser Dramen und heiterer Operetten sei dieser Band mit Nachdruck empfohlen.

Der Band enthält die Vorträge renommierter Praktiker und Rechtswissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz der Unternehmensstrafrechtlichen Tage, die sich rechtsvergleichend und aus verschiedenen Perspektiven den verfahrensrechtlichen Herausforderungen für Unternehmen widmen.

Besondere Aufmerksamkeit erfuhren dabei die Suche nach übergreifenden, einhegenden Rechtsprinzipien sowie die Verfahrens- und Vertretungsrechte des Verbandes. Auch rechtspolitisch kontroverse Instrumente wie Whistleblowing und interne Ermittlungen wurden eingehend behandelt. Themenübergreifend wurden dabei nicht nur unterschiedliche Ansätze und Rechtslagen in Deutschland, Österreich und der Schweiz deutlich, sondern auch Möglichkeiten und Desiderata im Umgang mit den Herausforderungen mehrgleisiger, multidisziplinärer Sanktions- und Aufsichtsverfahren.

Mit Beiträgen von
Magdalena Heyder, Heiner Hugger, Christoph Knauer, Cathrine Konopatsch, Flavio Romerio, Helmut Satzger, Thomas Schröder, Stefan Schumann, Gerson Trüg, Bernhard Weratschnig

Angenommene Volksinitiativen erzeugen in der Schweiz immer wieder Widersprüche zwischen Verfassungsnormen – zuletzt bei der «Masseneinwanderungsinitiative» im Jahr 2014. Wie hat die Bundesversammlung mit solchen Konstellationen umzugehen? 

Die Studie präsentiert die Volksinitiative als Recht auf Widerspruch gegenüber den ordentlichen Formen politischer Gestaltung. Nach ihrer Annahme kann eine zu Verfassungsrecht gewordene Volksinitiative Steuerungsprobleme erzeugen, die der vorherrschende Grundtenor durch eine harmonische und völkerrechtskonforme Auslegung bewältigt. Ausgehend von einer Analyse der bestehenden Konzepte zur Auslegung und Koordination von Verfassungsnormen entwirft die Studie einen neuen verfassungsrechtlichen Ansatz zur Rechtfertigung, Ausgestaltung und Ausübung legislativer Gestaltungskompetenzen bei angenommenen Volksinitiativen. Zur übersichtlichen Darstellung der zentralen Erkenntnisse wird eine Typologie entwickelt, die den Umgang mit angenommenen Volksinitiativen in der Praxis erleichtern soll.

Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.

Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.

E-Book

Das E-Book ist in folgenden Formaten erhältlich:

• EPUB 2 (für die Verwendung in der App «AdobeDigital Editions»)
• EPUB 3 (für die Verwendung in der App «Bücher» unter iOS/MacOS)
• Mobi/KF8 (für die Verwendung in den Apps «Kindle4PC», «Kindle [iOS]» und auf Amazon-[E-ink-]Readern)

Dank über 4000 Links greifen Sie in Sekundenschnelle auf die wichtigsten Quellen des Verwaltungsrechts zu. Verlinkt sind:

• Erlasse des Bundes und eine Auswahl der Erlasse des Kantons Zürich (Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
• Bundesgerichtsentscheide (BGE und BGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
• Bundesverwaltungsgerichtsentscheide (BVGE und BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
• Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)

Die internen Querverweise sowie die Verweise vom Stichwortverzeichnis auf den Text sind ebenfalls verlinkt. Damit lässt sich bei der Fallbearbeitung kostbare Zeit gewinnen.

Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.

Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.

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Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.

Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.

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Deutschland steht vor der grössten Reform des Wirtschaftsstrafrechts der letzten Jahrzehnte: einer Modernisierung des Unternehmenssanktionenrechts. Der Band analysiert unterschiedliche Regelungsmodelle, zeigt rechtsvergleichende Alternativen, widmet sich (transnationalen) internen Untersuchungen und skizziert die Auswirkungen auf das Berufsbild der Rechtsanwaltschaft (Bedeutung des Zeugenbeistands, Aufgaben des Unternehmensverteidigers).

Im September 2019 fand der 19. Österreichische Europarechtstag an der Wirtschaftsuniversität Wien statt. Dieser Band enthält folgende Beiträge:

·        Krisen im EU-Recht: Anstoß zur Vertiefung der Integration oder Beitrag zur Beschädigung des EU-Rechts? (Martin Nettesheim)

·        Aktuelle EuGH-Rechtsprechung als Stabilitätsfaktor der europäischen Integration (Andreas J. Kumin)

·        Integration durch Bürgerschaft. Warum sich der EuGH stärker als Verfassungsgericht verstehen sollte (Anuscheh Farahat)

·        (Des-)Integrationsfaktor Entsenderichtlinie (Walter Obwexer)

·        Potenziale und Hürden eines digitalen Binnenmarktes (Thomas Jaeger)

·        Differenzierte Integration nach dem Brexit. Rückkehr zu one-size-fits-all oder mehr Differenzierung? (Bernhard Schima)

·        Die Dublin- und Schengen-Systeme zwischen Stabilisierung und Desintegration (Anna Lübbe)

·        Die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion: Stabilisierung der Eurozone, aber Spaltpilz für die Union? (Rainer Palmstorfer)

·        Theorie und Praxis der Sanktionierung von Verstößen gegen das Gebot der Rechtsstaatlichkeit gemäß Art 2 EUV (Stefan Griller)

·        Verfassungsgerichte als Stabilitäts- oder Desintegrationsfaktoren (Monika Hermanns)

·        Die Rechtsprechung des EuGH im Spannungsfeld zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit (Martin K. Moser)

·        (De-)Zentralisierungstendenzen in der Grundrechtsjudikatur des EuGH (Clara Rauchegger)

·        Die Kommission nach Jean-Claude Juncker: Von der letzten zu neuen Chance(n) (Sonja Puntscher Riekmann)

·        Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019: Einheit in Vielfalt? (Katrin Auel/ Johannes Pollak)

·        Die Union während und nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (Gregor Schusterschitz)

·        Die Union nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (Christian Calliess)

Sowohl das Arbeits- wie auch das Kartellrecht unterscheiden zwischen Arbeitnehmenden und selbständigen Arbeitsleistungserbringenden. Aus dieser Dichotomie folgt: Solo-Selbständige im GAV sind ein Widerspruch. Die Trennlinien zwischen Arbeitnehmenden und Solo-Selbständigen verlaufen, akzentuiert durch die Plattformökonomie, zunehmend unscharf. Auf Arbeitnehmende entsteht Druck, wenn günstigere Solo-Selbständige diese ersetzen können. Gebietet es der Schutz vor Lohndumping, Regelungen für Solo-Selbständige im GAV zuzulassen, und könnte dies zudem eine Prekarisierung von diesen abwenden? Sind Solo-Selbständige im GAV gar eine kollektivarbeitsrechtliche Notwendigkeit? Ausgesuchte Entscheide illustrieren hierbei die Bedeutung des internationalen kollektiven Arbeitsrechts. Die Publikation präsentiert abschliessend Lösungsansätze, welche Regelungspotenzial für Solo-Selbständige im GAV aufzeigen.

«Mietrecht in a nutshell» vermittelt einen konzisen Überblick über die zentralen Fragen des Immobiliarmietrechts. Im Zentrum stehen vor allem die Pflichten der Parteien, die Mängelrechte, die Mietzinsgestaltung und der Kündigungsschutz samt Erstreckung. Auch verfahrensrechtliche Fragen werden behandelt. Die Darstellung berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung, die im Mietrecht besonders wichtig ist, da das Miet- und Pachtrecht vor 30 Jahren letztmals umfassend revidiert worden ist und zudem aufgrund politischer Kompromisse Lücken und Unvollkommenheiten enthält. Zahlreiche Formulierungsvorschläge für die Vertragsgestaltung, Praxisbeispiele und Empfehlungen veranschaulichen die Theorie.

Europapolitik, Kriegsmaterialexporte, UNO-Migrationspakt: Die Bundesversammlung beteiligt sich im Zuge der Internationalisierung immer aktiver an der Aussenpolitik. Welche Instrumente hat sie dafür? Wo beschränkt die Gewaltenteilung ihr Tun? Das Parlament steuert die Aussenpolitik wirksam und im Einklang mit der Verfassung, wenn es frühzeitige Leitentscheidungen trifft. Insbesondere mit der Rechtsetzung, Finanzbeschlüssen und dem aussenpolitischen Konsultationsrecht kann es einen Rahmen für die Aussenpolitik setzen. Bei der Umsetzung aber muss das Parlament dem Bundesrat Spielraum belassen.

Dieses Buch zu einem hochaktuellen Thema ist eine Fundgrube für Politikerinnen, Praktiker sowie Forschende und Studierende im Bereich der Rechts- und Politikwissenschaft. Es enthält eine vertiefte Analyse der Rechtsgrundlagen und der Praxis mit vielen Beispielen, Grafiken und Statistiken.

Die vorliegende Dissertation widmet sich einerseits der Entwicklung der Michael René Helbling Volksinitiative auf Partialrevision der Bundesverfassung seit deren Bestehen von 1891 bis in die Gegenwart. Anderseits werden die Weiterentwicklungsschritte und Revisionsvorschläge rechtshistorisch dargestellt und diskutiert. Abschliessend skizziert der Verfasser anhand von Änderungsvorschlägen zu Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen die konkreten Reformpostulate de lege ferenda.

Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv mit den besonders strittigen Fragen auseinander.

Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka

Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser

Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann

Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring

«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli

Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser

Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt

Die Freistellung eines Arbeitnehmers führt sowohl im herkömmlichen Arbeitsverhältnis als auch im Sportarbeitsverhältnis zu einer Vielzahl komplexer Fragestellungen. Der Autor untersucht unter Rückgriff auf die Grundstrukturen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs die Zulässigkeit formularvertraglicher Freistellungsklauseln und geht der praxisrelevanten Frage nach, inwieweit erfolgsabhängige Vergütungsbestandteile von der tatsächlichen Beschäftigung abhängig gemacht werden können. Die Besonderheiten der Freistellung im Spitzenfußball werden am Beispiel des Cheftrainers in der Bundesliga erörtert. Die Untersuchung zielt darauf ab, Freistellungstatbestände zu definieren und Vorschläge für eine interessengerechte Lösung der Vergütungsfolgen im Freistellungszeitraum zu unterbreiten.

Die meisten Rechtsfragen lassen sich heute nur unter Beizug der Rechtsordnungen mehrerer Gemeinwesen lösen. Eine einfache Submission in einer Gemeinde muss internationales Recht (GPA), bilaterale Verträge, Bundesrecht (BGBM), interkantonales Recht, kantonales Recht und allenfalls kommunales Recht berücksichtigen.

Wenig untersucht sind die Fragestellungen aus dem Blickwinkel der Rechtsetzung: Wie bringt ein Bundesgesetz zum Ausdruck, dass kein Raum für ergänzendes kantonales Recht besteht? Wie weiss die Gemeinde, ob der Regierungsrat eine offene kantonale Norm zu konkretisieren hat oder die Gemeinde weitere Bestimmungen erlassen soll? Welche Schwierigkeiten, namentlich redaktioneller Art, ergeben sich, wenn Bund, Kantone und Gemeinde europarechtliche Bestimmungen umsetzen müssen? Diesen und weiteren Fragen geht der 10. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre nach.

Die Affäre Vincenz um den ehemaligen CEO der genossenschaftlich organisierten Bank Raiffeisen Schweiz zeigte die praktische Relevanz genossenschaftsrechtlicher Verantwortlichkeitsklagen öffentlichkeitswirksam auf. Diese Thematik wurde jedoch bisher in der Lehre nur wenig problematisiert.

Der Autor behandelt im vorliegenden Werk die Voraussetzungen von genossenschaftsrechtlichen Verantwortlichkeitsklagen, deren Besonderheiten betreffend die gerichtliche Durchsetzung sowie die Auswirkungen der genossenschaftseigenen Prinzipien auf die Verantwortlichkeitsklagen. Mittels einer empirischen Studie eruiert er, wie häufig Verantwortlichkeitsklagen auftreten, wie sie ausgehen und wie mit ihnen in Genossenschaften unternehmerisch umgegangen wird. Abgerundet wird das Werk durch eine Musterregelung, eine Rechtsprechungsübersicht sowie konkrete Empfehlungen für die (Unternehmens-)Praxis.

Internationale Sportverbände organisieren und entwickeln ihre jeweilige Sportart. Dabei wollen sie sowohl der gesellschaftlichen Bedeutung des Sports als auch ökonomischen Interessen gerecht werden. Das vorliegende Buch bietet Lösungen für eine Good Governance an, mit der Sport professionell, integer und wirtschaftlich erfolgreich organisiert werden kann. Dabei geht der Autor auf die speziellen Anforderungen an Sportinstitutionen ein, die sich aus den Analogien zu multinationalen Unternehmen sowie zu internationalen Organisationen ergeben.

Relevant für eine professionelle Organisation der Verbände ist u. a. die Gesellschaftsform. Das Buch liefert neben einem Governance-Katalog eine Entscheidungsgrundlage für die jeweils am besten geeignete Gesellschaftsform für Sportverbände. In diesem Zusammenhang wird auch die Zulässigkeit und Eignung der Vereinsform diskutiert sowie mit anderen Rechtsformen verglichen, etwa mit der Aktiengesellschaft oder dem Modell einer Trennung zwischen sportlicher und wirtschaftlicher Tätigkeit. Abschliessend analysiert der Autor unterschiedliche Regulierungsmöglichkeiten, von der Selbstregulierung bis zur Co-Regulierung, und zeigt die aktuellen politischen Initiativen auf europäischer und nationaler Ebene auf, vom Europarat bis zum Schweizer Nationalrat.

Die Schiedsklagen ausländischer Investoren gegen mehrere europäische Staaten führen zu einer wachsenden öffentlichen Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht. Dieses ist jedoch nicht isoliert, sondern innerhalb des normativen Mehrebenensystems, auf seine Legitimität hin zu würdigen. Im Rahmen eines funktionalen Rechtsvergleichs legt die Untersuchung dar, dass das Schutzniveau auf Tatbestandsebene zwischen den unterschiedlichen Rechtsquellen, welche je den Staat in seiner Regulierungsfreiheit beschränken, als im Wesentlichen gleich zu bewerten ist. Das Haftungsrisiko der Bundesrepublik im Rahmen der Investor-Staat-Streitbeilegung kann daher als gering gelten, solange sie ihre verfassungs- und europarechtlichen Schranken beachtet.

Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar, wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete ein.

Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser

Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl

Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger

Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann

Technologische und gesellschaftspolitische Entwicklungen stellen das Aktienrecht vor neue Herausforderungen. Die grosse Aktienrechtsrevision steht vor ihrer Verabschiedung. In diese Zeit des Wandels fällt der 50. Geburtstag von Professor Hans-Ueli Vogt, Ordinarius für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.

Mit diesem Band würdigen Kollegen aus Lehre und Praxis sowie gegenwärtige und ehemalige Assistenten sein akademisches Wirken. Die 20 Beiträge stellen die Aktienrechtsrevision ins Zentrum und leisten damit einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung und zur praktischen Anwendung des neuen Aktienrechts.

Lucas Forrer
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Matthias P. A. Müller
M.A. HSG, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Floris Zuur
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Das Aktienrecht im Wandel der Digitalisierung - Entstehung der Gesellschaft, Willensbildung der Organe und Blockchain-Technologie

Christoph B. Bühler
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Managing Partner bei böckli bühler partner , Basel und Titularprofessor für Handels- und Wirtschaftsrecht, Universität Zürich
«Business Judgment Rule»: Massstab für die richterliche Beurteilung unternehmerischen Ermessens im Aktienrecht

Lukas Müller
Prof. Dr. oec. et lic. iur., LL.M., MA UZH, Rechtsanwalt unf Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
David P. Henry
Dr. iur. HSG, LL.M. (Berkeley), MCIArb und Rechtsanwalt
Transaktionen mit nahestehenden Personen im Unternehmensalltag - Eine praxisorientierte Perspektive und Empfehlungen 

Harald Bärtschi
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich und Leiter des Zentrums für Unternehmens- und Steuerrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Verantwortung für soziales Unternehmertum - Eine Auslegeordnung aus Schweizer Perspektive

Alexander F. Wagner
Prof. Dr., ausserordentlicher Professor für Finance am Institut für Banking und Finance der Universität Zürich
Vom Mythos der Best Practice in der Corporate Governance

Andreas Bohrer
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Titularprofessor für Handels- und Kapitalmarktrecht an der Universität Zürich
«Better Regulation» im Wirtschaftsrecht - Anregungen an den Gesetzgeber in der Schweiz

Susanne Kalss
Univ.-Prof. Dr. iur., LL.M. (Florenz), Leiterin des Instituts für Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien
Mehr Gestaltungsfreiheit für das österreichische Aktienrecht

Holger Fleischer
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., LL.M. (Michigan), Dipl.-Kfm. und Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg
Geschäftsherrenhaftung in Konzernlagen und Lieferketten - Eine rechtsvergleichende Skizze im Lichte der Konzernverantwortungsinitiative

Urs Schenker
Prof. Dr. iur., LL.M. und Rechtsanwalt
Das Kapitalband - Flexibilisierung des Kapitals mit Gefahren für Aktionäre und Gläubiger

Valentina Hirsiger-Meier
Dr. iur., Rechtsanwältin in Zürich
Bezugsrechtsausschluss und Ausgabebetrag - Möglichkeiten und Schranken einer Ausgabe von börsenkotierten Aktien an einen Drittinvestor

Patrick Schmidt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Die Sanierung nach künftigem Aktienrecht

Thomas Werlen
Prof. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Rechtsanwalt und Managing Partner bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Remo Decurtins
MLaw, LL.M. (NYU) und Rechtsanwalt bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Die Harmonika als Schnittmenge der Verfahren zu Kapitalherabsetzung, -erhöhung und Sanierung - Probleme in der Praxis und Blick auf die Aktienrechtsreform

Hans Caspar von der Crone
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Professor an der Universität Zürich
Sandro Bernet
MLaw, und an der Universität Zürich
Der Tagungsort der Generalversammlung im revidierten Aktienrecht - Zwischen Gesellschaftssitz und Internet

Daniel M. Häusermann
Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt in Zürich und Privatdozent für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
Ein Stimmgeheimnis für die Publikumsgesellschaft?

Rolf Watter
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Bär & Karrer AG
Laura Widmer
Lic. iur., Rechtsanwältin bei Bär & Karrer AG
Arbeitsvertragliche Lohnansprüche und «Say-on-Pay» - Was, wenn die vorgeschlagene Vergütung abgelehnt wird?

Arnold F. Rusch
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirt-schaftsrecht an der Universität Zürich und ist Schriftleiter der AJP
Board Service Providers - Besetzung des Gesamtverwaltungsrates mit einer juristischen Person?

Florian Schweighofer
MLaw, wissenschaftlicher Assistent und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Aktienkapital in ausländischer Währung

Stefan Knobloch
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Walder Wyss AG und Titularprofessor für Handels- und Zivilverfahrensrecht an der Universität Zürich
Weitgehende Abschaffung der Inhaberaktien und weitere Neuerungen durch das Global-Forum-Gesetz

Christoph Burckhardt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Loyalitätsaktien im Rahmen der Aktienrechtsrevision

Severin Harisberger
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt and der Universität Zürich
Die Geltendmachung des Rückerstattungsanspruchs nach Art. 678 OR im Konkurs der Gesellschaft - Ein Beitrag insbesondere zur Bedeutung von Art. 678 Abs. 6 E-OR

Kaspar Ehrenzeller/Roger Nobs
M.A. HSG in Rechtswissenschaften mit Wirtschaftswissenschaften
Dr. iur., Rechtsanwalt, Ratschreiber des Kantons Appenzell Ausserrhoden
Begrüssung und Einführung

Benjamin Schindler
Prof. Dr., Ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität St.Gallen,
Vorsteher der Rechtswissenschaftlichen Abteilung der Universität St.Gallen
Grusswort des Vorstehers der Rechtswissenschaftlichen Abteilung

Matthias Herdegen
Prof. Dr. DDr. h.c., Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Direktor
des Instituts für Völkerrecht der Universität Bonn; zudem Mitglied des Zentrums
für Europäisches Wirtschaftsrecht
Verfassungsbildung

Daniel Thürer
Prof. Dr. Dr. h.c., LL.M. (Cambridge), em. Professor für Völkerrecht, Europarecht,
öffentliches Recht und vergleichendes Verfassungsrecht an der Universität Zürich
Erstvotum zum Referat von Matthias Herdegen

Hans Ambühl
lic. iur., Rechtsanwalt, alt Generalsekretär EDK
Die Bildungsverfassung von 2006: weitreichend wirksam,
weitgehend unverstanden

Markus Metz
Dr., Rechtsanwalt, a. Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Binningen
Erstvotum zum Referat von Hans Ambühl –
Sprachenunterricht und Föderalismus

Stephan Breitenmoser
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Europarecht an der Universität Basel und Richter
am Bundesverwaltungsgericht, St.Gallen
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz

Stefan Oeter
Prof. Dr. iur., ordentlicher Professor für deutsches und ausländisches öffentliches Recht
und Völkerrecht an der Universität Hamburg
Erstvotum zum Referat von Stephan Breitenmoser –
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz

Ärzte, Spitäler und Krankenkassen befinden sich in einem harten Wettbewerb. Die Preise werden durch die Tarifpartner festgesetzt – die Rentabilität des Spitals ist nur durch Senkung der Kosten möglich. Das Personal – der grösste Kostenfaktor – muss möglichst effizient eingesetzt werden. Statt eigene Operateure anzustellen, bieten die Spitäler privat praktizierenden Ärzten Operations- und Behandlungskapazitäten an (Belegarztsystem). Die Zusammenarbeit zwischen Spital und Belegarzt wird in einem Belegarztvertrag geregelt.

Dieses Buch ermöglicht einen Einblick in den Belegarztvertrag und zeigt anhand von 11 Verträgen, die mit einem Mustervertrag verglichen wurden, ob sich das Konzept des Belegarztes im Vertrag spiegelt und wie die Zusammenarbeit geregelt wird.

Eine fundierte Analyse der genauen Ausgangslage beider Parteien (Belegarzt und Spital) ist unerlässlich, denn es kommen weitere Rechtsbeziehungen hinzu, die für eine optimale Patientenversorgung und Zusammenarbeit sehr bedeutsam sind. Praxisbeispiele aus dem Spitalalltag und aus der Rechtsprechung zeigen, dass die Inhalte des Vertrages und deren Umsetzung sich besser an die Realität anpassen müssen.

Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden.

Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Die Autoren
Doris Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof. i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr. Benedikt Harzl, MA | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann | Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M. Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., MA | Moritz Malkmus | Dr. Aistė Mickonytė, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr. Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma Wiecken, MLaw

Das Sachenrecht des ZGB wird in einem systematischen Überblick dargestellt:

– Grundbegriffe «Sache», «Eigentum», «Besitz»
– Schutz von Eigentum und Besitz
– Mechanismen der Eigentumsübertragung (bewegliche Sachen/Grundstücke)
– Beschränkte dingliche Rechte
– Vormerkungen

Für die 3. Auflage haben die Autoren den Band in jeder Hinsicht auf den aktuellen Stand gebracht.

Die zeitlichen Voraussetzungen des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung legen fest, ab wann für Lebenssachverhalte Versicherungsschutz angeboten wird: Der Versicherungsfall liegt bei Eintritt des Bedarfs nach Rechtsschutz vor – zufolge zulässiger primärer Risikobeschränkung ist er aber an die Voraussetzung geknüpft, dass Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn auch das den Bedarf nach Rechtsschutz kausal auslösende Grundereignis während des bestehenden Versicherungsschutzes eingetreten ist.

Die vorliegende Publikation würdigt marktübliche AVB sowie den Stand in Rechtsprechung und Lehre und geht rechtsvergleichend auf die Dreisäulentheorie der deutschen Rechtspraxis ein. Ergänzend zur entwickelten Lösung werden die Folgen für die Praxis anhand von Beispielen aufgezeigt; namentlich die Abgrenzung zwischen Grundereignissen während und ausserhalb bestehenden Versicherungsschutzes sowie zwischen Grundereignis, Anzeigepflichtverletzung und Aussichtslosigkeit.

Ist ein Rechtsstaat ohne Demokratie möglich? Oder: Kann die Demokratie ohne rechtsstaatliche Rahmenbedingungen existieren? Die aus einer im Mai 2019 an der Universität Zürich durchgeführten Tagung hervorgegangenen Beiträge beleuchten die Wechselwirkungen zwischen Rechtsstaat und Demokratie anhand der Parlamentswahlen in Österreich und der Schweiz. Dabei wird sowohl auf die rechtsstaatlichen Bezüge der Prinzipien des Wahlrechts unter Berücksichtigung des internationalen Rechts als auch auf konkrete Problemfelder bei dessen Ausgestaltung und Umsetzung eingegangen. Behandelt werden gemeineuropäische rechtsstaatliche Standards, Vorgaben für die Zusammensetzung des Wahlvolks, Wahlrechtsgrundsätze wie die Gleichheit der Wahl und die Reinheit der Wahl, das Verfahren der Stimmabgabe und der Rechtsschutz in Wahlsachen.

Letzthin kamen vermehrt eidgenössische Volksinitiativen zur Abstimmung, die den Bundesrat ermächtigen und verpflichten, das Initiativbegehren einstweilen auf Verordnungsstufe umzusetzen. Bis anhin überführten Volk und Stände vier derartige Initiativen in die Verfassung, beispielsweise die Zweitwohnungs- oder die Masseneinwanderungsinitiative. Die Dissertation durchleuchtet dieses Phänomen von der Initiativlancierung bis zum Ausserkrafttreten des vorläufigen Verordnungsrechts und ordnet es staatsorganisationsrechtlich ein. Sie analysiert dazu die einschlägigen Initiativen, Rechtsgrundlagen, Urteile und Rechtsschutzmöglichkeiten und weist auf bestehende Grundsätze und Gefahren hin. So zeigt sie auf, inwiefern die vorläufige Umsetzung den Erlass von Ausführungsnormen beschleunigt, den Bundesrat zum Ersatzgesetzgeber macht und damit letztlich die Volks- und Ständerechte schwächt.

Die Mehrwertsteuer (MWST) gilt auch 25 Jahre nach ihrer Einführung am 1. Januar 1995 als anspruchsvolle und komplizierte Steuer. Tatsächlich verlangt das Verständnis des MWST-Rechts zu Beginn einen gewissen Effort. Wer sich aber darauf einlässt, dem eröffnet sich eine äusserst interessante und lebensnahe Steuerrechtsmaterie.

Diese «Nutshell» macht es dem Leser leicht, die Eintrittshürde zu überwinden. Anhand zahlreicher Fallbeispiele wird das MWST-Recht in konziser Weise dargestellt. Zu Beginn jedes Kapitels finden sich zudem Verweise auf die einschlägige Behördenpraxis, die weiterführende Erklärungen enthält. Das Werk richtet sich sowohl an Studierende als auch an Praktiker und sonstige Interessierte.

Das Bankprivatrecht entwickelt sich kontinuierlich fort und passt sich den aktuellen Gegebenheiten des Bankgeschäfts an. Die Kontokorrentabrede dient in diesem dynamischen Geschäftsumfeld als Abrechnungsinstrument zwischen Kunde und Bank, das die unterschiedlichsten gegenseitigen Geldforderungen zu einer einzigen Saldoforderung vereinigt.

Diese Dissertation arbeitet die Rechtsgrundlagen der Kontokorrentabrede erstmals seit über 25 Jahren umfassend und aktualitätsbezogen auf und richtet dabei den Fokus auch auf die nachträgliche Korrektur der Saldoforderung bei Fehlvorgängen. Diese wird anhand von Fallkategorien und vor dem Hintergrund der vielfältigen schweizerischen Rechtsprechung dargestellt. Aufgrund seines grossen Praxisbezugs richtet sich dieses Werk an Banken, Gerichte und insbesondere auch an Rechtsberater und Treuhänder.

Sind die Wahrheitsfindung und die Bekämpfung der Kriminalität die höchsten Ziele des Strafprozessrechts? Oder ist es wichtiger, dem Individuum einen wirksamen Schutz gegen staatliche Übermacht zu bieten? Das Spannungsverhältnis dieser Zielsetzungen hat das schweizerische Strafprozessrecht zu einem komplexen Rechtsgebiet gemacht, das nicht frei von Widersprüchen und Fallstricken ist.

Der vorliegende Band vermittelt in Teil 1 einen Überblick über die Grundlagen und Verfahrensabläufe. Teil 2 dient der praxisorientierten Vertiefung wichtiger Kernthemen des Strafprozessrechts, wobei der Fairness eine Schlüsselstellung zukommt. Spezielle Rubriken enthalten Beispiele, Hinweise auf die geplante StPO-Revision und kurz gefasste Diskussionen über Streitfragen. Dies erleichtert nicht nur den Einstieg in die Materie, sondern gibt auch einer erfahrenen Leserschaft weiterführende Denkanstösse.

Schwarzarbeit ist ein komplexes Phänomen: Nicht nur findet Schwarzarbeit im Verborgenen statt, weshalb deren Ausmass schwer zu erfassen ist, auch schadet sie der Allgemeinheit und der einzelnen Arbeitnehmerin. Schwarzarbeit ist auch kein einheitlicher Rechtsbegriff und tangiert das Sozialversicherungs-, das Ausländer- und das Steuerrecht.

Die vorliegende Arbeit beleuchtet die zentrale Rolle der Arbeitgeberin im Kontext der sozialversicherungsrechtlichen Schwarzarbeit. Dabei werden die rechtlichen Pflichten der Arbeitgeberin im Zusammenhang mit der Schwarzarbeit in den verschiedenen Sozialversicherungszweigen herausgearbeitet, aktuelle Fragestellungen – etwa im Kontext der Digitalisierung – behandelt und schliesslich Empfehlungen zur effektiveren Bekämpfung der sozialversicherungsrechtlichen Schwarzarbeit sowohl an die Arbeitgeberin als auch an den Gesetzgeber unterbreitet.

Das Unternehmenssteuerrecht ist dynamisch und komplex. Kapitalgesellschaften entrichten neben Gewinn- und Kapitalsteuern auch die Mehrwert- und Verrechnungssteuer sowie Stempelabgaben. Die Vielschichtigkeit der Materie zeigt sich etwa bei Dividendenausschüttungen, Immobilientransaktionen, Umstrukturierungen, Verlustverrechnung, Sanierung, Finanzierungen, Konzernzugehörigkeit und grenzüberschreitenden Verhältnissen. Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) am 1. Januar 2020 wurden die Patentbox, der Überabzug für Forschung- und Entwicklung sowie der Abzug auf Eigenfinanzierung eingeführt.

Diese Nutshell bettet Kapitalgesellschaften in das Schweizer Steuerrecht als Gesamtsystem ein. Neben Grundlagen und der STAF werden laufende Gesetzgebungsprojekte sowie internationale Entwicklungen behandelt, beispielsweise die Reformvorschläge der OECD zur Besteuerung der «Digitalen Wirtschaft». Zahlreiche Abbildungen, Grafiken und Berechnungen ergänzen den Text.

«SchKG in a nutshell» stellt das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) kompakt dar. Es werden Querbezüge zum materiellen Recht und zum Zivilprozessrecht aufgezeigt. Die Rubrik «Rechtstatsächliches» macht die praktische Bedeutung der einzelnen Institute deutlich. Einzelne Regeln werden in einen Gesamtkontext gesetzt und darin erläutert. Die Handlungsmöglichkeiten des Gläubigers, des Schuldners und von Dritten sind im letzten Teil übersichtlich zusammengestellt. Zum besseren Verständnis der Verfahrensabläufe werden diese im Anhang grafisch dargestellt. Die 4. Auflage enthält neu farbig hervorgehobene Merksätze mit Hinweisen auf Fristen oder wichtige Abgrenzungsfragen.

Dieses Buch bietet einen raschen Zugang zum Schuldbetreibungs- und Konkursrecht für Studierende, Anwaltsprüfungskandidaten, Praktiker und sonstige Interessierte.

Das internationale Steuerrecht der Schweiz ist nach dem OECD-Musterabkommen ausgerichtet. Es basiert auf Grundsätzen, die am Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelt wurden. Diese Ordnung vermag den Anforderungen einer digitalisierten Wirtschaft nicht mehr zu genügen. Bevor wir uns jedoch auf das Abenteuer einer von der OECD neu verordneten, globalen Steuerordnung für Unternehmen einlassen, erscheint es angezeigt, sich zu fragen: Wo steht die Schweiz heute? Ausgehend von der per 1. Januar 2020 anwendbaren Steuerordnung für in der Schweiz ansässige Unternehmen (Stichwort «Patent-Box») gilt es mit Blick auf das internationale Steuerrecht zu ermessen, welchen Einfluss das derzeit geltende OECD-Musterabkommen auf die über 100 Doppelbesteuerungsabkommen der Schweiz hat.

Aufgrund der kritischen Analysen des Autors empfiehlt sich die Lektüre dieser Nutshell nicht nur Studierenden, sondern auch Praktikern.

Das schweizerische Sozialhilferecht erhält zunehmende Aufmerksamkeit. Neben einigen Monographien zu spezifischen Themen liegen eine wachsende Zahl von Einzelbeiträgen und eine vielfältige Rechtsprechung vor. Im Zuge dieser Entwicklung drängt sich eine aktuelle Gesamtdarstellung auf.

Dieses Grundlagenwerk bereitet das Sozialhilferecht systematisch auf, trägt die neuere Literatur und Rechtsprechung zusammen und enthält weiterführende Anregungen. Folgende Hauptinhalte werden erfasst:

- Praxisbezogenes Grundlagenwissen
- Rechtsdogmatik
- Verwaltungs-, verfassungs- und menschenrechtlicher Kontext
- (Nichtstreitiges) Sozialhilfeverfahren

Der Autor ist Lehrbeauftragter an den Universitäten Zürich und Basel und verfügt über langjährige praktische Erfahrung im Sozialrecht. Er stellt das komplexe und unübersichtliche Rechtsgebiet verständlich und praxisnah dar, weshalb sich das Buch sowohl für den Einstieg in das Thema im Studium als auch zum gezielten Nachschlagen von Einzelfragen in der Rechtspraxis eignet.

Wie sollen Kinder in einem Straf-, Zivil-, Gesundheits-, Schul- oder Asylverfahren mitwirken können? Dieses Handbuch erläutert die Stellung von Kindern anhand der einschlägigen Rechtsgrundlagen, von Gerichtsentscheiden und Good-Practice-Beispielen.

Ferner umfasst dieses Handbuch neben einem Grundlagenteil und einem Konzept für ein kinderfreundliches Verfahren ein Kapitel mit Musterformulierungen und Hinweisen für die Praxis.

Das erstmalige Zusammenführen der einzelnen Verfahren in diesem Handbuch zeigt auf, wie unterschiedlich die Stellung und die Mitwirkung von Kindern in Verfahren geregelt sind und dass ein Vereinheitlichungsbedarf besteht, um die Kinderrechte in der Schweiz besser zu gewährleisten.