Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.

Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.

E-Book

Mit dem Buch erhalten die Leserinnen und Leser Zugang zu einem ausgefeilten E-Book. Über die zahlreichen Links greifen Sie in Sekundenschnelle auf die wichtigsten Quellen des Verwaltungsrechts zu. Verlinkt sind:

• Erlasse des Bundes und eine Auswahl der Erlasse des Kantons Zürich
  (Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
• Bundesgerichtsentscheide
  (BGE und BGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
• Bundesverwaltungsgerichtsentscheide
  (BVGE und BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
• Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)

Die internen Querverweise sowie die Verweise vom Stichwortverzeichnis auf den
Text sind ebenfalls verlinkt. Damit lässt sich bei der Fallbearbeitung kostbare
Zeit gewinnen.

Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv mit den besonders strittigen Fragen auseinander.

Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka

Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser

Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann

Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring

«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli

Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser

Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020» umfasst 8 Beiträge aus den folgenden Gebieten:

– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.

Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Energieversorgungsunternehmen erfüllen einerseits öffentliche Aufgaben, die ihnen vom Staat übertragen werden. Andererseits sind sie oft auch auf dem freien Markt tätig. Sie liefern beispielsweise Stromprodukte an Grosskunden, installieren Photovoltaik- und E-Mobilitätsanlagen, und sie erbringen Dienstleistungen in den Bereichen Gebäudetechnik, Messwesen und Telekommunikation. Bei solchen privatwirtschaftlichen Aktivitäten geniessen Energieversorgungsunternehmen aufgrund der Tatsache, dass sie unter öffentlicher Kontrolle stehen und öffentliche Aufgaben wahrnehmen, potenziell ungerechtfertigte Vorteile: Sie erhalten besonders gute Finanzierungsbedingungen, werden privilegiert besteuert und profitieren von Verbund- und Informationsvorteilen, wenn öffentliche und private Aufgaben parallel wahrgenommen werden. Solche Privilegien können den Wettbewerb verzerren und andere Unternehmen daran hindern, in einen Markt einzutreten. Die vorliegende Publikation untersucht, welche rechtlichen Vorgaben zu diesem Thema bestehen, und schlägt konkrete Massnahmen vor, mit denen Gesetzgeber und Behörden schädliche Auswirkungen privatwirtschaftlicher Aktivitäten vermeiden können.

Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar, wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete ein.

Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser

Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl

Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger

Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann

Kaspar Ehrenzeller/Roger Nobs
M.A. HSG in Rechtswissenschaften mit Wirtschaftswissenschaften
Dr. iur., Rechtsanwalt, Ratschreiber des Kantons Appenzell Ausserrhoden
Begrüssung und Einführung

Benjamin Schindler
Prof. Dr., Ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität St.Gallen,
Vorsteher der Rechtswissenschaftlichen Abteilung der Universität St.Gallen
Grusswort des Vorstehers der Rechtswissenschaftlichen Abteilung

Matthias Herdegen
Prof. Dr. DDr. h.c., Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Direktor
des Instituts für Völkerrecht der Universität Bonn; zudem Mitglied des Zentrums
für Europäisches Wirtschaftsrecht
Verfassungsbildung

Daniel Thürer
Prof. Dr. Dr. h.c., LL.M. (Cambridge), em. Professor für Völkerrecht, Europarecht,
öffentliches Recht und vergleichendes Verfassungsrecht an der Universität Zürich
Erstvotum zum Referat von Matthias Herdegen

Hans Ambühl
lic. iur., Rechtsanwalt, alt Generalsekretär EDK
Die Bildungsverfassung von 2006: weitreichend wirksam,
weitgehend unverstanden

Markus Metz
Dr., Rechtsanwalt, a. Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Binningen
Erstvotum zum Referat von Hans Ambühl –
Sprachenunterricht und Föderalismus

Stephan Breitenmoser
Prof. Dr. iur., Ordinarius für Europarecht an der Universität Basel und Richter
am Bundesverwaltungsgericht, St.Gallen
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz

Stefan Oeter
Prof. Dr. iur., ordentlicher Professor für deutsches und ausländisches öffentliches Recht
und Völkerrecht an der Universität Hamburg
Erstvotum zum Referat von Stephan Breitenmoser –
Der Einfluss des internationalen Rechts auf das föderalistische
Bildungsrecht der Schweiz

Innovationen prägen die Gesellschaft und wandeln fortlaufend unseren Alltag. Gleichzeitig verlangen heutige Herausforderungen wie Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung nach innovativen Lösungen. Das Recht wird durch Innovationen oft herausgefordert, kann aber selbst auch innovativ sein.

Der 21. APARIUZ-Band widmet sich der vielfältigen Wechselbeziehung zwischen Innovation und Recht in seiner ganzen Breite und fragt, wie das Recht die Gratwanderung zwischen Innovation und Rechtssicherheit schafft, als Innovationsförderer agiert und mit innovationsinduzierten Risiken umgeht. Die Beiträge selbst zeichnen sich durch ihre innovativen und interdisziplinären Ansätze aus.

Die APARIUZ-Reihe ist ein Projekt des wissenschaftlichen Nachwuchses des Rechtswissenschaftlichen Instituts Zürichs.

Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden.

Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Die Autoren
Doris Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof. i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr. Benedikt Harzl, MA | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann | Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M. Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., MA | Moritz Malkmus | Dr. Aistė Mickonytė, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr. Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma Wiecken, MLaw

Die zeitlichen Voraussetzungen des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung legen fest, ab wann für Lebenssachverhalte Versicherungsschutz angeboten wird: Der Versicherungsfall liegt bei Eintritt des Bedarfs nach Rechtsschutz vor – zufolge zulässiger primärer Risikobeschränkung ist er aber an die Voraussetzung geknüpft, dass Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn auch das den Bedarf nach Rechtsschutz kausal auslösende Grundereignis während des bestehenden Versicherungsschutzes eingetreten ist.

Die vorliegende Publikation würdigt marktübliche AVB sowie den Stand in Rechtsprechung und Lehre und geht rechtsvergleichend auf die Dreisäulentheorie der deutschen Rechtspraxis ein. Ergänzend zur entwickelten Lösung werden die Folgen für die Praxis anhand von Beispielen aufgezeigt; namentlich die Abgrenzung zwischen Grundereignissen während und ausserhalb bestehenden Versicherungsschutzes sowie zwischen Grundereignis, Anzeigepflichtverletzung und Aussichtslosigkeit.

Ist ein Rechtsstaat ohne Demokratie möglich? Oder: Kann die Demokratie ohne rechtsstaatliche Rahmenbedingungen existieren? Die aus einer im Mai 2019 an der Universität Zürich durchgeführten Tagung hervorgegangenen Beiträge beleuchten die Wechselwirkungen zwischen Rechtsstaat und Demokratie anhand der Parlamentswahlen in Österreich und der Schweiz. Dabei wird sowohl auf die rechtsstaatlichen Bezüge der Prinzipien des Wahlrechts unter Berücksichtigung des internationalen Rechts als auch auf konkrete Problemfelder bei dessen Ausgestaltung und Umsetzung eingegangen. Behandelt werden gemeineuropäische rechtsstaatliche Standards, Vorgaben für die Zusammensetzung des Wahlvolks, Wahlrechtsgrundsätze wie die Gleichheit der Wahl und die Reinheit der Wahl, das Verfahren der Stimmabgabe und der Rechtsschutz in Wahlsachen.

Letzthin kamen vermehrt eidgenössische Volksinitiativen zur Abstimmung, die den Bundesrat ermächtigen und verpflichten, das Initiativbegehren einstweilen auf Verordnungsstufe umzusetzen. Bis anhin überführten Volk und Stände vier derartige Initiativen in die Verfassung, beispielsweise die Zweitwohnungs- oder die Masseneinwanderungsinitiative. Die Dissertation durchleuchtet dieses Phänomen von der Initiativlancierung bis zum Ausserkrafttreten des vorläufigen Verordnungsrechts und ordnet es staatsorganisationsrechtlich ein. Sie analysiert dazu die einschlägigen Initiativen, Rechtsgrundlagen, Urteile und Rechtsschutzmöglichkeiten und weist auf bestehende Grundsätze und Gefahren hin. So zeigt sie auf, inwiefern die vorläufige Umsetzung den Erlass von Ausführungsnormen beschleunigt, den Bundesrat zum Ersatzgesetzgeber macht und damit letztlich die Volks- und Ständerechte schwächt.

In a time when global challenges can only be effectively coped with international cooperation, the study of international law as a framework for such cooperation becomes more and more important. Indeed, in a globalized world, very few areas can be regarded as remaining purely national. This book offers an accurate and reasonably detailed introduction to international law for the interested English-speaking student.

The basic premise underlying this book is that international law should not be studied as a vast collection of detailed rules, but is better approached by asking some questions about the basic structure of the system. First, there is the question of how international law is made: what are its sources? Second, what are the relations of international law and national legal systems? Third, to what entities does international law apply and finally, what does the law actually say? Regarding the last question, this introduction intends to provide a basic description of some of the various branches of international law, such as international human rights law, international humanitarian law, international criminal law, international economic law and international environmental law.

Presenting a succinct and updated account of international law, the second edition of this book will be the ideal introduction for the interested English-speaking student. In addition, anybody interested in the foundation of the international legal order will find the book a useful point of entry to this fascinating field of study.

Nach «Erscheinungsformen und Effekten» (2015) und «Konzepten zur Ordnung der Vielfalt» (2017) widmet sich der abschließende Band des Forschungsprojekts der Abgrenzung zwischen staatlicher und privater Sphäre: Inwieweit gelten für die vielen Personen und Organisationen, die außerhalb des Staates stehen, aber an der Erfüllung staatlicher Aufgaben mitwirken, die Regeln für den Staat oder die Regeln für Private?
Übergreifende Analysen beleuchten ökonomische Aspekte und klären die Rolle, die staatliche Aufgaben und staatlicher Einfluss für die Abgrenzung spielen. Die Frage wird aber auch bereichsspezifisch beantwortet:

• Die Abgrenzung von privatem und öffentlichem Sektor aus ökonomischer Sicht (Richard Sturn)
• Staatliche Aufgaben, bundesstaatliche Kompetenzverteilung und private Akteure (Ewald Wiederin)
• Staatlichkeit, Ingerenz und Haftung (Magdalena Pöschl)
• Staatlichkeit und Grundrechte (Lorenz Dopplinger)
• Staatlichkeit im Strafrecht (Susanne Reindl-Krauskopf)
• Staatlichkeit und Kontrolle (Andreas W. Wimmer)
• Staatlichkeit und Information (Harald Eberhard/Claudia Fuchs)
• Staatlichkeit im Unionsrecht (Arno Kahl)
• Variable Staatlichkeit (Franz Merli)

Insgesamt zeigt sich Staatlichkeit als variabel und gestaltbar. Statt mit einem einheitlichen System haben wir es mit einer gewachsenen Vielzahl von Staatlichkeiten zu tun, die jeweils auf bestimmte Zwecke – vor allem den Ausgleich von Übermacht, die öffentliche Rechenschaft und die Verträglichkeit mit der Marktwirtschaft – zugeschnitten sind und private Akteure ganz unterschiedlich erfassen.

Kritische Fragen zur aktuellen Rechtsanwendung standen im Zentrum der Sozialversicherungsrechtstagung 2019. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Wie gehen Versicherungsgerichte mit medizinischen Diskrepanzen um?
Susanne Bollinger

Ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Grundpflege konsistent?
Hardy Landolt

Grenzen und Möglichkeiten des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281
Marco Weiss

Was kann das medizinische Gutachten leisten? Und was nicht?
Ueli Kieser

Wie weit geht die Schadenminderungspflicht?
Mit Blick auf die Rechtsprechung zur 1. Säule
Marco Reichmuth

Die Kostengutsprache der Krankenversicherung – was bedeutet sie, und was nicht?
Eva Druey Just

Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG: In welche Richtung weist die (neuere) Rechtsprechung?
Thomas Flückiger

Die am 8. und 9. Juni 2018 ausgerichteten 6. Luzerner Agrarrechtstage waren dem Thema «Smart Farming: Von Landtechnik bis Big Data. Rechtsfragen einer digitalisierten Landwirtschaft» gewidmet. Angesichts einer zunehmenden Digitalisierung hin zur «Landwirtschaft 4.0» diskutierten Juristen, Ökonominnen und Ökologen sowie betroffene Landwirte und deren Vertreterinnen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich aktuelle Fragestellungen. Diese reichen vom Persönlichkeitsschutz und haftpflichtrechtlichen Fragen beim Betrieb autonomer Fahrzeuge bis hin zu Datenschutz (Charta zur Digitalisierung der Land- und Ernährungswirtschaft) und Datenmanagement (digitale Agrar-Plattformen).

Bei einer Sanierung soll regelmässig der Produktionsfaktor Arbeit optimiert werden. Der Arbeitgeber steht dabei stets im Spannungsfeld zwischen der Vertragsfreiheit einerseits und dem Schutz der Arbeitnehmer andererseits.

Die vorliegende Dissertation widmet sich den vielschichtigen arbeitsrechtlichen Fragen und Herausforderungen, die sich im Rahmen einer Sanierung ausserhalb wie auch innerhalb des SchKG stellen. Dabei werden im Wesentlichen folgende Themenbereiche erörtert: die Möglichkeiten zur Anpassung des Arbeitsverhältnisses, der Personalabbau sowie die damit teilweise einhergehende Sozialplanpflicht. Weiter werden die arbeitsrechtlichen Konsequenzen des Betriebsübergangs bzw. von übertragenden Umstrukturierungen innerhalb wie auch ausserhalb des FusG untersucht. Sodann werden die Auswirkungen der Eröffnung eines SchKG-Verfahrens auf das Schicksal der Arbeitsverhältnisse beleuchtet. Schliesslich bieten Checklisten eine effektive Arbeitshilfe für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen und Personalverantwortliche in Unternehmen.

The Federal Constitution of the Swiss Confederation of 18 April 1999 represents the legal foundation of the state and as such contains a blue print for all state activities as well as the rights of the individual in relation to the state. This book offers an accurate and reasonably detailed introduction to Swiss constitutional law and its interrelations with public international law.
The book first discusses definitions and functions of a constitution in general. It then examines the historical development, sources and interpretation of the Swiss Federal Constitution of 1999. In addition, the major structural principles underlying the Swiss Constitution are analyzed such as the principle of the Rechtsstaat, federalism, democracy and social justice. Furthermore, the book explains how the federal state is constituted and describes the federal organs, their powers and functions as well as the relationships between them. The book also places a special emphasis on the fundamental rights guaranteed by the Swiss Federal Constitution of 1999 and the protection of these rights by the Federal Supreme Court and the European Court of Human Rights.
Presenting a succinct and updated account of Swiss constitutional law as well as the legal developments in statutory law and case law since 2016 influencing the interpretation of the Constitution, the second edition of this book will be the ideal introduction for the interested English-speaking student. In addition, anybody interested in the foundation of the Swiss legal system will find the book a useful point of entry to this fascinating field of study.

Die vorliegende Arbeit über die Grundlagen und die Kompetenzordnung im Naturgefahrenrecht konzentriert sich auf den präventiven Umgang mit Naturgefahren. Sie geht ein oft kritisiertes Thema an, wonach die Kompetenzzersplitterung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden ein effektives Handeln sowie ein homogenes Recht verhindere. Die Arbeit beschäftigt sich zunächst in einem Grundlagenkapitel mit den begrifflichen und historischen Grundlegungen des Naturgefahrenrechts. Anschliessend legt sie die bestehende Kompetenzlage de lege lata dar und stellt Überlegungen zur Verbesserung der Kompetenzsituation de lege ferenda an. Mit der Ausarbeitung der bestehenden Kompetenzlage in den Bereichen des Wasser-, Wald-, Raumplanungs- und öffentlichen Baurechts sowie in ausgewählten Nebenbereichen ermöglicht die Arbeit eine Gesamtschau, die die Problematik aufzeigt und aus der konkrete rechtsetzende Alternativen entwickelt werden.

Switzerland and the EU have been negotiating an electricity agreement since 2007. Irrespective of the outcome of these negotiations, whose success is also dependent on other factors, European energy policy will influence the framework conditions and players in Switzerland’s energy policy. The effects of a «Europeanization» of Swiss energy policy are the primary interest of this book. It focuses on the influence of current and future EU policies on the (regulatory) framework and policy instruments in Switzerland, including the effects on public and private actors active in the Swiss energy sector. It will also present the consequences of the possible integration of Swiss energy policy into the complex European multi-level governance system, taking into account two scenarios: the «direct Europeanization» in case of the conclusion of a bilateral electricity agreement between Switzerland and the EU as well as the possible «indirect Europeanization» in the sense of autonomous adjustments to European policies.

Hat jeder Grundeigentümer das Recht zur Nutzung der Erdwärme, auch wenn seine Erdwärmesonde 200 Meter in die Tiefe reicht? Oder steht dieses Nutzungsrecht vielmehr den Kantonen zu, welche dann für die Erdwärmenutzung durch Private eine Konzession verlangen können? Die vorliegende Dissertation geht diesen Fragen auf den Grund. Sie zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Grundeigentümer gestützt auf das Zivilgesetzbuch zur Nutzung der Erdwärme berechtigt ist und was im Verhältnis zwischen mehreren benachbarten Grundeigentümern gilt. Weiter wird untersucht, welchen Einfluss die kantonale Gesetzgebung auf dieses Nutzungsrecht hat und wie die Rechtslage ist, wenn das kantonale Recht die Erdwärmenutzung nicht regelt. Die Dissertation beleuchtet damit die Schnittstelle zwischen Bundeszivilrecht und kantonalem öffentlichem Recht im Untergrund.

Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.

Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim

Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich

Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley

Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli

Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas

Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner

Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann

Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann

Wird ein Flug als gewerbsmässig eingestuft, hat dies in der zivilen Luftfahrt weitreichende Folgen: Es bedarf einer Betriebsbewilligung, umfassendere Betriebsregeln sind anwendbar und die Besatzung benötigt eine Lizenz für Berufspiloten.

Diese Dissertation beleuchtet Fragestellungen, die aus der Auslegung des Begriffs Gewerbsmässigkeit im Luftrecht resultieren, und zeigt die Konsequenzen für den Betrieb, die Instandhaltung sowie die Lizenzanforderungen auf. Darüber hinaus setzt sich die Arbeit mit dem Zoll- und Abgaberecht, der Luftfahrthaftpflicht sowie mit arbeitsrechtsrechtlichen Aspekten auseinander.

Die Dissertation enthält Empfehlungen für Betreiber, Piloten und Flugschulen. In den Anhängen finden sich Checklisten, Tabellen sowie zusammengetragene Fragen aus der Praxis, die als Hilfestellungen dienen sollen. Ein Sachregister erleichtert die Orientierung innerhalb der Arbeit.

Das Umweltrecht ist eine komplexe und mitunter sehr technische Materie. Seine Teilbereiche unterliegen einer fortschreitenden Spezialisierung. Der vorliegende Band arbeitet die Grundlinien und die Zusammenhänge heraus, um dieses weit verzweigte Rechtsgebiet zu erschliessen. Er vermittelt einen Überblick über folgende Bereiche: Immissionsschutz (Luftreinhaltung, Lärmbekämpfung, nichtionisierende Strahlen), Klimaschutz, Gewässerschutz, Natur- und Heimatschutz, Walderhaltung, Abfälle, Altlasten, Bodenschutz, Chemikalien, Organismen und Störfallvorsorge. Ausserdem werden die Entwicklung des Umweltrechts, seine Grundprinzipien (Nachhaltigkeits-, Vorsorge-, Verursacherprinzip), die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Verbandsbeschwerderecht erläutert.

Die 2., aktualisierte Auflage ergänzt und vertieft die Darstellung an manchen Stellen. Stark ausgebaut wurden die Hinweise auf Literatur und amtliche Publikationen.

Seit Inkrafttreten des neuen Energiegesetzes am 1. Januar 2018 ist die praktische Umsetzung der neuen bundesrechtlichen Vorschriften in vollem Gange. Gleichzeitig sind die Kantone damit befasst, die eigenen Energiegesetze zu revidieren und dabei die aktuellen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich in ihr jeweiliges Recht zu überführen.

Vor diesem Hintergrund diskutierten am 31. Januar 2019 an der Universität Luzern erfahrene Referentinnen und Referenten aus der Anwaltschaft und der Verwaltung sowie aus Unternehmen und Universitäten aktuelle Fragen zum Energierecht in Bund und Kantonen. Die daraus entstandenen Beiträge umfassen etwa eine kritische Analyse der aktuellen Energierechtsverordnungen sowie Ausführungen zum Übergang von der kostendeckenden Einspeisevergütung zum Einspeisevergütungssystem.

Dieser Tagungsband richtet sich an Juristinnen und Juristen in der Verwaltung, in Unternehmen und in Kanzleien sowie an Angehörige anderer Fachrichtungen, die dem Energierecht in ihrer beruflichen Praxis begegnen.

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019» umfasst 11 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
–    Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
–    Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
–    Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
–    Unfallanalytik und -prävention

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Die Energiestrategie 2050 des Bundes verfolgt einen weitgehenden Umbau des Energiesystems in der Schweiz. In diesem System wird der Strommarkt eine wichtige Rolle spielen. Die zentralen Fragen dabei sind, wie viel Liberalisierung möglich und wie viel Regulierung nötig ist, um einen effizienten Markt zu schaffen und gleichzeitig die politisch angestrebten Ziele zu erreichen.

Das vorliegende Handbuch setzt an dieser Stelle an. Es erarbeitet eine Auslegeordnung in einem ökonomischen Analyserahmen, welche diese Fragen zwar nicht abschliessend beantwortet, aber dazu beiträgt, die aktuelle und künftige Strommarktpolitik der Schweiz zu verstehen, einzuordnen und sachlich zu beurteilen.

Zur Berechnung einer risikoadäquaten Prämie benötigt der Versicherer Kenntnis von den Gefahrstatsachen, die vor Vertragsschluss in der Regel nur dem Versicherungsnehmer bekannt sind. Zur Beseitigung dieser Informationsasymmetrie statuieren Art. 4 ff. VVG eine vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Auch das allgemeine Zivilrecht kennt vorvertragliche Informationspflichten, deren Verletzung zu einer Haftung aus culpa in contrahendo führen kann. Zudem enthalten Art. 23 ff. OR Regelungen über die Willensmängel.

Diese Arbeit befasst sich mit dem Anwendungsverhältnis zwischen Art. 4 ff. VVG und den vorgenannten Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts. Sie zeigt auf, dass Art. 4 VVG die Anzeigepflicht abschliessend regelt, aber eine ergänzende Wahrheitspflicht aus Treu und Glauben besteht und sich der Versicherer zusätzlich zu Art. 6 VVG auf (quasi-)vertragliche Schadenersatzansprüche sowie alternativ auf Art. 28 OR, nicht aber auf Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR berufen kann.

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Unser Rechtssystem sieht sich durch die stetig fortschreitende digitale Transformation mit vielen Herausforderungen und grundlegenden Fragen konfrontiert: Wie verändert die Digitalisierung unser Recht? Kann unser Rechtssystem mit der Digitalisierung Schritt halten oder drängen sich Anpassungen auf? Macht die Digitalisierung unser Rechtssystem überflüssig? Welche Verantwortung trägt der Staat im Rahmen dieser Entwicklungen? Welchen Einfluss hat das Recht auf den digitalen Fortschritt?

Die Autorinnen und Autoren der 24 thematisch breit gestreuten Beiträge beleuchten verschiedene Aspekte dieses komplexen Zusammenspiels zwischen Digitalisierung, Gesellschaft und Recht.

Die APARIUZ-Reihe feiert mit diesem Band ihr 20-jähriges Bestehen.

While some low-cost carriers such as JetBlue offer free WIFI, full-service airlines such as United are reducing their services to the bare bones. Starting from this phenomenon, called «convergence of models», this book rethinks the way business models are perceived. We propose a new customer-centric approach, leaving aside the airline-centric reflection.

We broke down the four generally accepted business models – low-cost, full-service, regional and leisure – into components and patterns, resulting in a skeleton called «Airline Business Model Framework». This new Airline Business Model Framework gives a new perspective on airline business strategies. We propose a new terminology for dominant business models: no-frills, unbundlers, boutique, and connectors.

Successfully tested with more than 130 carriers, the Airline Business Model Framework is a powerful tool for airlines’ employees and aviation professionals to understand their business and compare themselves to competitors.

Die Entwicklung des Energierechts erfolgt mit einer enormen Dynamik. Die Annahme des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050 in der Referendumsabstimmung vom 21. Mai 2017 bringt vielfältige Herausforderungen für das Schweizer Energierecht mit sich. Rechtsanwender in Unternehmen, Verwaltung und Justiz müssen die neuen Anforderungen umsetzen. Der grossen Zahl der damit aufgeworfenen praktischen Rechtsprobleme steht ein noch im Aufbau begriffener Austausch zwischen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis gegenüber.

Vor diesem Hintergrund haben ausgewiesene Expertinnen und Experten am 23. November 2017 in Luzern zu den Rechtsfragen, die sich unter dem neuen Energiegesetz ergeben, und zu den ökonomischen Implikationen Stellung genommen. Der vorliegende Band macht die Ergebnisse der Tagung einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich.

Das Rechtsverhältnis zwischen dem Beistand und der Erwachsenenschutzbehörde ist seit dem Inkrafttreten des Erwachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 lediglich partiell untersucht worden. Die vorliegende Dissertation zielt deshalb insbesondere auf die systematische Untersuchung dieses Verhältnisses ab. Das Verhältnis wird dabei mit anderen vom Gesetzgeber normierten Rechtsverhältnissen verglichen und charakterisiert. Daraus werden Folgerungen im Hinblick auf die Rechte und Pflichten sowie die Zusammenarbeit von Behörden und Beiständen abgeleitet. Neben zivilrechtlichen werden auch sozialversicherungsrechtliche und steuerrechtliche Aspekte beleuchtet. Über die fundierte theoretische Analyse des Rechtsverhältnisses hinaus liefert diese Dissertation den Erwachsenenschutzbehörden und Beiständen Antworten auf Fragen zur Ausgestaltung ihrer Rechtsbeziehungen.

Für Arbeitnehmer im Konzern kann es unklar sein, welche Konzerngesellschaft die Arbeitgeberstellung einnimmt und gegenüber welcher Gesellschaft arbeitsrechtliche Pflichten bestehen. Dies insbesondere dann, wenn sich das Tätigkeits- vom Vertragsunternehmen unterscheidet. Noch komplexer gestaltet sich die Rechtslage, wenn Arbeitnehmer in mehreren Arbeitsverhältnissen mit verschiedenen Gesellschaften stehen. Wenn die Interessen der verschiedenen Gesellschaften divergieren und werden unterschiedliche Weisungen erteilt, kann es fraglich sein, gegenüber welcher Gesellschaft der Arbeitnehmer seine Treuepflicht schuldet bzw. von welcher er Weisungen zu befolgen hat. Haben Arbeitnehmer zugleich eine Organstellung, stellen sich zudem gesellschaftsrechtliche Haftungsfragen.

Die vorliegende Arbeit ist eine Analyse aller Problemfelder, die mit der Haftung von Arbeitnehmern im Konzern auftauchen. Dabei werden praxisrelevante Fragen zur arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Haftung, aber auch zur versicherungs- und strafrechtlichen Haftung theoretisch fundiert zusammengefasst. Zudem sollen Checklisten sowie vordefinierte Vertragsklauseln helfen, die gewonnenen Erkenntnisse in die Praxis umzusetzen und Haftungsrisiken zu vermeiden.

Dieses Lehrbuch vereint Grundlagen zum Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und öffentlichen Verfahrensrecht in einem Band und ergänzt so die Standardlehrbücher der einzelnen Rechtsgebiete um eine kurz gefasste Einführung in das öffentliche Recht der Schweiz. Es richtet sich an Studierende, die sich einen Überblick verschaffen wollen. Weiteren Interessierten aus anderen Disziplinen und Rechtsordnungen kann das Buch zur ersten Orientierung im öffentlichen Recht der Schweiz dienen.

Die Autoren sind Professoren an der Universität Bern. Für die zweite Auflage haben sie den Text  überarbeitet und erweitert.

Wie steht es um die Mitwirkung der Jugendlichen in der schweizerischen Demokratie? Auf diese Frage antwortet das vorliegende Buch mit einer Untersuchung
des Jugendvorstossrechts.

Das Motions- und Postulatsrecht der Minderjährigen eröffnet diesen Möglichkeiten zu einer weitreichenden politischen Mitwirkung – unabhängig von der Staatsangehörigkeit und bevor das Stimmrechtsalter erreicht wird. Sowohl im Jugendparlament als auch auf direktem Weg greifen Jugendliche auf verbindliche Instrumente zurück, um die lokale Politik mit den spezifischen Anliegen ihrer Generation zu betrauen.

Unter Einbezug der gemeinderechtlichen Praxis, insbesondere im Kanton Bern, stellt die Verfasserin das Jugendvorstossrecht erstmals umfassend dar. Sie analysiert es anhand der einschlägigen Rechtsgrundlagen und umfangreicher Materialien und ordnet es verfassungsrechtlich ein.

Die Rechtsprechung nimmt im Sozialversicherungsrecht eine zentrale Rolle ein und prägt dieses nachhaltig. Entsprechend standen ihre neuesten Entwicklungen im Fokus der Sozialversicherungsrechtstagung 2018. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten/monetäre Bewertung
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Jörg Jeger

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Hardy Landolt

Unklare Beschwerdebilder – wohin des Weges?
Die Vergangenheit lehrt uns die Zukunft
Sebastian Reichle

Der Schlag an die Wand: Kranken- oder Unfallversicherung?
Vom «Willen» der Versicherten
Kaspar Gehring

Arbeitgeberähnliche Stellung in der Arbeitslosenversicherung
Die Bundesgerichtspraxis zum Ausschluss von Arbeitslosenentschädigung für arbeitgeberähnliche Personen
Eva Slavik

Selbständige und unselbständige Tätigkeit im Sozialversicherungsrecht
Eine althergebrachte Abgrenzung mit Entwicklungspotential
Ueli Kieser

Problemzone Invalideneinkommen
Alter, Leidensabzug, Selbsteingliederung, Parallelisierung
Hans-Jakob Mosimann

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) beleuchtet auch im Jahr 2020 wieder eine grosse Bandbreite an sozialversicherungsrechtlich aktuellen und brisanten Themen.
Der erste Teil widmet sich den Entwicklungen in der Gesetzgebung. Hier steht die Revision des ATSG im Zentrum. Zudem wird die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung beleuchtet sowie den Anpassungen in den Bereichen Krankenversicherung und Ergänzungsleistungen Rechnung getragen.

Im zweiten Teil wird die Rechtsprechung des Bundesgerichts von Sommer 2018 bis Sommer 2019 übersichtlich gegliedert zusammengefasst und von der Herausgeberin und dem Herausgeber mit Anmerkungen und weiterführenden Hinweisen versehen.

Schliesslich folgen traditionellerweise Aufsätze verschiedener Autorinnen und Autoren zu einer breiten Palette von Fragen, sei es Internationalrechtliches, ins Arbeitsrecht Übergreifendes sowie das AHV-Beitragsrecht und die berufliche Vorsorge Beschlagendes. Weiter hat Medizinisches ebenso Platz wie Fragen der Gutachenswürdigung und verschiedene verfahrensrechtliche Themen und Aspekte.

Das Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht (JaSo) 2019 deckt auch in der diesjährigen Ausgabe thematisch wieder eine grosse Bandbreite ab.
Der erste Teil widmet sich traditionellerweise der Gesetzgebung, wobei der diesjährige Schwerpunkt die bevorstehende 1. ATSG-Revision bildet.
Im zweiten Teil wird die Rechtsprechung des Bundesgerichts von Sommer 2017 bis Sommer 2018 systematisch gegliedert und übersichtlich zusammengefasst sowie von der Herausgeberin und dem Herausgeber in Teilbereichen kritisch gewürdigt.

Der dritte Teil besteht wiederum aus Aufsätzen verschiedener Autorinnen und Autoren zu aktuellen praxisbezogenen Fragen. In dieser Ausgabe finden sich grundsätzliche Überlegungen zur Invalidität in der Sozialversicherung, es wird der die Praxis weiter beschäftigende Dauerbrenner der Invaliditätsbemessung mittels gemischter Methode aufgegriffen und es wird geprüft, ob tatsächlich erst nach Eintritt der Stabilität eines Gesundheitsschadens die Zusprache einer Invalidenrente gerechtfertigt ist. Ein weiterer Aufsatz widmet sich den zahlreichen Fragen, welche der in verschiedenen Sozialversicherungen zentrale Ausbildungsbegriff mit sich bringt. Zwei Autoren befassen sich mit Aspekten der Betreuung und Pflege zu Hause. Auch verfahrensrechtliche Themen kommen nicht zu kurz. So wird die Frage behandelt, was die Unfallversicherung verfahrensrechtlich im Zusammenhang mit der Beendigung der Leistungspflicht zu beachten hat, die rechtliche Wirkung der Beiladung wird unter die Lupe genommen und der Zulässigkeit eines reinen Widerrufs pendente lite wird auf den Zahn gefühlt.

Die technischen Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin versetzen uns in den Glauben, dass es in absehbarer Zeit möglich sein wird, Design-Babys zu entwickeln. Anlass zu solchen Diskussionen bieten in der Schweiz aktuell die Präimplantationsdiagnostik-Verfahren (PID-Verfahren), wobei zwei Hauptverfahren differenziert betrachtet werden müssen: die Präimplantations-Diagnostik (PGD) und das Präimplantations-Screening (PGS).

Die vorliegende Arbeit untersucht den verfassungsrechtlichen Rahmen dieser Verfahren und kommt zum Schluss, dass sie teilweise verfassungswidrig sind. Zudem stehen die Themen der schweren Erbkrankheit, der Unfruchtbarkeit, der Selektion sowie der überzähligen Embryonen im Fokus der Untersuchung. Die Arbeit zeigt, wie im Strudel von Hoffnung, Angst, Verbrauch und Missbrauch ein verantwortungs- und würdevoller Umgang mit Embryonen in vitro sichergestellt werden kann.

In einem Gleichstellungsprozess kann der Anspruch auf Gleichstellung von Frau und Mann im Erwerbsleben individuell durchgesetzt werden. Mit dem Gleichstellungsgesetz wurde versucht, Hürden für die Geltendmachung einer Geschlechterdiskriminierung durch Verfahrenserleichterungen abzubauen. In der Praxis wird das Gesetz noch immer zurückhaltend in Anspruch genommen und fundierte Kenntnisse sind oft nicht vorhanden.

Die vorliegende Arbeit legt die aktuelle Rechtslage in Bezug auf privatrechtliche Arbeitsverhältnisse dar und bietet einen Überblick über den Gleichstellungsprozess und die prozessualen Besonderheiten und Probleme. Unter Einbezug von Gleichstellungsentscheiden der Jahre 2012–2016 werden die Bedeutung und Charakteristika von Gleichstellungsprozessen aufgezeigt. Musterklageformulierungen sollen dem Arbeitnehmer den Zugang zum Prozess weiter erleichtern. Im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung der tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau werden Gesetzesänderungen vorgeschlagen.

Der Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG) erscheint 10 Jahre nach der Erstauflage in stark überarbeiteter und erweiterter Form. Die in der Zwischenzeit ergangenen Entscheidungen und die neuere Literatur sind eingearbeitet (Stand Mai 2018).

Seit 50 Jahren ist das VwVG die Grundlage für das Verfahren vor den Bundesbehörden und vor dem Bundesverwaltungsgericht. Gleichzeitig finden sich in zahlreichen Gesetzen des Bundes abweichende Verfahrensvorschriften, welche in der Praxis zu prozessualen Stolpersteinen werden können. Die Neuauflage weist auf diese abweichenden Normen hin, einerseits in den einzelnen Kommentierungen und anderseits mit dem Anhang, der einen raschen Überblick über alle spezialgesetzlichen Verfahrensnormen bietet.

Mit dem angestrebten Übergang zu einer stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien  sind in der Energieversorgung vermehrt dezentrale Strukturen und Veränderungen der Belastungsmuster in den Stromnetzen zu erwarten. Werden die Netze aus Kostengründen bewusst nicht auf die maximale Belastung ausgelegt, erhöhen sich die Anzahl und die Dauer von Netzengpässen, insbesondere im Verteilnetz. Damit steigt der Bedarf an lokaler Flexibilität. Zugleich entsteht ein Nutzungswettbewerb bzw. -konflikt, da am Einsatz von Flexibilität mehrere Akteure interessiert sein können.

Dieses Gutachten widmet sich dem regulatorischen Umgang mit Energiespeichern in der Schweiz, identifiziert Ungleichbehandlungen von Energiespeichern gegenüber anderen Flexibilitätsoptionen und zeigt auf, mit welchen Rechtsanpassungen ungerechtfertigte Differenzierungen ganz oder teilweise überwunden werden könnten. Abschliessend beschreibt es bestehende rechtliche und institutionelle Hemmnisse der Sektorkopplung.

Die Darstellung des Rechts der beruflichen Vorsorge ist eine Herausforderung. Die Aufspaltung der beruflichen Vorsorge in einen obligatorischen und einen über- oder ausserobligatorischen Teil bringt mit sich, dass die Rechtsgrundlagen nicht nur im Sozialversicherungsrecht (BVG und FZG), sondern auch im ZGB, im OR und in der ZPO zu suchen sind. Diese Verzahnung von zwingendem öffentlichem Recht und dispositivem Privatrecht führt zu Fragen, die oft nicht leicht zu beantworten sind und die auch in der Rechtsprechung immer wieder zu überraschenden Ergebnissen führen.

Dieses «nutshell» bietet einen leicht verständlichen Einstieg in das Recht der beruflichen Vorsorge und behandelt namentlich die Versicherungspflicht, die Leistungen, die Durchführung und die Besteuerung. Hinweise auf Leitentscheide des Bundesgerichts erleichtern die gezielte Vertiefung von Einzelfragen.

Für die 2., aktualisierte Auflage ist das Kapitel über den Vorsorgeausgleich bei Ehescheidungen aufgrund der Scheidungsrechtsrevision (in Kraft getreten am 1. Januar 2017) komplett neu verfasst worden.

Neue Finanztechnologie-Unternehmen (sog. FinTechs), aber auch bankenfremde IT-Unternehmen wie Google oder Apple, drängen mit
innovativen (Online-) Dienstleistungen auf den Finanzmarkt und geben traditionellen Geschäftsbereichen und -modellen völlig neue Impulse.
Entwicklungen wie Social Banking, Mobile Payment, Personal Finance Management, Bitcoin, Blockchain, Robo-Advice, ICO - Initial Coin
Offering oder auch Crowdfunding stehen hierfür ebenso beispielhaft wie digitale Wertpapierdienstleistungen und Anlageberatung.
Ausgewiesene Experten – führende Praktiker, Vertreter von Finanzmarktaufsichtsbehörden sowie Akademiker – geben mit dem vorliegenden
Handbuch einen Gesamtüberblick über dieses neue Feld, seine Bedeutung, seine aktuellen (noch rudimentären) und zukünftigen recht -
lichen Rahmenbedingungen und seine strategische Bedeutsamkeit.

Das Werk bietet
- eine umfassende und interdisziplinäre Darstellung
- Datenmaterial, Fallstudien und neue Strategiemodelle führender Beratungshäuser
- juristische Systematisierungen und Interpretationen von ausgewiesenen juristischen Experten

Das Handbuch richtet sich an sämtliche im Finanzbereich tätigen Führungskräfte, Finanzjuristen (insbesondere In-house Experten bei Finanzintermediären und beratende Anwälte), Unternehmensberater, Prüfungsgesellschaften und Aufsichtsbehörden.

Die Dynamik und Komplexität wirtschaftlicher Vorgänge und unternehmerischer Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Der Einbezug von externem, objektivem Sachverstand wird immer mehr zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor eines Unternehmens. Obschon in der schweizerischen Literatur bisher eher stiefmütterlich behandelt, zeigt ein Blick in die Praxis, dass ein Beirat ein wertvolles Instrument für die Unternehmensführung und -kontrolle sein kann.
Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Beirat sowohl aus juristischer als auch betriebswirtschaftlicher Perspektive. Sie gibt einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, die Errichtungsmotive sowie die vielfältigen Einsatz- und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Beirats. Die Ergebnisse aus einer praktischen Studie mit verschiedenen Unternehmen mit Beirat, eine Checkliste und Muster-Reglemente sollen der praxisorientierten Leserschaft als Orientierungshilfe dienen.

Das schweizerische Kartellrecht sorgt immer wieder für Furore: Seit dem Inkrafttreten des Kartellgesetzes 1995 kam es zu einschneidenden Paradigmenwechseln, bahnbrechenden Urteilen und zu hitzigen Debatten.
Der neue KG-Kommentar geht dem vielschichtigen und bisweilen Aufsehen erregenden Charakter des Gesetzes auf den Grund. Fachkompetente Praktiker und Wissenschafter diskutieren die relevante Kasuistik ausführlich und präsentieren praxisrelevante Lösungsansätze für Fragen rund ums Kartellrecht. Brennpunkte sind wegen der Globalisierung die Missbrauchsaufsicht und die Zusammenschlusskontrolle. Von besonderer Aktualität ist weiterhin das Gaba-Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2016.

Der Kommentar deckt verschiedene Bedürfnisse der Leserschaft ab: Zahlreiche Querverweisungen dienen allen, die sich vertieft mit dem Kartellrecht befassen möchten. Wer sich effizient informieren will, findet dank der sorgfältig gesetzten Hervorhebungen rasch die richtigen Antworten.

Zielgruppe
Der KG-Kommentar ist das unverzichtbare Nachschlagewerk für alle, die in Advokatur, Justiz, Verwaltung oder Wissenschaft detaillierte, sachkundige und gleichzeitig praktische Antworten auf kartellrechtliche Fragen suchen.

In den 1990er-Jahren entbrannte in der Schweiz eine Kontroverse über die sog. «HWS-Distorsion». Im Vordergrund stand die Frage, ob die Ausrichtung von Invalidenrenten und hohen Haftpflichtentschädigungen für dauerhafte Arbeitsunfähigkeit bei organisch nicht nachweisbaren Gesundheitsbeeinträchtigungen grundsätzlich gerechtfertigt sei oder nicht. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die Diskussion keineswegs neu war. Vor allem um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert wurde ähnlich kontrovers über die sog. «traumatische Neurose» diskutiert.

Die vorliegende Dissertation zeigt die rechtshistorische Entwicklung der höchstrichterlichen Zurechnungspraxis bei unklaren Beschwerdebildern im schweizerischen Haftpflicht- und Unfallversicherungsrecht auf. Wesentlich ist dabei die Erkenntnis, dass die Rechtsprechung im Laufe der Zeit zwischen grosszügiger und restriktiver Anspruchsgewährung erheblich schwankte. Der Autor lehnt die rechtsgebietsspezifische Adäquanzbeurteilung, die noch heute massgebend ist, ab und schlägt stattdessen eine neue Zurechnungskonzeption vor, bei der die Prüfung des juristischen (heute natürlichen) Kausalzusammenhangs und ein Anknüpfen an die jahrzehntelang im Unfallversicherungsrecht angewandte Abfindungspraxis im Vordergrund steht.

Als Alternative zur Verrechtlichung postuliert die Dissertation den Mehrwert des Konstrukts «Resilienz» für einen intelligenten Umgang mit Komplexität. Unter Resilienz wird eine ausgeglichene Verteilung der Resistenz-, Anpassungs- sowie der Wandlungs- und Innovationsfähigkeit des Privatrechts verstanden. Ein resilientes Privatrecht ist notwendig, weil Verrechtlichung nur zu punktueller Komplexitätsreduktion führt und dysfunktionale Folgeeffekte, u. a. Unordnung, hervorbringt. Resiliente Verhaltensmuster dagegen leisten einen Beitrag zu nachhaltiger Komplexitätsbewältigung.

Anhand von Beispielen aus der Unternehmensführung werden resiliente Verhaltensmuster für die Rechtswissenschaften identifiziert und konturiert. Die Basis für alternative Lösungen privatrechtlicher Fragen bilden drei zentrale Komponenten: sozial-liberale Menschenbildelemente, Tugenden und systemtheoretische Charakteristika. Abschliessend wird das Potential dieser Lösungsansätze für die Rechtsordnung und die juristische Ausbildung aufgezeigt.

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich so früh wie möglich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen.

Der neue Handkommentar zur Datenschutzgrundverordnung
ist bereits deutlich vor Inkrafttreten der Grundverordnung erschienen und ermöglicht so eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen. Durch den immer gleichen strukturellen Aufbau der einzelnen Artikelkommentierungen versetzt er den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und, womöglich, Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen.

Besonderen Schwerpunkt legt der Kommentar auf die Bereiche:

• Verhältnis der Grundverordnung zum partiell weitergeltenden, nationalen (oder: deutschen) Datenschutzrecht
• Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung
• Recht auf Vergessenwerden
• Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
• Arbeitnehmerdatenschutz
• Rechtschutzmöglichkeiten

Besonders hilfreich
Die ausführliche Einleitung vermittelt auf einen Blick grundlegendes Orientierungswissen über den neuen Rechtsrahmen.