Oliver Streiff
Photovoltaik-Anlagen leisten einen zentralen Beitrag zur Umsetzung der
Energiestrategie des Bundes und zur Erreichung der Klimaziele. Geeignet
sind vielfach Standorte und Infrastrukturen ausserhalb des Baugebiets.
Damit entstehen Zielkonflikte mit der Raumplanung. Im vorliegenden
Sammelband arbeiten die Autorinnen und Autoren diese Konflikte aus
rechtswissenschaftlicher Sicht für das Landwirtschaftsgebiet, den
alpinen Raum und den Infrastrukturtyp der Lärmschutzwände auf. Im Rahmen
eines Ausblicks weisen sie auch auf weiteren Forschungsbedarf und
mögliche Rechtsentwicklungen hin.
Samuel Turtschi
Die Vertretung der Interessen der Arbeitnehmerschaft im Betrieb obliegt der gewählten Arbeitnehmervertretung. Diese darf in verschiedenen Betriebsangelegenheiten mitbestimmen und tritt als Sprachrohr der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber auf. Um eine effektive Ausführung dieser Funktionen zu sichern, wird sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland den Mitgliedern der betrieblichen Arbeitnehmervertretung ein erhöhter Kündigungsschutz gewährt.
Im vorliegenden Buch wird der Sonderkündigungsschutz für gewählte Arbeitnehmervertreter in der Schweiz und Betriebsratsmitglieder in Deutschland unter Einbezug des kollektiven Arbeitsrechts sowie der aktuellen Rechtsprechung, Rechtslehre und Rechtspraxis umfassend erörtert und systematisch dargestellt. Darüber hinaus werden im Rahmen eines Rechtsvergleichs die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem schweizerischen und dem deutschen Sonderkündigungsschutz eruiert, begründet und kritisch hinterfragt. Ausserdem illustrieren praxisorientierte Checklisten, wie bei der Kündigung eines Arbeitnehmervertreters vorgegangen werden soll.
Dieses Buch richtet sich an Arbeitnehmervertreter/Betriebsratsmitglieder und Arbeitgeber sowie an Juristen, Anwälte, Gewerkschaften, Verbände, Behörden und Interessierte der Rechtsvergleichung in der Schweiz und in Deutschland.
Philipp Rebsamen
Wir sind es den uns nachfolgenden Generationen schuldig, ihnen eine
lebenswerte Welt zu hinterlassen und ihre Entwicklungsmöglichkeiten im
Raum nicht zu «verbauen». Gleichzeitig soll aber auch uns diesbezüglich
ein zureichender Entfaltungsspielraum erhalten bleiben. Bereits aus der
Verfassung ergibt sich, dass es vor allem Sache der Raumplanung sei, für
eine zweckmässige und haushälterische – nachhaltige – Nutzung der
begrenzten Ressource Boden und damit auch eine Berücksichtigung
sämtlicher auf dem Spiel stehenden Interessen zu sorgen.
Hier
setzt die vorliegende Dissertation an: Sie zeigt auf, dass eine
nachhaltige Bodennutzung nicht Aufgabe der Raumplanung bzw. des
Raumplanungsrechts allein sein kann, sind es doch mannigfaltige
Faktoren, die auf die Raumnutzung einwirken. Ein Fokus dieser Arbeit
liegt insbesondere auch auf der rechtlichen Evaluation von alternativen
Lösungsansätzen, welche das aktuelle Raumplanungsinstrumentarium
ergänzen oder gar ersetzen sollen.
Lukas Fabian Aeschlimann | Yves Robin Berweger | Andreas Wittmer
Die Luftfahrt trägt 2 bis 3 Prozent am globalen CO2-Ausstoss durch
die Verbrennung von fossilen Treibstoffen bei. Der Klimawandel,
steigende Rohölpreise und CO2-Kompensationen drängen die Aviatik zu
technischen Veränderungen.
Diese Arbeit setzt sich mit der
Analyse neuer Antriebssysteme und Technologien auseinander. Sie
analysiert die aktuell verbauten Technologien, leitet daraus
verschiedene Baselines ab und vergleicht diese mit den neuesten
Technologien. Mittels einer Multi-Criteria-Decision-Analyse werden die
Antriebssysteme auf ihr Marktpotential hin bewertet. Dabei werden
ökonomische, ökologische, technische, soziale und politische Faktoren
aus der Perspektive von drei Anspruchsgruppen berücksichtigt:
Fluggesellschaften, Flugzeug- und Triebwerkshersteller.
Die
Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Varianten «Super-conducting
motors and generators», «Hybrid electric parallel» und «Hybrid electric
partial» die grössten Chancen haben, sich im Markt durchzusetzen.
Daniel Lüthi
Mit weit über 500’000 Fällen ereignen sich in der Schweiz unter
Erwerbstätigen jährlich mehr als doppelt so viele Nichtberufs- wie
Berufsunfälle. Aufgrund der arbeitsrechtlichen Treuepflicht ist es
grundsätzlich für Arbeitgeberinnen möglich, Weisungen und Vorschriften
bezüglich des Freizeitverhaltens und somit zur Verhütung von
Nichtberufsunfällen aufzustellen. Auch vertragliche Vereinbarungen sind
möglich.
Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit der
Frage, auf welche Rechtsgrundlagen sich weisungsrechtliche oder
vertragliche Regelungen zur Verhütung von Nichtberufsunfällen stützen.
Es wird erörtert, wo die Grenzen der arbeitsrechtlichen Pflichten
liegen. So erhalten Arbeitgeberinnen eine Hilfestellung, ob und wie
weitgehend für Arbeitnehmer Vorschriften zur Verhinderung von
Nichtberufsunfällen aufgestellt werden können und wann sich eine
vertragliche Regelung anbietet.
Michael Geiger
Luftfahrzeuge sind kostspielige Sachmittel mit hohen Betriebskosten. Der Staat benötigt Luftfahrzeuge für die Erfüllung ihm übertragener Aufgaben. Die vorliegende Arbeit eröffnet einen breitgefächerten, interdisziplinären Überblick über die Dynamiken, die bei einer Luftfahrzeugbeschaffung durch die Schweiz herrschen. Die Einflusslinien und Wirkmächte sind vielfältig und komplex; die Konsensfindung zwischen den unterschiedlichen Anspruchsgruppen bis zur tatsächlichen Auslieferung der Luftfahrzeuge findet auf verschiedenen Ebenen und zeitlich versetzt statt.
Nach einer Darstellung des Beschaffungsrechts, das die Rahmenbedingungen für die involvierten Akteure festlegt, werden mithilfe der ökonomischen Agenturtheorie die rationalen Intentionen und das daraus fliessende logische Verhalten der Akteure betrachtet. Die Agenturtheorie offeriert neben ihrer Funktion als Analysetool Lösungsmechanismen für typische Agenturproblematiken.
Sebastian Heselhaus | Markus Schreiber (Hrsg.)
Der Preis ist noch nicht festgelegt; ca. CHF 52.-
Die gesetzgeberische Aktivität im Energierecht setzt sich fort. Auf Bundesebene wird der Vernehmlassungsentwurf des revidierten Stromversorgungsgesetzes kontrovers diskutiert. Aktuell ist der Vernehmlassungsentwurf für ein Gasversorgungsgesetz hinzugekommen. Die Kantone arbeiten weiter daran, ihre Erlasse auf die Energiestrategie 2050 auszurichten. Die Auswirkungen dieser Aktivitäten auf Energiewirtschaft und -recht diskutierten am 7. Februar 2020 an der Universität Luzern Referentinnen und Referenten aus Anwaltschaft, Behörden, Unternehmen und Universitäten.
Roland Buecheler
Der Preis ist noch nicht festgelegt, ca. CHF 58,-
Most emergencies occur unexpectedly and hit the company at the worst possible moment. Wrong or hectic and unplanned actions usually have an adverse effect and present themselves a further risk.
The book aims to impart theoretical knowledge and practical recommendations how to cope with such events. The academic part deals with the following questions: What are the goals of an Emergency Response Planning? How can a company prepare itself to deal with and also to learn from an emergency? The practical part looks at actual insights. Answers and comments of a questionnaire, sent to aviation leaders worldwide, were compiled. Real events were discussed face to face and examined in detail.
The study is based on the aviation sector but can also be used for any type of business or even in private life.
Urs Vrijhof-Droese
Die Vermögensverwaltungsbranche ist im Umbruch. Um die Zukunft erfolgreich zu bewältigen ist es unerlässlich, sich mit der Corporate Governance auseinanderzusetzen. Das vorliegende Werk bietet einen strukturierten, lösungsorientierten Überblick über dieses Thema. Im ersten Teil werden die wesentlichen gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen an Vermögensverwaltungsgesellschaften in der Schweiz und Liechtenstein dargestellt. Darauf aufbauend werden mittels Umfragen und Interviews «Hot Spots» sichtbar gemacht und wertgenerierend aufgearbeitet. Die abschliessend bereitgestellten praxisorientierten Checklisten, welche als Leitfaden für die Evaluation der eigenen Corporate Governance dienen können, runden dieses Werk ab.
Dieses Buch richtet sich an die Unternehmensführung von externen Vermögensverwaltungsgesellschaften sowie an der Vermögensverwaltung interessierte Personen.
Katja Loretz
Haben Sie Kinder oder Haustiere, welche infolge Krankheit oder Unfall unerwartet pflegebedürftig geworden sind? Wussten Sie, welche Rechte Ihnen aufgrund Ihres privatrechtlichen Arbeitsvertrages in solchen Situationen zustehen? Themen wie der Anspruch auf Lohnfortzahlung, die Berücksichtigung bei der Anordnung von Überstundenarbeit oder der Kündigungsschutz führen in der Praxis immer wieder zu Unsicherheiten.
Dieses Buch bietet Ihnen Antworten auf diverse Fragen im Zusammenhang mit dieser Problematik. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers werden durch die aktuelle Rechtslage unter Einbezug von Lehre und Rechtsprechung aufgezeigt. Der Ratgeber mit eingebauten Musterklauseln für alle involvierten Parteien hat zum Ziel, die Handhabung rund um diese Thematik in Zukunft zu vereinfachen, damit Konflikte im Arbeitsalltag vermieden werden können.
Claudia Schneider Heusi
Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: Damit wird das Recht bezeichnet, das die «Einkäufe» der öffentlichen Hand regelt. Die Materie ist komplex und die Vergabepraxis von Behörden des Bundes und der Kantone unterschiedlich. Die ab 2021 in Kraft tretenden Revisionsvorlagen auf kantonaler und auf Bundesebene verfolgen das wichtige Ziel einer Harmonisierung und Klärung der gesetzlichen Grundlagen. Die dritte Auflage stellt die Inhalte dieser neuen Gesetze dar und geht auf die umfangreiche Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts ein. Da die Kenntnis der Gerichtspraxis für Beschaffungsstellen und für Anbieter wichtig ist, enthält auch diese Auflage einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechung und die neusten Entscheide.
Martin Plenio | Myriam Senn (Hrsg.)
Matthias Ammann | Kevin Beining | Urs Bertschinger | Guido Boller | Beat Brändli | Livio Bundi | Han..
Das Nationalbankgesetz (NBG) bildet die Grundlage für die Existenz,
Organisation und Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Es
stammt aus dem Jahr 1905, die letzte Totalrevision des Gesetzes trat
2004 in Kraft. Das Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel
(WZG) ist seit 2000 in Kraft. Mit diesem wurden alle Bestimmungen zur
Schweizer Währung zusammengeführt, die zuvor über verschiedene Erlasse
verstreut waren.
Mit diesem Werk werden das revidierte NBG und das WZG erstmals umfassend kommentiert.
Die Herausgeber- und Autorenschaft setzen sich aus Professoren,
Nationalbankmitarbeitern, Experten und Anwälten zusammen, die sich in
Praxis, Forschung und Lehre mit diesen Themen auseinandersetzen. Mit
ihren Beiträgen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Erschliessung
des Zentralbankrechts und des Geld- und Währungsrechts.
Seit dem Inkrafttreten des revidierten NBG hatte die SNB Entscheide von grosser gesamtwirtschaftlicher Tragweite
zu treffen, was ihre Arbeit vermehrt ins Zentrum der öffentlichen
Debatte gerückt hat: In der Finanzkrise 2008 beispielsweise spielte die
SNB eine entscheidende Rolle als «lender of last resort» bei der Rettung
einer Grossbank. Weiter gab es einen Wandel bei den geldpolitischen
Instrumenten der SNB; so stehen heute bei der Umsetzung der Geldpolitik
die Ende 2014 eingeführte negative Verzinsung von Giroguthaben sowie
Devisenmarktoperationen im Vordergrund. Die damit verbundene Aufblähung
der Bilanz der SNB wie auch die potentiell hohen Gewinne, aber auch
Verluste, haben ebenfalls zu ganz neuen Fragen geführt. Weiter gab es
verschiedene Volksinitiativen und parlamentarische Vorstösse mit Bezug
zur SNB. Schliesslich haben die Diskussionen zu einem digitalen
Schweizer Franken stark an Aufmerksamkeit gewonnen.
Die
Autorinnen und Autoren beleuchten in ihren artikelweisen Kommentierungen
die Entstehungsgeschichte und analysieren den Regelungsgegenstand der
einzelnen Bestimmungen samt ihren praktischen Auswirkungen. Dabei nehmen sie auch wichtige Entwicklungen seit dem Inkrafttreten beider Erlasse auf und stellen diese in den Kontext der geltenden rechtlichen Grundlagen.
Der Kommentar ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk
für alle, die sich mit den Aufgaben, der Organisation und der Tätigkeit
der Schweizerischen Nationalbank befassen oder Antworten auf Fragen
rund um das Geld- und Währungs wesen in der Schweiz suchen.
Robert Baumann
Die Schweiz fördert die Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen
wie Wind- und Wasserkraft oder Sonnenenergie – sogenanntem Grünstrom.
Doch ist diese Grünstromförderung zulässig, wenn das GATT und weitere
internationale Abkommen den Freihandel schützen? Denn die
Freihandelsabkommen verbieten staatliche Beihilfen, und sie verbieten
die unterschiedliche Behandlung von gleichartigen Waren.
Die
vorliegende Studie, die im Rahmen der von Innosuisse unterstützten Swiss
Competence Centers for Energy Research entstanden ist, analysiert die
relevanten völkerrechtlichen Quellen und die Praxis anderer Staaten. Sie
zeigt auf, dass Grünstrom und Graustrom (Strom, der auch aus nicht
nachhaltiger Produktion wie z.B. Atomkraft stammt) keine gleichartigen
Waren sind und dass Fördermassnahmen
für Grünstrom keine verbotenen staatlichen Beihilfen darstellen.
In
Bezug auf die Auslegung von völkerrechtlichen Verpflichtungen
postuliert die Studie, dass aufgrund des Prinzips der nachhaltigen
Entwicklung im Zweifel zu Gunsten der Zulässigkeit der
Grünstromförderung zu entscheiden ist («in dubio pro fluento electrico viridi»).
Peter Uebersax | Roswitha Petry | Constantin Hruschka | Nula Frei | Christoph Errass
«Migrationsrecht in a nutshell» stellt das gesamte schweizerische
Migrationsrecht übersichtlich und verständlich dar. Es befasst sich
nebst den völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen mit dem
Ausländer-, dem Flüchtlings- und dem Staatsangehörigkeitsrecht und
beschreibt die rechtlichen Begriffe, die verschiedenen Rechtsinstitute
sowie Verfahren und Rechtsmittel. Übersichten zu Leitentscheiden
ermöglichen einen einfachen Zugang zur Praxis.
Das Buch richtet sich
an Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere in der Anwaltschaft, in
Behörden und an Gerichten, an Mitglieder politischer Gremien und
zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie an Studierende und
Unterrichtende sowie sonstige am Migrationsrecht interessierte Kreise
mit oder ohne juristische Vorbildung.
Stephan Breitenmoser | Robert Weyeneth
Dieses Buch stellt das Recht der Europäischen Union übersichtlich und umfassend dar. Es berücksichtigt die zahlreichen Weiterentwicklungen des EU-Rechts seit der Vorauflage, so etwa den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit), die neuen EU-Regelungen zur Bewältigung der Finanz- und der Flüchtlingskrise sowie Rechtsstaatsprobleme in einzelnen Mitgliedstaaten. Einbezogen werden zudem wichtige neue Gerichtsentscheide des EuGH, des EGMR und nationaler Verfassungsgerichte, unter anderem zum Datenschutz, zum Binnenmarkt- und Migrationsrecht oder zum Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB.
Diese Anpassungen des EU-Rechts wirken sich auf die Schweiz aus, die derzeit mit der EU um die Art der Weiterentwicklung des bilateralen Verhältnisses und dessen Ergänzung um ein institutionelles Rahmenabkommen ringt. Letzteres wird in einem umfassenden Kapitel über das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU erläutert und analysiert.
Viola Schmidt
Die Zeit rennt. Spätestens der Sonderbericht des Weltklimarats IPCC hat den Handlungsbedarf schwarz auf weiss naturwissenschaftlich belegt. Doch das Jahr 2019 lässt neue Hoffnungen aufkeimen. Eine politisch interessierte Generation Fridays for Future organisiert sich über Ländergrenzen hinweg und versucht, Politiker zu ehrgeizigeren klimapolitischen Massnahmen zu zwingen. Diese Arbeit versucht Antworten auf die Frage zu geben, ob Bürgerbeteiligung als ein Erfolgsfaktor für das Gelingen der Energiewende charakterisiert werden kann.
Die Darstellung fokussiert die formellen, informellen und finanziellen Beteiligungsmodelle in der Energieerzeugung und im Netzausbau. Die zunehmenden bürgerlichen Widerstände werden auf der Grundlage von vorhandenem Datenmaterial empirischer Studien und konkreten Praxisbeispielen gedeutet. Während die deutschen Kommunen eine gewisse Gestaltungsfreiheit begrüssen, scheint die heterogene französische Beteiligungspraxis ein Zeichen von rechtlicher Unsicherheit zu sein. Die wichtigsten Ergebnisse des Rechtsvergleichs werden in sechs Thesen und anhand übersichtlicher Grafiken zusammengefasst. Neuartig an dieser Analyse sind die grenzüberschreitende Perspektive und der interdisziplinäre Ansatz, der neben der Energieerzeugung den nicht weniger umstrittenen Netzausbau in den Blick nimmt.
Ulrich Häfelin † | Georg Müller | Felix Uhlmann
Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es, dank den regelmässigen Neuauflagen, zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.
Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.
E-Book
Mit dem Buch erhalten die Leserinnen und Leser Zugang zu einem ausgefeilten E-Book.
Das E-Book ist in folgenden Formaten erhältlich:
Dank über 4000 Links greifen Sie in Sekundenschnelle auf die
wichtigsten Quellen des Verwaltungsrechts zu. Verlinkt sind:
- Erlasse des Bundes und eine Auswahl der Erlasse
des Kantons Zürich (Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
- Bundesgerichtsentscheide (BGE und BGer;
Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Bundesverwaltungsgerichtsentscheide (BVGE und
BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)
Die internen Querverweise sowie die Verweise vom
Stichwortverzeichnis auf den Text sind ebenfalls verlinkt. Damit lässt sich bei
der Fallbearbeitung kostbare Zeit gewinnen.
Kaspar Ehrenzeller (Hrsg.)
Angenommene Volksinitiativen erzeugen in der Schweiz immer wieder Widersprüche zwischen Verfassungsnormen – zuletzt bei der «Masseneinwanderungsinitiative» im Jahr 2014. Wie hat die Bundesversammlung mit solchen Konstellationen umzugehen?
Die Studie präsentiert die Volksinitiative als Recht auf Widerspruch gegenüber den ordentlichen Formen politischer Gestaltung. Nach ihrer Annahme kann eine zu Verfassungsrecht gewordene Volksinitiative Steuerungsprobleme erzeugen, die der vorherrschende Grundtenor durch eine harmonische und völkerrechtskonforme Auslegung bewältigt. Ausgehend von einer Analyse der bestehenden Konzepte zur Auslegung und Koordination von Verfassungsnormen entwirft die Studie einen neuen verfassungsrechtlichen Ansatz zur Rechtfertigung, Ausgestaltung und Ausübung legislativer Gestaltungskompetenzen bei angenommenen Volksinitiativen. Zur übersichtlichen Darstellung der zentralen Erkenntnisse wird eine Typologie entwickelt, die den Umgang mit angenommenen Volksinitiativen in der Praxis erleichtern soll.
Jürg Fisch
Beim Tatbestandsmerkmal der Widerrechtlichkeit in Art. 41 Abs. 1 OR
handelt es sich um eine Generalklausel. Zu deren Ausfüllung hat das BGer
eine Richterrechtsnorm gesetzt, die bestimmt, dass reine
Vermögensschäden unbesehen des Einzelfalls im Grundsatz nicht
widerrechtlich und ergo nicht ersatzfähig sind («Nichtersatzfähigkeit
reiner Vermögensschäden»). In der vorliegenden Arbeit wird geprüft, ob
es sich hierbei um eine zulässige Regelung handelt. Art. 35 Abs. 2 BV
bestimmt, dass derjenige, der staatliche Aufgaben wahrnimmt, an die
Grundrechte gebunden ist. Die Privatrechtsetzung ist zweifelsohne eine
staatliche Aufgabe. Daraus folgt, dass die Nichtersatzfähigkeit reiner
Vermögensschäden grundrechtskonform sein muss.
Aufgrund des
rechtsstaatlichen Gewalt- und Nötigungsverbots hat die
Nichtersatzfähigkeit reiner Vermögensschäden zur Konsequenz, dass
Beeinträchtigungen durch Dritte von Vermögenswerten, an denen kein
absolutes Recht besteht, im Grundsatz geduldet werden müssen. Diese
Duldungspflicht greift in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie ein.
Denn die Eigentumsgarantie schützt – richtig, d.h. gesetzesunabhängig
verstanden – sämtliche Vermögenswerte, die ein Grundrechtsträger
erworben hat, mithin auch sämtliche Vermögenswerte, an denen kein
absolutes Recht besteht und die deshalb deliktsrechtlich diskriminiert
werden.
Jannick Koller
Das Verbot versicherungsfremder Geschäfte ist seit langem ein tragender Grundsatz des schweizerischen Versicherungsaufsichtsrechts. Obwohl das Verbot in verschiedener Hinsicht auslegungsbedürftig ist und deshalb vor allem im Grenzbereich des Versicherungsgeschäfts Abgrenzungsprobleme bestehen, wurde dieser Grundsatz von Lehre und Praxis bisher nicht näher beleuchtet. Die vorliegende Abhandlung schliesst diese Lücke und verbessert die Rechtssicherheit im Privatversicherungswesen – einem der bedeutsamsten Bereiche der Schweizer Volkswirtschaft. Die Dissertation statuiert ein risikobasiertes Verständnis der Geschäftsfeldbeschränkung und definiert Kriterien zur Beurteilung der Zulässigkeit von Geschäften. Dieses Normverständnis ermöglicht es den Versicherungsunternehmen, innovative und zukunftsfähige Geschäftsmodelle zu realisieren.
Anne Kneer
Das Asylrecht sticht aus der Masse des Verwaltungsrechts heraus, was
Spezialregelungen in diesem Gebiet zu rechtfertigen scheint. Diese
Andersartigkeit wurde bislang aber kaum spezifiziert. Die vorliegende
St. Galler Dissertation nimmt sich dieser Problematik an, definiert die
spezifischen Eigenschaften des Asyls und prüft zahlreiche
Spezialbestimmungen des Asylgesetzes im Vergleich zum Allgemeinen
Verwaltungsverfahren auf deren Daseinsberechtigung. Schliesslich werden
die Gründe aufgezeigt, warum und wie das Asylverfahren weitestgehend nur
im Asylgesetz zu regeln und vom Verwaltungsverfahrensgesetz loszulösen
ist.
Für PraktikerInnen im Asylbereich ist diese Dissertation
eine wertvolle Zusammenstellung asylrechtlicher Spezialprobleme.
Politisch Interessierte finden darin Erklärungen für die grosse
gesetzgeberische Tätigkeit, und Studierenden dient sie als Einstieg in
den komplexen Asylbereich.
Ulrich Häfelin † | Georg Müller | Felix Uhlmann
Die wesentlichen Fragen des
Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher
Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende
erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt
es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den
aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.
Die 8. Auflage baut auf der
bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind
ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen
aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem
ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die
polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.
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des Kantons Zürich (Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
- Bundesgerichtsentscheide (BGE und BGer;
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- Bundesverwaltungsgerichtsentscheide (BVGE und
BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)
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Ulrich Häfelin † | Georg Müller | Felix Uhlmann
Die wesentlichen Fragen des
Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher
Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende
erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt
es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den
aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.
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Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher
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Ueli Kieser (Hrsg.)
Philipp Egli | Susanne Fankhauser | Kaspar Gehring | Ueli Kieser | Hardy Landolt | Hans-Jakob Mosima..
Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten
umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen
Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in
den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese
Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die
praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv
mit den besonders strittigen Fragen auseinander.
Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka
Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser
Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann
Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring
«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli
Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser
Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Hardy Landolt | Manfred Dähler (Hrsg.)
Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten
wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs.
Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest,
setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen
interdisziplinären Ansatz.
Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020» umfasst 8 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
In
Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich»
(EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung
zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird.
Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch
publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die
Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte,
Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen,
Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.
Andreas Abegg | Phil Baumann
Energieversorgungsunternehmen erfüllen einerseits öffentliche Aufgaben, die ihnen vom Staat übertragen werden. Andererseits sind sie oft auch auf dem freien Markt tätig. Sie liefern beispielsweise Stromprodukte an Grosskunden, installieren Photovoltaik- und E-Mobilitätsanlagen, und sie erbringen Dienstleistungen in den Bereichen Gebäudetechnik, Messwesen und Telekommunikation. Bei solchen privatwirtschaftlichen Aktivitäten geniessen Energieversorgungsunternehmen aufgrund der Tatsache, dass sie unter öffentlicher Kontrolle stehen und öffentliche Aufgaben wahrnehmen, potenziell ungerechtfertigte Vorteile: Sie erhalten besonders gute Finanzierungsbedingungen, werden privilegiert besteuert und profitieren von Verbund- und Informationsvorteilen, wenn öffentliche und private Aufgaben parallel wahrgenommen werden. Solche Privilegien können den Wettbewerb verzerren und andere Unternehmen daran hindern, in einen Markt einzutreten. Die vorliegende Publikation untersucht, welche rechtlichen Vorgaben zu diesem Thema bestehen, und schlägt konkrete Massnahmen vor, mit denen Gesetzgeber und Behörden schädliche Auswirkungen privatwirtschaftlicher Aktivitäten vermeiden können.
Ueli Kieser | Kurt Pärli | Ursula Uttinger (Hrsg.)
Bruno Baeriswyl | Jonas Eggmann | Ueli Kieser | Kurt Pärli | Ursula Uttinger
Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar,
wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert
aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue
Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die
Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete
ein.
Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser
Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl
Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger
Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann
Kaspar Ehrenzeller | Roger Nobs | Walter Engeler | Kilian Meyer | Lucien Müller (Hrsg.)
Hans Ambühl | Stephan Breitenmoser | Kaspar Ehrenzeller | Matthias Herdegen | Markus Metz | Roger No..
Kaspar Ehrenzeller/Roger Nobs
M.A. HSG in Rechtswissenschaften mit Wirtschaftswissenschaften
Dr. iur., Rechtsanwalt, Ratschreiber des Kantons Appenzell Ausserrhoden
Begrüssung und Einführung
Benjamin Schindler
Prof. Dr., Ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität St.Gallen,
Vorsteher der Rechtswissenschaftlichen Abteilung der Universität St.Gallen
Grusswort des Vorstehers der Rechtswissenschaftlichen Abteilung
Matthias Herdegen
Prof. Dr. DDr. h.c., Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Direktor
des Instituts für Völkerrecht der Universität Bonn; zudem Mitglied des Zentrums
für Europäisches Wirtschaftsrecht
Verfassungsbildung
Daniel Thürer
Prof. Dr. Dr. h.c., LL.M. (Cambridge), em. Professor für Völkerrecht, Europarecht,
öffentliches Recht und vergleichendes Verfassungsrecht an der Universität Zürich
Erstvotum zum Referat von Matthias Herdegen
Hans Ambühl
lic. iur., Rechtsanwalt, alt Generalsekretär EDK
Die Bildungsverfassung von 2006: weitreichend wirksam,
weitgehend unverstanden
Markus Metz
Dr., Rechtsanwalt, a. Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Binningen
Erstvotum zum Referat von Hans Ambühl –
Sprachenunterricht und Föderalismus
Stephan Breitenmoser
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Europarecht an der Universität Basel und Richter
am Bundesverwaltungsgericht, St.Gallen
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz
Stefan Oeter
Prof. Dr. iur., ordentlicher Professor für deutsches und ausländisches öffentliches Recht
und Völkerrecht an der Universität Hamburg
Erstvotum zum Referat von Stephan Breitenmoser –
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz
Julia Meier | Nadine Zurkinden | Lukas Staffler (Hrsg.)
Tabea Berger | Carla Bergianti | Serge Biggoer | Anna Boos | Christoph Burckhardt | David Eschle | M..
Innovationen prägen die Gesellschaft und wandeln fortlaufend unseren
Alltag. Gleichzeitig verlangen heutige Herausforderungen wie
Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung nach innovativen
Lösungen. Das Recht wird durch Innovationen oft herausgefordert, kann
aber selbst auch innovativ sein.
Der 21. APARIUZ-Band widmet
sich der vielfältigen Wechselbeziehung zwischen Innovation und Recht in
seiner ganzen Breite und fragt, wie das Recht die Gratwanderung zwischen
Innovation und Rechtssicherheit schafft, als Innovationsförderer agiert
und mit innovationsinduzierten Risiken umgeht. Die Beiträge selbst
zeichnen sich durch ihre innovativen und interdisziplinären Ansätze aus.
Die APARIUZ-Reihe ist ein Projekt des wissenschaftlichen Nachwuchses des Rechtswissenschaftlichen Instituts Zürichs.
Doris Angst | Emma Lantschner (Hrsg.)
Doris Angst | Cengiz Barskanmaz | Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich | Alice Hannah Golob | Daniela ..
Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
(ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll
sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in
tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt
werden.
Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen
Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die
Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere
Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden
Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der
Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten
aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Die Autoren
Doris
Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof.
i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah
Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr.
Benedikt Harzl, MA | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan |
Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann |
Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M.
Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., MA | Moritz
Malkmus | Dr. Aistė Mickonytė, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr.
Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour |
Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr.
Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof.
Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma
Wiecken, MLaw
Marius Gros
Die zeitlichen Voraussetzungen des Versicherungsfalls in der
Rechtsschutzversicherung legen fest, ab wann für Lebenssachverhalte
Versicherungsschutz angeboten wird: Der Versicherungsfall liegt bei
Eintritt des Bedarfs nach Rechtsschutz vor – zufolge zulässiger primärer
Risikobeschränkung ist er aber an die Voraussetzung geknüpft, dass
Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn auch das den Bedarf nach
Rechtsschutz kausal auslösende Grundereignis während des bestehenden
Versicherungsschutzes eingetreten ist.
Die vorliegende
Publikation würdigt marktübliche AVB sowie den Stand in Rechtsprechung
und Lehre und geht rechtsvergleichend auf die Dreisäulentheorie der
deutschen Rechtspraxis ein. Ergänzend zur entwickelten Lösung werden die
Folgen für die Praxis anhand von Beispielen aufgezeigt; namentlich die
Abgrenzung zwischen Grundereignissen während und ausserhalb bestehenden
Versicherungsschutzes sowie zwischen Grundereignis,
Anzeigepflichtverletzung und Aussichtslosigkeit.
Andreas Glaser | Lorenz Langer (Hrsg.)
Christoph Bezemek | Anna Gamper | Andreas Glaser | Regina Kiener | Lorenz Langer | Georg Lienbacher..
Ist ein Rechtsstaat ohne Demokratie möglich? Oder: Kann die Demokratie ohne rechtsstaatliche Rahmenbedingungen existieren? Die aus einer im Mai 2019 an der Universität Zürich durchgeführten Tagung hervorgegangenen Beiträge beleuchten die Wechselwirkungen zwischen Rechtsstaat und Demokratie anhand der Parlamentswahlen in Österreich und der Schweiz. Dabei wird sowohl auf die rechtsstaatlichen Bezüge der Prinzipien des Wahlrechts unter Berücksichtigung des internationalen Rechts als auch auf konkrete Problemfelder bei dessen Ausgestaltung und Umsetzung eingegangen. Behandelt werden gemeineuropäische rechtsstaatliche Standards, Vorgaben für die Zusammensetzung des Wahlvolks, Wahlrechtsgrundsätze wie die Gleichheit der Wahl und die Reinheit der Wahl, das Verfahren der Stimmabgabe und der Rechtsschutz in Wahlsachen.
Karl-Marc Wyss
Letzthin kamen vermehrt eidgenössische Volksinitiativen zur Abstimmung, die den Bundesrat ermächtigen und verpflichten, das Initiativbegehren einstweilen auf Verordnungsstufe umzusetzen. Bis anhin überführten Volk und Stände vier derartige Initiativen in die Verfassung, beispielsweise die Zweitwohnungs- oder die Masseneinwanderungsinitiative. Die Dissertation durchleuchtet dieses Phänomen von der Initiativlancierung bis zum Ausserkrafttreten des vorläufigen Verordnungsrechts und ordnet es staatsorganisationsrechtlich ein. Sie analysiert dazu die einschlägigen Initiativen, Rechtsgrundlagen, Urteile und Rechtsschutzmöglichkeiten und weist auf bestehende Grundsätze und Gefahren hin. So zeigt sie auf, inwiefern die vorläufige Umsetzung den Erlass von Ausführungsnormen beschleunigt, den Bundesrat zum Ersatzgesetzgeber macht und damit letztlich die Volks- und Ständerechte schwächt.
Patricia Egli
In a time when global challenges can only be effectively coped with
international cooperation, the study of international law as a framework
for such cooperation becomes more and more important. Indeed, in a
globalized world, very few areas can be regarded as remaining purely
national. This book offers an accurate and reasonably detailed
introduction to international law for the interested English-speaking
student.
The basic premise underlying this book is that
international law should not be studied as a vast collection of detailed
rules, but is better approached by asking some questions about the
basic structure of the system. First, there is the question of how
international law is made: what are its sources? Second, what are the
relations of international law and national legal systems? Third, to
what entities does international law apply and finally, what does the
law actually say? Regarding the last question, this introduction intends
to provide a basic description of some of the various branches of
international law, such as international human rights law, international
humanitarian law, international criminal law, international economic
law and international environmental law.
Presenting a succinct and
updated account of international law, the second edition of this book
will be the ideal introduction for the interested English-speaking
student. In addition, anybody interested in the foundation of the
international legal order will find the book a useful point of entry to
this fascinating field of study.
Claudia Fuchs | Franz Merli | Magdalena Pöschl | Richard Sturn | Ewald Wiederin | Andreas W. Wimmer (Hrsg.)
Nach «Erscheinungsformen und Effekten» (2015) und «Konzepten zur Ordnung der Vielfalt» (2017) widmet sich der abschließende Band des Forschungsprojekts der Abgrenzung zwischen staatlicher und privater Sphäre: Inwieweit
gelten für die vielen Personen und Organisationen, die außerhalb des
Staates stehen, aber an der Erfüllung staatlicher Aufgaben mitwirken,
die Regeln für den Staat oder die Regeln für Private?
Übergreifende Analysen
beleuchten ökonomische Aspekte und klären die Rolle, die staatliche
Aufgaben und staatlicher Einfluss für die Abgrenzung spielen. Die Frage
wird aber auch bereichsspezifisch beantwortet:
• Die Abgrenzung von privatem und öffentlichem Sektor aus ökonomischer Sicht (Richard Sturn)
• Staatliche Aufgaben, bundesstaatliche Kompetenzverteilung und private Akteure (Ewald Wiederin)
• Staatlichkeit, Ingerenz und Haftung (Magdalena Pöschl)
• Staatlichkeit und Grundrechte (Lorenz Dopplinger)
• Staatlichkeit im Strafrecht (Susanne Reindl-Krauskopf)
• Staatlichkeit und Kontrolle (Andreas W. Wimmer)
• Staatlichkeit und Information (Harald Eberhard/Claudia Fuchs)
• Staatlichkeit im Unionsrecht (Arno Kahl)
• Variable Staatlichkeit (Franz Merli)
Insgesamt
zeigt sich Staatlichkeit als variabel und gestaltbar. Statt mit einem
einheitlichen System haben wir es mit einer gewachsenen Vielzahl von
Staatlichkeiten zu tun, die jeweils auf bestimmte Zwecke – vor allem den
Ausgleich von Übermacht, die öffentliche Rechenschaft und die
Verträglichkeit mit der Marktwirtschaft – zugeschnitten sind und private
Akteure ganz unterschiedlich erfassen.
Ueli Kieser (Hrsg.)
Susanne Bollinger | Eva Druey Just | Thomas Flückiger | Ueli Kieser | Hardy Landolt | Marco Reichmut..
Kritische Fragen zur aktuellen Rechtsanwendung standen im Zentrum der
Sozialversicherungsrechtstagung 2019. Der daraus entstandene Tagungsband
enthält die folgenden Beiträge:
Wie gehen Versicherungsgerichte mit medizinischen Diskrepanzen um?
Susanne Bollinger
Ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Grundpflege konsistent?
Hardy Landolt
Grenzen und Möglichkeiten des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281
Marco Weiss
Was kann das medizinische Gutachten leisten? Und was nicht?
Ueli Kieser
Wie weit geht die Schadenminderungspflicht?
Mit Blick auf die Rechtsprechung zur 1. Säule
Marco Reichmuth
Die Kostengutsprache der Krankenversicherung – was bedeutet sie, und was nicht?
Eva Druey Just
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG: In welche Richtung weist die (neuere) Rechtsprechung?
Thomas Flückiger
Roland Norer (Hrsg.)
Thomas Anken | Carl von Butler | Walter Fellmann | Elias Hörhager | José Martínez | Anne-Sophie Mora..
Die am 8. und 9. Juni 2018 ausgerichteten 6. Luzerner Agrarrechtstage
waren dem Thema «Smart Farming: Von Landtechnik bis Big Data.
Rechtsfragen einer digitalisierten Landwirtschaft» gewidmet. Angesichts
einer zunehmenden Digitalisierung hin zur «Landwirtschaft 4.0»
diskutierten Juristen, Ökonominnen und Ökologen sowie betroffene
Landwirte und deren Vertreterinnen aus der Schweiz, Deutschland und
Österreich aktuelle Fragestellungen. Diese reichen vom
Persönlichkeitsschutz und haftpflichtrechtlichen Fragen beim Betrieb
autonomer Fahrzeuge bis hin zu Datenschutz (Charta zur Digitalisierung
der Land- und Ernährungswirtschaft) und Datenmanagement (digitale
Agrar-Plattformen).
Marina Schwizer
Bei einer Sanierung soll regelmässig der Produktionsfaktor Arbeit
optimiert werden. Der Arbeitgeber steht dabei stets im Spannungsfeld
zwischen der Vertragsfreiheit einerseits und dem Schutz der Arbeitnehmer
andererseits.
Die vorliegende Dissertation widmet sich den
vielschichtigen arbeitsrechtlichen Fragen und Herausforderungen, die
sich im Rahmen einer Sanierung ausserhalb wie auch innerhalb des SchKG
stellen. Dabei werden im Wesentlichen folgende Themenbereiche erörtert:
die Möglichkeiten zur Anpassung des Arbeitsverhältnisses, der
Personalabbau sowie die damit teilweise einhergehende Sozialplanpflicht.
Weiter werden die arbeitsrechtlichen Konsequenzen des Betriebsübergangs
bzw. von übertragenden Umstrukturierungen innerhalb wie auch ausserhalb
des FusG untersucht. Sodann werden die Auswirkungen der Eröffnung eines
SchKG-Verfahrens auf das Schicksal der Arbeitsverhältnisse beleuchtet.
Schliesslich bieten Checklisten eine effektive Arbeitshilfe für
Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Personalverantwortliche in
Unternehmen.
Patricia Egli
The Federal Constitution of the Swiss Confederation of 18 April 1999 represents the legal foundation of the state and as such contains a blue print for all state activities as well as the rights of the individual in relation to the state. This book offers an accurate and reasonably detailed introduction to Swiss constitutional law and its interrelations with public international law.
The book first discusses definitions and functions of a constitution in general. It then examines the historical development, sources and interpretation of the Swiss Federal Constitution of 1999. In addition, the major structural principles underlying the Swiss Constitution are analyzed such as the principle of the Rechtsstaat, federalism, democracy and social justice. Furthermore, the book explains how the federal state is constituted and describes the federal organs, their powers and functions as well as the relationships between them. The book also places a special emphasis on the fundamental rights guaranteed by the Swiss Federal Constitution of 1999 and the protection of these rights by the Federal Supreme Court and the European Court of Human Rights.
Presenting a succinct and updated account of Swiss constitutional law as well as the legal developments in statutory law and case law since 2016 influencing the interpretation of the Constitution, the second edition of this book will be the ideal introduction for the interested English-speaking student. In addition, anybody interested in the foundation of the Swiss legal system will find the book a useful point of entry to this fascinating field of study.
Christian Wulz
Die vorliegende Arbeit über die Grundlagen und die Kompetenzordnung im
Naturgefahrenrecht konzentriert sich auf den präventiven Umgang mit
Naturgefahren. Sie geht ein oft kritisiertes Thema an, wonach die
Kompetenzzersplitterung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden ein
effektives Handeln sowie ein homogenes Recht verhindere. Die Arbeit
beschäftigt sich zunächst in einem Grundlagenkapitel mit den
begrifflichen und historischen Grundlegungen des Naturgefahrenrechts.
Anschliessend legt sie die bestehende Kompetenzlage de lege lata dar und
stellt Überlegungen zur Verbesserung der Kompetenzsituation de lege
ferenda an. Mit der Ausarbeitung der bestehenden Kompetenzlage in den
Bereichen des Wasser-, Wald-, Raumplanungs- und öffentlichen Baurechts
sowie in ausgewählten Nebenbereichen ermöglicht die Arbeit eine
Gesamtschau, die die Problematik aufzeigt und aus der konkrete
rechtsetzende Alternativen entwickelt werden.
Peter Hettich | Philipp Thaler | Livia Camenisch | Benjamin Hofmann | Beatrice Petrovich | Rolf Wüst..
Switzerland and the EU have been negotiating an electricity agreement
since 2007. Irrespective of the outcome of these negotiations, whose
success is also dependent on other factors, European energy policy will
influence the framework conditions and players in Switzerland’s energy
policy. The effects of a «Europeanization» of Swiss energy policy are
the primary interest of this book. It focuses on the influence of
current and future EU policies on the (regulatory) framework and policy
instruments in Switzerland, including the effects on public and private
actors active in the Swiss energy sector. It will also present the
consequences of the possible integration of Swiss energy policy into the
complex European multi-level governance system, taking into account two
scenarios: the «direct Europeanization» in case of the conclusion of a
bilateral electricity agreement between Switzerland and the EU as well
as the possible «indirect Europeanization» in the sense of autonomous
adjustments to European policies.
Leonie Dörig
Hat jeder Grundeigentümer das Recht zur Nutzung der Erdwärme, auch wenn seine Erdwärmesonde 200 Meter in die Tiefe reicht? Oder steht dieses Nutzungsrecht vielmehr den Kantonen zu, welche dann für die Erdwärmenutzung durch Private eine Konzession verlangen können? Die vorliegende Dissertation geht diesen Fragen auf den Grund. Sie zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Grundeigentümer gestützt auf das Zivilgesetzbuch zur Nutzung der Erdwärme berechtigt ist und was im Verhältnis zwischen mehreren benachbarten Grundeigentümern gilt. Weiter wird untersucht, welchen Einfluss die kantonale Gesetzgebung auf dieses Nutzungsrecht hat und wie die Rechtslage ist, wenn das kantonale Recht die Erdwärmenutzung nicht regelt. Die Dissertation beleuchtet damit die Schnittstelle zwischen Bundeszivilrecht und kantonalem öffentlichem Recht im Untergrund.
Frank Th. Petermann (Hrsg.)
Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine
bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen
sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander,
die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.
Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim
Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich
Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley
Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli
Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas
Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner
Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann
Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann
Daniela Schüpbach
Wird ein Flug als gewerbsmässig eingestuft, hat dies in der zivilen
Luftfahrt weitreichende Folgen: Es bedarf einer Betriebsbewilligung,
umfassendere Betriebsregeln sind anwendbar und die Besatzung benötigt
eine Lizenz für Berufspiloten.
Diese Dissertation beleuchtet
Fragestellungen, die aus der Auslegung des Begriffs Gewerbsmässigkeit im
Luftrecht resultieren, und zeigt die Konsequenzen für den Betrieb, die
Instandhaltung sowie die Lizenzanforderungen auf. Darüber hinaus setzt
sich die Arbeit mit dem Zoll- und Abgaberecht, der Luftfahrthaftpflicht
sowie mit arbeitsrechtsrechtlichen Aspekten auseinander.
Die
Dissertation enthält Empfehlungen für Betreiber, Piloten und
Flugschulen. In den Anhängen finden sich Checklisten, Tabellen sowie
zusammengetragene Fragen aus der Praxis, die als Hilfestellungen dienen
sollen. Ein Sachregister erleichtert die Orientierung innerhalb der
Arbeit.
Alain Griffel
Das Umweltrecht ist eine komplexe und mitunter sehr technische
Materie. Seine Teilbereiche unterliegen einer fortschreitenden
Spezialisierung. Der vorliegende Band arbeitet die Grundlinien und die
Zusammenhänge heraus, um dieses weit verzweigte Rechtsgebiet zu
erschliessen. Er vermittelt einen Überblick über folgende Bereiche:
Immissionsschutz (Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung, nichtionisierende
Strahlen), Klimaschutz, Gewässerschutz, Natur- und Heimatschutz,
Walderhaltung, Abfälle, Altlasten, Bodenschutz, Chemikalien, Organismen
und Störfallvorsorge. Ausserdem werden die Entwicklung des Umweltrechts,
seine Grundprinzipien (Nachhaltigkeits-, Vorsorge-,
Verursacherprinzip), die Umweltverträglichkeitsprüfung und das
Verbandsbeschwerderecht erläutert.
Die 2., aktualisierte
Auflage ergänzt und vertieft die Darstellung an manchen Stellen. Stark
ausgebaut wurden die Hinweise auf Literatur und amtliche Publikationen.
Sebastian Heselhaus | Markus Schreiber (Hrsg.)
Seit Inkrafttreten des neuen Energiegesetzes am 1. Januar 2018 ist
die praktische Umsetzung der neuen bundesrechtlichen Vorschriften in
vollem Gange. Gleichzeitig sind die Kantone damit befasst, die eigenen
Energiegesetze zu revidieren und dabei die aktuellen Mustervorschriften
der Kantone im Energiebereich in ihr jeweiliges Recht zu überführen.
Vor
diesem Hintergrund diskutierten am 31. Januar 2019 an der Universität
Luzern erfahrene Referentinnen und Referenten aus der Anwaltschaft und
der Verwaltung sowie aus Unternehmen und Universitäten aktuelle Fragen
zum Energierecht in Bund und Kantonen. Die daraus entstandenen Beiträge
umfassen etwa eine kritische Analyse der aktuellen
Energierechtsverordnungen sowie Ausführungen zum Übergang von der
kostendeckenden Einspeisevergütung zum Einspeisevergütungssystem.
Dieser
Tagungsband richtet sich an Juristinnen und Juristen in der Verwaltung,
in Unternehmen und in Kanzleien sowie an Angehörige anderer
Fachrichtungen, die dem Energierecht in ihrer beruflichen Praxis
begegnen.
Hardy Landolt | Manfred Dähler (Hrsg.)
Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten
wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs.
Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest,
setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen
interdisziplinären Ansatz.
Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019» umfasst 11 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
– Unfallanalytik und -prävention
In
Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich»
(EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung
zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird.
Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch
publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien,
Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen,
Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und
Institutionen der Unfallprävention.
Reto Schleiniger | Regina Betz | Christian Winzer
Die Energiestrategie 2050 des Bundes verfolgt einen weitgehenden
Umbau des Energiesystems in der Schweiz. In diesem System wird der
Strommarkt eine wichtige Rolle spielen. Die zentralen Fragen dabei sind,
wie viel Liberalisierung möglich und wie viel Regulierung nötig ist, um
einen effizienten Markt zu schaffen und gleichzeitig die politisch
angestrebten Ziele zu erreichen.
Das vorliegende Handbuch
setzt an dieser Stelle an. Es erarbeitet eine Auslegeordnung in einem
ökonomischen Analyserahmen, welche diese Fragen zwar nicht abschliessend
beantwortet, aber dazu beiträgt, die aktuelle und künftige
Strommarktpolitik der Schweiz zu verstehen, einzuordnen und sachlich zu
beurteilen.
Andrea Patricia Stäubli
Zur Berechnung einer risikoadäquaten Prämie benötigt der Versicherer
Kenntnis von den Gefahrstatsachen, die vor Vertragsschluss in der Regel
nur dem Versicherungsnehmer bekannt sind. Zur Beseitigung dieser
Informationsasymmetrie statuieren Art. 4 ff. VVG eine vorvertragliche
Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Auch das allgemeine Zivilrecht
kennt vorvertragliche Informationspflichten, deren Verletzung zu einer
Haftung aus culpa in contrahendo führen kann. Zudem enthalten Art. 23 ff. OR Regelungen über die Willensmängel.
Diese
Arbeit befasst sich mit dem Anwendungsverhältnis zwischen Art. 4 ff.
VVG und den vorgenannten Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts.
Sie zeigt auf, dass Art. 4 VVG die Anzeigepflicht abschliessend regelt,
aber eine ergänzende Wahrheitspflicht aus Treu und Glauben besteht und
sich der Versicherer zusätzlich zu Art. 6 VVG auf (quasi-)vertragliche
Schadenersatzansprüche sowie alternativ auf Art. 28 OR, nicht aber auf
Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR berufen kann.
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