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Verwaltungsermessen

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Gestaltungskompetenzen der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz

Verwaltungsermessen

Wie weit soll der Gesetzgeber das Handeln der Verwaltung durch Normen steuern, und wie umfassend sollen die Gerichte die Tätigkeit der Verwaltung kontrollieren? Diese Frage nach dem «freien Ermessen» der Verwaltung gilt seit dem 19. Jahrhundert … Weitere Informationen...
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Beschreibung

Wie weit soll der Gesetzgeber das Handeln der Verwaltung durch Normen steuern, und wie umfassend sollen die Gerichte die Tätigkeit der Verwaltung kontrollieren? Diese Frage nach dem «freien Ermessen» der Verwaltung gilt seit dem 19. Jahrhundert als die teuflische Frage (quaestio ­diabolica) des Verwaltungsrechts im deutschsprachigen Raum. Die heutige Ermessensdogmatik scheint trotz ihrer hohen Komplexität von der Lösung dieser Frage weiter entfernt denn je. Die vorliegende Habilitationsschrift versucht daher eine Ermessenslehre für die Schweiz zu entwerfen, welche von unnötigem Ballast befreit ist und dennoch ausreichend differenziert, um auf drängende Fragen der Praxis konkrete Antworten zu liefern. Im Zentrum steht dabei die Rückkehr zu einem einheitlichen Ermessensbegriff und der Verzicht auf die Unterscheidung zwischen un­bestimmtem Rechtsbegriff und Rechtsfolgeermessen. Zugleich soll eine stärker differenzierende Typologie den verschiedenen Motiven Rechnung tragen, die hinter der Übertragung von Gestaltungskompetenzen an die öffentliche Verwaltung stehen. So lassen sich Einzelfallermessen, Anpassungsermessen, Sachverständigenermessen, politisches Ermessen und Managementermessen unterscheiden. Dank dieser Typologie können nicht nur präzisere Aussagen zur Intensität richterlicher Nachkontrolle gemacht werden, sondern auch zu den organisations- und verfahrensrechtlichen Sicherungen, welche den gerichtlichen Rechtsschutz gegen die Verwaltung ergänzen müssen. Aus Rezensionen zu diesem Buch: «Ein grosser juristischer Wurf mit Praxisbezug» (Konrad Sahlfeld, Neue Zürcher Zeitung vom 24. Mai 2011) «Mit seiner Habilitationsschrift – das ist keine gewagte Prophezeiung – hat Schindler ein Referenzwerk über die Gestaltungskompetenzen der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz vorgelegt.» (Reto Feller, LeGes 2011, S. 146) «Die Arbeit von Schindler überzeugt durchgängig (...). Es ist dem Werk zu wünschen, dass es Lehre und Praxis nachhaltig zu beeinflussen vermag.» (René Rhinow, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht 2011, S. 450)

  • ISBN: 978-3-03751-266-1
  • Erscheinungsjahr: 2010
  • Auflage: 1.
  • Seitenzahl: 510
  • Publikationsart: Habilitation
  • Format: gebunden
  • Gewicht: 768 g
  • Sprache: Deutsch
  • Verlag: Dike Verlag (in Kooperation mit Nomos Verlag, Baden-Baden)

Pressestimmen

«…Schindler vertritt trotz der durchschlagenden Kritik an der herkömmlichen Ermessenslehre die überzeugende und einleuchtende These, dass eine Ermessenskonzeption auch in Zukunft unverzichtbar ist. Ermessen ist insofern ein soziales Phänomen, als die Verwaltung weder durch den Gesetzgeber flächendeckend gesteuert noch vom Gericht durchgängig kontrolliert werden kann. Zudem ist die Unterscheidung von Recht und Ermessen im geltenden (Verwaltungsprozess-)Recht verankert. Deshalb muss die Wissenschaft einen Beitrag zur Bewältigung des Verwaltungsermessens leisten...»
Professor Dr. iur. René Rhinow, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, 8/2011, S. 447 ff.

«…Mit seiner Habilitationsschrift – das ist keine gewagte Prophezeiung – hat Schindler das Referenzwerk über die Gestaltungskompetenzen der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz vorgelegt. Wer sich mit solchen Fragen auseinandersetzt, sei es in der Rechtswissenschaft, in der Rechtsanwendung oder in der Rechtsetzung, wird dieses Werk mit grossem Gewinn lesen.»
Reto Feller, LeGes, 1/2011, S. 143 ff.

«…Benjamin Schindler, Professor an der Universität St. Gallen, legt mit seiner Habilitation einen in der Schweiz seltenen grossen Wurf hin und trägt zur Weiterentwicklung dieser quaestio diabolica des Verwaltungsrechts bei…
Das Werk von Schindler führt nicht nur die theoretische Diskussion in neue Bahnen, sondern hat auch Bedeutung für die Rechtsetzung. Denn das von der Verwaltung auszuübende Ermessen liegt in der (un)bewussten Vagheit von Gesetzen und Verordnungen begründet. Schindler moniert, dass es nicht dem Zufall oder politischen Paketlösungen überlassen sein dürfe, ob eine Bestimmung präzise formuliert und somit die Möglichkeit von Ermessensfehlern eingeschränkt werde….»
Konrad Sahlfeld, Neue Zürcher Zeitung, 24. Mai 2011
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Pressestimmen

  • «…Schindler vertritt trotz der durchschlagenden Kritik an der herkömmlichen Ermessenslehre die überzeugende und einleuchtende These, dass eine Ermessenskonzeption auch in Zukunft unverzichtbar ist. Ermessen ist insofern ein soziales Phänomen, als die Verwaltung weder durch den Gesetzgeber flächendeckend gesteuert noch vom Gericht durchgängig kontrolliert werden kann. Zudem ist die Unterscheidung von Recht und Ermessen im geltenden (Verwaltungsprozess-)Recht verankert. Deshalb muss die Wissenschaft einen Beitrag zur Bewältigung des Verwaltungsermessens leisten...»
    Professor Dr. iur. René Rhinow, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, 8/2011, S. 447 ff.

    «…Mit seiner Habilitationsschrift – das ist keine gewagte Prophezeiung – hat Schindler das Referenzwerk über die Gestaltungskompetenzen der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz vorgelegt. Wer sich mit solchen Fragen auseinandersetzt, sei es in der Rechtswissenschaft, in der Rechtsanwendung oder in der Rechtsetzung, wird dieses Werk mit grossem Gewinn lesen.»
    Reto Feller, LeGes, 1/2011, S. 143 ff.

    «…Benjamin Schindler, Professor an der Universität St. Gallen, legt mit seiner Habilitation einen in der Schweiz seltenen grossen Wurf hin und trägt zur Weiterentwicklung dieser quaestio diabolica des Verwaltungsrechts bei…
    Das Werk von Schindler führt nicht nur die theoretische Diskussion in neue Bahnen, sondern hat auch Bedeutung für die Rechtsetzung. Denn das von der Verwaltung auszuübende Ermessen liegt in der (un)bewussten Vagheit von Gesetzen und Verordnungen begründet. Schindler moniert, dass es nicht dem Zufall oder politischen Paketlösungen überlassen sein dürfe, ob eine Bestimmung präzise formuliert und somit die Möglichkeit von Ermessensfehlern eingeschränkt werde….»
    Konrad Sahlfeld, Neue Zürcher Zeitung, 24. Mai 2011
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