Freitag, 9. Dezember 2022 | 08.30- 17.15 Uhr
Congress Center Basel

6. Basler Sozialversicherungsrechtstagung - Schnittstellen des Sozialversicherungsrechts

Das Verhältnis Recht und Medizin, Beweisfragen, Koordinationsrecht, Migrationsund Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht

Wer nur vom Sozialversicherungsrecht etwas versteht, hat auch davon nichts begriffen. Diese Einsicht bildet Ausgangslage der nun bereits sechsten Basler Sozialversicherungsrechtstagung. Sozialversicherungsrecht kann nicht isoliert von anderen Rechtsgebieten verstanden werden. Das trifft auf die rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema und erst Recht auf die Praxis des Sozialversicherungsrechts zu.

Eine für viele Sozialversicherungen zentrale Schnittstelle bildet die Medizin. Ohne medizinische Grundlagen kann weder die Arbeitsunfähigkeit noch die Invalidität bestimmt werden. Das Verhältnis Recht/ Medizin ist komplex und zuweilen auch kontrovers. Den Tagungsauftakt gestaltet Dr. med. Jörg Jeger, er wird über Probleme bei der Bewertung der «invaliditätsfremden Faktoren» in medizinischen Gutachten sprechen. Anschliessend befasst sich die Leiterin der asim, lic. iur. Yvonne Bollag, mit drei exemplarischen, häufigen ärztlichen Missverständnissen zu juristischen Fragestellungen.

Nach der Pause wird Dr. Andrea Pfleiderer über ausgewählte Hürden im Sozialversicherungsrecht, u.a. Second Opinion, die Beiladung sowie weitere praktische Einzelfragen aus der Gerichtsperspektive darlegen. Den Abschluss des Vormittags bildet das Referat von Prof. Dr. Ueli Kieser. Er wird koordinationsrechtliche Fragen innerhalb des Sozialversicherungsrechts und zu verwandten Rechtsgebieten beleuchten. Dabei werden einige Grundfragen – etwa die Bedeutung der Kongruenz – thematisiert. Daneben geht es im Referat um die aktuelle Rechtsprechung, welche kritisch beleuchtet und eingeordnet wird. Der Vormittag wird mit einem kurzen Podium und einer kulturellen Überraschung abgeschlossen.

Der erste Teil des Nachmittagsprogramms gehört zwei «Stammgästen» der Basler Sozialversicherungsrechtstagung. Erst wird Prof. Dr. Anne-Sylvie Dupont über die Koordination zwischen Sozialversicherungsleistungen und Schaden im Haftpflichtrecht sprechen. Praxisorientiert wird sie den Art. 72 ff. ATSG nachgehen und aktuelle Probleme besprechen. Prof. Dr. iur. Thomas Gächter setzt sich mit den Schnittstellen des Sozialversicherungsrechts zum Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere zum Migrationsrecht auseinander. Letzteres weist in der Praxis sehr enge Bezüge zum Recht der sozialen Sicherheit insgesamt auf, was in der Lehre jedoch nur selten beachtet wird.

Nach einem weiteren kulturellen Zwischenspiel wird Dr. iur. Melanie Studer eine ausgewählte Schnittstelle zwischen Sozialhilfe und Sozialversicherungen beleuchten. Behandelt wird der Begriff der zumutbaren Arbeit in der Sozialhilfe, der IV, der ALV und der EL. Wie rechtfertigen sich welche Unterschiede bei diesem zentralen, die Selbstverantwortung begrenzenden Begriff? Den Abschluss der Tagung bildet ein Referat von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli zu vielfältigen Berührungspunkten zwischen Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, wobei der Fokus auf die berufliche Vorsorge und die Unfallversicherung gelegt wird.

Datum

Freitag, 9. Dezember 2022 | 08.30- 17.15 Uhr

Programm


ab 8.15 Eintreffen und Begrüssungskaffee


08.45 – 08.50 Begrüssung
Prof. Dr. iur. Kurt Pärli


08.50 – 09.35 Die Covid-19-Reaktion des Sozialversicherungssystems
Prof. Dr. iur. Thomas Gächter


09.35 – 10.20 Weiterentwicklung der Invalidenversicherung: Was bringt sie wem?
Prof. Dr. iur. Anne-Sylvie Dupont


10.20 10.40 Kaffeepause


10.40 – 11.25 Entwicklungen und Weiterentwicklungen in der beruflichen Vorsorge
Prof. Dr. iur. Marc Hürzeler


11.25 – 12.10 EO-Entschädigungen bei Vaterschaft, Mutterschaft und Betreuungsurlaub
Dr. iur. Stéphanie Perrenoud


12.10 – 12.30 Diskussion / Fragen zu den Vormittagsreferaten
Moderation: Prof. Dr. iur. Kurt Pärli


12.30 13.30 Mittagspause


13.30 – 15.00 Die jüngsten Entwicklungen in der Arbeitslosenversicherung, EL, Sozialhilfe und erste Erfahrungen mit den Überbrückungsleistungen
Prof. (FH) Peter sch Payot & Prof. Dr. iur. Kurt Pärli


15.00 15.20 Kaffeepause


15.20 – 16.05 Ausgewählte Rechtsfragen aus dem ATSG und UVG
Dr. iur. Patricia Usinger-Egger


16.05 – 16.50 Ausgewählte Verfahrensfragen
Dr. iur. Miriam Lendfers


16.50 – 17.15 Diskussion / Fragen zu den Nachmittagsreferaten, Schlusswort Moderation: Prof. Dr. iur. Kurt Pärli


Kommende Veranstaltungen

14. Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht

Dienstag, 9. September 2025 | 09.15- 14.00 Uhr | Metropol Fraumünsterstrasse 12, 8001 Zürich

Unter der Leitung von Prof. Dr. Hardy Landolt

Informationen

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Montag, 15. September 2025 | 00.00- 00.00 Uhr | ZHAW School of Management and Law, Winterthur

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