Untersuchung von polizeilicher Gewaltanwendung

Menschenrechtliche Vorgaben und ihre Umsetzung in der Schweiz

Welche Verpflichtungen haben die Staaten, wenn die Behörden Kenntnis von mutmasslicher Gewaltanwendung ihrer Sicherheitsorgane erlangen? Für die Beantwortung dieser Frage beleuchtet das vorliegende Buch im ersten Teil die menschenrechtlichen Vor… Weitere Informationen...
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Beschreibung

Welche Verpflichtungen haben die Staaten, wenn die Behörden Kenntnis von mutmasslicher Gewaltanwendung ihrer Sicherheitsorgane erlangen?

Für die Beantwortung dieser Frage beleuchtet das vorliegende Buch im ersten Teil die menschenrechtlichen Vorgaben für eine effektive und wirksame Untersuchung, erläutert die Rechtsfolgen bei deren Verletzung und prüft Modelle für den Umgang mit Beschwerden gegen die Polizei. Der Fokus liegt auf der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Untersuchungspflicht nach Art. 2 und 3 EMRK sowie weiteren einschlägigen Menschenrechtsverträgen und «soft law»-Standards.

Ob und wie die menschenrechtlichen Vorgaben im schweizerischen bzw. kantonalen Recht und in der Praxis umgesetzt werden, ist Gegenstand des zweiten Teils. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit die Unabhängigkeit der Untersuchung gewährleistet ist. Neben der im Zentrum stehenden Strafuntersuchung werden weitere Rechtsschutzmöglichkeiten zur Abklärung polizeilichen Fehlverhaltens wie das Verwaltungs-, das Staatshaftungs- und das Ombudsverfahren untersucht.


Die Dissertation wurde mit dem Professor Walter Hug-Preis 2020 ausgezeichnet.

Pressestimmen

  • «Interessant für alle Strafrechtler und Staatsrechtler.»

    plädoyer 5/2019, S. 59.

    *****

    «Das vorliegende Werk bietet eine kompakte Zusammenfassung des Inhalts der menschenrechtlichen Untersuchungspflicht im Zusammenhang mit polizeilichen Misshandlungen oder Tötungen und damit insbesondere auch der einschlägigen Rechtsprechung des EGMR und zeigt darüber hinaus die Schwierigkeiten auf, die mit einer korrekten Umsetzung dieser Verpflichtungen im innerstaatlichen Recht verbunden sind.»

    – Stefan Kieber, NLMR 4/2019, S. 362.

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    «Das vorliegende Werk bietet eine kompakte Zusammenfassung des Inhalts der menschenrechtlichen Untersuchungspflicht im Zusammenhang mit polizeilichen Misshandlungen oder Tötungen und damit insbesondere auch der einschlägigen Rechtsprechung des EGMR und zeigt darüber hinaus die Schwierigkeiten auf, die mit einer korrekten Umsetzung dieser Verpflichtungen im innerstaatlichen Recht verbunden sind.»

    – Stefan Kieber, NLMR 4/2019, S. 362.

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