Justizielles Unrecht im internationalen Investitionsschutzrecht

Zur Verletzung völkerrechtlicher Standards des Investitionsschutzes durch nationale Gerichte

Im Gefüge des internationalen Investitionsschutzrechts spannt das justizielle Unrecht einen weitreichenden Bogen, der von klassischen Problemen des gewohnheitsrechtlichen Fremdenrechts bis hin zu Auslegungsfragen moderner Investitionsschutzst… Weitere Informationen...
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Im Gefüge des internationalen Investitionsschutzrechts spannt das justizielle Unrecht einen weitreichenden Bogen, der von klassischen Problemen des gewohnheitsrechtlichen Fremdenrechts bis hin zu Auslegungsfragen moderner Investitionsschutzstandards reicht. Dazu zählen etwa die Auswirkungen der sog. „finality rule“ auf die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Staates für das Handeln untergeordneter Gerichte; die Frage nach der Definition des gewohnheitsrechtlichen Rechtsverweigerungsverbots; das Zusammenspiel zwischen fremdenrechtlichen Rechtsverweigerungsbegriff und völkervertraglicher Schutzstandards; das Spannungsverhältnis zwischen nationalen Gerichten und Investitionsschiedsgerichten; und die sich aus justiziellem Unrecht ergebende Wiedergutmachungspflicht des Staates.

Diese Monographie widmet sich somit Fragestellungen, die nicht nur von wissenschaftlichem Interesse sind, sondern im Rahmen internationaler Schiedsverfahren zunehmend auch an praktischer Relevanz gewonnen haben.

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