Notstand im Bundeshaus

13.05.2020 AJP/PJA-Aufsatz

Andrea Caroni, Stefan G. Schmid: Notstand im Bundeshaus

Die Corona-Krise ist auch für die Bundesversammlung ein Stresstest. Nach einem historischen Sessionsabbruch am 15. März 2020 musste das nach Volk und Ständen höchste Organ der Eidgenossenschaft organisatorisch und prozedural erst wieder Tritt fassen. Dies war umso folgenschwerer, als der Bundesrat gleichzeitig in einmaligem Ausmass Notverordnungen erlassen hat, ohne dass das Parlament auf Augenhöhe funktioniert hätte. Dieser Aufsatz beleuchtet die Rollen der Bundesversammlung und des Bundesrates in dieser Krise und zeigt auf, wo Verbesserungen nötig sind. Zu stärken sind namentlich die Digitalisierung der Kommissionen und der Räte selbst, die Rechte der verschiedenen parlamentarischen Organe sowie die Leitplanken und die parlamentarische Begleitung des bundesrätlichen Notverordnungsrechts.


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