Die Justizfunktion der Zürcher Bezirksräte

Einordnung in das System der Verwaltungsrechtspflege

Das Gewaltenteilungsprinzip gilt als Grundpfeiler der schweizerischen Staatsorganisation. Doch welcher Gewalt sind die Zürcher Bezirksräte zuzuordnen und wo ist ihre Rechtsprechung im System der Verwaltungsrechtspflege einzuordnen? Zur Beantwortung… Weitere Informationen...
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Das Gewaltenteilungsprinzip gilt als Grundpfeiler der schweizerischen Staatsorganisation. Doch welcher Gewalt sind die Zürcher Bezirksräte zuzuordnen und wo ist ihre Rechtsprechung im System der Verwaltungsrechtspflege einzuordnen?

Zur Beantwortung dieser Fragen wird die institutionelle Unabhängigkeit der Zürcher Bezirksräte anhand der sich aus der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ergebenden Kriterien richterlicher Unabhängigkeit untersucht. Es wird eine nach Sachbereichen differenzierende Einordnung vorgenommen und die besondere Ausgestaltung der Zürcher Bezirksräte in einen kantonalen und nationalen Kontext gesetzt. Abschliessend werden rechtspolitische Handlungsoptionen aufgezeigt.

In diesem Sinn richtet sich die vorliegende rechtswissenschaftliche Abhandlung auch an Praktikerinnen und Praktiker der Zürcher Verwaltung und Justiz sowie an den Zürcher Gesetzgeber.


Um die rechtlichen Erkenntnisse der gelebten Praxis und der Selbstwahrnehmung der einzelnen Bezirksräte gegenüberstellen zu können, wurde im Rahmen dieser Arbeit im Sommer 2019 eine Online-Befragung mit den zwölf Bezirksräten durchgeführt.

Zu den Ergebnissen der Umfrage siehe:

Übersicht Ergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (PDF, 177 KB)
Detailergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (PDF, 258 KB)

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