Die Vortäuschung eines Zufallsfundes im Ermittlungsverfahren

Zur Zulässigkeit sogenannter „legendierter Kontrollen“

Angesichts der komplexen Ermittlungslage in Fällen organisierter Kriminalität haben sich in der Strafverfolgungspraxis bisweilen diverse, nicht speziell von der Strafprozessordnung erfasste Ermittlungsmaßnahmen als fester Bestandteil eines wirksame… Weitere Informationen...
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Beschreibung

Angesichts der komplexen Ermittlungslage in Fällen organisierter Kriminalität haben sich in der Strafverfolgungspraxis bisweilen diverse, nicht speziell von der Strafprozessordnung erfasste Ermittlungsmaßnahmen als fester Bestandteil eines wirksamen Vorgehens etabliert. Ein seit längerer Zeit in der Praxis angewandtes Ermittlungsinstrument ist das der sogenannten «legendierten Kontrollen».

Das Werk erläutert Begriff, Struktur und Grundrechtsrelevanz dieser Massnahme. Analysiert wird dabei insbesondere der Grundsatz des fairen Verfahrens. Einen Schwerpunkt bildet sodann die Frage, welchem Regelungsregime doppelfunktionale Massnahmen der Polizei unterliegen. Nach Darstellung der Unzulässigkeit legendierter Kontrollen auf Basis des geltenden Rechts und der sich daraus ergebenden strafprozessualen wie materiellrechtlichen Konsequenzen erfolgt eine Untersuchung der sich gegenüberstehenden Interessen, die in einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag mündet.

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