Der verfassungsrechtliche Grundsatz des Milizprinzips der Schweizer Armee

Die Schweizer Armee ist gemäss Art. 58 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Wie aber sieht eine Armee aus, die grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert ist? Welche Bedeutung kommt dabei dem Wor… Weitere Informationen...
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Die Schweizer Armee ist gemäss Art. 58 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV) grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Wie aber sieht eine Armee aus, die grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert ist? Welche Bedeutung kommt dabei dem Wort «grundsätzlich» zu? Welche Grenzen ergeben sich daraus für die Weiterentwicklung der Armee? Die vorliegende Arbeit eruiert, nach einem kurzen Abriss der Bedeutung des Milizprinzips und der Geschichte der Schweizer Armee sowie theoretischen Ausführungen zur Bedeutung und Auslegung der Verfassung, aufgrund einer umfassenden Auslegung des Art. 58 Abs. 1 BV dessen bindenden Inhalt. Daraus abgeleitet werden die Wesenselemente einer nach dem Milizprinzip organisierten Armee definiert, mit denen geprüft werden kann, ob ein bestimmtes Armeemodell den Vorgaben der Verfassung entspricht. Anhand dieser Wesenselemente werden einerseits das aktuelle Armeemodell der Schweizer Armee und andererseits andere Armeemodelle, die für die Zukunft der Schweizer Armee denkbar wären, auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassungsvorgabe geprüft. Aufgrund der Auslegung wird auch das Verhältnis von Art. 58 Abs. 1 BV zu den anderen Verfassungsnormen, die sich auf die Armee beziehen, aufgezeigt und dabei festgestellt, dass zwischen dem Milizprinzip (Art. 58 Abs. 1 BV), den Aufgaben der Armee (Art. 58 Abs. 2 BV) und der Militärdienstpflicht (Art. 59 Abs. 1 BV) keine einträchtige Harmonie, sondern ein gegenseitiges Spannungsverhältnis besteht.

  • ISBN: 978-3-03751-462-7
  • Erscheinungsjahr: 2012
  • Auflage: 1.
  • Seitenzahl: 514
  • Publikationsart: Dissertation
  • Format: broschiert
  • Gewicht: 838 g
  • Sprache: Deutsch
  • Verlag: Dike Verlag

Pressestimmen

  • «…Der Autor lässt seine reiche Erfahrung als Jurist der VBS-Verwaltung in seine Arbeit einfliessen, was für die Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee von grossem Nutzen sein wird. Gerhard Saladin hat ein Standardwerk geschaffen für Sicherheits- und Militärpolitiker sowie für Kader der Armee und der Militärverwaltung. Die Juristen des Rechtsdienstes VBS haben sich vom Werk inspirieren lassen und werden bei der nächsten Revision des Militärgesetzes einen Artikel über das Milizprinzip zur Diskussion stellen. »
    —Robert Wieser, ASMZ (Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift), Nr. 11/November 2012, 178. Jahrgang
     

    «… Der Autor erwähnt die im November dieses Jahres vors Volk kommende Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht nur am Rand, dafür mit einer umso brisanteren Bemerkung: Würde die Militärdienstpflicht in Art. 59 Abs. 1 der Bundesverfassung aufgehoben, aber das Milizprinzip in Art. 58 Abs. 1 unverändert stehengelassen, so würde dies am Bestehen der Wehrpflicht nichts ändern, da die Auslegung von Art. 58 Abs. 1 BV zeigt, dass ganz klar eine wehrpflichtige Miliz gemeint ist. Der Autor unterstellt damit der Initiative einen gewichtigen Mangel, nämlich die Unterlassung weder eine Berufsarmee noch eine Freiwilligenmiliz aufstellen… »
    —Sibilla Bondolfi, Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 19. April 2013, Nr. 90, Seite 13
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    —Robert Wieser, ASMZ (Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift), Nr. 11/November 2012, 178. Jahrgang
     

    «… Der Autor erwähnt die im November dieses Jahres vors Volk kommende Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht nur am Rand, dafür mit einer umso brisanteren Bemerkung: Würde die Militärdienstpflicht in Art. 59 Abs. 1 der Bundesverfassung aufgehoben, aber das Milizprinzip in Art. 58 Abs. 1 unverändert stehengelassen, so würde dies am Bestehen der Wehrpflicht nichts ändern, da die Auslegung von Art. 58 Abs. 1 BV zeigt, dass ganz klar eine wehrpflichtige Miliz gemeint ist. Der Autor unterstellt damit der Initiative einen gewichtigen Mangel, nämlich die Unterlassung weder eine Berufsarmee noch eine Freiwilligenmiliz aufstellen… »
    —Sibilla Bondolfi, Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 19. April 2013, Nr. 90, Seite 13
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