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Die Umsetzung kantonaler Volksinitiativen

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Volksinitiativen treten mit ihrer Annahme durch die Stimmberechtigten oftmals nicht automatisch in Kraft, sondern bedürfen zu ihrer tatsächlichen Verwirklichung verschiedener Folgehandlungen durch die Behörden. Unter Berücksichtigung der z… Weitere Informationen...
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Beschreibung

Volksinitiativen treten mit ihrer Annahme durch die Stimmberechtigten oftmals nicht automatisch in Kraft, sondern bedürfen zu ihrer tatsächlichen Verwirklichung verschiedener Folgehandlungen durch die Behörden.

Unter Berücksichtigung der zahlreichen Initiativinstrumente in den Kantonen untersucht diese Dissertation systematisch den Zeitraum nach der Annahme eines kantonalen Volksbegehrens und arbeitet die formellen und materiellen Massgaben auf, welche in der Umsetzungsphase zu beachten sind. Charakteristische Problemstellungen werden dabei anhand ausgewählter Fallstudien aufgezeigt und es wird geklärt, wie die Stimmberechtigten ihre Ansprüche aus dem Initiativrecht auf dem Rechtsweg geltend machen können.

Pressestimmen

  • "Spannendes Werk zur Weiterentwicklung des Verfassungsrechts."

    -me, plädoyer 2/2020, S.54

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