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Covid-19 & Recht

Die Corona-Krise hat die Welt auf den Kopf gestellt und durchdringt alle Lebensbereiche. Unsere Autorinnen und Autoren nehmen sich der rechtlichen Fragestellungen und Auswirkungen der Corona-Krise an. Ausgewählte Aufsätze zum Thema machen wir in den nächsten Wochen auf dieser Seite kontinuierlich frei zugänglich. Wir freuen uns, wenn Sie diese Informationen in ihrem Netzwerk teilen, und wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Mit den «Covid-19-Updates» bietet Ihnen legalis einen spannenden Service: Dort finden Sie alle Covid-19-Verordnungen des Bundes samt Links zu wichtigen Informationen der Bundesbehörden (FAQ, Erläuterungen, Rundschreiben etc.). Mit dieser täglich aktualisierten Plattform behalten Sie den Überblick über die dynamische Rechtslage.



15.12.2020 Sicherheit & Recht-Aufsatz

David Rechsteiner: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Notrecht - Präzisierungen und Weiterentwicklungen im Recht der besonderen und ausserordentlichen Lagen

Die zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassenen Notverordnungen haben das Notrecht in kurzer Zeit weiterentwickelt und präzisiert. Die Begriffe der besonderen und ausserordentlichen Lage werden anders verwendet, die deklaratorische Natur von Art. 7 EpG wurde geklärt und der Bundesrat hat ... mehr


15.12.2020 Sécurité & Droit-Essai

Frédéric Bernard: Lutte contre le nouveau coronavirus et respect des droits fondamentaux

Les droits fondamentaux jouent un rôle essentiel dans une situation extraordinaire telle que la lutte contre le nouveau coronavirus, car ils contraignent et orientent la réponse sanitaire étatique. Il est donc nécessaire d’analyser à quelles conditions ... mehr


15.12.2020 Sécurité & Droit-Essai

Alexandre Flückiger: Le droit expérimental - Potentiel et limites en situation épidémiologique extraordinaire

L’émotion globale qui a saisi la société à la vue de systèmes de santé subitement débordés a contraint les États à administrer instantanément des remèdes de cheval dans l’incertitude scientifique la plus complète. Afin d’éviter de produire dans ces conditions un droit arbitraire qui engendrerait au final plus de mal que de bien, nous suggérons de développer le droit expérimental ... mehr


15.12.2020 Sécurité & Droit-Essai

Gregor T. Chatton, Oliver Collaud, Noémie Gonseth: La fermeture des frontières intérieures des États Schengen en réaction à la pandémie de Covid-19

L’acquis de Schengen, repris par la Suisse dès 2008, prévoit l’abolition des contrôles aux frontières intérieures et le renforcement des frontières extérieures de l’UE et des Etats associés. L’avènement de la pandémie de Covid-19 sur le continent européen conduisit à la « fermeture » de dites frontières. En regard de ce phénomène, la présente étude propose une analyse des ... mehr



AJP/PJA-Aufsatz

Benjamin Märkli, Moritz Gut: Missbrauch von Krediten nach COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung

Die geringen Voraussetzungen für die Gewährung von Corona-Überbrückungskrediten für Unternehmen bergen grosses Missbrauchspotential. Der Beitrag untersucht die verbotenen Verhaltensweisen und die Folgen des Missbrauchs, wobei das Strafrecht im Zentrum steht. Er gelangt zum Schluss, dass das vom Bundesrat vorgesehene Regime zielführend ist und die.... mehr


AJP/PJA-Aufsatz

Andrea Caroni, Stefan G. Schmid: Notstand im Bundeshaus

Die Corona-Krise ist auch für die Bundesversammlung ein Stresstest. Nach einem historischen Sessionsabbruch am 15. März 2020 musste das nach Volk und Ständen höchste Organ der Eidgenossenschaft organisatorisch und prozedural erst wieder Tritt fassen. Dies war umso folgenschwerer, als der Bundesrat gleichzeitig in einmaligem Ausmass Notverordnungen erlassen hat, ohne dass das Parlament.... mehr


AJP/PJA-Aufsatz

Stefan Höfler: Notrecht als Krisenkommunikation?

Notrecht stellt die Gesetzesredaktion vor eine doppelte Herausforderung: Einerseits besteht nur wenig Zeit, um an der Formulierung der einzelnen Bestimmungen zu arbeiten, und andrerseits bestehen gerade bei diesen Erlassen gesteigerte Anforderungen an die Verständlichkeit. Die Bedingungen, unter denen Notrecht entsteht, haben zudem zur Folge, dass es besonders anfällig ist für eine Reihe gesetzesredaktioneller Fallgruben. Diese Fallgruben... mehr


AJP/PJA-Aufsatz

Florian Brunner, Martin Wilhelm, Felix Uhlmann: Das Coronavirus und die Grenzen des Notrechts

Zur Bekämpfung der Coronavirus-Krise und zur Linderung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen hat der Bundesrat im Frühling 2020 gestützt auf Art. 185 Abs. 3 BV zahlreiche Notverordnungen erlassen. In ihrer Quantität und Qualität gehen die darin enthaltenen Massnahmen über die bisherigen Anwendungsfälle des intrakonstitutionellen Notrechts hinaus. In dieser «ausserordentlichen ausserordentlichen Lage» stellt sich die Frage nach ihrer Zulässigkeit. Der Beitrag geht dieser Frage nach. Die Autoren kommen zum Schluss, dass die Massnahmen des Bundesrates... mehr



AJP/PJA-Aufsatz

Ueli Kieser: COVID-19-Erlasse und das Sozialversicherungsrecht

Die bundesrätlichen COVID-19-Erlasse beziehen sich zentral auf das Sozialversicherungsrecht und sehen hier ganz unterschiedliche Massnahmen vor. Im Vordergrund stehen Leistungsansprüche, doch der Bundesrat hat daneben auch auf der Seite der Finanzierung Regelungen festgelegt. Der Beitrag geht... mehr



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