Die Feststellung des anwendbaren Rechts im Prozess (Art. 16 IPRG)

Ein Leitfaden für die Abwicklung von Verfahren mit internationalen Sachverhalten

Die Anwendung ausländischen Rechts in internationalen Sachverhalten ist eine anspruchsvolle Aufgabe und stellt sowohl Gerichte als auch Parteien vor zahlreiche Schwierigkeiten. Bereits die Feststellung des anwendbaren Rechts und die Ermittlung d… Weitere Informationen...
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Beschreibung

Die Anwendung ausländischen Rechts in internationalen Sachverhalten ist eine anspruchsvolle Aufgabe und stellt sowohl Gerichte als auch Parteien vor zahlreiche Schwierigkeiten. Bereits die Feststellung des anwendbaren Rechts und die Ermittlung des Inhalts des anwendbaren Rechts wirft etliche Fragen auf, die von der Lehre und Rechtsprechung lediglich punktuell geklärt worden sind. Die vorliegende Arbeit bietet deshalb einen Gesamtüberblick zu den wichtigsten Fragen im Rahmen der Feststellung des anwendbaren Rechts. Der Aufbau der Arbeit lehnt sich an die prozessualen Verfahrensschritte an und dient deshalb Gerichten und Parteien als Leitfaden für die Abwicklung von Verfahren mit internationalen Sachverhalten. Behandelt werden unter anderen die folgenden Themen: die Anwendung der Verhandlungs- bzw. Untersuch-ungsmaxime, die Klärung von Fragen des Beweisverfahrens im Hinblick auf die Feststellung der für die Frage des anwendbaren Rechts relevanten Tatsachen, die Aufgaben des Gerichts und der Parteien bei der Feststellung des Inhalts der ermittelten Rechtsordnung, die Kostentragung sowie die Voraussetzungen für die Anwendung schweizerischen Ersatzrechts. Abschliessend werden einige Gedanken und Lösungs-ansätze zu ungelösten Problemen bei Anwendbarkeit eines ausländischen Rechts dargelegt.

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