Lukas Handschin
Gesellschaftsrecht kompakt und klug erklärt: Dieses Buch behandelt die Rechtsformen der einfachen Gesellschaft, Kollektivgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Aktiengesellschaft, Kommanditaktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Genossenschaft sowie den Verein und die Stiftung...
Denise Jagmetti
Spätestens seit der Causa Swissair ist allgemein bekannt, dass
Zahlungen von insolvenzgefährdeten Unternehmen an Dienstleister für
beide Parteien mit rechtlichen Risiken verbunden sind.
Die
vorliegende Dissertation beschreibt mit einem konsistenten Modell, in
welchen Fällen Honorarzahlungen paulianisch anfechtbar sind. Damit soll
insbesondere Dienstleistern eine Hilfestellung geboten werden, um
Anfechtungsrisiken zu erkennen. Ferner wird geklärt, wie sich
Dienstleister gegen die Pauliana effektiv absichern können. Schliesslich
zeigt diese Dissertation die strafrechtlichen Aspekte solcher Zahlungen
auf.
Aufsätze
Die Tokenisierung von Effekten in IPOs
Jacques Iffland/Alessandra Läser
«Schiedsgutachterklauseln» in M&A-Verträgen
Dario Galli/Michael Kündig/Markus Vischer
Kollektivanlagenrecht: Einige Fragen, Antworten und Bemerkungen aus der Praxis
Theodor Härtsch/Alexander Eichhorn
Conséquences de la radiation de la société anonymesur l’action en responsabilité
Andrew M. Garbarski/Louis Frédéric Muskens
Organhaftung im Sozialversicherungsrecht
Harald Bärtschi/Stephanie Stohwasser
Kurzbeiträge
Les «marges initiales» dans les dérivés de gré à gré
Vaïk Müller
Deal Watch
Tesla und Elon Musk – Tweet zwischen Ad hoc-Meldung und Marktmanipulation
Urs Schenker/Viktoriya Chernaya
Entscheidbesprechungen
Die richterliche Aktienzuteilung im Organisationsmängelverfahren
Renato Bucher
L’opting-out et les attributions du registre du commerce
Sébastien Bettschart
Dissertationen
Carlo Egle
Ulf Klebeck | Günther Dobrauz-Saldapenna (Hrsg.)
Tina Balzli | Thorge Drefke | Björn-Gunnar Flückiger | Dominik Leimgruber | Martin Liebi | Detmar L..
Neue Finanztechnologie-Unternehmen (sog. FinTechs), aber auch bankenfremde IT-Unternehmen wie Google oder Apple, drängen mit
innovativen (Online-) Dienstleistungen auf den Finanzmarkt und geben traditionellen Geschäftsbereichen und -modellen völlig neue Impulse.
Entwicklungen wie Social Banking, Mobile Payment, Personal Finance Management, Bitcoin, Blockchain, Robo-Advice, ICO - Initial Coin
Offering oder auch Crowdfunding stehen hierfür ebenso beispielhaft wie digitale Wertpapierdienstleistungen und Anlageberatung.
Ausgewiesene Experten – führende Praktiker, Vertreter von Finanzmarktaufsichtsbehörden sowie Akademiker – geben mit dem vorliegenden
Handbuch einen Gesamtüberblick über dieses neue Feld, seine Bedeutung, seine aktuellen (noch rudimentären) und zukünftigen recht -
lichen Rahmenbedingungen und seine strategische Bedeutsamkeit.
Das Werk bietet
- eine umfassende und interdisziplinäre Darstellung
- Datenmaterial, Fallstudien und neue Strategiemodelle führender Beratungshäuser
- juristische Systematisierungen und Interpretationen von ausgewiesenen juristischen Experten
Das Handbuch richtet sich an sämtliche im Finanzbereich tätigen Führungskräfte, Finanzjuristen (insbesondere In-house Experten bei Finanzintermediären und beratende Anwälte), Unternehmensberater, Prüfungsgesellschaften und Aufsichtsbehörden.
Joel A. Fischer
Die vorliegende Arbeit behandelt die Informationsversorgung des
Verwaltungsrates (VR). Die Qualität der erhaltenen Informationen ist
entscheidend dafür, dass der VR seine Führungs- und Überwachungsfunktion
wahrnehmen kann. Das Problem ist, dass der VR die Informationen
grösstenteils von der Geschäftsleitung (GL) erhält, die er überwachen
muss. Da die GL kein Interesse daran hat, sich selbst zu belasten,
besteht die Gefahr, dass die Informationen an den VR verzerrt werden.
Gleichzeitig steht gerade die Frage, ob der VR etwas hätte wissen
müssen, im Zentrum von Verantwortlichkeitsprozessen und war auch bei
diversen Unternehmensskandalen der jüngeren Vergangenheit von grosser
Bedeutung.
Diese Monografie umschreibt, welche Informationen der VR
haben und was er für eine adäquate Informationsversorgung vorkehren
muss, um sich nicht haftbar zu machen. Sie thematisiert hierbei auch die
Pflicht des VR, für eine angemessene Organisation der
Informationsversorgung zu sorgen (z.B. IKS, Frühwarnsysteme,
Whistleblowing) und die erhaltenen Informationen zu prüfen. Schliesslich
werden Massnahmen vorgestellt, wie der VR seine Informationsversorgung
und damit auch seine Effektivität verbessern kann.
Janine Stefanie Müller
Vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die kollektiven
Kapitalanlagen (KAG) regulierte das Bundesgesetz über die Anlagefonds
(AFG) grundsätzlich nur den sogenannten vertraglichen Anlagefonds.
Gesellschaftsrechtliche Formen der kollektiven Kapitalanlage waren nicht
spezialgesetzlich geregelt. Mit Inkrafttreten des KAG wurde die SICAV
als neue Gesellschaftsform in das schweizerische Recht eingeführt, die
gemäss Legaldefinition unter anderem auf ein im Voraus bestimmtes
Kapital sowie auf eine im Voraus bestimmte Anzahl Aktien verzichtet und
eine zwingende Unterteilung in Unternehmer- und Anlegeraktien kennt. Die
innovative Doppelrolle des Anlegeraktionärs als Anleger einer
kollektiven Kapitalanlage und Aktionär einer Gesellschaft birgt
verschiedene, bislang ungeklärte Rechtsfragen.
Diese Berner
Dissertation arbeitet die Rechtsstellung des Anlegeraktionärs der SICAV
unter besonderer Berücksichtigung des Publikumsanlegers wissenschaftlich
auf. So wird zum einen aufgezeigt, welche Rechte dem Anlegeraktionär im
kollektivanlage- bzw. gesellschaftsrechtlichen Kontext zustehen, zum
anderen aber auch, welche Pflichten ihm aus seiner Stellung als
Anlegeraktionär erwachsen.
Monika Roth
Dieser Nutshell-Band richtet sich an Kundenberater von Finanzinstituten, Juristen, Anleger, Studierende und weitere interessierte Personen, die sich einen raschen, rechtlichen Überblick über die Themen Executive Only, Anlageberatung und Vermögensverwaltung sowie über deren Abgrenzungen verschaffen wollen. Die geltende Gerichtspraxis zu den Kernfragen dieser Themen wird mit Auszügen aus den wichtigsten Urteilen dargestellt. Rechte und Pflichten der verschiedenen Akteure werden prägnant erläutert. Aufgezeigt werden zudem die Vermögensverwaltung und die zulässigen Anlagen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht. Weiter werden die externen Vermögensverwalter und der Bankenombudsman gesondert behandelt.
Die rasche Informationsaufnahme wird unterstützt durch Aufzählungen, Tabellen, Grafiken und vom Fliesstext abgesetzte Kästen mit weiterführenden Informationen oder Praxisbeispielen.
Aufsätze
Cornerstone Investors in IPOs
Frank Gerhard/Claude Humbel
Joint Ventures
Thomas Schmid/Stefan Scherrer
Die Schuldanerkennung nach Art. 17 OR im Rahmen des Factoringvertrages
Bastian Heinel/Theodor Härtsch
Masters of Compliance?
Urs Zulauf/Nadine Studer
Die Vermögenssperre als Instrument der Geldwäschereibekämpfung
Simon Schären
Statutarische Schiedsklauseln in der Aktienrechtsrevision
Richard G. Allemann
Kurzbeiträge
Spezialgesetzliche Aktiengesellschaften: Regelungsanliegen und -instrumente
Christoph B. Bühler
Clauses de reconnaissance d’ajournement: quelques considérations sur l’article 12 al. 2bis OB
Vaïk Müller
Deal Watch
Qualcomm v. Broadcom: Build a Wall and Dig a Moat Around it (in the USA and Elsewhere)
Daniel Daeniker
Entscheidbesprechungen
Bewilligungspflicht als Emissionshaus
Matthias Kuert/Nino Sievi
Le principe de l’exercice mesuré des droits
Lino Hänni
Dissertationen
Marc Hanslin I Simon Gubler I David A. Jost
Carlo Egle
Aufgrund der fehlenden Haftung und der fehlenden
Vertretungsmöglichkeit gibt es – aus der Perspektive der
aktienrechtlichen Dogmatik – keine Notwendigkeit, die Identität des
Aktionärs gegenüber Mitaktionären und aussenstehenden Dritten
offenzulegen. Dieser Anonymität ist ein gewisses Missbrauchspotenzial
inhärent, weshalb der Gesetzgeber sie nach verschiedenen Seiten hin
eingeschränkt hat.
Die vorliegende Dissertation erörtert im
ersten Teil die grundlegenden Berührungspunkte der Anonymität des
Aktionärs mit der schweizerischen Rechtsordnung. Der zweite und dritte
Teil befassen sich mit den Schranken der Anonymität, die sich aus der
Geldwäschereigesetzgebung ergeben. Dabei werden die Konzepte des
«wirtschaftlich Berechtigten» und des «Kontrollinhabers» des GwG
vertieft analysiert. Der vierte Teil ist den Meldepflichten gemäss Art.
697i ff. OR und damit aktienrechtlichen Ausnahmen von der Anonymität
gewidmet. Der fünfte Teil unterzieht die gesetzgeberischen Massnahmen
zur Missbrauchsbekämpfung einer kritischen Gesamtwürdigung, untersucht
die bisherigen praktischen Auswirkungen und bietet einen Ausblick auf
Gesetzesentwicklungen in diesem Gebiet.
Tamara Hitz
Banken unterliegen im Rahmen ihrer Dienstleistungserbringung einem
vielschichtigen Normenkomplex aus gesetzlichen und regulatorischen
Vorgaben. Viele dieser Vorgaben betreffen Bankkundeninformationen.
Die
vorliegende Dissertation zeigt die einzelnen Informationspflichten
einer Bank gegenüber Kunden und Behörden auf. Kunden sollen der Bank
vermehrt Informationen über sich liefern, was eine stabile
Vertrauensbeziehung voraussetzt. Gleichzeitig wird die Bank aufgrund
zunehmender gesetzlicher Vorgaben verpflichtet, Informationen über den
Kunden an Behörden weiterzugeben. Der Kunde wiederum erwartet von der
Bank, dass sie ihn über wesentliche, ihm unbekannte Umstände informiert.
Diese verschiedenen Informationspflichten bringen die Bank in einen
Loyalitätskonflikt. Entsprechend setzt sich die Arbeit mit einzelnen,
sich immer stärker akzentuierenden Spannungsfeldern zwischen dem Sammeln
von Bankkundeninformationen und der Weitergabe dieser Informationen an
Behörden auseinander.
Simone Schwarzmann
Mit der Volksinitiative «gegen die Abzockerei» wurden am 3. März 2013
die Stimmpflicht und die Offenlegungspflicht der Pensionskassen in Art.
95 Abs. 3 lit. a Satz 3 der schweizerischen Bundesverfassung
festgeschrieben. Der Bundesrat hat die Bestimmung auf Verordnungsstufe
in Art. 22 und 23 VegüV umgesetzt. Mit der laufenden
Aktienrechtsrevision sollen diese Bestimmungen nun ins Gesetzesrecht
überführt werden.
Diese Dissertation unterzieht die Stimm- und
die Offenlegungspflicht einer umfassenden Betrachtung, zeigt mögliche
Probleme und Lösungsmöglichkeiten – u.a. betreffend die professionelle
Stimmrechtsberatung – auf und analysiert die rechtliche Situation in der
Schweiz de lege lata und de lege ferenda. Dabei wird insbesondere Art.
95 Abs. 3 lit. a BV ausgelegt und die rechtliche Umsetzung gemäss VegüV
und de lege ferenda analysiert. Weiter wird untersucht, wie die
Stimmpflicht und die Offenlegungspflicht zum heutigen Zeitpunkt von den
Pensionskassen umgesetzt werden.
Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner (Hrsg.)
Der dreizehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU»
bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU
im Jahre 2017 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form
werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des
Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus
schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung
sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren
Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer
allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere
Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die
Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der
Jahresband 2017/18 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in
folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht,
Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien,
Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches
Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht,
Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales
Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.
Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Stefan Härtner
Dr. Samuel Hagenstein-Jost
Dr. Ulrike I. Heinrich
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
Dr. Christina Neier
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
Dr. Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
lic. iur. Antoine Schnegg
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
RA Samuel Wyer
Counsel's Page
The ten principles for the General Counsel’s daily digitalization agenda
Roland Maurhofer
Aufsätze
Das neue Global Forum-Gesetz
Lukas Glanzmann/Philip Spoerlé
25 Jahre Schlussbericht der Groupe de réflexion «Gesellschaftsrecht»:Wo stehen wir heute?
Nicholas Turin/Florian Zihler
Datenschutz bei M&A Transaktionen
Markus Winkler
Der räumliche Geltungsbereich des Geldwäschereigesetzes
Pascal Zysset/Thomas Nagel
Kurzbeiträge
Staatsbeteiligungen und ausgewählte Verantwortlichkeiten
Peter V. Kunz
«Wo das Gesetz nicht hilft …»
Daniel M. Häusermann
Schrankenlose Drittsicherheiten im Konzern: Es geht auch bei Upstream Konstellationen
Roland Fischer/Pascal Genoud
Obligations LBA et responsabilité de la banque à la lumière de l’ATF 143 III 653
Michael Fischer/Valérie Menoud
Fehlregulierung im schweizerischen Offenlegungsrecht?
Christian Schmid
Le concept de dérivé dans la LIMF
Delphine Meylan/Ariel Ben Hattar
Deal Watch
In Re Appraisal of SWS Group, Inc.: Klägerisches Eigentor
Rolf Watter/Fabienne Perlini-Frehner
Entscheidbesprechungen
Teilungültigkeit eines mit Willensmängeln behafteten Geschäftsübertragungsvertrags
Markus Vischer/Dario Galli
Klageweise Durchsetzbarkeit von Informationsrechten des Verwaltungsrates
Monja Sieber
Monika Roth
Die Publikation zeigt kompakt auf, was unter Compliance zu verstehen ist
sowie welches die gesetzlichen und die regulatorischen Grundlagen der
Compliance als Konzept der Regeltreue und des Compliance Office als
Funktion sind. Aufgezeigt wird, wer die Verantwortung für die Prozesse
trägt und dass Compliance ein Teil der Corporate Governance ist. Zudem
werden anhand von Beispielen im Reporting einzelne Themenbereiche
aktuell und vertieft behandelt.
Dem Leser erschliesst sich somit in
Theorie und Praxis, dass Compliance ein im Recht verankertes
Verhaltenskonzept ist, das für jegliche unternehmerische Tätigkeit
relevant ist und an dem kein Weg vorbeiführt. Compliance beschränkt sich
nicht auf den Finanzbereich, wo aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorgaben
und internationaler Standards die Entwicklung schneller erfolgte. Die
konkreten Problemfelder hängen von Branche, Dienstleistung und
Tätigkeitsgebiet ab.
Ein weiterer praktischer Nutzen ergibt sich aus
der Schilderung wichtiger Rechts- und Reputationsrisiken und Beispielen
der Rechtsprechung.
Aufsätze
Ausnahmen von der Prospektpflicht unter dem künftigen Finanzdienstleistungsgesetz
Patrick Schleiffer / Patrick Schärli
Trustees under the Financial Services Act: Quo Vadis?
Fabianne de Vos Burchart
Questions choisies et aspects pratiques du crowdinvesting
Audrey Durand
Emissionsrechte – Versuch einer rechtlichen Einordnung im Finanzmarktrecht
Jonas Prangenberg
Kurzbeiträge
Strafrechtlicher Umgang mit Verfehlungen in der Finanzbranche
Damian K. Graf
L’échange de garanties selon la LIMF
Vaïk Müller
Deal Watch
Der ValueClick-Rechtsstreit: Kann man als Verkäufer mit Täuschung davonkommen?
Matthias Wolf
Fabian Akeret
In den vergangenen 20 Jahren kam es immer wieder zu spektakulären Verantwortlichkeitsklagen in der Schweiz. Erwähnenswert sind zum Beispiel die Fälle «Swissair», «Erb-Gruppe», «Omni Holding» mit Werner K. Rey, «Biber Holding» und «Spar- und Leihkasse Thun», um nur einige zu nennen. Diese Verantwortlichkeitsklagen zeigen einen Teil der Schweizer Wirtschaftsgeschichte aus einem speziellen Blickwinkel. Währenddem es in den 1990er-Jahren noch regelmässig grosse und spektakuläre Verantwortlichkeitsklagen gab, nahm die Anzahl grosser Fälle seit der Jahrtausendwende spürbar ab, was sich unter anderem auf eine Verbesserung der Corporate Governance zurückführen lässt. Wie in der Vergangenheit, handelt es sich bei der Verantwortlichkeitsklage aber auch gegenwärtig um ein sehr aktuelles Thema. Denn in absoluten Zahlen stieg die Anzahl Verantwortlichkeitsklagen seit den 1990er-Jahren an.
In der vorliegenden Arbeit erhalten die Lesenden eine wertvolle Einsicht in die 20 grössten und bedeutendsten Verantwortlichkeitsklagen der Schweiz während den vergangenen 20 Jahren. Der Autor stellt diese Fälle einheitlich zusammengefasst auf jeweils zwei bis fünf Seiten dar. Ebenfalls wurden anhand einer quantitativen und qualitativen Studie einerseits die fünf grössten Fälle ermittelt, andererseits interessante Fragen und Problemstellungen betreffend die Themen Verantwortlichkeitsklage, Haftung und Verantwortlichkeit der Verwaltungsratsmitglieder, Corporate Governance, Weiterbildungsmöglichkeiten für Verwaltungsratsmitglieder und die Gesetzgebung in diesem Themenbereich untersucht und beantwortet.
David Mühlemann
Interne Untersuchungen, zumal in multinationalen Unternehmen, haben Hochkonjunktur. Sie werden typischerweise vom Verwaltungsrat angeordnet, wenn der Verdacht auf Rechtsverletzungen im Unternehmen besteht. Die Ergebnisse interner Untersuchungen fliessen immer mehr in Strafverfahren ein: Auch von Seiten der Strafverfolgungsbehörden besteht ein grosses Interesse, durch den Zugriff auf privat durchgeführte Untersuchungen eigene Ermittlungen zu unterstützen und dadurch Ressourcen zu sparen.
Die bisherige Diskussion in der Schweiz zur strafprozessualen Verwertbarkeit von Informationen aus internen Untersuchungen wird entlang der These behandelt, dass nur Ergebnisse aus fairen internen Untersuchungen Anklage und Urteil zugrunde gelegt werden dürfen. Anhand der Mitarbeiterbefragungen arbeitet der Verfasser das Machtgefälle in internen Untersuchungen zur Aufklärung strafrechtlicher Anschuldigungen heraus. Mit der Schlussfolgerung, dass in gewissen Fällen interne Untersuchungen als quasi-staatliche Vorverfahren zu bezeichnen sind, fordert der Verfasser für bestimmte Erkenntnisse ein selbständiges Verwertungsverbot im Strafverfahren gegen den Arbeitnehmer. Auch ein Verfahren, das privat beginnt und in ein Strafverfahren übergeht, muss insgesamt fair sein.
Sandro Gauch
In der Schweiz werden jährlich ca. 1500 Verantwortlichkeitsklagen gegen
Verwaltungsräte angestrebt. Dabei haften die Mitglieder des
Verwaltungsrats mit ihrem persönlichen Vermögen, sofern sie ihre
Sorgfaltspflicht verletzt haben und die weiteren Haftungsvoraussetzungen
gegeben sind. Die im Jahr 2012 vom Bundesgericht anerkannte Business
Judgment Rule (BJR) kann Organpersonen helfen, sich erfolgreich gegen
eine solche Klage zur Wehr zu setzen.
Die vorliegende Publikation
setzt sich anhand von Rechtsprechung und Literatur mit den
Voraussetzungen der BJR auseinander. Erstmals umfassend untersucht wird
hierbei, inwiefern die BJR auch bei anderen privatrechtlichen
Gesellschaften (GmbH, Genossenschaft, Verein etc.) als der
Aktiengesellschaft anwendbar ist. Ebenfalls wird die Anwendbarkeit bei
öffentlich-rechtlichen Gesellschaftsformen erläutert.
Ferner weist
die vorliegende Publikation einen starken Praxisbezug auf. So wird
anhand einer empirischen Studie aufgezeigt, ob Schweizer KMU über die
BJR und ihre Voraussetzungen Bescheid wissen und in welcher Hinsicht
diesbezüglich Verbesserungspotential vorhanden ist. Aus den gewonnenen
Erkenntnissen wurden Checklisten, Merkblätter und weitere
Hilfestellungen zur konkreten Umsetzung der BJR im unternehmerischen
Alltag entwickelt. Darüber hinaus eignet sich diese Publikation auch für
Juristen, Anwälte und Richter als kompaktes Nachschlagewerk.
Damiano Canapa | Robin Landolt | Nicola Müller (Hrsg.)
Recht ist bekanntermassen nicht in Stein gemeisselt. Die Zeiten ändern sich – tempora mutantur
– und die Gesetze sich mit ihnen. Eine Rechtsänderung sollte aber stets
bedacht erfolgen – nie zum Selbstzweck oder gar aus einer
tagespolitischen Laune heraus. Vielmehr sollten etwa neue
wissenschaftliche Erkenntnisse, Entwicklungen in der Technologie,
politische Veränderungen oder der gesellschaftliche Fortschritt den
Gesetzgeber dazu veranlassen, ein Gesetz zu revidieren, ein neues
Verhalten zu regulieren oder einen bereits bekannten Sachverhalt zu
deregulieren.
In Anbetracht dieser Überlegungen steht der 19. Band
der APARIUZ-Reihe unter dem Leitthema «Sein und Schein von Gesetzgebung»
und widmet sich der Diskrepanz zwischen Erwartungen an und Auswirkungen
von Gesetzgebung im weiteren Sinne. Welche Erwartungen haben wir an
Gesetze und deren Änderung? Wo drängt sich eine Änderung im Recht
besonders auf? Wo wurden die gesteckten Ziele erreicht und wo verfehlt?
Untersucht werden Beispiele aus den verschiedensten Rechtsgebieten.
Dabei wird weder an Kritik noch an konstruktiven Lösungsvorschlägen
gespart.
- - - - - - - - - - - - - - - -
Gastbeitrag
Felix Uhlmann
Politische Vorstösse für bessere Gesetze
Öffentliches Recht
Corina Fuhrer
Die Umsetzungssicherung kantonaler Volksinitiativen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Renata Trajkova
Die Verkleinerung überdimensionierter Bauzonen in der Vollzugskrise
Patricia Martina Hager
Massnahmen gegen die Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt
Raphaela Holliger
Teilrevision des Transplantationsgesetzes
David Henseler
Die rechtliche Einordnung von Drohnen Privat- und Insolvenzrecht
Lukas Brugger
Schweizerischer Kulturgüterschutz in Zeiten von Krieg und Zerstörung
Jasna Stojanovic
Die Zersplitterung der Gläsernen Decke? Die Gleichstellung der Geschlechter durch gesetzliche Massnahmen
Sara Lustenberger / Noémie Woodtli
Umsetzung der Motion Hess «Missbrauch des Konkursverfahrens verhindern»
Wirtschaftsrecht
Beat Althaus
Die Sanktionen des Kartellgesetzes im Wandel der Zeit
Stefan Härtner
Pönalisierung von Verstössen gegen die Verhaltensregeln am Point of Sale
Nico Hess
Fintech: Die FINMA im Spannungsfeld zwischen Schutzzielen und Wettbewerbsfähigkeit
Strafrecht
Martin Seelmann / Hans Wiprächtiger
Ausgekuschelt!
Pascal Ronc
Die
lebenslange Verwahrung gemäss Art. 64 Abs. 1bis StGB im Lichte der EMRK
– eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der neuesten
Rechtsprechung des EGMR zum Strafrecht
David Michael Egger
Der Anwalt der ersten Stunde
Europäisches, internationales und ausländisches Recht
Sandra van der Stroom
Der Weg zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Aleksandra Gebicka / Anja Korradi
«Brexit» as a litmus test for Art. 50 TEU
Severin Meier
Expectations in International Law
Dilan Eberle
Medicines, patents and businesses
Julian-Ivan Beriger
Sein und Schein von Gesetzgebung im Referendumsrecht Russlands
Nicolas Dommer
Vermögensverwaltungskunden von Banken machen zunehmend Gebrauch von ihren Auskunftsrechten. Oft geschieht dies im Vorfeld eines Prozesses, um an Informationen zu gelangen. Die steigende Anzahl der Auskunftsbegehren stellt die Banken vor Herausforderungen: Zunächst bestehen rechtliche Unklarheiten darüber, welche Informationen gestützt auf welche Rechtsgrundlage herauszugeben sind. Sodann beansprucht die Bearbeitung von Auskunftsbegehren erhebliche Ressourcen und verursacht damit Kosten, die dem Kunden zumeist nicht verrechnet werden dürfen.
In der vorliegenden Arbeit wird systematisch aufgezeigt, welche Auskünfte die Bank dem Vermögensverwaltungskunden zu erteilen hat, auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Form dies geschehen muss und worin die Unterschiede zwischen den einzelnen Rechtsgrundlagen bestehen. Gestützt darauf werden Empfehlungen abgegeben, wie mit den unterschiedlichen Informationsansprüchen umgegangen werden kann. Zudem wird dargelegt, wo eine Standardisierung bei der Bearbeitung von Auskunftsbegehren möglich ist und wie diese aussehen könnte.
Reto Heizmann | Leander D. Loacker (Hrsg.)
Martina Aepli | Fabio Andreotti | Tina Balzli | Andreas Blattmann | Lennart Chrobak | Tanja Domej | ..
Der neue Heizmann/Loacker trägt den Herausforderungen der «Querschnittsmaterie UWG» Rechnung, indem er in sämtlichen Detailfragen auf die Fachkompetenz hochspezialisierter Autoren zurückgreifen kann. Gemeinsam bilden sie das grösste Expertenteam, welches das schweizerische UWG bisher kommentiert hat.
Auch hinsichtlich Inhalt und Umfang setzt der Kommentar Massstäbe: Auf rund 1700 Seiten finden sich Ausführungen, die konsequent interessenneutral, wissenschaftlich höchst fundiert und praktisch relevant sind. Ein durchgängig einheitlicher Aufbau erleichtert das schnelle Auffinden der benötigten Informationen. Eigene Kapitel zu den ökonomischen und historischen Grundlagen, den Bezügen zum Immaterialgüterrecht sowie den internationalprivatrechtlichen und europäischen Rahmenbedingungen des Lauterkeitsrechts vermitteln einen optimalen Überblick.
Wer in der Advokatur, bei Gericht bzw. bei Verwaltungsbehörden oder in der Wissenschaft tätig ist, kann sicher sein, mit dem Heizmann/Loacker über die aktuellste Informationsgrundlage zu UWG-Fragen zu verfügen, die derzeit auf dem schweizerischen Buchmarkt erhältlich ist.
Herausgeber & Autorenteam
Reto
Heizmann und Leander D. Loacker sind Privatdozenten an der Universität
Zürich und darüber hinaus in der Rechtspraxis tätig. Sie haben den
UWG-Kommentar mit insgesamt 26 führenden Fachvertretern aus dem In- und
Ausland verfasst, deren berufliche Herkunft und Expertise die
Bedürfnisse der gesamten Leser-Zielgruppe abdeckt.
Counsel's Page
Digitalisierung und Rechtssicherheit
Steve S. Lutzmann
Aufsätze
Drohende Zahlungsunfähigkeit, Kapitalverlust und Überschuldung
Lukas Glanzmann
Product Governance
Rainer Baisch / Rolf H. Weber
Inländische Exchange Traded Funds (ETF)
Thomas Jutzi / Janine Müller
Die Verjährungsregelung der VSB 16
Dominik Eichenberger
La revendication et la distraction d’office d’actifs dans une procédure d’insolvabilité:application des principes aux monnaies cryptographiques
Olivier Hari
Der Bitcoin-/Bitcoin-Cash-Hardfork
Nicolas Jacquemart / Stephan D. Meyer
Kurzbeiträge
La qualification juridique des tokens: aspects réglementaires
Vaïk Müller / Vincent Mignon
Corporate Social Responsibility (CSR) und Aktienrecht: 7 Thesen
Daniel M. Häusermann
Deal Watch
Die Übernahme von Autonomy durch Hewlett-Packard
Urs Schenker
Aikaterini Tzouma
Die Strafbarkeit des faktischen GmbH-Geschäftsführers wird in der
gerichtlichen Praxis längst anerkannt. Die Arbeit setzt sich mit dieser
Rechtsprechung und dem ihr zustimmenden Schrifttum kritisch auseinander.
Ausgehend von einer vergleichenden Betrachtung des faktischen Organs im
Straf- und Gesellschaftsrecht werden alle bisher vertretenen
Begründungsansätze sowie kriminalpolitische Aspekte diskutiert.
Die Arbeit zeigt auf, dass die Strafbarkeit von faktischen Organen
mit dem geltenden Recht nicht vereinbar ist und gegen das
strafrechtliche Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) verstößt. Die
Haftungsausdehnung auf faktische Organe bedarf daher einer
Gesetzesänderung. Das faktische Organ soll aus denselben Gründen haften,
wie das bestellte Organ. In Anbetracht dieses normativen
Gleichstellungsproblems wendet sich die Untersuchung dem Wesen der
(Garanten-) Sonderdelikte zu und liefert dogmatisch fundierte und
zugleich präzise Formulierungsvorschläge für eine gesetzliche Regelung.
Ueli Kieser | Kurt Pärli | Ursula Uttinger (Hrsg.)
Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis veranstaltet
regelmässig Tagungen zu datenschutzrechtlichen Fragen. Der vorliegende
Tagungsband enthält die (teilweise erweiterten) Beiträge der
Datenschutztagung 2017.
Die Datenschutztagung des Jahres 2017 wandte
sich zwei Schwerpunkten zu: Zum einen wurde die «Baustelle Datenschutz»
beleuchtet, und zum anderen bildete die Observation ein Hauptthema.
Damit griff die Tagung zwei aktuelle, praxisbezogene und oft auch
umstrittene Bereiche auf.
Marc Hanslin
Seit es Börsen gibt, versuchen Marktteilnehmer, ihrem Glück mit
Machenschaften nachzuhelfen. Per 1. Februar 1997 wurde auf Bundesebene
hiergegen das strafrechtliche Verbot der Kursmanipulation eingeführt
(heute Art. 155 FinfraG). Vor dem Hintergrund der europäischen
Rechtsentwicklung wurde per 1. Mai 2013 zusätzlich ein
aufsichtsrechtliches Verbot der Marktmanipulation in Kraft gesetzt
(heute Art. 143 FinfraG) und die Aufsicht der FINMA gegen
Marktmissbrauch ausgeweitet.
Diese Zürcher Dissertation beschreibt
die Verbotstatbestände der Marktmanipulation nach Art. 143 FinfraG und
der Kursmanipulation nach Art. 155 FinfraG sowie die Ausnahmen hierzu in
Art. 122 FinfraV. Dabei nimmt sie gewisse dogmatische und
rechtspolitischen Fragen auf, die sich im Zusammenhang mit dem neuen
aufsichtsrechtlichen Verbot der Marktmanipulation stellen, wie etwa jene
nach dessen quasi-strafrechtlichen Natur. Zudem bietet die Dissertation
ein neues Konzept an, das Unsicherheiten bei der Abgrenzung zwischen
erlaubten Börsentransaktionen und solchen, die als handelsgestützten
Marktmanipulationen von Art. 143 Abs. 1 lit. a FinfraG erfasst sind,
klären soll. Weiter wird die Einführung einer Rechtfertigungsebene zu
Art. 143 FinfraG vorgeschlagen, um dogmatische Widersprüche bei dessen
Auslegung zu lösen. Schliesslich untersucht die Dissertation bestimmte
verfahrensrechtlichen Fragen sowie mögliche zivilrechtliche Folgen von
Eingriffen in die Börsenkursbildung.
Counsel's Page
Building Bridges: Leading the Legal Department of a Deal-making Company
Laurent Sigismondi
Carte Blanche
Weshalb sehen wir tatenlos zu, wie pflichtenlose Investoren unsere Wirtschaft attackieren?
Andreas Binder
Aufsätze
Der Stichentscheid des Vorsitzenden der Generalversammlung ist unzulässig
Andreas Schneuwly / Meinrad Vetter
Trustees in Switzerland: The Office of Trustee under the (Draft) Financial Institutions Act
Fabianne de Vos Burchart
Die Aufsicht der unabhängigen Vermögensverwalter unter dem FINIG
Manuel Stutz
Die Festsetzung des Ausgabebetrags in der Kapitalerhöhung
Tom Schaffner / Adam Weibel
Kurzbeiträge
Haftung schweizerischer Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen im Ausland?
Andreas Bohrer
Neue Haftungsordnung für Revisionsstellen – Aufhebung der Solidarität?
Melanie Lehmann
Deal Watch
Anwendbarkeit der Business Judgment Rule bei take private-Transaktionen
Till Spillmann
Entscheidbesprechungen
Darlehensgewährung unter Interessenkonflikt – Anforderungen an die Sorgfaltspflichtdes verantwortlichen Geschäftsführers
Thiemo Sturny
Aktionärbindungsvertrag: Übermässige Bindung und deren Folgen
Fabiano Menghini
Stichentscheid in der Generalversammlung
Stephan Werlen / Pascal Stocker
Franco Taisch | Alexander Jungmeister | Nadja Fabrizio
In den letzten Jahren nimmt die Bedeutung der Corporate Governance-Thematik deutlich zu. Dennoch wird die Diskussion um allgemein gültige Corporate Governance-Grundsätze hauptsächlich anhand von (börsenkotierten) Aktiengesellschaften geführt und entsprechende Kodizes orientieren sich vor allem an diesen. Auf die spezifischen Besonderheiten anderer Unternehmensformen wird selten bis gar nicht eingegangen. Dabei sind diese essentiell und bedingen – namentlich was die Genossenschaft anbelangt – eine spezifische gestalterische Einfärbung der Corporate Governance.
Basierend auf einem transdisziplinären und multiplen Methodenansatz erarbeitet die vorliegende Monographie die spezifischen Anforderungen an eine moderne Corporate Governance für Genossenschaftsunternehmen. Die Erkenntnisse münden in das «Modell der integrierten Corporate Governance bei Genossenschaften», dessen Inhalte entlang des Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance skizziert werden. Die Monographie untersucht zudem, ob und inwiefern diese Corporate Governance-Anforderungen weiter differenziert werden müssten. Besonderes Augenmerk gilt hierbei den Herausforderungen für Unternehmen, die in Gruppenstrukturen eingebunden sind, und solchen, die sich aufgrund bestimmter Kriterien (z.B. Unternehmensgrösse) von kleineren, im Markt weniger exponierten Unternehmen abheben.
Die erarbeiteten Erkenntnisse können Genossenschaftsunternehmen als Leitlinien zur Erarbeitung bzw. Ergänzung der eigenen, genossenschaftlichen Corporate Governance dienen, sie können aber auch Basis für die Erarbeitung von Empfehlungen für eine standardisierte Corporate Governance für Genossenschaftsunternehmen sein und schliesslich Gedankenanstoss zu einer generell differenzierten Corporate Governance bilden.
Roman S. Gutzwiller
Ist der Staat an einer Aktiengesellschaft beteiligt, hat er nicht selten ein Interesse daran, auf die Strategie der Gesellschaft einzuwirken. Hierbei stellt sich die Frage, wie er dies bewerkstelligen kann und welche Folgen aus der strategiebezogenen Einflussnahme resultieren.
In der St. Galler Dissertation werden neben den theoretischen Grundlagen die Instrumente erörtert, die dem Staat zur Verfügung stehen, um auf die Strategie einer Aktiengesellschaft mit staatlicher Beteiligung zielgerichtet Einfluss zu nehmen. Im Fokus stehen regulatorische Instrumente, aktionärsrechtliche Instrumente, das Instrument der Entsendung staatlicher Vertreter in den Verwaltungsrat, das Instrument der staatlichen Festlegung von Strategiezielen sowie informelle Instrumente. Behandelt werden ferner ausgewählte Sonderfragen, konkret zur Gleichbehandlung staatlicher und nichtstaatlicher Aktionäre, zum Umgang mit divergierenden Staats- und Gesellschaftsinteressen, zur unmittelbaren Grundrechtsbindung der Aktiengesellschaft mit staatlicher Beteiligung und zu den verantwortlichkeitsrechtlichen Folgen der strategiebezogenen Einflussnahme des Staates.
Christoph Feuz
Mit der Revision des GmbH-Rechts per 1. Januar 2008 strebte der
Gesetzgeber unter anderem eine Vervollständigung der GmbH als
personenbezogene Kapitalgesellschaft an. Zu diesem Zweck erweiterte er
diesen Gesellschaftstypus um ein gesetzlich definiertes
Treuepflichtregime für dessen Mitglieder. Das Kernstück dieses
mitgliedschaftlichen Treuepflichtregimes bildet die allgemeine
Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters. Diese gebietet dem
Gesellschafter, alles zu unterlassen, was die Gesellschaftsinteressen
beeinträchtigt. Nebst dieser Generalklausel sieht das revidierte
GmbH-Recht verschiedene, aus diesem abstrakten Gebot abgeleitete
Verhaltenspflichten, wie z.B. eine Pflicht zur Wahrung des
Geschäftsgeheimnisses oder ein statutarisches Konkurrenzverbot, vor.
Diese
Berner Dissertation ist einer gesamtheitlichen Aufarbeitung der
Thematik des mitgliedschaftlichen Treuepflichtregimes in der GmbH – mit
einem Schwerpunkt auf der Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters –
gewidmet. Eingangs werden konzeptionelle Grundlagen sowie die Bedeutung
mitgliedschaftlicher Treuepflichten im schweizerischen
Gesellschaftsrecht allgemein dargestellt. In einem zweiten Schritt
werden der persönliche, zeitliche und sachliche Anwendungsbereich der
mitgliedschaftlichen Treuepflicht sowie die besondere Stellung des
geschäftsführenden Gesellschafters erörtert. Ergänzt werden diese
Ausführungen mit einem Überblick zu den Möglichkeiten einer
Komplementierung des gesetzlichen Treuepflichtregimes mittels
statutarischer und vertraglicher Treuepflichten. Der dritte Teil der
Dissertation befasst sich mit den einzelnen gesetzlichen
Konkretisierungen der allgemeinen Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
(Geheimniswahrungspflicht, statutarisches Konkurrenzverbot,
Geschäftschancenlehre). Abschliessend wird aufgezeigt, welche
zivilprozessualen Instrumente zur Durchsetzung des mitgliedschaftlichen
Treuepflichtregimes offen stehen.
Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner (Hrsg.)
Der zwölfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU»
bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU
im Jahre 2016 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form
werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH
zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert.
Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden
Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die
Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des
Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie
Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte
Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der Jahresband
2016/17 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden
Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht,
Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht,
Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen,
Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht,
Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales
Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.
Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Jürg Borer
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Stefan Härtner
Dr. Ulrike I. Heinrich
Prof. Dr. Claire Huguenin
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
RA Urs Meier
lic. iur. Barbara Meise
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Tobias Naef
Mag. iur. Christina Neier
MLaw Jonas Racine
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
Dr. Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
lic. iur. Antoine Schnegg
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
RA Samuel Wyer
Counsel's Page
Der «Chief Legal Officer» im Board of Directors
Hermann Geiger
Aufsätze
Kritischer Blick auf die Botschaft und den Entwurf zur Aktienrechtsrevision 2016
Peter Böckli
Regulierung indirekter Immobilienanlagen
Sandro Abegglen/ Luca Bianchi
Konzernverträge: Möglichkeiten sowie Risiken
Peter V. Kunz
Pflichtwandeldarlehen aus bedingtem Kapital
Manuel Meyer/ Michael Zeller
Kurzbeiträge
Bondrestrukturierungen in der Praxis
Daniel Schoch/ Andrea Sieber/ Sadri Hoti
Neue Handelspflicht für Aktien in der EU
Marco Toni / Lea Hungerbühler
Deal Watch
Richterliche vs. marktbezogene Preisfindung bei M&A Transaktionen: Sollen die Richter eigentlich rechnen?
Frank Gerhard
Entscheidbesprechungen
Beweisfragen im Zusammenhang mit der Business Judgment Rule
Leo Rusterholz/ Lukas Held
Nina Reiser
Das Börsengesellschaftsrecht zeichnet sich durch eine heterogene Regulierung aus. Zum einen überlagern sich Privat-, Verwaltungs- und Strafrecht. Zum anderen gibt es Überschneidungen zwischen staatlichen und selbstregulatorischen Bestimmungen. In welchem Verhältnis stehen die verschiedenen Normenkomplexe und Verfahrensarten zueinander? Wie wirksam sind die einzelnen Durchsetzungsinstrumente? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich die vorliegende Zürcher Habilitationsschrift. Rechtsvergleichend wird dabei das US-amerikanische System, ein Konzept mit ausgeprägter Selbstregulierung, beigezogen.
Die Autorin vertieft die von ihr entwickelten Ansätze am Anwendungsfall der Durchsetzung von Rechnungslegungs- und Revisionsvorschriften, leistet einen Beitrag zur Klärung bestehender Unsicherheiten und macht zahlreiche Revisionsvorschläge, insbesondere zur aktienrechtlichen Verantwortlichkeit und zu den Durchsetzungsinstrumenten der SIX Group AG.
Märten Geiger
Das Genossenschaftswesen in Liechtenstein basiert auf drei
unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen, dem Personen- und
Gesellschaftsrecht (PGR), dem Gesetz über die Bürgergenossenschaften
sowie der Verordnung über die Europäische Genossenschaft. In der
vorliegenden Arbeit werden deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede in
ihren Grundzügen aufgezeigt.
Ausgehend von den historischen
Grundlagen des Genossenschaftswesens in Liechtenstein – noch heute
befinden sich 42,6% der liechtensteinischen Landesfläche im Eigentum von
Genossenschaften – wird der Bogen geschlagen zu den erst kürzlich
aufgekommenen Innovationsgenossenschaften.
Aus Schweizer Sicht
ist die privatrechtliche Regelung der Genossenschaften im PGR von
besonderem Interesse. Sie basiert zu einem grossen Teil auf einem
Vorentwurf von Eugen Huber zum Schweizer Obligationenrecht aus dem Jahr
1919. Der darauf aufbauende Entwurf zur PGR-Regelung wird in dieser
Arbeit zum ersten Mal veröffentlicht.
Valentina Meier
Schiedsgerichtliche Streitbeilegung gewinnt gerade in unternehmens- und
gesellschaftsrechtlichen Belangen immer mehr an Bedeutung. Die
Möglichkeiten einer Schiedsabrede auf gesellschaftsrechtlicher Ebene
sind in der Schweiz aber insbesondere für Aktiengesellschaften nach wie
vor ungeklärt.
In der vorliegenden Zürcher Dissertation wird die
Frage der Zulässigkeit und Wirkung statutarischer Schiedsklauseln vor
dem Hintergrund des Zusammentreffens von verfassungs-, gesellschafts-
und schiedsverfahrensrechtlichen Normen eingehend untersucht. Neben den
inhaltlichen und formalen Anforderungen des Schiedsrechts behandelt die
Arbeit insbesondere auch die (aktien-) gesellschaftsrechtlichen
Rahmenbedingungen einer statutarischen Schiedsklausel. Schliesslich
werden konkrete Lösungen und Vorschläge für die Ausarbeitung
statutarischer Schiedsklauseln aufgezeigt. Aktuelle
Rechtssetzungsprojekte wie die laufende Revision des Aktienrechts sind
durchgehend berücksichtigt.
Anna Coninx | Gian Ege | Julian Mausbach (Hrsg.)
Recht wird heute auf vielfältige Art und Weise eingesetzt, um auf
tatsächliche oder vermeintliche Risiken des raschen weltweiten
Informationsaustausches, des technischen Fortschrittes, der Migration,
des Klimawandels oder der weltumfassenden Märkte zu reagieren. Der
moderne Staat lenkt, plant und betreibt Vorsorge in weiten Bereichen des
gesellschaftlichen Lebens. Leitend ist die Vorstellung, dass es
unvernünftig ist, auf Schäden oder Rechtsgutverletzungen erst im
Nachgang reagieren zu können, anstatt dafür zu sorgen, dass es gar nicht
so weit kommt. Prävention erweist sich als zentrales Argument für
staatliche Eingriffe in Rechte und Freiheiten der Individuen. Der
Zugewinn an Sicherheit erscheint im politischen Diskurs oftmals so
wünschenswert, dass sich eine angebliche Rechtfertigung von Massnahmen
zur Erreichung dieses Ziels gleichsam von selbst ergibt; problematische
Aspekte, wie die Verteilung der Lasten des Sicherheitsstrebens und der
Schutz individueller Rechtspositionen gegen staatliche Zugriffe, werden
hingegen ungenügend thematisiert. Der vorliegende Band leistet eine
kritische Analyse des Präventionsgedankens und entsprechender
rechtlicher Instrumente.
- - - - - - - - - - - - - - - -
Grundlagen
Matthias Hächler
Freiheit und der «Stand der Sicherheit»
Pascal Ronc
Das
Konzept der Resozialisierung in der Europäischen
Menschenrechtskonvention
Ladina Cavelti
Social Engineering: Der Mensch als Schwachstelle
Prävention und individuelle Freiheit
Délia Maire / Seraina Kuster
Prävention durch die Ausweitung des DNA-Profil-Gesetzes
Martin Seelmann
Präventive Strafverfolgung – ein notwendiges Oxymoron?
Carte Blanche
Wissensdiskurs und Kapitalfunktion
Daniel Müller-Nielaba
Aufsätze
Regulation of Electronic Payment Service Providers in Switzerland
Daniel Flühmann / Peter Ch. Hsu / Tiffany Ender
Aktienrechtsentwurf 2016: Verbesserungen, aber auch Schwachstellen
Dieter Gericke / Andreas Müller / Daniel Häusermann / Nina Hagmann
Kapitalband und bedingtes Kapital im Entwurf zur Aktienrechtsrevision
Oliver Baum
Kurzbeiträge
Lost in Liquidation?
Christian M. Leisinger / Nikolaus Thaddäus Paumgartner
Stille Nachlassstundung bei börsenkotierten Gesellschaften –kein Ding der Unmöglichkeit
Roland Fischer / Nathalie Wirch
Die transaktionsorientierte Anlageberatung unter dem neuen Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG)
Adrian Andermatt
Zur Zulässigkeit des statutarisch vorgesehenen Stichentscheids des Vorsitzenden in der Generalversammlung der GV
Markus Vischer
Deal Watch
Ein reuiger Käufer und eine ausgebliebene Tax Opinion
Matthias Wolf
Entscheidbesprechungen
Der Nachweis des Eigentums an nicht verbrieften Inhaberaktien
Christoph Lang / Florian Schnyder
Andreas Heinemann | Anton K. Schnyder
Das Internationale Wirtschaftsrecht ist ein inhaltlich offenes
Rechtsgebiet, das die traditionellen Kategorien von Völkerrecht und
nationalem Recht sowie von öffentlichem und Privatrecht übersteigt. Im
Kern geht es um die Ordnung der internationalen Wirtschaft durch
Rechtsregeln. Innerstaatliche Normen, die sich speziell auf
grenzüberschreitende Geschäftsvorgänge beziehen (wie z.B. das IPR und
das Aussenwirtschaftsrecht), werden genauso erfasst wie das
Wirtschaftsvölkerrecht, z.B. das WTO-Recht oder die bilateralen Verträge
zwischen der Schweiz und der EU.
Der vorliegende Band möchte
einen schnellen Überblick über das komplexe Regelwerk verschaffen. Zu
diesem Zweck wird die Materie in Makroebene und Mikroebene unterteilt.
Die Makroebene umfasst die Rahmenordnung für die internationale Real-
und Finanzwirtschaft, während die Mikroebene den Gang konkreter
Geschäfte im internationalen Wirtschaftsverkehr nachbildet (im
anglo-amerikanischen Sprachgebrauch: «International Business
Transactions»).
Unabdingbar für das Verständnis des
Internationalen Wirtschaftsrechts ist die Kenntnis seiner Entwicklung
und der wirtschaftlichen Hintergründe. Der Darstellung werden deshalb
ein Überblick über die Geschichte der internationalen
Wirtschaftsbeziehungen und ein Abriss der ökonomischen
Aussenwirtschaftstheorie vorangestellt.
Christian Hachmann
Bereits der erste Vorentwurf zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts aus dem Jahr 2005 sah vor, dass im Falle einer Unternehmenskrise nicht mehr nur der hälftige Kapitalverlust und die begründete Besorgnis einer Überschuldung Handlungspflichten des Verwaltungsrats auslösen sollten, sondern ebenso die Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft. Auch die folgenden (Vor-)Entwürfe (aus den Jahren 2007 und 2014) und ebenfalls der Entwurf aus dem Jahr 2016 beinhalteten diese Zielsetzung.
Die vorliegende Zürcher Dissertation geht detailliert auf die Notwendigkeit eines solchen Krisensymptoms für das aktienrechtliche Sanierungsrecht ein und leitet alsdann den massgeblichen Begriff der Zahlungsunfähigkeit her. Weiter werden die liquiditätsbezogenen Pflichten des Verwaltungsrats dargelegt. Darauf aufbauend stellt die Arbeit die betreffend die Zahlungsunfähigkeit in den
(Vor-)Entwürfen (aus den Jahren 2007 und 2014) geplanten Regelungen eingehend dar und unterzieht sie einer umfassenden Würdigung. Berücksichtigt werden schliesslich insbesondere auch die bei Liquiditätsproblemen zu ergreifenden (aktienrechtlichen) Sanierungsmassnahmen.
Mirjam Durrer
Auch der Verwaltungsrat eines kleinen oder mittelgrossen Unternehmens in
der Schweiz ist gesetzlich verpflichtet, ein integrales
Risikomanagement-System im Unternehmen auszugestalten, zu implementieren
und zu überwachen. Kommt der Verwaltungsrat dieser Pflicht nicht nach,
droht ihm unter Umständen nicht nur eine aktienrechtliche
Verantwortlichkeitsklage, sondern auch eine mögliche strafrechtliche
Verfolgung.
Die vorliegende Dissertation befasst sich zunächst
mit den rechtlichen Grundlagen für das integrale Risikomanagement-System
im schweizerischen Obligationenrecht – und deren Lücken. Formell
analysiert und materiell en détail damit verglichen werden sodann das
«Enterprise Risk Management – Integrated Framework» von COSO, die Norm
ISO 31000 und das «Knowledge Framework» der Hochschule für Wirtschaft in
Luzern. Diese drei Rahmenwerke erweisen sich in der Praxis für
schweizerische KMU jedoch als nur eingeschränkt tauglich.
Deshalb
entwickelt die Autorin einen rechtlich fundierten und
umsetzungsorientierten Lösungsansatz, der es jedem Verwaltungsrat eines
schweizerischen KMU ermöglicht, den gesetzlichen Anforderungen an ein
integrales Risikomanagement-System zu genügen. Konkrete
Handlungsempfehlungen zuhanden des Verwaltungsrates im Sinne eines
praxisbezogenen Leitfadens beschliessen diese Dissertation.
Mirjam Durrer
Auch der Verwaltungsrat eines kleinen oder mittelgrossen Unternehmens in
der Schweiz ist gesetzlich verpflichtet, ein integrales
Risikomanagement-System im Unternehmen auszugestalten, zu implementieren
und zu überwachen. Kommt der Verwaltungsrat dieser Pflicht nicht nach,
droht ihm unter Umständen nicht nur eine aktienrechtliche
Verantwortlichkeitsklage, sondern auch eine mögliche strafrechtliche
Verfolgung.
Die vorliegende Dissertation befasst sich zunächst
mit den rechtlichen Grundlagen für das integrale Risikomanagement-System
im schweizerischen Obligationenrecht – und deren Lücken. Formell
analysiert und materiell en détail damit verglichen werden sodann das
«Enterprise Risk Management – Integrated Framework» von COSO, die Norm
ISO 31000 und das «Knowledge Framework» der Hochschule für Wirtschaft in
Luzern. Diese drei Rahmenwerke erweisen sich in der Praxis für
schweizerische KMU jedoch als nur eingeschränkt tauglich.
Deshalb
entwickelt die Autorin einen rechtlich fundierten und
umsetzungsorientierten Lösungsansatz, der es jedem Verwaltungsrat eines
schweizerischen KMU ermöglicht, den gesetzlichen Anforderungen an ein
integrales Risikomanagement-System zu genügen. Konkrete
Handlungsempfehlungen zuhanden des Verwaltungsrates im Sinne eines
praxisbezogenen Leitfadens beschliessen diese Dissertation.
Alfred Widmer (Hrsg.)
Am 19. Mai 2016 führte AXA-ARAG die neunte Brokertagung durch. Unter dem Motto «Der rasante technologische Wandel – Überforderung der Gesellschaft?» kamen zur Sprache, inwiefern der Gesetzesgeber die rasante technologische Entwicklung und Zunahme von zivilen Drohneneinsätzen in der Gestaltung des Gesetzesrahmens berücksichtigen kann und wie die Versicherungswirtschaft eine digitale Disruption erfährt. Ein weiterer Beitrag ging der Frage nach, ob Versicherungsunternehmen aus der Natur ihres Geschäftes überhaupt innovativ sein können. Ferner wurde die Wichtigkeit einer sorgfältigen Risikoselektion für Unternehmen in einem zunehmend schwierigen Marktkontext aufgezeigt. Ein Bericht aus der Praxis beleuchtete zudem die Auswirkungen der Gesetzesänderungen im Rahmen der Via Sicura auf die Verkehrsteilnehmer.
Mauro Lardi | Christine Boldi (Hrsg.)
Der Boden ist eine wichtige und begrenzte Ressource für die wirtschaftliche Entfaltung jeder Art. Schlagworte wie haushälterische Nutzung des Bodens, Verdichtung, Mehrwertabgabe, Begrenzung der Zweitwohnungen prägen die Diskussion und sind Ausdruck des Widerstreits unterschiedlicher Interessen. Wenig überraschend steigt in diesem Umfeld auch die Regulierungsdichte, welche die Nutzung des Bodens beeinflusst.
Der vorliegende Band setzt sich mit einer ganzen Reihe von relevanten und aktuellen Fragestellungen des Immobilienrechts in der Schweiz auseinander. Ausgewiesene Experten und Praktiker beleuchten die nachfolgenden Themen:
– Projektentwicklung von Grundstücken
– Planungsrecht, Mehrwertabgabe und Verdichtungsanreize
– Einzonung von Landwirtschaftsland – Steuerfolgen und Handlungsvarianten
– Chancen und Risiken bei der Aufhebung der Bewirtschaftungspflicht von Appart-hotels
– Zweitwohnungsgesetz: Umsetzung und erste praktische Erfahrungen
– Chancen und Einschränkungen bei denkmalgeschützten Bauten
– Baurechtsdienstbarkeiten und deren ökonomische Bedeutung
– Alternative Wege für Sanierung von Gebäuden im Stockwerkeigentum
– Durchsetzung der Gewährleistungsrechte im Stockwerkeigentum
– Neue SIA-Normen
– Schadenersatzklage wegen Eigentumsverletzung (bei Grundstückbauten)
– Abwehransprüche bei Immissionen zulasten eines Grundstücks
– Besitzesschutz gegen Drohnen
Damian K. Graf
Im Falle wankender oder konkursiter Unternehmen, ja bereits bei hohen Geschäftsverlusten, erwartet die Öffentlichkeit nicht mehr nur, dass die Unternehmensführung mit ihrem Vermögen für den der Gesellschaft zugefügten Schaden einsteht. Vielmehr fordert sie regelmässig kumulativ das Einschreiten der Strafbehörden. Unklar ist derweil, ob und inwieweit zivilrechtliches Fehlverhalten tatsächlich strafrechtliche Konsequenzen zu zeitigen vermag.
Die vorliegende Habilitationsschrift setzt sich vor diesem Hintergrund mit den Wechselwirkungen zwischen Gesellschaftsrecht und Strafrecht auseinander und untersucht, ob sich Gesellschaftsorgane durch aktienrechtlich sorgfaltswidriges Verhalten zugleich (zwangsläufig) strafbar machen.
Zu diesem Zweck werden die Haftungsvoraussetzungen der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit (Art. 754 OR) und die Tatbestandsmerkmale der ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB) sowie der Misswirtschaft (Art. 165 StGB) einer eingehenden und vergleichenden Prüfung unterzogen.
Carte Blanche
Smart Collaboration: Breaking Down Siloes to Gain Competitive Advantage
Heidi K. Gardner
Aufsätze
M&A Transaktionen im Technologiebereich – ein besonderes Risikoprofil
Lukas Morscher
Elektronische Board Portale: Hosted in Switzerland als neuer rechtlicher Qualitätsstandard
Joel Fischer / Jonas Bornhauser
Genügt der Escrow doch?
Silvio Grunder
Les systèmes organisés de négociation
Jacques Iffland / Ariel Ben Hattar
Kurzbeiträge
Fintech in der Schweiz – eine Würdigung der bundesrätlichen Regulierungsvorschläge
Patrick Graf / Benjamin Mayer,
Nachträgliche Genehmigung durch die GV als Rettungsanker für den zweckwidrig handelnden VR?
Daniel Juri
Deal Watch
Der Bieterwettbewerb um Starwood
Urs Schenker
Entscheidbesprechungen
Höchstrichterlicher Angriff auf das Anwaltsgeheimnis?
Stephan Groth / Reto Ferrari-Visca
Olaf Gierhake
Unternehmer und vermögende Privatpersonen stehen vor der Aufgabe, ihr vorhandenes Familienvermögen bestmöglich generationsübergreifend zu erhalten und vor verschiedenartigen Risiken zu schützen. Das Fürstentum Liechtenstein hat mit der Umsetzung der AIFM-Richtlinie in nationales Recht und das neue Investmentunternehmensgesetz (IUG) exzellente Rahmenbedingungen geschaffen, in Deutschland und anderen Ländern belegene Unternehmensbeteiligungen, Immobilienvermögen und auch Bankanlagen vom liberalen, staatsschuldenfreien und steuerrechtlich attraktiven Vermögensstandort Liechtenstein aus zu verwalten. In Zusammenarbeit mit liechtensteinische Treuhändern können so Family-Office Strukturen geschaffen werden, die hinsichtlich ihrer rechtlichen, steuerrechtlichen und wirtschaftlichen Eigenschaften einzigartig in Europa sind. Das Buch richtet sich an primär an Family Offices, Treuhänder, AIFM, Rechtsanwälte, Steuerberater, M&A Spezialisten, Vermögensverwalter im deutschsprachigen Raum, die in inter-nationaler Kooperation zielgerichtete Services für Unternehmer und vermögende Privatpersonen entwickeln, aber auch an rechtlich und steuerrechtlich vorgebildete Mandanten.
Counsel's Page
Corporate Social Responsibility
Andreas Bohrer
Aufsätze
Aktienrechtliche Verfahren: Klagemöglichkeiten und Klagerisiken
Hans Caspar von der Crone/ Oliver Baum
Der Einlagebegriff nach Bankengesetz
Florian Schönknecht
Bewilligungspraxis für Vermögensverwalter
Sandro Abegglen/ Andrea Huber
Zur Revision des Bucheffektengesetzes
Florian Louis Steiner
Kurzbeiträge
Temporary Stay on Termination of Contracts
Janusz Marty/ Seraina Tsering/ Dominik Wyss
Digital Onboarding
Thomas Hochstrasser
Der vorbehaltene alternative Investmentfonds
Michael Wietzorek
Deal Watch
From RBC to Merill Lynch - Liability of Investment Banks under Delaware Law (and in Switzerland)
Daniel Daeniker
Entscheidbesprechungen
Nettingvereinbarungen und (deutsches) Insolvenzrecht
Jana Essebier
Kooperieren oder nicht?
Claudia M. Fritsche
Aufsätze
Die Bankenunion der EU und ihre Auswirkungen auf den Drittstaat Schweiz
Seraina Grünewald / Klaus Lackhoff
Die nahestehende Person im Gesellschaftsrecht
Conradin Cramer
Mitwirkung in ausländischen Verfahren im Spannungsfeld mit Art. 271 StGB
Damian K. Graf
Kurzbeiträge
Ausgewählte Aspekte zur Business Judgment Rule im Licht aktueller Rechtsprechung
Leo Rusterholz / Lukas Held
Die Vergütung im Voraus: in absurdo nihil obstat
Thomas U. Reuter
Änderungen beim Vertrieb kollektiver Kapitalanlagen unter dem FIDLEG / FINIG
Andreas Josuran / Vanessa Isler
Fehlerhafter Expertenrat – wann haften Verwaltungsratsmitglieder für beigezogene Fachpersonen?
Oliver Kälin
Umgang mit Tax-Compliance-Risiken bei Banken-M&A
Simon Lang
Mindestausgabebetra bei der Kapitalerhöhung
Dieter Gericke
Deal Watch
Der Dell MBO: Alles richtig gemacht und dennoch gezwungen, mehr zu bezahlen?
Rolf Watter
Entscheidbesprechungen
Statutarische Schiedsklauseln
Harold Frey / Severin Christen
Conditions de validité du transfert d’actions par cession en la forme d’un procès-verbal
Alexandre Both
Aktienrechtliche Verantwortlichkeit – Anforderungenan die Pflichterfüllung und den Schadensnachweis
Andreas Casutt / Valerie Meyer Bahar
Andreas Kellerhals | Tobias Baumgartner (Hrsg.)
Der elfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet
einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im
Jahre 2015 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form
werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH
zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert.
Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden
Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die
Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des
Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie
Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte
Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der
Jahresband 2015/16 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in
folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht,
Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien,
Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches
Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht,
Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales
Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht.
Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Jürg Borer
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Fabienne Hildbrand
MLaw Jenny Hodel
Prof. Dr. Claire Huguenin
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
lic. iur. Barbara Meise
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Jonas Racine
RA Peter Rechsteiner
M.A. HSG Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
Dr. Bertrand G. Schott
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
Prof. Dr. Rolf H. Weber
Aufsätze
"Suitability & Appropriatneness": Was ist wirklich neu?
Christoph B. Bühler
Genehmigte und bedingte Kapitalerhöhung, Kompetenzverteilung zwischen Generalversammlung und Verwaltungsrat
Stefan Knobloch
Up- und cross-stream Darlehen im Konzern
Marcel R. Jung
Marktmanipulation nach Art. 143 FinfraG
Marc Hanslin
Die neuen regulatorischen Rahmenbedingungen von strukturierten Produkten
Luca Bianchi
TLAC- letzter Mosaikstein zur Lösung des TBTF-Problems?
Hans Kuhn
Kurzbeiträge
Aktionärsbindungsverträge: Rechtliche Grundlagen und Umsetzung in der Praxis
Karim Maizar
Deal Watch
Übernahmeversuch der RSA durch Zurich Insurance: Regulierung des "Approach" unter dem UK Takeover Code
Rudolf Tschäni
Entscheidbesprechungen
La requalification de dividendes en salaire déterminant en matière d AVS
Nicolas Bégiun/ Arnaud Martin
Keine Aktivlegitimation der Masse zur Geltendmachung von Verantwortlichkeitsansprüchen für ausschliessliche Gläubigerschäden
Dominique Müller/ Hannes Kieser
Einberufen einer GV auf Verlangen von Minderheitsaktionären: Berechtigte und gerichtlicher Prüfungsumfang
Christian Leisinger
Monika Roth
Das Handbuch zeigt ausführlich auf, wie die Bedeutung von Compliance zu verstehen ist und wie die Parameter der Umsetzung des Konzeptes aussehen.
Compliance als Verhaltenskonzept ist für alle Akteure der Wirtschaft ein MUSS. Das Verhaltenskonzept sowie das Pflichtenheft der Funktion Compliance Officer gelten für alle Branchen gleichermassen: Die internationalen Standards und Grundsätze des Finanzbereiches, der in diesen Fragen seit Jahren vorangeht, dienen als Vorbild. Diese gelten aber ebenso in der Industrie und im Handel. Unterschiedlich sind höchstens die Schwergewichte in der Themensetzung.
Die Rolle von Compliance als Bestandteil des internen Kontrollsystems wird in den nächsten Jahren zweifelsohne stark an Bedeutung gewinnen, weil alle Unternehmenskrisen ungeachtet der Branchen zeigen: Papier ist geduldig, es werden Regeln aufgestellt und schön formuliert – aber: was nicht kontrolliert wird, existiert nicht wirklich. Trotz dem immer wieder vorgetragenen Mantra, dass kein Geld der Welt es wert sei, den Ruf eines Unternehmens aufs Spiel zu setzen, erleben wir nach wie vor Wirtschaftsskandale ungeahnten Ausmasses.
Es besteht zunächst eine Legalitätspflicht der Organe, ein Unternehmen so zu organisieren und zu beaufsichtigen, dass keine Gesetzesverstösse wie beispielsweise Schmiergeldzahlungen an Amtsträger eines ausländischen Staates oder an ausländische Privatpersonen erfolgen. Dieser Organisationspflicht wird bei entsprechender Gefährdungslage nur dann wirklich nachgelebt, wenn eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation eingerichtet ist. Entscheidend für den Umfang im Einzelnen sind dabei Art, Grösse und Organisation des Unternehmens, die zu beachtenden Vorschriften, die geografische Präsenz wie auch Verdachtsfälle aus der Vergangenheit.
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