Der Preis ist noch nicht festgelegt ca. CHF 64,-

Diese Schrift soll helfen, Fristen im Zivilprozess sicher zu handhaben. Systematisch entfaltet werden die Regelungen der ZPO zu Fristbeginn und -ende, zu Stillstand (Gerichtsferien), Erstreckung und Wiederherstellung sowie der Zeitrahmen für die Wahrnehmung des EMRK-Replikrechts. Auf Besonderheiten der Fristenrechte des SchKG und des BGG wird hingewiesen, ebenso auf die Covid-bedingten Eingriffe und auf geplante Änderungen im Fristenrecht der ZPO. 

Für die systematische Prüfung von Fristen empfiehlt sich der folgende Fragenkatalog:

• Welches ist das fristauslösende Ereignis?
• Wurde dieses Ereignis (bspw. Zustellung) wirksam herbeigeführt?
• Wann genau ist dieses Ereignis eingetreten?
• Wann beginnt die dadurch ausgelöste Frist zu laufen, d.h. welches ist der erste Kalendertag der Frist?
• Welches ist die Fristdauer? Ist sie nach Tagen, Wochen oder Monaten bemessen?
• Welches ist der letzte Kalendertag der Frist, an dessen Ende (um Mitternacht) die Frist abläuft?
• Welches ist das Ereignis, das vor Ablauf der Frist bewirkt werden muss?
• Bis wann besteht aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten die letzte Möglichkeit, dieses Ereignis fristgerecht herbeizuführen?

Mit dem amtlichen Verzeichnis aller kantonalen Feiertage.

Das Zentrum für liechtensteinisches Recht (ZLR) der Universität Zürich bietet ein Forum für Lehre und Forschung zum liechtensteinischen Recht. Seine Schriften präsentieren Forschungsergebnisse sowie die Materialien regelmässig stattfindender Konferenzen zu aktuellen Fragen der Rechtspraxis und Rechtsentwicklung im Fürstentum Liechtenstein. Die Schriften verstehen sich daher als ein Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung liechtensteinischen Rechts und bieten zugleich Wegleitungen für dessen Anwendung durch die Praxis.

Klappentext aus 1. Auflage / Der Preis ist noch nicht festgelegt ca. 88,-

Die Schiedsgerichtsbarkeit hat sich als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit etabliert. Dies gilt insbesondere im internationalen Bereich, in welchem sie zur Entscheidung von Streitigkeiten weit verbreitet ist. In Binnensachverhalten kommt die Schiedsgerichtsbarkeit zwar noch seltener zur Anwendung; indessen ist zu erwarten, dass die Binnenschiedsgerichtsbarkeit mit der Regelung in der ZPO ebenfalls vermehrt wahrgenommen werden wird.

Das vorliegende Buch richtet sich v.a. an Studierende und Juristen, welche einen ersten Zugang zur Schiedsgerichtsbarkeit gewinnen möchten. Besonderes Gewicht wird auf die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts und die Grundsätze des Schiedsrechts gelegt; aus Letzteren, insbesondere dem Grundsatz der Parteiautonomie, lassen sich die Antworten auf etliche Detailfragen ableiten, die sich nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis stellen. Zudem soll die Erläuterung der Schnittstellen zwischen dem Vertragsrecht und der prozessrechtlichen Materie zum besseren dogmatischen Verständnis der Schiedsgerichtsbarkeit beitragen.

Komplettiert wird das vorliegende Buch durch einen Abdruck von Texten, die für den Schweizer Schiedspraktiker von besonderer Relevanz sind, namentlich des New Yorker Übereinkommens, des 12. Kapitels des IPRG, des 3. Teils der ZPO, der Swiss Rules, der ICC Schiedsregeln sowie der IBA Guidelines on Conflicts of Interest in International Arbitration und der IBA Rules on the Taking of Evidence in International Arbitration.

Interne Untersuchungen haben vorab in den USA einen hohen praktischen Stellenwert und sind dort kaum mehr wegzudenken. Auch in der Schweiz sind sie als Risikosteuerungsinstrument der Leitungsorgane mittlerweile weit verbreitet. Dieses Handbuch dient dem Nutzer als Nachschlagewerk im Alltag. Es behandelt aus schweizerischer Sicht zentrale Rechtsfragen und enthält praktische Anleitungen.

Der Nutzer findet darin Antworten auf Fragen wie:

• Was gehört zum Grundwissen interner Untersuchungen?
• Wie laufen interne Untersuchungen typischerweise ab?
• Worauf ist bei der Durchführung besonders zu achten? Was sind zu vermeidende Fallgruben?
• Wo besteht aus Sicht des Unternehmens Standardisierungspotenzial?
• Welches sind die Anforderungen an Finanzinstitute und die oberste Führungsebene im Bereich Compliance sowie in internen Untersuchungen?
• Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber in internen Untersuchungen? Was bedeutet Fairness in internen Untersuchungen?
  
• Welche rechtlichen Herausforderungen müssen Unternehmen in grenzüberschreitenden internen Untersuchungen meistern? Was sind die Grenzen und Möglichkeiten der Kooperation mit ausländischen Behörden?
• Sind interne Untersuchungen ein zulässiges und geeignetes Aufsichtsinstrument für die FINMA?

Die Sozialversicherungsrechtstagung 2020 des IRP-HSG hatte einen besonderen «roten Faden»: Ausgehend von einem typischen Leistungsfall wurden aktuelle Fragen und Lösungen diskutiert und eingeordnet. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Versicherungsinterne Berichte und Observationsberichte – ein Blick auf zwei Beweismittel
Ueli Kieser

Die Funktionelle Beeinträchtigungs- und Anforderungsanalyse (FIRA)
Alexander Burkhard / Christoph Müller-Pfeiffer

Die Verfügung in der Invalidenversicherung (IV)
Thomas Gächter / Matthias Appenzeller

Der Fallabschluss in der Unfallversicherung
Lukas Oetiker

Knackpunkte des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens
Hans-Jakob Mosimann

Do’s and do not’s im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren
Susanne Friedauer

Anpassung von Renten bei älteren oder langjährigen Invalidenrentenbeziehenden
Miriam Lendfers

Die antizipierte Beweiswürdigung ist höchst umstritten. Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) sieht sie zwar nicht ausdrücklich vor, sie bildet aber einen festen Bestandteil der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.
Diese Dissertation schildert die Widersprüche im Gesetzgebungsverfahren. Sie setzt sich vertieft mit den Voraussetzungen der antizipierten Beweiswürdigung auseinander; Lehre und Rechtsprechung werden umfassend berücksichtigt und zahlreiche Praxisbeispiele auf Bundes- und Kantonsebene diskutiert. Die Autorin eruiert die Erscheinungsformen einlässlich und bewertet deren Zulässigkeit. Sie legt auch die Besonderheiten des Rechtsschutzes dar. De lege ferenda schlägt sie eine Gesetzesbestimmung zur antizipierten Beweiswürdigung vor.
Die Arbeit ist sowohl für Praktiker aus Advokatur und Justiz als auch für die Rechtswissenschaft von grossem Interesse. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Handhabung.

Parallel zum klassischen Weg der Streitbeilegung über staatliche Institutionen haben sich zahlreiche andere Methoden der Konfliktbewältigung etabliert, die unter dem Begriff Alternative Dispute Resolution (ADR) zusammengefasst werden. Dieses Buch verschafft einen praxisbezogenen Überblick über die Grundlagen gängiger ADR-Verfahren und fokussiert auch auf digitalisierte Konfliktlösungsmethoden wie Online Dispute Resolution (ODR). Es dient als Nachschlagewerk für Praktikerinnen und Praktiker im Bereich der Konfliktbewältigung. Als Lehrbuch spricht es zudem Studierende der Rechtswissenschaft, Psychologie, Wirtschaftswissenschaft (insb. Management) sowie Absolventinnen und Absolventen einschlägiger Weiterbildungen an. Anne Mirjam Schneuwly und Jonas Fischer verfügen durch ihre praktische und akademische Tätigkeit über eine fundierte Expertise in der Beurteilung alternativer Streitbeilegungsmethoden. Sie forschen zudem als Habilitierende an der Universität Zürich an der Schnittstelle zwischen ADR, Recht und Digitalisierung.

Die Wiederverwendung von Bauteilen befindet sich im Stadium des Experiments. Ob Abbruchbeton zu Granulat zerkleinert und als Grundlage für Recyclingbeton verwendet wird oder ob ganze Fenster einem Abbruchobjekt entnommen und in ein anderes Gebäude eingebaut werden, macht aus verschiedener Perspektive einen grossen Unterschied. Im vorliegenden Sammelband werden diese unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen und sowohl das öffentlich-rechtliche als auch das privatrechtliche Gerüst für die Wiederverwendung von Bauteilen herausgearbeitet. Dabei werden auch offene Fragen und weiterer Forschungsbedarf deutlich. Die Ergebnisse vermitteln nicht nur Juristinnen, sondern auch Bauherrschaften und Planern einen an der Praxis orientierten Überblick über die Thematik.

In vielen Schiedsverfahren beantragen Prozessparteien die Leistung einer Prozesskostensicherheit. Nur wenige Schiedsgesetze und -ordnungen regeln dieses Instrument jedoch explizit. Entsprechend uneinheitlich präsentieren sich Literatur und Rechtsprechung zur Thematik. Zusätzlich ist in den letzten Jahren die erfolgshonorierte Prozessfinanzierung immer bedeutender geworden, was im Kontext der Prozesskostensicherheit ebenfalls wichtige Fragen aufwirft.

Entgegen der herrschenden Auffassung stellt die Prozesskostensicherheit keine vorsorgliche Massnahme dar. Gestützt auf die Herleitung einer alternativen Kompetenzgrundlage entwickelt die vorliegende Dissertation ein neues Voraussetzungsraster für den Erlass von Kautionsverfügungen, welches auch auf Situationen mit verfahrensfremden Prozessfinanzierern Anwendung finden kann. Damit richtet sich diese Abhandlung insbesondere auch an Praktikerinnen und Praktiker der Schiedsgerichtsbarkeit.

Im Sommer 2020 verabschiedeten die eidgenössischen Räte eine umfassende Aktienrechtsrevision. Unter zahlreichen revidierten Bestimmungen findet sich ein unscheinbarer Passus, der vom Verwaltungsrat künftig die Sicherstellung verlangt, dass Verhandlungsgegenstände in der Generalversammlung die Einheit der Materie wahren.

Die vorliegende Dissertation erforscht den aus dem Staatsrecht bekannten Grundsatz der Einheit der Materie und zeigt auf, weshalb dieses Prinzip – unabhängig von der genannten Aktienrechtsrevision – seinen Platz im Aktienrecht verdient hat. Damit sämtliche Traktanden und Anträge die Einheit der Materie wahren, dürfen sogenannte Kernbeschlussgegenstände nicht miteinander verknüpft werden. Die dargelegte Ausgestaltung des Grundsatzes im Aktienrecht wird ergänzt durch Musteranträge zu ausgewählten Traktanden und soll sowohl in der Lehre als auch der Praxis dazu dienen, die Einheit der Materie im Aktienrecht zu etablieren.

Mit der Diskussion um die Einführung sprachregionaler Lehrpläne in der Schweiz fand das stille Mauerblümchendasein des Lehrplans ein jähes Ende und er rückte in den Fokus der öffentlichen Debatte. Inspiriert durch diese, befasst sich die vorliegende Dissertation mit grundlegenden juristischen Fragestellungen rund um den Lehrplan. Dabei zeigt sich die Bedeutung des Lehrplans als zentrales Instrument des Bildungsrechts: Von Exekutivorganen erlassen, ist er ein Instrument der Planungsverwaltung und damit eine Handlungsform des Verwaltungsrechts. Er konkretisiert den Begriff des ausreichenden Grundschulunterrichts und übernimmt durch verschiedene Funktionen steuernde Wirkung im Schulbereich. 

Diese Arbeit richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter der Rechtswissenschaft und an alle, die beruflich lehrplanspezifische Aufgaben wahrnehmen oder an bildungsrechtlichen Fragen interessiert sind.

Der erste Teil des ZGB widmet sich dem Personenrecht und hebt dadurch in systematischer Hinsicht die tragende Bedeutung dieses Rechtsgebiets hervor. Die Publikation stellt das gesamte Personenrecht (Art. 11–89c ZGB) auf kompakte Weise dar. Die Gliederung dieses Buches orientiert sich an der grundlegenden gesetzlichen Zweiteilung in natürliche und juristische Personen, wobei auch die engere Gliederung weitgehend an die gesetzliche Systematik angelehnt ist.
Das Buch richtet sich sowohl an Rechtsstudierende als auch an Praktiker und sonstige Interessierte, welche einen bewältigbaren Zugang zum Personenrecht suchen. Zahlreiche Beispiele, Grafiken und schematische Zusammenfassungen veranschaulichen die Ausführungen und tragen zum Verständnis der Materie bei.

Der Preis ist noch nicht festgelegt, ca. CHF 58,-

Most emergencies occur unexpectedly and hit the company at the worst possible moment. Wrong or hectic and unplanned actions usually have an adverse effect and present themselves a further risk.

The book aims to impart theoretical knowledge and practical recommendations how to cope with such events. The academic part deals with the following questions: What are the goals of an Emergency Response Planning? How can a company prepare itself to deal with and also to learn from an emergency? The practical part looks at actual insights. Answers and comments of a questionnaire, sent to aviation leaders worldwide, were compiled. Real events were discussed face to face and examined in detail.

The study is based on the aviation sector but can also be used for any type of business or even in private life.

Haben Sie Kinder oder Haustiere, welche infolge Krankheit oder Unfall unerwartet pflegebedürftig geworden sind? Wussten Sie, welche Rechte Ihnen aufgrund Ihres privatrechtlichen Arbeitsvertrages in solchen Situationen zustehen? Themen wie der Anspruch auf Lohnfortzahlung, die Berücksichtigung bei der Anordnung von Überstundenarbeit oder der Kündigungsschutz führen in der Praxis immer wieder zu Unsicherheiten. 

Dieses Buch bietet Ihnen Antworten auf diverse Fragen im Zusammenhang mit dieser Problematik. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers werden durch die aktuelle Rechtslage unter Einbezug von Lehre und Rechtsprechung aufgezeigt. Der Ratgeber mit eingebauten Musterklauseln für alle involvierten Parteien hat zum Ziel, die Handhabung rund um diese Thematik in Zukunft zu vereinfachen, damit Konflikte im Arbeitsalltag vermieden werden können.

Das Nationalbankgesetz (NBG) bildet die Grundlage für die Existenz, Organisation und Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Es stammt aus dem Jahr 1905, die letzte Totalrevision des Gesetzes trat 2004 in Kraft. Das Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) ist seit 2000 in Kraft. Mit diesem wurden alle Bestimmungen zur Schweizer Währung zusammengeführt, die zuvor über verschiedene Erlasse verstreut waren.

Mit diesem Werk werden das revidierte NBG und das WZG erstmals umfassend kommentiert. Die Herausgeber- und Autorenschaft setzen sich aus Professoren, Nationalbankmitarbeitern, Experten und Anwälten zusammen, die sich in Praxis, Forschung und Lehre mit diesen Themen auseinandersetzen. Mit ihren Beiträgen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Erschliessung des Zentralbankrechts und des Geld- und Währungsrechts.

Seit dem Inkrafttreten des revidierten NBG hatte die SNB Entscheide von grosser gesamtwirtschaftlicher Tragweite zu treffen, was ihre Arbeit vermehrt ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt hat: In der Finanzkrise 2008 beispielsweise spielte die SNB eine entscheidende Rolle als «lender of last resort» bei der Rettung einer Grossbank. Weiter gab es einen Wandel bei den geldpolitischen Instrumenten der SNB; so stehen heute bei der Umsetzung der Geldpolitik die Ende 2014 eingeführte negative Verzinsung von Giroguthaben sowie Devisenmarktoperationen im Vordergrund. Die damit verbundene Aufblähung der Bilanz der SNB wie auch die potentiell hohen Gewinne, aber auch Verluste, haben ebenfalls zu ganz neuen Fragen geführt. Weiter gab es verschiedene Volksinitiativen und parlamentarische Vorstösse mit Bezug zur SNB. Schliesslich haben die Diskussionen zu einem digitalen Schweizer Franken stark an Aufmerksamkeit gewonnen.

Die Autorinnen und Autoren beleuchten in ihren artikelweisen Kommentierungen die Entstehungsgeschichte und analysieren den Regelungsgegenstand der einzelnen Bestimmungen samt ihren praktischen Auswirkungen. Dabei nehmen sie auch wichtige Entwicklungen seit dem Inkrafttreten beider Erlasse auf und stellen diese in den Kontext der geltenden rechtlichen Grundlagen.

Der Kommentar ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle, die sich mit den Aufgaben, der Organisation und der Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank befassen oder Antworten auf Fragen rund um das Geld- und Währungs wesen in der Schweiz suchen.

Das Nationalbankgesetz (NBG) bildet die Grundlage für die Existenz, Organisation und Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Es stammt aus dem Jahr 1905, die letzte Totalrevision des Gesetzes trat 2004 in Kraft. Das Bundesgesetz über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) ist seit 2000 in Kraft. Mit diesem wurden alle Bestimmungen zur Schweizer Währung zusammengeführt, die zuvor über verschiedene Erlasse verstreut waren.

Mit diesem Werk werden das revidierte NBG und das WZG erstmals umfassend kommentiert. Die Herausgeber- und Autorenschaft setzen sich aus Professoren, Nationalbankmitarbeitern, Experten und Anwälten zusammen, die sich in Praxis, Forschung und Lehre mit diesen Themen auseinandersetzen. Mit ihren Beiträgen leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Erschliessung des Zentralbankrechts und des Geld- und Währungsrechts.

Seit dem Inkrafttreten des revidierten NBG hatte die SNB Entscheide von grosser gesamtwirtschaftlicher Tragweite zu treffen, was ihre Arbeit vermehrt ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt hat: In der Finanzkrise 2008 beispielsweise spielte die SNB eine entscheidende Rolle als «lender of last resort» bei der Rettung einer Grossbank. Weiter gab es einen Wandel bei den geldpolitischen Instrumenten der SNB; so stehen heute bei der Umsetzung der Geldpolitik die Ende 2014 eingeführte negative Verzinsung von Giroguthaben sowie Devisenmarktoperationen im Vordergrund. Die damit verbundene Aufblähung der Bilanz der SNB wie auch die potentiell hohen Gewinne, aber auch Verluste, haben ebenfalls zu ganz neuen Fragen geführt. Weiter gab es verschiedene Volksinitiativen und parlamentarische Vorstösse mit Bezug zur SNB. Schliesslich haben die Diskussionen zu einem digitalen Schweizer Franken stark an Aufmerksamkeit gewonnen.

Die Autorinnen und Autoren beleuchten in ihren artikelweisen Kommentierungen die Entstehungsgeschichte und analysieren den Regelungsgegenstand der einzelnen Bestimmungen samt ihren praktischen Auswirkungen. Dabei nehmen sie auch wichtige Entwicklungen seit dem Inkrafttreten beider Erlasse auf und stellen diese in den Kontext der geltenden rechtlichen Grundlagen.

Der Kommentar ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle, die sich mit den Aufgaben, der Organisation und der Tätigkeit der Schweizerischen Nationalbank befassen oder Antworten auf Fragen rund um das Geld- und Währungs wesen in der Schweiz suchen.

Das «Schmerzensgeld» ist der Zwilling des Schadenersatzes und soll Geschädigten Genugtuung nicht nur für erlittene Schmerzen, sondern auch für alle anderen Formen von immateriellen Nachteilen verschaffen. Wie das in harter Währung nicht bezifferbare Leid in einen angemessenen Frankenbetrag umgerechnet werden soll, ist die Kernfrage in der Praxis.

Art. 47 und 49 OR normieren Anspruchsberechtigung und -voraussetzungen des Genugtuungsanspruchs und bilden die Basis des Genugtuungsrechts in der Schweiz. Gestützt darauf hat sich eine reiche und nur schwer überblickbare Kasuistik entwickelt. Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ist zur Ermittlung des Genugtuungsbetrags im Einzelfall unerlässlich.

Dieses Werk ist der Schlüssel zu Theorie und Praxis des schweizerischen Genugtuungsrechts: Es bietet eine systematische Darstellung und Zugang zu einer Online-Datenbank mit rund 2600 Datensätzen zu Genugtuungsurteilen.

Beim Tatbestandsmerkmal der Widerrechtlichkeit in Art. 41 Abs. 1 OR handelt es sich um eine Generalklausel. Zu deren Ausfüllung hat das BGer eine Richterrechtsnorm gesetzt, die bestimmt, dass reine Vermögensschäden unbesehen des Einzelfalls im Grundsatz nicht widerrechtlich und ergo nicht ersatzfähig sind («Nichtersatzfähigkeit reiner Vermögensschäden»). In der vorliegenden Arbeit wird geprüft, ob es sich hierbei um eine zulässige Regelung handelt. Art. 35 Abs. 2 BV bestimmt, dass derjenige, der staatliche Aufgaben wahrnimmt, an die Grundrechte gebunden ist. Die Privatrechtsetzung ist zweifelsohne eine staatliche Aufgabe. Daraus folgt, dass die Nichtersatzfähigkeit reiner Vermögensschäden grundrechtskonform sein muss.

Aufgrund des rechtsstaatlichen Gewalt- und Nötigungsverbots hat die Nichtersatzfähigkeit reiner Vermögensschäden zur Konsequenz, dass Beeinträchtigungen durch Dritte von Vermögenswerten, an denen kein absolutes Recht besteht, im Grundsatz geduldet werden müssen. Diese Duldungspflicht greift in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie ein. Denn die Eigentumsgarantie schützt – richtig, d.h. gesetzesunabhängig verstanden – sämtliche Vermögenswerte, die ein Grundrechtsträger erworben hat, mithin auch sämtliche Vermögenswerte, an denen kein absolutes Recht besteht und die deshalb deliktsrechtlich diskriminiert werden.

Das Verbot versicherungsfremder Geschäfte ist seit langem ein tragender Grundsatz des schweizerischen Versicherungsaufsichtsrechts. Obwohl das Verbot in verschiedener Hinsicht auslegungsbedürftig ist und deshalb vor allem im Grenzbereich des Versicherungsgeschäfts Abgrenzungsprobleme bestehen, wurde dieser Grundsatz von Lehre und Praxis bisher nicht näher beleuchtet. Die vorliegende Abhandlung schliesst diese Lücke und verbessert die Rechtssicherheit im Privatversicherungswesen – einem der bedeutsamsten Bereiche der Schweizer Volkswirtschaft. Die Dissertation statuiert ein risikobasiertes Verständnis der Geschäftsfeldbeschränkung und definiert Kriterien zur Beurteilung der Zulässigkeit von Geschäften. Dieses Normverständnis ermöglicht es den Versicherungsunternehmen, innovative und zukunftsfähige Geschäftsmodelle zu realisieren.

Das Asylrecht sticht aus der Masse des Verwaltungsrechts heraus, was Spezialregelungen in diesem Gebiet zu rechtfertigen scheint. Diese Andersartigkeit wurde bislang aber kaum spezifiziert. Die vorliegende St. Galler Dissertation nimmt sich dieser Problematik an, definiert die spezifischen Eigenschaften des Asyls und prüft zahlreiche Spezialbestimmungen des Asylgesetzes im Vergleich zum Allgemeinen Verwaltungsverfahren auf deren Daseinsberechtigung. Schliesslich werden die Gründe aufgezeigt, warum und wie das Asylverfahren weitestgehend nur im Asylgesetz zu regeln und vom Verwaltungsverfahrensgesetz loszulösen ist.

Für PraktikerInnen im Asylbereich ist diese Dissertation eine wertvolle Zusammenstellung asylrechtlicher Spezialprobleme. Politisch Interessierte finden darin Erklärungen für die grosse gesetzgeberische Tätigkeit, und Studierenden dient sie als Einstieg in den komplexen Asylbereich.

Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv mit den besonders strittigen Fragen auseinander.

Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka

Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser

Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann

Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring

«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli

Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser

Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020» umfasst 8 Beiträge aus den folgenden Gebieten:

– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.

Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar, wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete ein.

Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser

Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl

Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger

Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann

Technologische und gesellschaftspolitische Entwicklungen stellen das Aktienrecht vor neue Herausforderungen. Die grosse Aktienrechtsrevision steht vor ihrer Verabschiedung. In diese Zeit des Wandels fällt der 50. Geburtstag von Professor Hans-Ueli Vogt, Ordinarius für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.

Mit diesem Band würdigen Kollegen aus Lehre und Praxis sowie gegenwärtige und ehemalige Assistenten sein akademisches Wirken. Die 20 Beiträge stellen die Aktienrechtsrevision ins Zentrum und leisten damit einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung und zur praktischen Anwendung des neuen Aktienrechts.

Lucas Forrer
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Matthias P. A. Müller
M.A. HSG, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Floris Zuur
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Das Aktienrecht im Wandel der Digitalisierung - Entstehung der Gesellschaft, Willensbildung der Organe und Blockchain-Technologie

Christoph B. Bühler
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Managing Partner bei böckli bühler partner , Basel und Titularprofessor für Handels- und Wirtschaftsrecht, Universität Zürich
«Business Judgment Rule»: Massstab für die richterliche Beurteilung unternehmerischen Ermessens im Aktienrecht

Lukas Müller
Prof. Dr. oec. et lic. iur., LL.M., MA UZH, Rechtsanwalt unf Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
David P. Henry
Dr. iur. HSG, LL.M. (Berkeley), MCIArb und Rechtsanwalt
Transaktionen mit nahestehenden Personen im Unternehmensalltag - Eine praxisorientierte Perspektive und Empfehlungen 

Harald Bärtschi
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich und Leiter des Zentrums für Unternehmens- und Steuerrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Verantwortung für soziales Unternehmertum - Eine Auslegeordnung aus Schweizer Perspektive

Alexander F. Wagner
Prof. Dr., ausserordentlicher Professor für Finance am Institut für Banking und Finance der Universität Zürich
Vom Mythos der Best Practice in der Corporate Governance

Andreas Bohrer
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Titularprofessor für Handels- und Kapitalmarktrecht an der Universität Zürich
«Better Regulation» im Wirtschaftsrecht - Anregungen an den Gesetzgeber in der Schweiz

Susanne Kalss
Univ.-Prof. Dr. iur., LL.M. (Florenz), Leiterin des Instituts für Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien
Mehr Gestaltungsfreiheit für das österreichische Aktienrecht

Holger Fleischer
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., LL.M. (Michigan), Dipl.-Kfm. und Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg
Geschäftsherrenhaftung in Konzernlagen und Lieferketten - Eine rechtsvergleichende Skizze im Lichte der Konzernverantwortungsinitiative

Urs Schenker
Prof. Dr. iur., LL.M. und Rechtsanwalt
Das Kapitalband - Flexibilisierung des Kapitals mit Gefahren für Aktionäre und Gläubiger

Valentina Hirsiger-Meier
Dr. iur., Rechtsanwältin in Zürich
Bezugsrechtsausschluss und Ausgabebetrag - Möglichkeiten und Schranken einer Ausgabe von börsenkotierten Aktien an einen Drittinvestor

Patrick Schmidt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Die Sanierung nach künftigem Aktienrecht

Thomas Werlen
Prof. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Rechtsanwalt und Managing Partner bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Remo Decurtins
MLaw, LL.M. (NYU) und Rechtsanwalt bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Die Harmonika als Schnittmenge der Verfahren zu Kapitalherabsetzung, -erhöhung und Sanierung - Probleme in der Praxis und Blick auf die Aktienrechtsreform

Hans Caspar von der Crone
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Professor an der Universität Zürich
Sandro Bernet
MLaw, und an der Universität Zürich
Der Tagungsort der Generalversammlung im revidierten Aktienrecht - Zwischen Gesellschaftssitz und Internet

Daniel M. Häusermann
Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt in Zürich und Privatdozent für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
Ein Stimmgeheimnis für die Publikumsgesellschaft?

Rolf Watter
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Bär & Karrer AG
Laura Widmer
Lic. iur., Rechtsanwältin bei Bär & Karrer AG
Arbeitsvertragliche Lohnansprüche und «Say-on-Pay» - Was, wenn die vorgeschlagene Vergütung abgelehnt wird?

Arnold F. Rusch
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirt-schaftsrecht an der Universität Zürich und ist Schriftleiter der AJP
Board Service Providers - Besetzung des Gesamtverwaltungsrates mit einer juristischen Person?

Florian Schweighofer
MLaw, wissenschaftlicher Assistent und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Aktienkapital in ausländischer Währung

Stefan Knobloch
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Walder Wyss AG und Titularprofessor für Handels- und Zivilverfahrensrecht an der Universität Zürich
Weitgehende Abschaffung der Inhaberaktien und weitere Neuerungen durch das Global-Forum-Gesetz

Christoph Burckhardt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Loyalitätsaktien im Rahmen der Aktienrechtsrevision

Severin Harisberger
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt and der Universität Zürich
Die Geltendmachung des Rückerstattungsanspruchs nach Art. 678 OR im Konkurs der Gesellschaft - Ein Beitrag insbesondere zur Bedeutung von Art. 678 Abs. 6 E-OR

Innovationen prägen die Gesellschaft und wandeln fortlaufend unseren Alltag. Gleichzeitig verlangen heutige Herausforderungen wie Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung nach innovativen Lösungen. Das Recht wird durch Innovationen oft herausgefordert, kann aber selbst auch innovativ sein.

Der 21. APARIUZ-Band widmet sich der vielfältigen Wechselbeziehung zwischen Innovation und Recht in seiner ganzen Breite und fragt, wie das Recht die Gratwanderung zwischen Innovation und Rechtssicherheit schafft, als Innovationsförderer agiert und mit innovationsinduzierten Risiken umgeht. Die Beiträge selbst zeichnen sich durch ihre innovativen und interdisziplinären Ansätze aus.

Die APARIUZ-Reihe ist ein Projekt des wissenschaftlichen Nachwuchses des Rechtswissenschaftlichen Instituts Zürichs.

Die seit Inkrafttreten der ZPO erste Dissertation zur Erbteilungsklage thematisiert die praxisrelevanten und umstrittenen Aspekte des Teilungsanspruchs nach Art. 604 Abs. 1 ZGB sowie der entsprechenden Klage. Systematisch dargestellt und dogmatisch analysiert werden prozessuale Stolperfallen in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahrensart, Streitgegenstand, Klagearten und Rechtsbegehren, tatsächliches Klagefundament sowie Streitwert und Prozesskosten. Kritisch hinterfragt werden auch die Rechtsnatur der Erbteilungsklage als actio duplex und deren Verhältnis zur Erbteilungswiderklage. Abgerundet wird die Arbeit durch die Untersuchung der – seit BGE 143 III 425 erheblich relativierten – Kompetenzen des Erbteilungsgerichts.

Mit einer umfassenden Darstellung von Lehre und Rechtsprechung sowie mit zahlreichen Musterformulierungen und Hinweisen zu Prozesstaktik ist die vorliegende Publikation ein Hilfsmittel für Praktiker aus Advokatur, Notariat und Justiz sowie für die Rechtswissenschaft. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Handhabung.

Die zeitlichen Voraussetzungen des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung legen fest, ab wann für Lebenssachverhalte Versicherungsschutz angeboten wird: Der Versicherungsfall liegt bei Eintritt des Bedarfs nach Rechtsschutz vor – zufolge zulässiger primärer Risikobeschränkung ist er aber an die Voraussetzung geknüpft, dass Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn auch das den Bedarf nach Rechtsschutz kausal auslösende Grundereignis während des bestehenden Versicherungsschutzes eingetreten ist.

Die vorliegende Publikation würdigt marktübliche AVB sowie den Stand in Rechtsprechung und Lehre und geht rechtsvergleichend auf die Dreisäulentheorie der deutschen Rechtspraxis ein. Ergänzend zur entwickelten Lösung werden die Folgen für die Praxis anhand von Beispielen aufgezeigt; namentlich die Abgrenzung zwischen Grundereignissen während und ausserhalb bestehenden Versicherungsschutzes sowie zwischen Grundereignis, Anzeigepflichtverletzung und Aussichtslosigkeit.

Seit dem Inkrafttreten des neuen Sanierungsrechts ist die Bestätigung von Nachlassverträgen an die Voraussetzung geknüpft, dass die Anteilsinhaber einen angemessenen Sanierungsbeitrag leisten (Art. 306 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Die Regelung soll laut Gesetzgeber eine gewisse Gleichbehandlung von Gläubigern und Aktionären gewährleisten. Doch was bedeutet sie genau? Wann gilt ein Sanierungsbeitrag als angemessen? Kann der Richter den Nachlassvertrag auch ohne Sanierungsbeitrag bestätigen? Und am wichtigsten: Sind die Aktionäre nun bei einer Unternehmenskrise verpflichtet, Geld in die Gesellschaft einzuschiessen?

Die vorliegende Dissertation beantwortet diese und andere Fragen in übersichtlicher, konziser Form. Sie ist damit eine unverzichtbare Quelle für alle Richter und Anwälte, die sich mit der nachlassvertraglichen Sanierung der Aktiengesellschaft befassen.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Das Bankprivatrecht entwickelt sich kontinuierlich fort und passt sich den aktuellen Gegebenheiten des Bankgeschäfts an. Die Kontokorrentabrede dient in diesem dynamischen Geschäftsumfeld als Abrechnungsinstrument zwischen Kunde und Bank, das die unterschiedlichsten gegenseitigen Geldforderungen zu einer einzigen Saldoforderung vereinigt.

Diese Dissertation arbeitet die Rechtsgrundlagen der Kontokorrentabrede erstmals seit über 25 Jahren umfassend und aktualitätsbezogen auf und richtet dabei den Fokus auch auf die nachträgliche Korrektur der Saldoforderung bei Fehlvorgängen. Diese wird anhand von Fallkategorien und vor dem Hintergrund der vielfältigen schweizerischen Rechtsprechung dargestellt. Aufgrund seines grossen Praxisbezugs richtet sich dieses Werk an Banken, Gerichte und insbesondere auch an Rechtsberater und Treuhänder.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Die Treuhändervinkulierung fristete lange Zeit ein Mauerblümchendasein. Erst in jüngerer Zeit rückte Art. 685d Abs. 2 OR – unter anderem im Zusammenhang mit empty voting-Sachverhalten – stärker in den Fokus. Bei der Anwendung der Treuhändervinkulierung gibt es allerdings noch viele ungeklärte Fragen.

Die vorliegende Arbeit unterzieht die Treuhändervinkulierung einer umfassenden Untersuchung. Sie zeigt unter anderem auf, unter welchen Umständen eine Gesellschaft einen Aktienerwerber gestützt auf die Treuhändervinkulierung als Aktionär mit Stimmrecht ablehnen darf und welche Informationen die Gesellschaft vom Aktienerwerber verlangen kann. Zudem analysiert diese Arbeit die geplante Erweiterung in Art. 685d Abs. 2 E-OR und legt dar, welche Probleme damit gelöst und welche neu geschaffen werden.

Der Zugang von Drittlandfirmen zum europäischen Finanzmarkt ist Gegenstand einer intensiven und äusserst heterogenen Regulierungstätigkeit. Diese Dissertation widmet sich den Auswirkungen, welche die Bestimmungen von MiFID II und MiFIR (in Kraft getreten am 3. Januar 2018) auf das grenzüberschreitend betriebene Private-Banking-Geschäft von Schweizer Banken haben.

Im Zentrum der Untersuchung steht einerseits die Verortung der neuen unionsrechtlichen Bestimmungen im Gefüge der vorbestehenden Marktzugangsregeln des nationalen und des Wirtschaftsvölkerrechts. Andererseits wird aus Perspektive der Schweizer Privatbank aufgezeigt, wie MiFID II und MiFIR die Erbringung von Private-Banking-Dienstleistungen an EU-Kunden beeinflussen und inwiefern die neuen Bestimmungen Anpassungen am Geschäftsmodell erforderlich machen.

Die Anwendung der Ausnahmebestimmungen zum Insidertatbestand («Safe Harbor Rules», Art. 122 ff. FinfraV) führt in der Praxis regelmässig zu Schwierigkeiten, weil der Gesetzgeber es versäumt hat, genügend konkret und justiziabel zu legiferieren. Aus diesem Grund liegt der Schwerpunkt der vorliegenden Schrift darin, insiderrechtlich relevante Sachverhalte zu eruieren, die von den Ausnahmeregelungen, insbesondere von Art. 127 Abs. 1 lit. a FinfraV («Übrige zulässige Effektengeschäfte») und Art. 128 FinfraV («Zulässige Mitteilung von Insiderinformationen»), erfasst sind. Die damit verbundenen Untersuchungen haben gezeigt, dass verschiedene Szenarien denkbar sind, die den Verbotstatbestand zwar erfüllen, aus wirtschaftlicher Sicht aber dennoch gerechtfertigt sind. Die Autorin erläutert die betreffenden Fallkonstellationen im Detail und zeigt die zulässigen Handlungsmöglichkeiten auf.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den möglichen materiell-rechtlichen Ausgleichsansprüchen für die vom SchKG vorgesehenen Schadenersatzklagen. Die Ausgangspunkte bilden Sachverhalte, bei denen ein Schaden durch ein Zwangsvollstreckungsorgan bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben oder aufgrund eines rechtswidrigen Arrestes oder wegen der Bewirkung einer Ausfallforderung durch den säumigen Ersteigerer verursacht wird. Darüber hinaus legt die Arbeit dar, wie das Verfahren der jeweiligen Schadenersatzklage bis zum höchstrichterlichen Entscheid abläuft, und behandelt weitere prozedurale Aspekte der Schadenersatzklagen im SchKG. Die zusammenfassende Beurteilung und die Schlussbetrachtung ermöglichen der Leserschaft, sich im Kontext der Schadenersatzklage im SchKG zurechtzufinden.

Die Einführung des bindenden «Say on Pay» in die schweizerische Rechtsordnung erregte 2013 grosses Aufsehen. Bis heute beschäftigen sich Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler sowie Politiker mit der Frage, wie Aktionäre die Vergütungen der Unternehmensleitung mitbestimmen sollen.

Die Verordnung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften schreibt vor, dass die Generalversammlung über die Vergütungen von Verwaltungsrat, Geschäftsleitung und Beirat abstimmt; die Statuten regeln die Einzelheiten. Unter Berücksichtigung von Say-on-Pay-Modellen aus der Praxis wird in dieser Dissertation erarbeitet, ob der Generalversammlung bei der statutarischen Umsetzung Gestaltungsspielräume verbleiben und wenn ja, wie sie diese ausschöpfen kann. Zudem wird Hilfestellung für die statutarische Umsetzung geboten. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen neue Impulse für die laufende Aktienrechtsrevision geben.

Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.

Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim

Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich

Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley

Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli

Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas

Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner

Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann

Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019» umfasst 11 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
–    Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
–    Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
–    Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
–    Unfallanalytik und -prävention

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Zur Berechnung einer risikoadäquaten Prämie benötigt der Versicherer Kenntnis von den Gefahrstatsachen, die vor Vertragsschluss in der Regel nur dem Versicherungsnehmer bekannt sind. Zur Beseitigung dieser Informationsasymmetrie statuieren Art. 4 ff. VVG eine vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Auch das allgemeine Zivilrecht kennt vorvertragliche Informationspflichten, deren Verletzung zu einer Haftung aus culpa in contrahendo führen kann. Zudem enthalten Art. 23 ff. OR Regelungen über die Willensmängel.

Diese Arbeit befasst sich mit dem Anwendungsverhältnis zwischen Art. 4 ff. VVG und den vorgenannten Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts. Sie zeigt auf, dass Art. 4 VVG die Anzeigepflicht abschliessend regelt, aber eine ergänzende Wahrheitspflicht aus Treu und Glauben besteht und sich der Versicherer zusätzlich zu Art. 6 VVG auf (quasi-)vertragliche Schadenersatzansprüche sowie alternativ auf Art. 28 OR, nicht aber auf Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR berufen kann.

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

Das Gewerbe (Unternehmen) und das nach kaufmännischer Art geführte Gewerbe (kaufmännisches Unternehmen) lösen das Recht bzw. die Pflicht zur Eintragung ins Handelsregister aus. An die Eintragung(spflicht) sind wiederum zahlreiche Folgen wie Buchführungspflicht, Konkursfähigkeit, Handelsgerichtsbarkeit oder auch Sanktionsdrohungen geknüpft.

Trotz ihrer weitreichenden Bedeutung und langjährigen Existenz sind die Begriffe «Gewerbe» und «kaufmännische Art» unscharf geblieben. Dies führt zu anhaltenden Unsicherheiten in der Praxis. Bisherige Gesetzesrevisionen, wie zuletzt diejenige des Handelsregisterrechts, brachten kaum Klärung.

Die vorliegende Arbeit bietet eine fundierte Auslegungshilfe und konzise Begriffsdefinitionen. Grundlage ist eine eingehende Analyse der Gesetzgebungsgeschichte, der Rechtsprechung und verwandter Begriffe. Komplettiert wird die Arbeit mit einem umsichtigen Regulierungsvorschlag im Bereich der Eintragungs- und Buchführungspflicht.

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Der vierzehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2018 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus  schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie  die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der Jahresband 2018/19  berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten:  Banken- und  Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht,  Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Mathis Berger
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
RA Balthasar Dengler
BLaw Anja Fischer
RA Jana Fischer
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
RA Stefan Härtner
Dr. Ulrike I. Heinrich
Dr. Samuel Jost
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
RA David Mamane
RA Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
lic. iur. Antoine Schnegg
RA René Schreiber
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe

Unser Rechtssystem sieht sich durch die stetig fortschreitende digitale Transformation mit vielen Herausforderungen und grundlegenden Fragen konfrontiert: Wie verändert die Digitalisierung unser Recht? Kann unser Rechtssystem mit der Digitalisierung Schritt halten oder drängen sich Anpassungen auf? Macht die Digitalisierung unser Rechtssystem überflüssig? Welche Verantwortung trägt der Staat im Rahmen dieser Entwicklungen? Welchen Einfluss hat das Recht auf den digitalen Fortschritt?

Die Autorinnen und Autoren der 24 thematisch breit gestreuten Beiträge beleuchten verschiedene Aspekte dieses komplexen Zusammenspiels zwischen Digitalisierung, Gesellschaft und Recht.

Die APARIUZ-Reihe feiert mit diesem Band ihr 20-jähriges Bestehen.

Die Beschwerde ist das zivilprozessuale Rechtsmittel, das am weitaus häufigsten ergriffen wird. Diese Dissertation behandelt die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO einlässlich und bietet einen Überblick über die weiteren
Beschwerden nach Art. 327a und 390 ZPO.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf den in der Literatur zumeist nur knapp behandelten beschwerdespezifischen Themen wie den Anfechtungsobjekten und der Wirkung der Beschwerde. Zudem werden Fragen untersucht, die über die Beschwerde hinaus für die Praxis von Bedeutung sind, so z.B. die Kognition der Rechtsmittelinstanz oder die Zulässigkeit von Rechtsmitteln gegen die Verweigerung einer superprovisorischen Massnahme.

Schrifttum und Rechtsprechung sind umfassend eingearbeitet und an zahlreichen Stellen wird auf die Gesetzgebungsmaterialien (inkl. VE-ZPO 2018) verwiesen. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Problemlösung im Einzelfall.