Das «Schmerzensgeld» ist der Zwilling des Schadenersatzes und soll Geschädigten Genugtuung nicht nur für erlittene Schmerzen, sondern auch für alle anderen Formen von immateriellen Nachteilen verschaffen. Wie das in harter Währung nicht bezifferbare Leid in einen angemessenen Frankenbetrag umgerechnet werden soll, ist die Kernfrage in der Praxis.

Art. 47 und 49 OR normieren Anspruchsberechtigung und -voraussetzungen des Genugtuungsanspruchs und bilden die Basis des Genugtuungsrechts in der Schweiz. Gestützt darauf hat sich eine reiche und nur schwer überblickbare Kasuistik entwickelt. Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ist zur Ermittlung des Genugtuungsbetrags im Einzelfall unerlässlich.

Dieses Werk ist der Schlüssel zu Theorie und Praxis des schweizerischen Genugtuungsrechts: Es bietet eine systematische Darstellung und Zugang zu einer Online-Datenbank mit rund 2600 Datensätzen zu Genugtuungsurteilen.

Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv mit den besonders strittigen Fragen auseinander.

Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka

Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser

Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann

Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring

«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli

Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser

Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2020» umfasst 8 Beiträge aus den folgenden Gebieten:

– Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
– Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.

Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar, wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete ein.

Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser

Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl

Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger

Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann

Technologische und gesellschaftspolitische Entwicklungen stellen das Aktienrecht vor neue Herausforderungen. Die grosse Aktienrechtsrevision steht vor ihrer Verabschiedung. In diese Zeit des Wandels fällt der 50. Geburtstag von Professor Hans-Ueli Vogt, Ordinarius für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.

Mit diesem Band würdigen Kollegen aus Lehre und Praxis sowie gegenwärtige und ehemalige Assistenten sein akademisches Wirken. Die 20 Beiträge stellen die Aktienrechtsrevision ins Zentrum und leisten damit einen Beitrag zur wissenschaftlichen Durchdringung und zur praktischen Anwendung des neuen Aktienrechts.

Lucas Forrer
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Matthias P. A. Müller
M.A. HSG, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Floris Zuur
MLaw, Assistent und Doktorand von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Das Aktienrecht im Wandel der Digitalisierung - Entstehung der Gesellschaft, Willensbildung der Organe und Blockchain-Technologie

Christoph B. Bühler
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Managing Partner bei böckli bühler partner , Basel und Titularprofessor für Handels- und Wirtschaftsrecht, Universität Zürich
«Business Judgment Rule»: Massstab für die richterliche Beurteilung unternehmerischen Ermessens im Aktienrecht

Lukas Müller
Prof. Dr. oec. et lic. iur., LL.M., MA UZH, Rechtsanwalt unf Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
David P. Henry
Dr. iur. HSG, LL.M. (Berkeley), MCIArb und Rechtsanwalt
Transaktionen mit nahestehenden Personen im Unternehmensalltag - Eine praxisorientierte Perspektive und Empfehlungen 

Harald Bärtschi
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich und Leiter des Zentrums für Unternehmens- und Steuerrecht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Verantwortung für soziales Unternehmertum - Eine Auslegeordnung aus Schweizer Perspektive

Alexander F. Wagner
Prof. Dr., ausserordentlicher Professor für Finance am Institut für Banking und Finance der Universität Zürich
Vom Mythos der Best Practice in der Corporate Governance

Andreas Bohrer
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Titularprofessor für Handels- und Kapitalmarktrecht an der Universität Zürich
«Better Regulation» im Wirtschaftsrecht - Anregungen an den Gesetzgeber in der Schweiz

Susanne Kalss
Univ.-Prof. Dr. iur., LL.M. (Florenz), Leiterin des Instituts für Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien
Mehr Gestaltungsfreiheit für das österreichische Aktienrecht

Holger Fleischer
Prof. Dr. iur. Dr. h.c., LL.M. (Michigan), Dipl.-Kfm. und Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg
Geschäftsherrenhaftung in Konzernlagen und Lieferketten - Eine rechtsvergleichende Skizze im Lichte der Konzernverantwortungsinitiative

Urs Schenker
Prof. Dr. iur., LL.M. und Rechtsanwalt
Das Kapitalband - Flexibilisierung des Kapitals mit Gefahren für Aktionäre und Gläubiger

Valentina Hirsiger-Meier
Dr. iur., Rechtsanwältin in Zürich
Bezugsrechtsausschluss und Ausgabebetrag - Möglichkeiten und Schranken einer Ausgabe von börsenkotierten Aktien an einen Drittinvestor

Patrick Schmidt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Die Sanierung nach künftigem Aktienrecht

Thomas Werlen
Prof. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Rechtsanwalt und Managing Partner bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Remo Decurtins
MLaw, LL.M. (NYU) und Rechtsanwalt bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan (Schweiz) GmbH in Zürich
Die Harmonika als Schnittmenge der Verfahren zu Kapitalherabsetzung, -erhöhung und Sanierung - Probleme in der Praxis und Blick auf die Aktienrechtsreform

Hans Caspar von der Crone
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt und Professor an der Universität Zürich
Sandro Bernet
MLaw, und an der Universität Zürich
Der Tagungsort der Generalversammlung im revidierten Aktienrecht - Zwischen Gesellschaftssitz und Internet

Daniel M. Häusermann
Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt in Zürich und Privatdozent für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen
Ein Stimmgeheimnis für die Publikumsgesellschaft?

Rolf Watter
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Bär & Karrer AG
Laura Widmer
Lic. iur., Rechtsanwältin bei Bär & Karrer AG
Arbeitsvertragliche Lohnansprüche und «Say-on-Pay» - Was, wenn die vorgeschlagene Vergütung abgelehnt wird?

Arnold F. Rusch
Prof. Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Titularprofessor für Privat- und Wirt-schaftsrecht an der Universität Zürich und ist Schriftleiter der AJP
Board Service Providers - Besetzung des Gesamtverwaltungsrates mit einer juristischen Person?

Florian Schweighofer
MLaw, wissenschaftlicher Assistent und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt an der Universität Zürich
Aktienkapital in ausländischer Währung

Stefan Knobloch
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt bei Walder Wyss AG und Titularprofessor für Handels- und Zivilverfahrensrecht an der Universität Zürich
Weitgehende Abschaffung der Inhaberaktien und weitere Neuerungen durch das Global-Forum-Gesetz

Christoph Burckhardt
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand an der Universität Zürich
Loyalitätsaktien im Rahmen der Aktienrechtsrevision

Severin Harisberger
MLaw, Rechtsanwalt und Doktorand am Lehrstuhl für Privat- und Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt and der Universität Zürich
Die Geltendmachung des Rückerstattungsanspruchs nach Art. 678 OR im Konkurs der Gesellschaft - Ein Beitrag insbesondere zur Bedeutung von Art. 678 Abs. 6 E-OR

Innovationen prägen die Gesellschaft und wandeln fortlaufend unseren Alltag. Gleichzeitig verlangen heutige Herausforderungen wie Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung nach innovativen Lösungen. Das Recht wird durch Innovationen oft herausgefordert, kann aber selbst auch innovativ sein.

Der 21. APARIUZ-Band widmet sich der vielfältigen Wechselbeziehung zwischen Innovation und Recht in seiner ganzen Breite und fragt, wie das Recht die Gratwanderung zwischen Innovation und Rechtssicherheit schafft, als Innovationsförderer agiert und mit innovationsinduzierten Risiken umgeht. Die Beiträge selbst zeichnen sich durch ihre innovativen und interdisziplinären Ansätze aus.

Die APARIUZ-Reihe ist ein Projekt des wissenschaftlichen Nachwuchses des Rechtswissenschaftlichen Instituts Zürichs.

Die seit Inkrafttreten der ZPO erste Dissertation zur Erbteilungsklage thematisiert die praxisrelevanten und umstrittenen Aspekte des Teilungsanspruchs nach Art. 604 Abs. 1 ZGB sowie der entsprechenden Klage. Systematisch dargestellt und dogmatisch analysiert werden prozessuale Stolperfallen in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahrensart, Streitgegenstand, Klagearten und Rechtsbegehren, tatsächliches Klagefundament sowie Streitwert und Prozesskosten. Kritisch hinterfragt werden auch die Rechtsnatur der Erbteilungsklage als actio duplex und deren Verhältnis zur Erbteilungswiderklage. Abgerundet wird die Arbeit durch die Untersuchung der – seit BGE 143 III 425 erheblich relativierten – Kompetenzen des Erbteilungsgerichts.

Mit einer umfassenden Darstellung von Lehre und Rechtsprechung sowie mit zahlreichen Musterformulierungen und Hinweisen zu Prozesstaktik ist die vorliegende Publikation ein Hilfsmittel für Praktiker aus Advokatur, Notariat und Justiz sowie für die Rechtswissenschaft. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Handhabung.

Die zeitlichen Voraussetzungen des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung legen fest, ab wann für Lebenssachverhalte Versicherungsschutz angeboten wird: Der Versicherungsfall liegt bei Eintritt des Bedarfs nach Rechtsschutz vor – zufolge zulässiger primärer Risikobeschränkung ist er aber an die Voraussetzung geknüpft, dass Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn auch das den Bedarf nach Rechtsschutz kausal auslösende Grundereignis während des bestehenden Versicherungsschutzes eingetreten ist.

Die vorliegende Publikation würdigt marktübliche AVB sowie den Stand in Rechtsprechung und Lehre und geht rechtsvergleichend auf die Dreisäulentheorie der deutschen Rechtspraxis ein. Ergänzend zur entwickelten Lösung werden die Folgen für die Praxis anhand von Beispielen aufgezeigt; namentlich die Abgrenzung zwischen Grundereignissen während und ausserhalb bestehenden Versicherungsschutzes sowie zwischen Grundereignis, Anzeigepflichtverletzung und Aussichtslosigkeit.

Seit dem Inkrafttreten des neuen Sanierungsrechts ist die Bestätigung von Nachlassverträgen an die Voraussetzung geknüpft, dass die Anteilsinhaber einen angemessenen Sanierungsbeitrag leisten (Art. 306 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Die Regelung soll laut Gesetzgeber eine gewisse Gleichbehandlung von Gläubigern und Aktionären gewährleisten. Doch was bedeutet sie genau? Wann gilt ein Sanierungsbeitrag als angemessen? Kann der Richter den Nachlassvertrag auch ohne Sanierungsbeitrag bestätigen? Und am wichtigsten: Sind die Aktionäre nun bei einer Unternehmenskrise verpflichtet, Geld in die Gesellschaft einzuschiessen?

Die vorliegende Dissertation beantwortet diese und andere Fragen in übersichtlicher, konziser Form. Sie ist damit eine unverzichtbare Quelle für alle Richter und Anwälte, die sich mit der nachlassvertraglichen Sanierung der Aktiengesellschaft befassen.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Das Bankprivatrecht entwickelt sich kontinuierlich fort und passt sich den aktuellen Gegebenheiten des Bankgeschäfts an. Die Kontokorrentabrede dient in diesem dynamischen Geschäftsumfeld als Abrechnungsinstrument zwischen Kunde und Bank, das die unterschiedlichsten gegenseitigen Geldforderungen zu einer einzigen Saldoforderung vereinigt.

Diese Dissertation arbeitet die Rechtsgrundlagen der Kontokorrentabrede erstmals seit über 25 Jahren umfassend und aktualitätsbezogen auf und richtet dabei den Fokus auch auf die nachträgliche Korrektur der Saldoforderung bei Fehlvorgängen. Diese wird anhand von Fallkategorien und vor dem Hintergrund der vielfältigen schweizerischen Rechtsprechung dargestellt. Aufgrund seines grossen Praxisbezugs richtet sich dieses Werk an Banken, Gerichte und insbesondere auch an Rechtsberater und Treuhänder.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erscheint das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer Auflage. Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen beim Individualarbeitsrecht und beim Kollektiven Arbeitsrecht. Soweit es zu deren Verständnis erforderlich ist, wird auch auf das Öffentliche Arbeitsrecht eingegangen. Besonderes Gewicht wird auf die Behandlung aktueller Problemkreise gelegt.

Die 4. Auflage ist vollständig überarbeitet und berücksichtigt die zahlreichen neuen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung seit der 3. Auflage aus dem Jahr 2013. Sie wird neu von Isabelle Wildhaber mitverantwortet.

Dieses Buch wendet sich an Studierende sowie an Personen, die sich bei Gerichten, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in Unternehmen, in der Advokatur, in der Verwaltung oder in anderen Funktionen mit arbeitsrechtlichen Fragestellungen befassen.

Die Treuhändervinkulierung fristete lange Zeit ein Mauerblümchendasein. Erst in jüngerer Zeit rückte Art. 685d Abs. 2 OR – unter anderem im Zusammenhang mit empty voting-Sachverhalten – stärker in den Fokus. Bei der Anwendung der Treuhändervinkulierung gibt es allerdings noch viele ungeklärte Fragen.

Die vorliegende Arbeit unterzieht die Treuhändervinkulierung einer umfassenden Untersuchung. Sie zeigt unter anderem auf, unter welchen Umständen eine Gesellschaft einen Aktienerwerber gestützt auf die Treuhändervinkulierung als Aktionär mit Stimmrecht ablehnen darf und welche Informationen die Gesellschaft vom Aktienerwerber verlangen kann. Zudem analysiert diese Arbeit die geplante Erweiterung in Art. 685d Abs. 2 E-OR und legt dar, welche Probleme damit gelöst und welche neu geschaffen werden.

Der Zugang von Drittlandfirmen zum europäischen Finanzmarkt ist Gegenstand einer intensiven und äusserst heterogenen Regulierungstätigkeit. Diese Dissertation widmet sich den Auswirkungen, welche die Bestimmungen von MiFID II und MiFIR (in Kraft getreten am 3. Januar 2018) auf das grenzüberschreitend betriebene Private-Banking-Geschäft von Schweizer Banken haben.

Im Zentrum der Untersuchung steht einerseits die Verortung der neuen unionsrechtlichen Bestimmungen im Gefüge der vorbestehenden Marktzugangsregeln des nationalen und des Wirtschaftsvölkerrechts. Andererseits wird aus Perspektive der Schweizer Privatbank aufgezeigt, wie MiFID II und MiFIR die Erbringung von Private-Banking-Dienstleistungen an EU-Kunden beeinflussen und inwiefern die neuen Bestimmungen Anpassungen am Geschäftsmodell erforderlich machen.

Die Anwendung der Ausnahmebestimmungen zum Insidertatbestand («Safe Harbor Rules», Art. 122 ff. FinfraV) führt in der Praxis regelmässig zu Schwierigkeiten, weil der Gesetzgeber es versäumt hat, genügend konkret und justiziabel zu legiferieren. Aus diesem Grund liegt der Schwerpunkt der vorliegenden Schrift darin, insiderrechtlich relevante Sachverhalte zu eruieren, die von den Ausnahmeregelungen, insbesondere von Art. 127 Abs. 1 lit. a FinfraV («Übrige zulässige Effektengeschäfte») und Art. 128 FinfraV («Zulässige Mitteilung von Insiderinformationen»), erfasst sind. Die damit verbundenen Untersuchungen haben gezeigt, dass verschiedene Szenarien denkbar sind, die den Verbotstatbestand zwar erfüllen, aus wirtschaftlicher Sicht aber dennoch gerechtfertigt sind. Die Autorin erläutert die betreffenden Fallkonstellationen im Detail und zeigt die zulässigen Handlungsmöglichkeiten auf.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den möglichen materiell-rechtlichen Ausgleichsansprüchen für die vom SchKG vorgesehenen Schadenersatzklagen. Die Ausgangspunkte bilden Sachverhalte, bei denen ein Schaden durch ein Zwangsvollstreckungsorgan bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben oder aufgrund eines rechtswidrigen Arrestes oder wegen der Bewirkung einer Ausfallforderung durch den säumigen Ersteigerer verursacht wird. Darüber hinaus legt die Arbeit dar, wie das Verfahren der jeweiligen Schadenersatzklage bis zum höchstrichterlichen Entscheid abläuft, und behandelt weitere prozedurale Aspekte der Schadenersatzklagen im SchKG. Die zusammenfassende Beurteilung und die Schlussbetrachtung ermöglichen der Leserschaft, sich im Kontext der Schadenersatzklage im SchKG zurechtzufinden.

Die Einführung des bindenden «Say on Pay» in die schweizerische Rechtsordnung erregte 2013 grosses Aufsehen. Bis heute beschäftigen sich Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler sowie Politiker mit der Frage, wie Aktionäre die Vergütungen der Unternehmensleitung mitbestimmen sollen.

Die Verordnung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften schreibt vor, dass die Generalversammlung über die Vergütungen von Verwaltungsrat, Geschäftsleitung und Beirat abstimmt; die Statuten regeln die Einzelheiten. Unter Berücksichtigung von Say-on-Pay-Modellen aus der Praxis wird in dieser Dissertation erarbeitet, ob der Generalversammlung bei der statutarischen Umsetzung Gestaltungsspielräume verbleiben und wenn ja, wie sie diese ausschöpfen kann. Zudem wird Hilfestellung für die statutarische Umsetzung geboten. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen neue Impulse für die laufende Aktienrechtsrevision geben.

Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.

Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim

Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich

Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley

Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli

Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas

Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner

Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann

Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht (JSVG) enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen Bereichen des Strassenverkehrs. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2019» umfasst 11 Beiträge aus den folgenden Gebieten:
–    Privatrecht (Haftungs- und Versicherungsrecht)
–    Straf- und Verwaltungsrecht zum SVG
–    Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
–    Unfallanalytik und -prävention

In Zusammenarbeit mit dem «Europa Institut an der Universität Zürich» (EIZ) ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Referenten werden im Jahrbuch publiziert.
Zur Zielgruppe der JSVG gehören die Verkehrspolizeien, Strassenverkehrs- und Strafbehörden, Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Institutionen der Unfallprävention.

Zur Berechnung einer risikoadäquaten Prämie benötigt der Versicherer Kenntnis von den Gefahrstatsachen, die vor Vertragsschluss in der Regel nur dem Versicherungsnehmer bekannt sind. Zur Beseitigung dieser Informationsasymmetrie statuieren Art. 4 ff. VVG eine vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers. Auch das allgemeine Zivilrecht kennt vorvertragliche Informationspflichten, deren Verletzung zu einer Haftung aus culpa in contrahendo führen kann. Zudem enthalten Art. 23 ff. OR Regelungen über die Willensmängel.

Diese Arbeit befasst sich mit dem Anwendungsverhältnis zwischen Art. 4 ff. VVG und den vorgenannten Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts. Sie zeigt auf, dass Art. 4 VVG die Anzeigepflicht abschliessend regelt, aber eine ergänzende Wahrheitspflicht aus Treu und Glauben besteht und sich der Versicherer zusätzlich zu Art. 6 VVG auf (quasi-)vertragliche Schadenersatzansprüche sowie alternativ auf Art. 28 OR, nicht aber auf Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR berufen kann.

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

Das Gewerbe (Unternehmen) und das nach kaufmännischer Art geführte Gewerbe (kaufmännisches Unternehmen) lösen das Recht bzw. die Pflicht zur Eintragung ins Handelsregister aus. An die Eintragung(spflicht) sind wiederum zahlreiche Folgen wie Buchführungspflicht, Konkursfähigkeit, Handelsgerichtsbarkeit oder auch Sanktionsdrohungen geknüpft.

Trotz ihrer weitreichenden Bedeutung und langjährigen Existenz sind die Begriffe «Gewerbe» und «kaufmännische Art» unscharf geblieben. Dies führt zu anhaltenden Unsicherheiten in der Praxis. Bisherige Gesetzesrevisionen, wie zuletzt diejenige des Handelsregisterrechts, brachten kaum Klärung.

Die vorliegende Arbeit bietet eine fundierte Auslegungshilfe und konzise Begriffsdefinitionen. Grundlage ist eine eingehende Analyse der Gesetzgebungsgeschichte, der Rechtsprechung und verwandter Begriffe. Komplettiert wird die Arbeit mit einem umsichtigen Regulierungsvorschlag im Bereich der Eintragungs- und Buchführungspflicht.

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Der vierzehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2018 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus  schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie  die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der Jahresband 2018/19  berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten:  Banken- und  Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht,  Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Mathis Berger
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
RA Balthasar Dengler
BLaw Anja Fischer
RA Jana Fischer
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
RA Stefan Härtner
Dr. Ulrike I. Heinrich
Dr. Samuel Jost
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
RA David Mamane
RA Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
lic. iur. Antoine Schnegg
RA René Schreiber
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe

Unser Rechtssystem sieht sich durch die stetig fortschreitende digitale Transformation mit vielen Herausforderungen und grundlegenden Fragen konfrontiert: Wie verändert die Digitalisierung unser Recht? Kann unser Rechtssystem mit der Digitalisierung Schritt halten oder drängen sich Anpassungen auf? Macht die Digitalisierung unser Rechtssystem überflüssig? Welche Verantwortung trägt der Staat im Rahmen dieser Entwicklungen? Welchen Einfluss hat das Recht auf den digitalen Fortschritt?

Die Autorinnen und Autoren der 24 thematisch breit gestreuten Beiträge beleuchten verschiedene Aspekte dieses komplexen Zusammenspiels zwischen Digitalisierung, Gesellschaft und Recht.

Die APARIUZ-Reihe feiert mit diesem Band ihr 20-jähriges Bestehen.

Die Beschwerde ist das zivilprozessuale Rechtsmittel, das am weitaus häufigsten ergriffen wird. Diese Dissertation behandelt die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO einlässlich und bietet einen Überblick über die weiteren
Beschwerden nach Art. 327a und 390 ZPO.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf den in der Literatur zumeist nur knapp behandelten beschwerdespezifischen Themen wie den Anfechtungsobjekten und der Wirkung der Beschwerde. Zudem werden Fragen untersucht, die über die Beschwerde hinaus für die Praxis von Bedeutung sind, so z.B. die Kognition der Rechtsmittelinstanz oder die Zulässigkeit von Rechtsmitteln gegen die Verweigerung einer superprovisorischen Massnahme.

Schrifttum und Rechtsprechung sind umfassend eingearbeitet und an zahlreichen Stellen wird auf die Gesetzgebungsmaterialien (inkl. VE-ZPO 2018) verwiesen. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Problemlösung im Einzelfall.

Gesellschaftsrecht kompakt und klug erklärt: Dieses Buch behandelt die Rechtsformen der einfachen Gesellschaft, Kollektivgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Aktiengesellschaft, Kommanditaktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Genossenschaft sowie den Verein und die Stiftung...

Interessenkonflikte sind in modernen, arbeitsteiligen Wirtschaftsordnungen omnipräsent. Darauf zurückzuführende Skandale haben die Bevölkerung für die Problematik sensibilisiert und bei ihr die Akzeptanz für mehr Regulierung erhöht: Recht soll als Steuerungsinstrument die von Interessenkonflikten ausgehende Gefährdung eindämmen und damit vertrauensbildend wirken. Wie gefährlich sind aber Interessenkonflikte wirklich? Und welche Funktion kann und soll das Recht bei der Eindämmung dieser Gefährdung übernehmen?

Die rechtsvergleichend angelegte Habilitationsschrift geht unter anderem den Fragen nach, in welchen Fällen Interessenkonflikte überhaupt rechtlich relevant sind, wie Regeln auszugestalten sind, um Interessenkonfliktsituationen optimal zu adressieren, und wie deren effektive Durchsetzung zu erreichen ist.

Seit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2011 sieht die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) für die förmliche Einvernahme einer Partei im Rahmen des Beweisverfahrens die beiden Beweismittel der Parteibefragung (Art. 191 ZPO) und der Beweisaussage (Art. 192 ZPO) vor.

Die vorliegende Dissertation bietet Antworten und Lösungsansätze zu zentralen Fragen der Beweiserhebung mittels Parteiaussage. Sie untersucht insbesondere, welche Voraussetzungen für die Durchführung einer Parteiaussage erfüllt sein müssen, ob das Gericht eine Parteiaussage auch von Amtes wegen anordnen darf und wie sich die beiden Beweismittel der Parteibefragung und der Beweisaussage zueinander verhalten. Sie liefert damit sowohl für Gerichte wie auch für forensisch tätige Rechtsanwälte wichtige Ergebnisse im Umgang mit Parteiaussagen.

Spätestens seit der Causa Swissair ist allgemein bekannt, dass Zahlungen von insolvenzgefährdeten Unternehmen an Dienstleister für beide Parteien mit rechtlichen Risiken verbunden sind.

Die vorliegende Dissertation beschreibt mit einem konsistenten Modell, in welchen Fällen Honorarzahlungen paulianisch anfechtbar sind. Damit soll insbesondere Dienstleistern eine Hilfestellung geboten werden, um Anfechtungsrisiken zu erkennen. Ferner wird geklärt, wie sich Dienstleister gegen die Pauliana effektiv absichern können. Schliesslich zeigt diese Dissertation die strafrechtlichen Aspekte solcher Zahlungen auf.

Für die Mieterausweisung sieht die ZPO in erster Linie das Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen vor. In der Praxis stellen sich überraschend viele komplexe Rechtsfragen: von den Anspruchsgrundlagen (vertraglich oder sachenrechtlich?) und der Parteistellung (Aktiv- und Passivlegitimation) über die Zuständigkeiten, den Streitwert, die Verfahrensart (insbesondere in weniger klaren Fällen), den Verfahrensablauf und die Verfahrensgrundsätze bis hin zur Umsetzung des tatsächlichen Vollzugs von Ausweisungsentscheiden in verschiedenen Kantonen.

Die Autorin dieser Dissertation hat an mehreren hundert Ausweisungsverfahren mitgewirkt. Sie beleuchtet die materiellrechtlichen Probleme (auch unter Einbezug von besonderen Konstellationen, z.B. Untermiete und Wohngenossenschaften) und bietet Antworten und Lösungsansätze zu den prozessualen Fragen an. Mit dieser umfassenden Darstellung samt Stichwortverzeichnis gewinnt die Praxis ein wertvolles Handbuch.

Neue Finanztechnologie-Unternehmen (sog. FinTechs), aber auch bankenfremde IT-Unternehmen wie Google oder Apple, drängen mit
innovativen (Online-) Dienstleistungen auf den Finanzmarkt und geben traditionellen Geschäftsbereichen und -modellen völlig neue Impulse.
Entwicklungen wie Social Banking, Mobile Payment, Personal Finance Management, Bitcoin, Blockchain, Robo-Advice, ICO - Initial Coin
Offering oder auch Crowdfunding stehen hierfür ebenso beispielhaft wie digitale Wertpapierdienstleistungen und Anlageberatung.
Ausgewiesene Experten – führende Praktiker, Vertreter von Finanzmarktaufsichtsbehörden sowie Akademiker – geben mit dem vorliegenden
Handbuch einen Gesamtüberblick über dieses neue Feld, seine Bedeutung, seine aktuellen (noch rudimentären) und zukünftigen recht -
lichen Rahmenbedingungen und seine strategische Bedeutsamkeit.

Das Werk bietet
- eine umfassende und interdisziplinäre Darstellung
- Datenmaterial, Fallstudien und neue Strategiemodelle führender Beratungshäuser
- juristische Systematisierungen und Interpretationen von ausgewiesenen juristischen Experten

Das Handbuch richtet sich an sämtliche im Finanzbereich tätigen Führungskräfte, Finanzjuristen (insbesondere In-house Experten bei Finanzintermediären und beratende Anwälte), Unternehmensberater, Prüfungsgesellschaften und Aufsichtsbehörden.

Die Dynamik und Komplexität wirtschaftlicher Vorgänge und unternehmerischer Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Der Einbezug von externem, objektivem Sachverstand wird immer mehr zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor eines Unternehmens. Obschon in der schweizerischen Literatur bisher eher stiefmütterlich behandelt, zeigt ein Blick in die Praxis, dass ein Beirat ein wertvolles Instrument für die Unternehmensführung und -kontrolle sein kann.
Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Beirat sowohl aus juristischer als auch betriebswirtschaftlicher Perspektive. Sie gibt einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, die Errichtungsmotive sowie die vielfältigen Einsatz- und Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Beirats. Die Ergebnisse aus einer praktischen Studie mit verschiedenen Unternehmen mit Beirat, eine Checkliste und Muster-Reglemente sollen der praxisorientierten Leserschaft als Orientierungshilfe dienen.

Die vorliegende Arbeit behandelt die Informationsversorgung des Verwaltungsrates (VR). Die Qualität der erhaltenen Informationen ist entscheidend dafür, dass der VR seine Führungs- und Überwachungsfunktion wahrnehmen kann. Das Problem ist, dass der VR die Informationen grösstenteils von der Geschäftsleitung (GL) erhält, die er überwachen muss. Da die GL kein Interesse daran hat, sich selbst zu belasten, besteht die Gefahr, dass die Informationen an den VR verzerrt werden. Gleichzeitig steht gerade die Frage, ob der VR etwas hätte wissen müssen, im Zentrum von Verantwortlichkeitsprozessen und war auch bei diversen Unternehmensskandalen der jüngeren Vergangenheit von grosser Bedeutung.
Diese Monografie umschreibt, welche Informationen der VR haben und was er für eine adäquate Informationsversorgung vorkehren muss, um sich nicht haftbar zu machen. Sie thematisiert hierbei auch die Pflicht des VR, für eine angemessene Organisation der Informationsversorgung zu sorgen (z.B. IKS, Frühwarnsysteme, Whistleblowing) und die erhaltenen Informationen zu prüfen. Schliesslich werden Massnahmen vorgestellt, wie der VR seine Informationsversorgung und damit auch seine Effektivität verbessern kann.

Vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG) regulierte das Bundesgesetz über die Anlagefonds (AFG) grundsätzlich nur den sogenannten vertraglichen Anlagefonds. Gesellschaftsrechtliche Formen der kollektiven Kapitalanlage waren nicht spezialgesetzlich geregelt. Mit Inkrafttreten des KAG wurde die SICAV als neue Gesellschaftsform in das schweizerische Recht eingeführt, die gemäss Legaldefinition unter anderem auf ein im Voraus bestimmtes Kapital sowie auf eine im Voraus bestimmte Anzahl Aktien verzichtet und eine zwingende Unterteilung in Unternehmer- und Anlegeraktien kennt. Die innovative Doppelrolle des Anlegeraktionärs als Anleger einer kollektiven Kapitalanlage und Aktionär einer Gesellschaft birgt verschiedene, bislang ungeklärte Rechtsfragen.
Diese Berner Dissertation arbeitet die Rechtsstellung des Anlegeraktionärs der SICAV unter besonderer Berücksichtigung des Publikumsanlegers wissenschaftlich auf. So wird zum einen aufgezeigt, welche Rechte dem Anlegeraktionär im kollektivanlage- bzw. gesellschaftsrechtlichen Kontext zustehen, zum anderen aber auch, welche Pflichten ihm aus seiner Stellung als Anlegeraktionär erwachsen.

Im Zuge der Globalisierung und internationalen Vernetzung wird der Einsatz von Mitarbeitern im Ausland immer selbstverständlicher. Die Probleme, die mit einem internationalen Mitarbeitereinsatz einhergehen können, werden jedoch nicht geringer. Bei internationalen Einsätzen wird dabei immer noch am häufigsten zum Instrument der Entsendung gegriffen. Nebst den möglichen Ausgestaltungen der Entsendung werden in der vorliegenden Abhandlung auch alternative Konstellationen des internationalen Mitarbeitereinsatzes dargestellt. Auf die Fragen im Zusammenhang mit der internationalen Zuständigkeit wird ebenso eingegangen wie auf diejenigen des anwendbaren Rechts, wobei hier den zwingenden Bestimmungen des Arbeitsrechts ein ganz besonderes Augenmerk geschenkt wird. Mit praxisbezogenen Beispielen soll dem Leser bei der Ausgestaltung des internationalen Mitarbeitereinsatzes – sowohl bei der Auswahl der Konstellation als auch bei der vertraglichen Niederschrift – geholfen werden. Ergänzt wird dieser Teil durch die Kommentierung eines Entsendevertrags sowie durch verschiedene Checklisten und Musterverträge.

Die Besitzesschutzklagen sind seit jeher fester Bestandteil der schweizerischen Rechtsordnung. Diese Klagen und der dazugehörige Prozess haben je nach Kanton stark variiert, da der Sinn und Zweck sowie die Natur der Klagen unterschiedlich interpretiert wurden. Mit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung gibt es jedoch keinen Raum mehr für die kantonalen Unterschiede und der Autor nimmt dies zum Anlass, diese Klagen einer genaueren Betrachtung zu unterziehen.
In einem ersten Teil analysiert der Verfasser die materiellen Grundlagen des Besitzes und nutzt diese Erkenntnisse, um im zweiten Teil die Besitzesschutzklagen in einer ganzheitlichen Betrachtung in Übereinstimmung mit den aktuellen Prozessrechtserlassen zu bringen. Das vorliegende Werk setzt sich nicht nur umfassend mit dem Schrifttum und der Rechtsprechung auseinander, sondern zeigt auch den gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf, um die Besitzesschutzklagen de lege ferenda sinnvoller und effizienter zu gestalten.

Der Trend zur Regulierung der Wirtschaftsakteure durch das öffentliche Recht hält an, gerade im Finanzmarktrecht. Ob und inwiefern sich Private bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen auf öffentlich-rechtliche Ver-haltensnormen berufen können, wurde in der Schweiz allerdings noch nie monografisch untersucht.

Die vorliegende St. Galler Dissertation widmet sich dieser Frage. Dabei legt sie ein theoretisches Fundament und untersucht gestützt darauf, auf welchen Wegen ein Zivilrichter im geltenden Schweizer Haftungsrecht öffentlich-rechtliche Verhaltensnormen zur Anwendung bringen kann. Erörtert werden z.B. das Institut der Doppelnorm, die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip, Generalklauseln wie der Grundsatz von Treu und Glauben oder die auftragsrechtliche Sorgfaltspflicht und der Verweis auf Schutznormen gemäss Art. 41 Abs. 1 OR.

Dank dem Stichwortverzeichnis lassen sich Einzelfragen einfach nachschlagen.

Aufgrund der fehlenden Haftung und der fehlenden Vertretungsmöglichkeit gibt es – aus der Perspektive der aktienrechtlichen Dogmatik – keine Notwendigkeit, die Identität des Aktionärs gegenüber Mitaktionären und aussenstehenden Dritten offenzulegen. Dieser Anonymität ist ein gewisses Missbrauchspotenzial inhärent, weshalb der Gesetzgeber sie nach verschiedenen Seiten hin eingeschränkt hat.

Die vorliegende Dissertation erörtert im ersten Teil die grundlegenden Berührungspunkte der Anonymität des Aktionärs mit der schweizerischen Rechtsordnung. Der zweite und dritte Teil befassen sich mit den Schranken der Anonymität, die sich aus der Geldwäschereigesetzgebung ergeben. Dabei werden die Konzepte des «wirtschaftlich Berechtigten» und des «Kontrollinhabers» des GwG vertieft analysiert. Der vierte Teil ist den Meldepflichten gemäss Art. 697i ff. OR und damit aktienrechtlichen Ausnahmen von der Anonymität gewidmet. Der fünfte Teil unterzieht die gesetzgeberischen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung einer kritischen Gesamtwürdigung, untersucht die bisherigen praktischen Auswirkungen und bietet einen Ausblick auf Gesetzesentwicklungen in diesem Gebiet.

Banken unterliegen im Rahmen ihrer Dienstleistungserbringung einem vielschichtigen Normenkomplex aus gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben. Viele dieser Vorgaben betreffen Bankkundeninformationen.

Die vorliegende Dissertation zeigt die einzelnen Informationspflichten einer Bank gegenüber Kunden und Behörden auf. Kunden sollen der Bank vermehrt Informationen über sich liefern, was eine stabile Vertrauensbeziehung voraussetzt. Gleichzeitig wird die Bank aufgrund zunehmender gesetzlicher Vorgaben verpflichtet, Informationen über den Kunden an Behörden weiterzugeben. Der Kunde wiederum erwartet von der Bank, dass sie ihn über wesentliche, ihm unbekannte Umstände informiert. Diese verschiedenen Informationspflichten bringen die Bank in einen Loyalitätskonflikt. Entsprechend setzt sich die Arbeit mit einzelnen, sich immer stärker akzentuierenden Spannungsfeldern zwischen dem Sammeln von Bankkundeninformationen und der Weitergabe dieser Informationen an Behörden auseinander.

Mit der Volksinitiative «gegen die Abzockerei» wurden am 3. März 2013 die Stimmpflicht und die Offenlegungspflicht der Pensionskassen in Art. 95 Abs. 3 lit. a Satz 3 der schweizerischen Bundesverfassung festgeschrieben. Der Bundesrat hat die Bestimmung auf Verordnungsstufe in Art. 22 und 23 VegüV umgesetzt. Mit der laufenden Aktienrechtsrevision sollen diese Bestimmungen nun ins Gesetzesrecht überführt werden.

Diese Dissertation unterzieht die Stimm- und die Offenlegungspflicht einer umfassenden Betrachtung, zeigt mögliche Probleme und Lösungsmöglichkeiten – u.a. betreffend die professionelle Stimmrechtsberatung – auf und analysiert die rechtliche Situation in der Schweiz de lege lata und de lege ferenda. Dabei wird insbesondere Art. 95 Abs. 3 lit. a BV ausgelegt und die rechtliche Umsetzung gemäss VegüV und de lege ferenda analysiert. Weiter wird untersucht, wie die Stimmpflicht und die Offenlegungspflicht zum heutigen Zeitpunkt von den Pensionskassen umgesetzt werden.

Im Falle eines Konkurses oder eines anderen Insolvenzverfahrens sind die Möglichkeiten einer Gesellschaft sowie der neu zuständigen Ämter in der Regel beschränkt. Stets zu prüfen ist der Verkauf des Betriebs oder eines Betriebsteils.

Die vorliegende Arbeit beschreibt und klassifiziert den Betriebsverkauf für jedes Insolvenzverfahren und jede Art von Nachlassvertrag anhand von drei Kriterien. Sie legt dar, wie und zu welchem Zeitpunkt die Gesellschaft selbst, aber auch die Gläubiger und Aktionäre einzubeziehen sind. Weiter zeigt sie auf, wie die Transaktion sinnvollerweise zu strukturieren ist. Komplettiert wird die Arbeit durch einen punktuellen Vergleich mit dem Betriebsverkauf im US-amerikanischen Chapter 11.

Diese Dissertation versteht sich unter anderem als eine Art Checkliste sowohl für die Praxis als auch die Lehre. Sie enthält neben Empfehlungen auch eine grafische Darstellung des Betriebsverkaufs in den verschiedenen Insolvenzverfahren.

Wer eine Projektidee in die Tat umsetzen möchte und hierfür Finanzierung sucht, greift heutzutage nicht selten auf Crowdfunding zurück. Von der einstigen Randerscheinung hat sich Crowdfunding rasch zu einer gesellschaftlich etablierten alternativen Form der Kapitalsuche mit einer schier unendlichen Fülle an Ausgestaltungsmöglichkeiten entwickelt. Aus dieser Vielfalt und Neuartigkeit resultieren diverse Risiken, Unsicherheiten und offene Fragestellungen.

Da die juristische Literatur in der Schweiz zum Thema noch ziemlich überschaubar ist, leistet die vorliegende Arbeit einen Beitrag zur rechtlichen Erfassung dieses Internetphänomens. Dabei werden das Dreiparteienverhältnis der Teilnehmer und deren vertragliche Beziehungen qualifiziert und analysiert. Die von den Crowdfunding-Plattformen ausgearbeiteten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden den Kernpunkt der behandelten juristischen Fragestellungen, wobei internetspezifischen Problempunkten und der Erarbeitung punktueller Best-Practice-Standards besonderes Augenmerk geschenkt wird.

Der dreizehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2017 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.

Der Jahresband 2017/18 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:

Dr. Tobias Baumgartner
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Stefan Härtner
Dr. Samuel Hagenstein-Jost
Dr. Ulrike I. Heinrich
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
Dr. Christina Neier
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
Dr. Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
lic. iur. Antoine Schnegg
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
RA Samuel Wyer

Die Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht enthalten wissenschaftliche Beiträge aus allen wesentlichen Bereichen des Strassenverkehrsrechts. Seit 2003 halten sie die Entwicklungen in diesem komplexen Gebiet kontinuierlich fest, setzen sich kritisch damit auseinander und verfolgen dabei einen interdisziplinären Ansatz.

Das «Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018» umfasst 12 Beiträge von Expertinnen und Experten zu aktuellen Fragestellungen aus den folgenden Gebieten:

– Haftpflichtrecht
– Strafrecht und Verwaltungsrecht
– Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie
– Verkehrstechnik und Unfallanalytik

Die Redaktion des Jahrbuchs zum Strassenverkehrsrecht ist auch verantwortlich für die Beiträge und die Moderation der «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die in Zusammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich (EIZ) jeweils im September durchgeführt wird. Die wissenschaftlichen Beiträge der Tagungsreferenten werden ebenfalls in den Jahrbüchern zum Strassenverkehrsrecht publiziert.

Zur Zielgruppe der Jahrbücher zum Strassenverkehrsrecht gehören neben wissenschaftlich Interessierten die Verkehrspolizeien, Administrativmassnahmen- und Strafbehörden, Rekurskommissionen und Gerichte, Versicherungen, Anwaltschaft, Verkehrsmediziner und -psychologen, Unfallanalytiker und Beratungsstellen in Unfallangelegenheiten.

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Beiträge:

Haftpflichtrecht

Entwicklungen im europäischen Verkehrshaftpflichtrecht
Alexander Wittwer

Der Haushaltschaden in der Schweiz und ihren Nachbarländern. Aktuelle Tendenzen und ein Überblick zu den verschiedenen Berechnungsarten
Silvio Riesen

SVG-Rechtsprechung: Haftpflichtrechtliche Urteile des Jahres 2017
Hardy Landolt

Strafrecht und Verwaltungsrecht

Übersicht der rechtlichen Situation bei der Verwendung von Dashcams in Europa
Markus Heberlein

Die strafprozessuale Verwertung von Dashcam-Aufnahmen
Niklaus Ruckstuhl

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsstrafrecht
Andreas Eicker / Claude Eric Bertschinger / Richard Ehmann /
Sonja Mango-Meier / Ercan Velioglu

Rechtsprechung kompakt: Administrativmassnahmen
René Schaffhauser

Über Uber. Gedanken zur EU-rechtlichen Betrachtung der «Uber-Leistung» und den Implikationen für die Schweiz
Sian Affolter

Atemalkoholbestimmung aus juristischer Sicht
Beat Hauri

Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie

Atemalkoholmessung aus rechtsmedizinischer Sicht
Thomas Briellmann

Fahreignung bei psychischen Störungen. Medizinische Mindestanforderungen, Problembereiche einzelner Störungsgruppen, verkehrsmedizinische Beurteilung
Gerda Steindl

Verkehrstechnik und Unfallanalytik

Unfallstellenaufnahme im Zeitalter der Digitalisierung. Entwicklung der Unfallaufnahme – gestern – heute – morgen
Heinz Reber
  

Die Streitverkündungsklage ist seit ihrer Einführung in der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 81 f.) ein umstrittenes Institut. Ungeachtet der Vorschläge in der Vernehmlassung und aus der Lehre hat der Gesetzgeber die Einzelheiten dieser Klage nur sehr spärlich normiert. Die ZPO gibt daher auf zahlreiche Fragen sowohl von dogmatischer als auch von praktischer Relevanz keine oder nur beschränkt Antwort.

Die vorliegende Dissertation schafft einen umfassenden Überblick über das Institut der Streitverkündungsklage. Insbesondere werden die Funktionsweise der Klage und deren Rechtsnatur, die Zulässigkeit und die Wirkungsweisen sowie der Verfahrensablauf im Einzelnen untersucht. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf das Verhältnis zwischen Hauptklage und Streitverkündungsklage sowie auf die Stellung des Streitverkündungsbeklagten im Hauptprozess gelegt. Der Vorentwurf zur Änderung der Zivilprozessordnung vom März 2018 wird ebenfalls einbezogen.

Der Schutz des menschlichen Lebens ist ein grundlegendes Menschenrecht. Im Bereich der Sterbehilfe und der Suizidbeihilfe steht er jedoch scheinbar im Widerspruch zum Recht auf persönliche Freiheit, welches jeder Person die Möglichkeit einräumt, Entscheidungen über den eigenen Tod zu treffen. Die juristischen und die ethisch-moralischen Fragen, welche aus diesem Spannungsfeld resultieren, gilt es normativ zu klären. Hierbei wird eine Gesellschaft von ihren kulturellen Überzeugungen gelenkt. So wird in Japan die Selbsttötung nicht per se als verwerflich angesehen, sondern stösst unter Umständen auf Respekt und Verständnis. Auch in der Schweiz sind gewisse Formen der Sterbehilfe und der Suizidbeihilfe de facto anerkannt.

Der vorliegende Sammelband präsentiert verschiedene Beiträge zur aktuellen juristischen Diskussion über die Sterbehilfe und die Suizidbeihilfe aus japanischer und schweizerischer Sicht mit dem Ziel, verbleibende Fragen rund um die Autonomie am Lebensende vergleichend zu klären.

Bauen ist anspruchsvoll und komplex. Zahlreiche Akteure sind in unterschiedlicher Weise involviert: Bauherren, Planer (Architekten, Ingenieure), Subplaner, Bauunternehmer, Sub-, General- oder Totalunternehmer, Finanzinstitute und Behörden. Mit welchen Risiken sie konfrontiert sind und wie diese minimiert und bewältigt werden können, schildern Baurechtspraktiker in diesem Handbuch.

In 12 Kapiteln behandelt es die Themen Risikomanagement beim Bauen, Planerverträge, Architektenhonorare, Bauingenieurvertrag, Bauwerkverträge, Leistungsverzeichnis bei Bauwerkverträgen, Urheberrecht, Immobilienfinanzierung, Bauversicherungen, Submissionsrecht, Bauprozess, aussergerichtliche Streitbeilegung.

Die zweite, erweiterte Auflage enthält zwei neue Kapitel zu den Themen Leistungsverzeichnis bei Bauwerkverträgen und aussergerichtliche Streitbeilegung.

«Super Arbeitsatmosphäre» oder «Fehlende Lohnzahlungen»: Dies sind zwei Beispiele für Kommentare, die auf Bewertungsplattformen für Arbeitgeber auftauchen könnten. Diese Plattformen sollen Arbeitssuchenden zusätzliche Informationen über potenzielle Arbeitgeber bieten. Für Arbeitgeber sind solche Plattformen ein zweischneidiges Schwert.

Die vorliegende Arbeit behandelt die rechtlichen Grundlagen sowie die arbeits-, straf- und zivilrechtlichen Grenzen der Bewertung eines Arbeitgebers. Der Fokus liegt dabei auf den arbeitsrechtlichen Pflichten. Daneben wird aufgezeigt, wie sich Arbeitgeber gegen unliebsame Bewertungen wehren können. Merkblätter, Checklisten und Handlungsempfehlungen sollen Arbeitnehmern wie Arbeitgebern in kritischen Situationen Orientierung bieten.