GesKR 03/2012

Einzelheft «Schweizerische Zeitschrift für Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie Umstrukturierungen»

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Counsels's Page

Lionel Aeschlimann

Lionel Aeschlimann zum Finanzplatz Schweiz: Risiken und Herausforderungen

«Die folgenden Zeilen sind eine freie Reflexion über die Risiken für den Finanzplatz Schweiz: zuerst aus Sicht des Rechtsanwalts, danach aus jener des Bankiers. Ich werde in diesem Rahmen drei Hauptrisiken identifizieren, mit denen sich unser Finanzplatz – und folglich auch unsere gesamte Volkswirtschaft – konfrontiert sieht. Abschliessend werde ich zwei, drei allgemeine Lösungsansätze zur Reduktion dieser Risiken skizzieren.»

 

Aufsätze

Peter Böckli

Peter Böckli über Insichgeschäfte und Interessenkonflikte im Verwaltungsrat: Heutige Rechtslage und Blick auf den kommenden Art. 717a E-OR

«Juristische Begriffe treiben manchmal Knospen, verharren lange unauffällig in diesem Zustand, und blühen dann unversehens auf. Der Interessenkonflikt ist ein solcher Begriff: Er wird in unserem aus dem Jahre 1881 stammenden Allgemeinen Teil des Obligationenrechtes bis zum heutigen Tag nicht erwähnt; auch das geltende Aktienrecht beschränkt sich, was die Insichgeschäfte anbelangt, auf eine Formvorschrift. Nun tritt der Rechtsbegriff jedoch mit dem uns bevorstehenden neuen Art. 717a E-OR in die Blütephase; dieser Gesetzesartikel – vom Bundesrat vorgeschlagen und in den ersten Runden des Parlamentes günstig aufgenommen – soll in drei Absätzen erstmals mit differenzierten Lösungsansätzen auf die Problematik des im Interessenkonflikt stehenden Verwaltungsrates eingehen.»

 
Stefan Knobloch

Stefan Knobloch: Ist die Volksinitiative «gegen die Abzockerei» umsetzbar? – Antrittsvorlesung vom 7. Mai 2012 an der Universität Zürich

«Zunächst werde ich Ihnen einige statistische Angaben machen, dann einige Grundlagen zu eidgenössischen Volksinitiativen vermitteln, um sodann auf das eigentliche Kernthema der heutigen Vorlesung einzugehen, d.h. die Umsetzbarkeit der Volksinitiative «gegen die Abzockerei». Dabei werde ich auf zwei Forderungen der Volksinitiative vertiefter eingehen, die anderen Forderungen dagegen bloss kursorisch abhandeln. Abschliessend werde ich ein Fazit treffen, woraus Sie entnehmen können, ob die Thema gebende Frage, eine offene, geschlossene oder rhetorische Frage war.»

 
Damian K. Graf

Damian K. Graf zur Rechtsnatur der Verantwortlichkeitsklage aus mittelbarem Schaden

«Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass die weithin verbreiteten Anschauungen im Rahmen der Rechtsnatur der Verantwortlichkeitsansprüche in wesentlichen Bereichen nicht überzeugen. Erstens verfügen die Aktionäre zur Durchsetzung des mittelbaren Schadens über einen materiellen Anspruch und nicht lediglich ein Prozessführungsrecht; zur Begründung dieser Ausgestaltung kann auf das Grundkonzept des echten Vertrags zu Gunsten Dritter in Art. 112 Abs. 2 OR zurückgegriffen werden, zumal Art. 756 Abs. 1 OR in seinen Wirkungen ähnlich konstituiert ist. Zweitens läuft die vom Bundesgericht propagierte Ablösungstheorie wesentlichen Rechtswirkungen des Konkursrechts zuwider. Für eine solch grundlegende Abwandlung der konkursrechtlichen Konzeption begründet Art. 757 OR keine genügende Rechtsgrundlage.»

 
Patrick Schleiffer

Patrick Schleiffer und Urs Reinwald über Management-Transaktionen: Rechtsgrundlagen, Umsetzung und Sanktionen

«Transaktionen von Führungsorganen in Aktien oder anderen Finanzinstrumenten der von ihnen geleiteten börsenkotierten Gesellschaften finden in der Öffentlichkeit zunehmend Beachtung. Namentlich stehen sie im Ruf, Rückschlüsse auf die Unternehmensentwicklung zu erlauben; gleichzeitig besteht bei Management-Transaktionen die Gefahr, dass sie unter Ausnützung von Insiderinformationen getätigt werden. Insbesondere für die Mitglieder der Geschäftsleitung, welche typischerweise einen Teil ihres Salärs in Aktien oder Optionen ihres Arbeitgebers erhalten, sind Transaktionen in Aktien des «eigenen» Unternehmens entsprechend heikel, da nicht nur ihre eigene Reputation auf dem Spiel steht, sondern auch das Risiko besteht, strafrechtlich oder zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.»

Urs Reinwald

 

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