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Umsetzung von Menschenrechtsübereinkommen in Bundesstaaten

Umsetzung von Menschenrechtsübereinkommen in Bundesstaaten

Gleichzeitig ein Beitrag zur grundrechtlichen Ordnung im Föderalismus

Umsetzung von Menschenrechtsübereinkommen in Bundesstaaten

Rund 40 Prozent aller Menschen leben in Bundesstaaten. Dadurch erhält die Frage, wie Bundesstaaten Menschenrechtsabkommen innerstaatlich umsetzen und wie sie mit dem internationalen Monitoring umgehen, erhebliche Tragweite. Menschenrechtsübereinkomm… Weitere Informationen...
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Beschreibung

Rund 40 Prozent aller Menschen leben in Bundesstaaten. Dadurch erhält die Frage, wie Bundesstaaten Menschenrechtsabkommen innerstaatlich umsetzen und wie sie mit dem internationalen Monitoring umgehen, erhebliche Tragweite. Menschenrechtsübereinkommen stellen in verschiedener Hinsicht eine Herausforderung für Bundesstaaten dar: Die Mehrebenenpolitik macht den Vertragsbeitritt, die Umsetzung und die Berichterstattung an die internationalen Organe aufwändig und komplex. Aufgrund der Transversalität der Verträge ist zur Umsetzung oftmals auf allen Staatsebenen eine Anpassung oder  Ergänzung der Rechtsordnung und der Praxis notwendig. In vielen Fällen sind die Gliedstaaten sogar primär zuständig, die eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen. In monistischen Systemen begründen die Verträge unter Umständen neue justiziable Ansprüche auch gegenüber Gliedstaatenbehörden.

Letztlich hängt die Umsetzung der Verträge massgeblich vom Konsens der Akteure auf Bundes- und auf Gliedstaatenebene über die gemeinsamen Grundwerte ab. Dies gilt umso mehr, als selbst Bundesstaaten mit weitreichenden Instrumenten der Bundesaufsicht bei der Durchsetzung der Verpflichtungen im Kompetenzbereich der Gliedstaaten in der Praxis sehr zurückhaltend sind und Kooperation vor Konfrontation setzen. Die vorliegende Arbeit soll zu einem vertieften Verständnis der Korrelationen zwischen föderalistischer Aufgabenverteilung und Menschenrechtsschutz beitragen. Sie soll aufzeigen, welche Chancen der Föderalismus bietet und welche Hindernisse es zu überwinden gilt.
  • ISBN: 978-3-03751-815-1
  • Erscheinungsjahr: 2017
  • Auflage: 1.
  • Seitenzahl: 656
  • Publikationsart: Habilitation
  • Format: gebunden
  • Gewicht: 1140 g
  • Sprache: Deutsch
  • Verlag: Dike Verlag (in Kooperation mit Nomos Verlag, Baden-Baden)

Pressestimmen

«Insgesamt gelingt es der Autorin in eindrücklicher Weise, die Herausforderungen und Potenziale des Föderalismus für die Umsetzung von Menschenrechtsübereinkommen aufzuzeigen. Mit ihrer durchdachten, umfassend recherchierten und von umsichtigen Analysen und Bewertungen geprägten Arbeit leistet sie einen ausgesprochen wertvollen Beitrag, der zur Weiterentwicklung des bundesstaatlichen Gefüges mit Blick auf eine angemessene Rezeption völkerrechtlich verbriefter Menschenrechtsgarantien einlädt. Insofern bietet sie reiche Anregungen zur Konkretisierung der von ihr eingangs erwähnten These von Werner Kägi, wonach die enge Gemeinschaft an sich nicht ein Garant für die Freiheit sei, sondern erst die Gewährleistung der persönlichen Freiheit den engen Raum weit und offen zur Welt mache.»

– Dr. iur. Ramona Pedretti, LL.M. (Columbia), ZBl 2/2018, S. 104.

*****

«Das Buch behandelt spannende Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsverträgen in Bundesstaaten. Wenngleich der Fokus auf der Schweiz liegt, lassen sich ihm auch allgemeine Erkenntnisse entnehmen, die ebenso für andere föderalistisch organisierte Staaten von Interesse sind.»

– Stefan Kieber, NLMR 4/2017, S. 394.


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  • «Insgesamt gelingt es der Autorin in eindrücklicher Weise, die Herausforderungen und Potenziale des Föderalismus für die Umsetzung von Menschenrechtsübereinkommen aufzuzeigen. Mit ihrer durchdachten, umfassend recherchierten und von umsichtigen Analysen und Bewertungen geprägten Arbeit leistet sie einen ausgesprochen wertvollen Beitrag, der zur Weiterentwicklung des bundesstaatlichen Gefüges mit Blick auf eine angemessene Rezeption völkerrechtlich verbriefter Menschenrechtsgarantien einlädt. Insofern bietet sie reiche Anregungen zur Konkretisierung der von ihr eingangs erwähnten These von Werner Kägi, wonach die enge Gemeinschaft an sich nicht ein Garant für die Freiheit sei, sondern erst die Gewährleistung der persönlichen Freiheit den engen Raum weit und offen zur Welt mache.»

    – Dr. iur. Ramona Pedretti, LL.M. (Columbia), ZBl 2/2018, S. 104.

    *****

    «Das Buch behandelt spannende Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsverträgen in Bundesstaaten. Wenngleich der Fokus auf der Schweiz liegt, lassen sich ihm auch allgemeine Erkenntnisse entnehmen, die ebenso für andere föderalistisch organisierte Staaten von Interesse sind.»

    – Stefan Kieber, NLMR 4/2017, S. 394.


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