Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Notrecht - Präzisierungen und Weiterentwicklungen im Recht der besonderen und ausserordentlichen Lagen

15.12.2020 Sicherheit & Recht-Aufsatz

David Rechsteiner: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Notrecht - Präzisierungen und Weiterentwicklungen im Recht der besonderen und ausserordentlichen Lagen

Die zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassenen Notverordnungen haben das Notrecht in kurzer Zeit weiterentwickelt und präzisiert. Die Begriffe der besonderen und ausserordentlichen Lage werden anders verwendet, die deklaratorische Natur von Art. 7 EpG wurde geklärt und der Bundesrat hat bezüglich der Rechtsbindung von Notverordnungen seine Praxis geändert. Zudem wirft das Phänomen der Sekundärmassnahmen neue Rechtsfragen und Probleme auf.


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