Der vierzehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2018 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus  schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie  die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.
Der Jahresband 2018/19  berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten:  Banken- und  Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht,  Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:
Dr. Tobias Baumgartner
Dr. Mathis Berger
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
RA Balthasar Dengler
BLaw Anja Fischer
RA Jana Fischer
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
RA Stefan Härtner
Dr. Ulrike I. Heinrich
Dr. Samuel Jost
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
RA David Mamane
RA Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
lic. iur. Antoine Schnegg
RA René Schreiber
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe

Der dreizehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2017 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.

Der Jahresband 2017/18 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:

Dr. Tobias Baumgartner
Prof. Dr. Alexander Brunner
Prof. Dr. Theodor Bühler
Dr. Alfred Früh
Prof. Dr. Thomas Geiser
Prof. Dr. Pascal Grolimund
MLaw Stefan Härtner
Dr. Samuel Hagenstein-Jost
Dr. Ulrike I. Heinrich
RA Markus Kaempf
Dr. Brigitta Kratz
Dr. Urs Landolf
RA David Mamane
MLaw Laura Manz
MLaw Michael Mayer
RA Urs Meier
Dr. Emanuel Meyer
MLaw Tobias Naef
lic. iur. Jonatan Niedrig
Dr. Christina Neier
MLaw Corinne Reber
RA Peter Rechsteiner
Dr. Christian Rioult
Dr. Julia Sailer
lic. iur. Antoine Schnegg
Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr
Dr. Stefan Sulzer
Dr. Wesselina Uebe
RA Samuel Wyer

Marken, Patente, Designs, Urheberrechte, Know-how, Geschäftsgeheimnisse – mit Immaterialgütern und mit Fragen des Immaterialgüterrechts sind alle Akteure im Wirtschaftsleben regelmässig konfrontiert:

• Können oder sollen die eigenen Marken, Designs oder Erfindungen geschützt werden?
• Was, wenn die eigenen Immaterialgüterrechte durch Dritte aus dem In- oder Ausland verletzt werden?
• Wie können Verletzungen von Immaterialgüterrechten Dritter vermieden werden?

Nicht nur die eigentlichen Spezialisten, sondern auch Juristen und Fachleute anderer Gebiete sollten sich daher mit den Grundlagen und den wichtigsten Fragestellungen dieses Rechtsgebietes vertraut machen. Der Einstieg gelingt mit dieser «Nussschale» problemlos. Die einzelnen Kapitel sind aus sich selbst heraus verständlich und mit vielen Praxisbeispielen unterlegt. Dank der klaren Sprache eignet sich das Buch bestens auch für Nicht-Juristen.

Der zwölfte Band der Jahresreihe «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2016 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des EuGH zusammengefasst und aus schweizerischer Perspektive kommentiert. Gegenstand der Kommentierung sind die korrespondierenden Rechtsentwicklungen in der Schweiz, deren Europakompatibilität sowie die Notwendigkeit und Bedeutung einer allfälligen Übernahme des Unionsrechts. Angesprochen sind insbesondere Rechtsanwälte sowie Wirtschafts- und Verwaltungsjuristen, denen die Reihe als kompakte Informationsquelle und Nachschlagewerk dienen soll.

Der Jahresband 2016/17 berücksichtigt die relevanten Entwicklungen in folgenden Rechtsgebieten: Banken- und Kapitalmarktrecht, Versicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kommunikation und Medien, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Personenfreizügigkeit, Öffentliches Auftragswesen, Technische Vorschriften, Energie, Steuerrecht, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Verbraucherrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht/Internationales Privatrecht, Aussenwirtschaft.

Zu den Autoren des diesjährigen Bandes zählen:

Dr. Tobias Baumgartner

Dr. Jürg Borer

Prof. Dr. Alexander Brunner

Prof. Dr. Theodor Bühler

Dr. Alfred Früh

Prof. Dr. Thomas Geiser

Prof. Dr. Pascal Grolimund

MLaw Stefan Härtner

Dr. Ulrike I. Heinrich

Prof. Dr. Claire Huguenin

RA Markus Kaempf

Dr. Brigitta Kratz

Dr. Urs Landolf

RA David Mamane

MLaw Laura Manz

RA Urs Meier

lic. iur. Barbara Meise

Dr. Emanuel Meyer

MLaw Tobias Naef

Mag. iur. Christina Neier

MLaw Jonas Racine

MLaw Corinne Reber

RA Peter Rechsteiner

Dr. Christian Rioult

Dr. Julia Sailer

lic. iur. Antoine Schnegg

Prof. Dr. Dr. h.c. Kurt Siehr

Dr. Stefan Sulzer

Dr. Wesselina Uebe

RA Samuel Wyer

Diese Textausgabe enthält die wichtigsten Erlasse auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Im Mittelpunkt stehen das Kartellgesetz (KG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Preisüberwachungsgesetz (PüG), die durch zahlreiche Verordnungen und Bekanntmachungen begleitet werden. Berücksichtigung findet auch der internationale Rahmen, nämlich die relevanten Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie das Europäische Wettbewerbsrecht.

Ohne diejenigen Vorgaben, die Wettbewerb erst möglich machen, wäre die Sammlung nicht vollständig. Neben den einschlägigen Bestimmungen der Bundesverfassung gehören hierzu das Binnenmarktgesetz (BGBM) und das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG). Auch das Immaterialgüterrecht ist von grosser Bedeutung für die Verfassung des Wettbewerbs, da es Handlungsspielräume eröffnet und beschränkt. Folglich finden sich in dieser Ausgabe auch die wichtigsten immaterialgüterrechtlichen Erlasse wie z.B. das Urheberrechtsgesetz (URG), das Markenschutzgesetz (MSchG), das Designgesetz (DesG) und das Patentgesetz (PatG).

Wem gehört die Mona Lisa? Ist der argentinische Tango noch Kulturgut, wenn er in Deutschland getanzt wird? Das ohnehin schwierige Verhältnis von nationaler Zuordnung von Kulturgütern und kulturellem Internationalismus hat durch den jüngst auch für Deutschland ratifizierten Schutz des immateriellen Kulturerbes eine neue Dimension erhalten...

Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhaltensweisen sind im Netz keine Seltenheit.
Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum «globalen Dorf» zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese – häufig übersehenen – Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte...

Am 1. Januar 2014 ist das revidierte Sanierungsrecht in Kraft getreten. Auslöser für die Revision war das aufsehenerregende Grounding der Swissair am 2. Oktober 2001. Die Revision hatte einerseits zum Ziel, die Chancen für eine erfolgreiche Sanierung von Unternehmen zu erhöhen und andererseits Konkurse über sanierungsfähige Unternehmen zu vermeiden. Neben der Einführung der Nachlassstundung zu reinen Stundungszwecken wurde der Abwicklung von Dauerschuldverhältnissen nach Eintritt eines Insolvenzfalles im Rahmen der Revision besondere Beachtung geschenkt...

Computerspiele charakterisieren sich durch die Verschmelzung von informationstechnischen und künstlerischen Schaffensbeiträgen zu einer im Computerspielmarkt einheitlich wahrgenommenen Werk-einheit, welche den Rezipienten einen Werkgenuss vermittelt, der in seiner typischen Ausdrucksform mit traditionellen Werkarten allein nicht vermittelt werden kann: den interaktiv gestalteten Spielgenuss. In der Rechtswissenschaft wie auch in der Spruch-praxis ist die grundsätzliche Einordnung von Computerspielen in das Urheberrechtssystem als Computerprogramm und/oder audiovisuelles Werk umstritten, zumal Computerspiele sich prima facie nicht ipso facto exklusiv einer gesetzlich erwähnten Werkart zuordnen lassen («urheberrechtlicher Dualismus der Computerspiele»)...

Am 1. Juli 2012 ist die revidierte Fassung von Art. 8 UWG in Kraft getreten. Die Bestim­mung ermöglicht es den Gerichten, den Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen auf seine Billigkeit zu überprüfen und allenfalls korrigierend einzugreifen. Allerdings ist Art. 8 UWG inhaltlich sehr offen formuliert und erscheint in seiner Struktur schwer fassbar. Es bleibt des­halb vorderhand unklar, wie die Gerichte die Generalklausel im Einzelfall interpretieren und anwenden werden. Diese Unklarheiten stellen insbesondere für Versicherer als Verwender Allgemeiner Versicherungsbedingungen ein grosses Problem dar.

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG auf Allgemeine Versicherungsbedingungen anzuwenden und daraus mögliche Folgerungen für eine rechts­konforme Ausgestaltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen abzuleiten. Herange­zogen werden nebst den allgemeinen Auslegungsregeln insbesondere die bisherige Recht­sprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Inhaltskontrolle sowie rechtsvergleichend das europäische und deutsche Recht. Zur Veranschaulichung werden die einzelnen Ausführun­gen, wo angezeigt, mit einschlägigen Beispielen unterlegt.

Der Tagungsband des Vierten Heidelberger Kunstrechtstags behandelt unter dem Generalthema «Das Recht des Theaters – das Recht der Kunst auf Reisen» in zwei Schwerpunkten aktuelle Brennpunkte des Kunst- und Kulturrechts: Rechtsregeln für die Bühne, Urheberrechte des Theaterregisseurs, auch im Vergleich zum Filmregisseur, das Versicherungsrecht für Kunst auf Reisen, Kooperationen zwischen öffentlicher und privater Hand als Modell für die Realisierung internationaler Ausstellungen am Beispiel des MoMA in Berlin, rechtliche und kulturelle Bedingungen von Kunst auf Reisen, die Idee globalisierter Bilder wird anhand von «stock photography» erörtert. Schließlich kommt das Kaufrecht von «Kunstersatzprodukten» – Reproduktionen aller Art – zur Sprache.In jüngster Vergangenheit mehren sich die gerichtlichen Auseinandersetzungen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch künstlerische Darstellungen: Die Betroffenen setzen sich gegen die Verwendung ihrer Person als Vorlagen für Romane, Theaterstücke oder Filme zur Wehr...

Angelegenheiten des Geistigen Eigentums sind häufig internationalen Charakters. Materiellrechtlich bestehen zahlreiche immaterialgüterrechtsspezifische Konventionen; zuständigkeitsrechtliche Pendants dazu gibt es nicht. Anwendung finden daher die nationalrechtlichen Zuständigkeitserlasse sowie allgemeingültige Zuständigkeitsübereinkommen wie das LugÜ. Die dort statuierten immaterialgüterrechtsbezogenen Zuständigkeitsnormen basieren auf der Zweiteilung in Bestandes- und Verletzungsklagen. Während nun für die Ersten eine Verfahrensführung ausserhalb des «Belegenheitsstaats» generell als unstatthaft erachtet wird, wird diese Möglichkeit für die Zweiten mittlerweile – wenn auch zuweilen widerwillig – akzeptiert. Entsprechend sehen sich immaterialgüterrechtliche Streitigkeiten trotz ihrer oftmals länderübergreifenden Natur im Zuständigkeitsrecht mit einer territorialen Aufspaltung konfrontiert. Weshalb werden Bestandes- und Verletzungsklagen zuständigkeitsrechtlich unterschiedlich behandelt?...

Welche rechtliche Relevanz hat die Aktivierung von Computerprogrammen? Wie weit geht der zulässige Softwaregebrauch in virtualisierten Umgebungen? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Digital Rights Management Systems umgangen werden? In diesem Buch werden auf solche Fragen praxisnahe und zugleich dogmatisch fundierte Antworten gesucht. Die letzte Gesamtdarstellung des Softwareschutzes stammt aus dem Jahr 1998. Seither sind zahlreiche Publikationen zu einzelnen Aspekten des Softwarerechts erschienen. Das vorliegende Buch gibt einen systematischen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Lehre zum Schutz von Computerprogrammen in der Schweiz, bezieht aber zugleich neuere technische Entwicklungen ein. Der Text wird durch zahlreiche praktische Hinweise, grafische Übersichten, Checklisten und Formulierungsbeispiele ergänzt.

Wer sich beruflich mit Kunst beschäftigt, ist ständig mit dem Urheberrecht konfrontiert. Welche Kunstwerke sind überhaupt urheberrechtlich geschützt? Wie und in welchem Umfang dürfen sie bearbeitet oder genutzt werden? Was ist bei der Restauration oder dem Ortswechsel eines Kunstobjekts zu beachten? Diese Einführung in das Kunsturheberrecht bietet nicht nur Antworten auf diese Fragen, sondern auch einen umfassenden und verständlichen Überblick über Rechte und Pflichten, die das Schweizer Urheberrecht für Kulturschaffende beinhaltet. Dabei werden auch die unterschiedlichen Auffassungen von Rechts- und Kunstwissenschaft, die sich in spannenden Punkten widersprechen, aufgezeigt. Die Texte sind praxisorientiert und mit vielen Beispielen erläutert. Eine kurze Zusammenfassung am Ende jedes Kapitels bietet dem Leser eine schnelle und problemlose Orientierung.

Der zunehmende Austausch zwischen Kulturen, die fortschreitende technische Entwicklung und die hohe Mobilität der Bevölkerung steigern die vielseitigen Wechselwirkungen von Recht und Kultur und erhöhen die Anforderungen an die kulturelle Kompetenz von Juristen. Wie und wie weit soll kulturellen Wertvorstellungen im Recht Rechnung getragen werden und wie weit soll das Recht Kultur und Kunst mitgestalten? Davon ausgehend, dass Recht in kulturellen Kontexten steht, unterschiedliche Kulturen berücksichtigen muss und manchmal kulturelle Grenzen überwindet, versammelt dieser Band aktuelle Beiträge von Angehörigen des Mittelbaus und Professoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich aus den Gebieten des Völker-, Staats-, Straf- und Vertrags- und Immaterialgüterrechts sowie der Rechtsgeschichte. Thematisiert werden anhand des schweizerischen und des internationalen Rechts unter anderem die kulturelle Identität...

Dieser Band wurde im Rahmen der «Schriften zum Kunst- und Kulturrecht», die als Kooperationsreihe der Verlage Dike, Zürich/St. Gallen, facultas, Wien, und Nomos, Baden-Baden, herausgegeben werden, veröffentlicht. Er ist ebenfalls als Einzelpublikation im Dike Verlag innerhalb der «Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich» erhältlich.

Die digitale Informationsgesellschaft stellt die Bibliotheken vor eine Fülle rechtlicher Fragen. Dem Bestreben der Bibliotheken, möglichst viele Informationen unbeschränkt und rasch zur Verfügung zu stellen, stehen vor allem urheber- und lizenzrechtliche Bestimmungen entgegen. Fragen danach, welche Teile eines Werkes als Zusatzinformation in einem Bibliothekskatalog aufgenommen werden können, werden ebenso behandelt wie die nach der digitalen Fernleihe oder dem Datenschutz bei der Verwaltung von Benutzerdaten. Die Aufsätze sind erweiterte Beiträge der Tagung 2011 der Vereinigung der juristischen Bibliotheken der Schweiz in Bern und wurden von Experten aus der Rechtswissenschaft und dem Bibliothekswesen verfasst. – A l’ère de la société de l’information numérique, les bibliothèques se retrouvent confrontées à une multitude de questions juridiques. En s’efforçant de mettre à disposition rapidement et de manière illimitée autant d’informations que possible, elles se heurtent aux dispositions du droit d’auteur et de licence...

Die digitale Informationsgesellschaft stellt die Bibliotheken vor eine Fülle rechtlicher Fragen. Dem Bestreben der Bibliotheken, möglichst viele Informationen unbeschränkt und rasch zur Verfügung zu stellen, stehen vor allem urheber- und lizenzrechtliche Bestimmungen entgegen. Fragen danach, welche Teile eines Werkes als Zusatzinformation in einem Bibliothekskatalog aufgenommen werden können, werden ebenso behandelt wie die nach der digitalen Fernleihe oder dem Datenschutz bei der Verwaltung von Benutzerdaten. Die Aufsätze sind erweiterte Beiträge der Tagung 2011 der Vereinigung der juristischen Bibliotheken der Schweiz in Bern und wurden von Experten aus der Rechtswissenschaft und dem Bibliothekswesen verfasst. – A l’ère de la société de l’information numérique, les bibliothèques se retrouvent confrontées à une multitude de questions juridiques. En s’efforçant de mettre à disposition rapidement et de manière illimitée autant d’informations que possible, elles se heurtent aux dispositions du droit d’auteur et de licence...

Diese primär philosophische Frage hat schon viel Kopfzerbrechen verursacht. Spätestens die künstlerischen Entwicklungen um die vorletzte Jahrhundertwende haben gezeigt, dass eine abschliessende Beantwortung kaum möglich ist: Auf dem Gebiet der bildenden Kunst stellt gerade die Subjektivität der Wahrnehmung einen Faktor dar, der zu einer lebendigen Kunstdiskussion beiträgt, ja ihr sogar zu Grunde liegen muss. Wo Kunst aber rechtlich zu beurteilen ist, erschwert dieser Umstand ganz offensichtlich die Etablierung einer einheitlichen Regelung. Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage, wie ein Kunstwerk im Urheberrecht zu behandeln ist. Sie untersucht, wie weit das künstlerische Verständnis von Kunst vom rechtlichen abweichen soll, und hält dazu an, das künstlerische Verständnis verstärkt für die rechtliche Beurteilung heranzuziehen. Darüber hinaus zeigt sie auf, in welchem Umfang der urheberrechtliche Schutz seine Wirkung entfalten soll.

Der Tagungsband enthält die Beiträge des Dritten Heidelberger Kunstrechtstags «Kunst im Markt – Kunst im Streit». Der erste Teil reagiert auf den Befund, dass Objekte der Kunst immer zugleich Objekte der Warenwelt sind. Der Gegensatz von Kunst und Ware ist heute vor allem im Kunsthandel aufgehoben, der in Form der Kunstmessen sowohl museale als auch kommerzielle Zwecke verfolgt. Das wirft die Frage auf, inwieweit das Recht diesen beiden Polen Rechnung trägt. Dieser Frage wird exemplarisch am Beispiel der Fotografie nachgegangen. Im Mittelpunkt stand dabei das Urheberrecht. Dessen jüngste Entwicklung schwankt zwischen Marktregulierung und kulturellem Imperativ und schreibt damit die janusköpfige Geschichte von Objekten als Kunst und Ware fort. Der zweite Teil der Tagung behandelt aktuelle Brennpunkte von Kunst im Streit: Internationale Herausgabeklagen, die Bewertung von Kunstwerken im Steuer- und Erbrechtsstreit, der gutgläubige Erwerb und die Ersitzung von Kunstwerken...

In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben Publikationen zum Kulturgüterschutz, Kunst- und Kulturrecht Konjunktur. Einer der ersten, der sich in diesem Bereich, vor allem im deutschen Sprachraum verdient gemacht hat, war Prof. Dr. Kurt Siehr, bis 2002 Ordinarius für Privatrecht, IPR und Privatrechtsvergleichung an der Universität Zürich und seit seiner Emeritierung am Max-Planck-Institut für internationales und ausländisches Privatrecht in Hamburg tätig. Sein Engagement galt sowohl Forschung und Publikationen, als auch seinen zahlreichen Doktoranden, die er in dieser Materie betreut hat. Seit 1995 führt er zwecks Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an wechselnden Orten im In- und Ausland das Doktoranden- und Habilitandenseminar «Kunst und Recht» durch. Auf diese Weise begleitete er Generationen von jungen Forschern wohlwollend kritisch bei der Erstellung ihrer Arbeiten...

Electronic democracy is a relatively new subject of study. However, with the globalization of Internet use, the deployment of information and communication technology to improve democracy has rapidly gained worldwide attention. The authors of this book explore the practice of e-democracy in Switzerland using three examples that map roughly onto three stages of the democratic process: the pre-voting stage in the first case study of Smartvote, a candidate-voter matching system; the voting stage itself in the second study on the implementation of electronic voting (e-voting); and the post-voting phase in the third study on the use of blogs by Moritz Leuenberger and Christoph Blocher, a current and a former member of the Swiss government, respectively. The authors describe and assess the implications of these uses of the Internet on democratic processes in Switzerland...

Mit der gesetzlichen Einführung einer Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde eine alte Kontroverse nur vordergründig gelöst. Trotz der Regelung in Art. 75 PatG, Art. 35 Abs. 4 DesG, Art. 55 Abs. 4 MSchG und Art. 62 Abs. 3 URG bleibt offen, ob der Lizenznehmer eigene Ansprüche oder diejenigen des Lizenzgebers einklagt. Entsprechend ist beispielsweise unklar, inwieweit der Lizenzgeber neben dem Lizenznehmer klagen kann, wen die Rechtskraft des Urteils bindet, welche Klagen vom Klagerecht erfasst werden, welche Einreden dem Lizenznehmer entgegengehalten werden können oder ob der Lizenznehmer zur Nichtigkeitsklage passivlegitimiert ist. Ähnliches gilt für das in den vorgenannten Bestimmungen ebenfalls statuierte Beitrittsrecht aller Lizenznehmer zur Geltendmachung ihres eigenen Schadens. Diesbezüglich fragt sich, worin der durch den Lizenznehmer geltend gemachte Schadenersatzanspruch gründet, ob er nur im Rahmen des Klagebeitritts eingeklagt werden kann und insbesondere, ob ein Anwendungsfall der Drittschadensliquidation vorliegt...

Die Beiträge zum Zweiten Heidelberger Kunstrechtstag nehmen im ersten Teil zum Kulturgüterschutz die Ratifikation des UNESCO-Übereinkommens über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut vom 14. November 1970 durch Deutschland zum Anlass, Grundfragen des internationalen Kulturgüterschutzes nachzugehen und aktuelle Entwicklungen im Schutz von Kulturgütern von höchster Bedeutung für die Menschheit in Kriegs- und Friedenszeiten aufzuzeigen. Zugleich wird die im Februar 2008 in Kraft getretene deutsche Umsetzungsgesetzgebung aus der Perspektive des Gesetzgebers, der Wissenschaft und des Kunsthandels sowie im Rechtsvergleich mit Markt- und Quellenstaaten in den Blick genommen. Der zweite Teil widmet sich aktuellen Fragen des Künstlerschutzes...

Die Beiträge des Sammelbandes beruhen auf Vorlesungen, die der Verfasser an der Katholischen Universität Löwen gehalten hat. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Fragen und Probleme des Kunstrechts, des Urheberrechts und des Kulturgüterschutzes. Der Autor beschäftigt sich mit dem juristischen Begriff der Kunst, mit dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kunstfreiheit, mit den Persönlichkeitsrechten des Künstlers («droits moraux»), mit der Restitution von «Beutekunst» und mit dem rechtlichen Status des Konservators. Er erläutert – auf geistreiche und unterhaltsame Weise – die wichtigsten juristischen Aspekte von Kunstbesitz. Das Werk richtet sich vor allem an Wissenschaftler und Praktiker des Kunstrechts.

Obwohl Mängel und Schädigungen in Zusammenhang mit Informatikleistungen keineswegs selten sind, gibt es in der Schweiz bisher relativ wenig Rechtsprechung dazu. Dennoch lohnt sich eine Beschäftigung mit Haftungs- und Gewährleistungsfragen bereits in der Phase der Vertragsredaktion. Frühzeitige Planung, Überwachung und Dokumentation verbessern die Ausgangslage jeder Vertragspartei in möglichen Auseinandersetzungen – und diejenige ihrer Geschäftsführer und Verwaltungsräte im Hinblick auf Verantwortlichkeitsklagen. Das vorliegende Buch will zu einer systematischen Auseinandersetzung mit Haftungs- und Gewährleistungskonstellationen anregen. Neben grundsätzlichen Überlegungen enthält es zahlreiche praktische Hinweise, grafische Übersichten, Checklisten und Formulierungsvorschläge.

Die Beiträge zum Ersten Heidelberger Kunstrechtstag behandeln aktuelle Streitfragen zur Rechtsstellung des Künstlers und zu Verwertungsrechten an Kunstwerken. Im ersten Teil stehen das Grundrecht der Kunstfreiheit und das Urheberpersönlichkeitsrecht im Vordergrund: Aktuelle Gerichtsentscheidungen schränken für den Roman («Esra») und den Film («Eine einzige Tablette») die Kunstfreiheit zugunsten des Persönlichkeitsrechts von Personen ein, die sich das Kunstwerk zum Anlass nimmt, während Urheberpersönlichkeitsrechte, etwa des Architekten («Lehrter Bahnhof»), im Verhältnis zu den Interessen des Eigentümers derzeit relativ stark erscheinen. Weitere Beiträge behandeln die rechtlichen Implikationen bei Gewaltandrohung gegen religionskritische Kunst sowie des Kulturgüterschutzes («Waldschlösschenbrücke»). Im zweiten Teil kommen am Beispiel des Leistungsschutzrechts am nachgelassenen Werk («Motezuma») und des Folgerechts weitere paradigmatische Interessenkonflikte zur Sprache, und es werden aktuelle Tendenzen und rechtspolitische Forderungen zu den Verwertungsrechten des Künstlers identifiziert.

Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeichnung eines beliebigen Schaumweins verwendet wird, unabhängig von seiner wahren Herkunft. Auf nationaler Ebene kommen verschiedene rechtliche Instrumente zur Anwendung, um diesen Missbrauch zu verhindern (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Spezialgesetze). Diese Frage wird ebenfalls in mehreren internationalen Abkommen geregelt, wie auch den geographischen Angaben ein eigenes Kapitel im TRIPS-Abkommen gewidmet wird. Das vorliegende Werk stellt die Entwicklung der internationalen Schutzsysteme und die diesbezüglichen Interessenkonflikte zwischen den Staaten dar...