Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Notrecht - Präzisierungen und Weiterentwicklungen im Recht der besonderen und ausserordentlichen Lagen

15.12.2020 Sicherheit & Recht-Aufsatz

David Rechsteiner: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Notrecht - Präzisierungen und Weiterentwicklungen im Recht der besonderen und ausserordentlichen Lagen

Die zur Bewältigung der Corona-Pandemie erlassenen Notverordnungen haben das Notrecht in kurzer Zeit weiterentwickelt und präzisiert. Die Begriffe der besonderen und ausserordentlichen Lage werden anders verwendet, die deklaratorische Natur von Art. 7 EpG wurde geklärt und der Bundesrat hat bezüglich der Rechtsbindung von Notverordnungen seine Praxis geändert. Zudem wirft das Phänomen der Sekundärmassnahmen neue Rechtsfragen und Probleme auf.


Back to top
zum
Anfang