GesKR 01/2009

Einzelheft «Schweizerische Zeitschrift für Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie Umstrukturierungen»

Regulator's Page Eugen Haltiner und Patrick Raaflaub zu den Grundwerten der FINMA «Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) will mehr sein als nur eine verbindende … Weitere Informationen...
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Beschreibung

Regulator's Page

Haltiner Eugen

Eugen Haltiner und Patrick Raaflaub zu den Grundwerten der FINMA

«Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) will mehr sein als nur eine verbindende Hülle für die Vorgängerorganisationen, die Eidgenössische Bankenkommission, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei.»

Raaflaub Patrick

Aufsätze

Ulrich Zimmerli

Ulrich Zimmerli über Ausgangslage, Konzept und Umsetzung der neuen integrierten Finanzmarktaufsicht

«Ein erfolgreicher Finanzmarkt braucht Stabilität, Transparenz, Integrität und Kompetenz. […] Mit der Einführung einer verwaltungsunabhängigen integrierten Finanzmarktaufsicht, der Erweiterung der Sanktionsmöglichkeiten, der Harmonisierung und Verschärfung der Verwaltungsstrafen für Pflichtverletzungen der Beaufsichtigten und mit den entsprechenden Anpassungen der Spezialgesetzgebung ist die Schweiz im internationalen Vergleich gut aufgestellt. Aber die schweren Turbulenzen auf den Finanzmärkten werden die FINMA und ihre Mitarbeitenden auf eine harte Bewährungsprobe stellen.»

Nina Arquint

Nina Arquint über die FINMA als unabhängige Behörde

«In diesem Aufsatz wird einerseits die Einbettung der FINMA als unabhängige Behörde in der Bundesverwaltung reflektiert, andererseits werden die Schwerpunkte der von der FINMA im Rahmen der ihr zugestandenen Unabhängigkeit ausgestalteten Organisation ihrer Führungsstruktur aufgezeigt.»

Monica Mächler Erne

Monica Mächler-Erne über die Versicherungsaufsicht in der FINMA

«Zieht man Bilanz, zeigt sich, dass der neue Wein der schweizerischen Integrierten Versicherungsaufsicht in die noch neueren Schläuche der FINMA eingefüllt wird. Die jüngst geschaffene FINMA nimmt eine vor kurzem auf eine sehr moderne Basis gestellte materielle Versicherungsaufsicht auf, und bietet nun mittels Zielen, Behördenstruktur und Organisation, ergänzt durch Bestimmungen zur Regulierung und Finanzierung, einen einheitlichen Rahmen.»

Yann Wermeille

Yann Wermeille et Oren-Olivier Puder sur les placements collectifs de capi-taux: une nouvelle approche

«Les effets de la crise sur les placements collectifs et la gestion de celle-ci par les participants au marché sont suivis par l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers (FINMA) et il conviendra d'en tirer tous les enseignements nécessaires. Par ailleurs, le secteur des placements collectifs est depuis peu confronté aux conséquences liées à l'affaire Madoff.»

Oren-Oliver Puder
Luc Thévenoz

Luc Thévenoz sur la Commission des OPA et FINMA

«Il faut croire que les pouvoirs publics et les acteurs du marché sont globalement satisfaits qu'une petite autorité administrative (actuellement 9 membres et 4 conseillers juridiques), localisée à Zurich, exerce la surveillance sur un marché spécialisé, important mais limité à deux principaux types des transactions: les offres publiques d'acquisition ou d'échange volontaires ou obligatoires sur les sociétés suisses cotées à une bourse suisse et les rachats par les émetteurs de leurs propres actions.»

Sabine Kilgus

Sabine Kilgus beleuchtet die Geldwäschereibekämpfung im Zusammenhang mit dem FINMAG

«In diesem Beitrag wird die Geldwäschereibekämpfung und die Neuorganisation der Finanzmarktaufsicht unter dem FINMAG in den Kontext zur parallel zur Umsetzung des FINMAG verlaufenen Revision des GwG einerseits und der Eingliederung der Geldwäschereibekämpfung unter das neue Regime des FINMAG andererseits gesetzt. Es wird insbesondere untersucht, welche Änderungen sich im Bereich der Geldwäschereibekämpfung mit dem Inkrafttreten des FINMAGt ergeben.»

 

Urs Zulauf zum Finanzmarktenforcement - Verfahren der FINMA

«Das «Finanzmarktenforcement» ist ein wichtiges Instrument und beeinflusst wesentlich die Wahrnehmung der FINMA durch die Beaufsichtigten und die Öffentlichkeit und damit die Glaubwürdigkeit des Finanzmarktaufsichtsrechts. Werden grundlegende Verfahrensfehler von den Gerichten sanktioniert und in der Öffentlichkeit debattiert, kann auch dies die Glaubwürdigkeit der Finanzmarktaufsicht erheblich gefährden.»

Thomas Werlen

Thomas Werlen und Stefan Sulzer über die Verantwortlichkeit der FINMA

«Für eine Haftung der Aufsichtsbehörde bzw. dasjenige ihrer Angestellten sprechen neben der Möglichkeit der missbräuchlichen Machtausübung auch die Erhöhung des Verantwortungsbewusstseins durch das latente Haftungsrisiko. Der schweizerische Gesetzgeber hat die Haftung der FINMA im Einklang mit den Regeln im Ausland auf schwerwiegende Verfehlungen ihrer Angestellten begrenzt.»

Stefan Sulzer
Peter Nobel

Peter Nobel über die Sanktionen gemäss dem FINMAG

«Der Begriff «Enforcement» ist bei uns immer noch ungewohnt. «Enforcement» bedeutet «eingreifende Verwaltungstätigkeit», d.h. Durchsetzung des Aufsichtsrechts mit verwaltungsrechtlichen Zwangsmitteln. Stellt die EBK bzw. die FINMA Gesetzesverletzungen und Missstände fest, trifft sie Massnahmen zu deren Beseitigung und Sanktionierung, soweit sie dazu gesetzlich befugt ist.»

Neues Recht

 

Rudolf Tschäni/Hans-Jakob Diem/Matthias Wolf über das revidierte Recht der öffentlichen Kaufangebote

«Die Revision kodifiziert zum Teil die bisherige Praxis, zum Teil enthält sie Neuerungen. Zu den Neuerungen gehören insbesondere die Verfügungskompetenz der UEK, die Parteistellung der qualifizierten Aktionäre und das Institut des potenziellen Angebots. Diese Neuerungen und damit die Revision erscheinen nicht zwingend. Das bisherige System hat auch ohne Verfügungskompetenz der UEK recht gut funktioniert. Die Parteistellung der qualifizierten Aktionäre birgt ein Stör- und Verzögerungspotential in sich. […] Insgesamt ist zu hoffen, dass die Neuerungen nicht zu Verzögerungen und Taktiken führen, welche wirtschaftlich sinnvolle Übernahmeangebote scheitern lassen.»

 

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