Schriftenreihe des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis (IRP-HSG)

Invalidität ist im Sozialversicherungsrecht das am häufigsten umstrittene Risiko; die grosse Mehrheit der gerichtlichen Auseinandersetzungen bezieht sich darauf. Das Gesetz umschreibt zwar in den Grundzügen, wann eine Invalidität anzunehmen ist, doch bleibt diese Definition grau und unbestimmt. Dieser Tagungsband beleuchtet die praxisrelevanten Fragen des Invaliditätsbegriffs und setzt sich intensiv mit den besonders strittigen Fragen auseinander.

Invalidität – eine grundsätzliche Einführung
Gabriela Riemer-Kafka

Gemischte Methode in der Invaliditätsbemessung der IV
Ueli Kieser

Invaliden-Karriere und hypothetisches Valideneinkommen
Hans-Jakob Mosimann

Invalideneinkommen und Lohnstatistik
Kaspar Gehring

«Invaliditätsfremde» Faktoren
Philipp Egli

Invalidität und Schadenminderungspflicht
Susanne Fankhauser

Ein Blick auf neueste Invaliditätsurteile im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht
Hardy Landolt

Datenschutzrecht ist wie ein Bergbach – es ist oft wenig berechenbar, wie sich die Verhältnisse entwickeln. Dieser Tagungsband thematisiert aktuelle, gelegentlich umstrittene Fragen und beleuchtet neue Entwicklungen. Der Blickwinkel erfasst die Rechtsetzung und die Rechtsprechung im Datenschutz und schliesst «verwandte» Rechtsgebiete ein.

Observation
Art. 43a ATSG
Ueli Kieser

Revision DSG – eine Zwischenbilanz
Auswirkungen des revidierten DSG auf die Praxis
Bruno Baeriswyl

Archivierung versus Datensparsamkeit
Ursula Uttinger

Datenschutz im Arbeits- und Privatversicherungsbereich
Auslegeordnung und Analyse der wichtigsten Probleme
Kurt Pärli/Jonas Eggmann

Kritische Fragen zur aktuellen Rechtsanwendung standen im Zentrum der Sozialversicherungsrechtstagung 2019. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Wie gehen Versicherungsgerichte mit medizinischen Diskrepanzen um?
Susanne Bollinger

Ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Grundpflege konsistent?
Hardy Landolt

Grenzen und Möglichkeiten des strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281
Marco Weiss

Was kann das medizinische Gutachten leisten? Und was nicht?
Ueli Kieser

Wie weit geht die Schadenminderungspflicht?
Mit Blick auf die Rechtsprechung zur 1. Säule
Marco Reichmuth

Die Kostengutsprache der Krankenversicherung – was bedeutet sie, und was nicht?
Eva Druey Just

Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG: In welche Richtung weist die (neuere) Rechtsprechung?
Thomas Flückiger

Die berufliche Vorsorge ist ein hochkomplexes Rechtsgebiet, das stark von der Rechtsprechung des Bundesgerichts geprägt ist. Die folgenden Beiträge dieses Tagungsbands befassen sich mit aktuellen Fragestellungen und bieten Argumente und Entscheidungshilfen für die tägliche Praxis.

Die Krux mit den Rentenbeständen
Auslegeordnung und Lösungsansätze
Christina Ruggli-Wüest

Besondere rechtliche Herausforderungen in Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen
Hans-Ulrich Stauffer

Teilerwerbstätigkeit und (Teil-)Invalidität
Aktuelle Entwicklungen aus dem Blickwinkel der beruflichen Vorsorge
Markus Moser

Bedeutung und Folgen der revidierten ASV
Rückblick und Ausblick
Aline Kratz-Ulmer

Knifflige Fragen der Leistungskoordination
Marc Hürzeler

Fragen des Rückgriffs auf Vorsorgeeinrichtungen durch die Arbeitslosenversicherung
Ueli Kieser

Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben und Weiterführung der Vorsorge
Jürg Brechbühl

Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.

Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim

Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich

Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley

Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli

Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas

Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner

Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann

Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann

Die versicherungsrechtliche Einordnung von Schreckereignissen wie Raubüberfällen oder Brandkatastrophen ist oft umstritten, obschon die Rechtsprechung klare Kriterien geschaffen hat, um ein solches
Ereignis als Unfallereignis zu qualifizieren. Die folgenden Beiträge bieten einen interdisziplinären und aktuellen Blick auf diese Thematik:

Schreckereignisse – ein Blick auf die Entwicklung der Rechtsprechung
Ueli Kieser
Versicherungsmedizinische Einordnung von Schreckereignissen
Ulrike Hoffmann-Richter
Schreckereignisse aus medizinisch-therapeutischer Sicht
Gerhard Ebner
Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schreckereignis
André Nabold
Schreckereignisse im Haftpflichtrecht
Hardy Landolt
Blick auf die Rechtsanwendung: Beispiele aus der Praxis der Suva
Kilian Ritler

An der Datenschutztagung 2018 standen die aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht und insbesondere datenschutzrechtliche Fragen in den Bereichen Arbeit und Versicherung im Zentrum. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

• Dashcam: Zwischen Persönlichkeitsrecht und Beweismittel
Ursula Uttinger
• Observationen: Der neue Art. 43a ATSG auf dem Prüfstand
Pierre Heusser
• Fragen der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Fragen des Datenschutzes bei der Zusammenarbeit gestützt auf Art. 85f AVIG
Ueli Kieser
• Datenschutz im Gesundheitsbereich: Aktuelle Entwicklungen
Franziska Sprecher
• Datenschutz im Arbeitsrecht: Blick auf praktische Fälle
Kurt Pärli
• Big Data am Arbeitsplatz
Datenschutz- und arbeitsrechtliche Herausforderungen von People Analytics in Schweizer Unternehmen
Gabriel Kasper/Isabelle Wildhaber
• Neuere Urteile im Datenschutzrecht
Grundprinzipien in der Rechtspraxis
Bruno Baeriswyl

Die Rechtsprechung nimmt im Sozialversicherungsrecht eine zentrale Rolle ein und prägt dieses nachhaltig. Entsprechend standen ihre neuesten Entwicklungen im Fokus der Sozialversicherungsrechtstagung 2018. Der daraus entstandene Tagungsband enthält die folgenden Beiträge:

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten/monetäre Bewertung
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Jörg Jeger

Wegfall von Erwerbsmöglichkeiten
Der Beitrag des Mediziners und was der Rechtsanwender daraus macht
Hardy Landolt

Unklare Beschwerdebilder – wohin des Weges?
Die Vergangenheit lehrt uns die Zukunft
Sebastian Reichle

Der Schlag an die Wand: Kranken- oder Unfallversicherung?
Vom «Willen» der Versicherten
Kaspar Gehring

Arbeitgeberähnliche Stellung in der Arbeitslosenversicherung
Die Bundesgerichtspraxis zum Ausschluss von Arbeitslosenentschädigung für arbeitgeberähnliche Personen
Eva Slavik

Selbständige und unselbständige Tätigkeit im Sozialversicherungsrecht
Eine althergebrachte Abgrenzung mit Entwicklungspotential
Ueli Kieser

Problemzone Invalideneinkommen
Alter, Leidensabzug, Selbsteingliederung, Parallelisierung
Hans-Jakob Mosimann

Die vorliegende Publikation enthält Referate der BVG-Tagung 2018, die vom IRP-HSG veranstaltet wurde. In thematischer Hinsicht geht der Band unter anderem auf folgende Themen ein:

•    Aktuelle Entwicklungen in der beruflichen Vorsorge
•    Stolpersteine bei der Vorleistungspflicht gemäss Art. 26 Abs. 4 BVG
•    Umsetzungsfragen bei der freien Wahl der Anlagestrategie (1e-Pläne)
•    Kollektivlebensversicherungsvertrag
•    Verantwortlichkeit des Experten
•    Rechtsfragen beim Pensionskassenwechsel

Der Band bietet damit eine wichtige Übersicht über die aktuellen Fragestellungen in der beruflichen Vorsorge.

«Depression» ist ein besonders aktuelles und umstrittenes Thema im Sozialversicherungsrecht. Hunderte von Gerichtsentscheiden setzen sich damit auseinander. Grund genug, dass die Novembertagung 2017 des IRP-HSG den Fokus auf den medizinischen und rechtlichen Umgang mit diesem sensiblen Thema legte. Dieser Band enthält Beiträge zu den medizinischen und rechtlichen Grundlagen und beschäftigt sich vertieft mit Kausalitäten in der Unfallversicherung, mit der Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtungen und mit der schwierigen Frage, ob während einer Behandlung einer Depression bereits eine Invalidenrente bezahlt werden soll oder kann.

Zielpublikum sind Anwältinnen und Anwälte, Vertreter von Sozialversicherungsgerichten, Mitarbeitende von Versicherungen und Beratungsstellen, Fachpersonen im Gesundheitswesen und politische Akteure.

Der Band enthält Beiträge von Thomas Ackermann, Gerhard Ebner, Ulrike Hoffmann-Richter, Ueli Kieser, Volker Pribnow und Rahel Sager.

Dieser Band enthält die teilweise erweiterten Referate der 5. St. Galler Gesundheits- und Pflegerechtstagung (August 2017). Die Beiträge des ersten Teils erstatten Bericht über die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung im Gesundheits- und Pflegerecht. Der zweite Teil legt den Schwerpunkt auf ein Thema, das in der Politik und in den Tagesmedien omnipräsent ist: Rationalisierung bzw. Rationierung im Gesundheitswesen. Erörtert werden diese Einzelfragen:

– Rechtsstaatliche Grenzen von Rationierungen im Gesundheitswesen
– Rationierung bei Arzneimitteln
– Rationierungsfragen am Beispiel teurer Krebstherapien
– Leistungsbeschränkungen bei Sachleistungen

Zielpublikum sind Fachpersonen im Gesundheitsbereich, Anwältinnen und Anwälte, Gerichte, Gesundheitsbehörden und Politiker.
Der Band enthält Beiträge von Thomas Gächter, Ueli Kieser, Petra Koller, Hardy Landolt, Agnes Leu, Yvonne Padrutt, Tomas Poledna, Bernhard Rütsche, Andreas Wildi und Nadine Woodtli.

Die Sozialversicherungsrechtstagung 2017 ging auf eine Reihe von aktuellen Fragenstellungen aus den Bereichen Recht und Medizin ein. Der Tagungsband enthält die – teilweise erweiterten – Fassungen der Referate an dieser Tagung.

Schwerpunkte

•    Invalidität und Depression
•    Invaliditätsgrad: gemischte Methode
•    Impfungen und Impfschäden
•    Leitlinien für die Begutachtungen – Stellenwert und Einordnung
•    Versicherter Lohn in der beruflichen Vorsorge

Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis veranstaltet regelmässig Tagungen zu datenschutzrechtlichen Fragen. Der vorliegende Tagungsband enthält die (teilweise erweiterten) Beiträge der Datenschutztagung 2017.
Die Datenschutztagung des Jahres 2017 wandte sich zwei Schwerpunkten zu: Zum einen wurde die «Baustelle Datenschutz» beleuchtet, und zum anderen bildete die Observation ein Hauptthema. Damit griff die Tagung zwei aktuelle, praxisbezogene und oft auch umstrittene Bereiche auf.

Psychosomatische Störungen lassen sich nicht immer leicht in das sozialversicherungsrechtliche Leistungssystem einordnen. Können sie zu einer Arbeitsunfähigkeit oder einer Invalidität führen? Wie werden sie überhaupt festgestellt? Was ist bei Begutachtungen zu berücksichtigen? Liegt überhaupt ein Gesundheitsschaden vor? Welche Entwicklungen sind in der Medizin zu beobachten? Auf diese und weitere Fragen gibt der vorliegende Band Antworten.

Der vorliegende Band enthält die Referate der Sozialversicherungsrechtstagung 2016. An dieser Tagung wurde die neueste Rechtsprechung des Bundesgerichts analysiert und gewürdigt. Die Publikation geht auf verschiedene Aspekte ein, welche die neue sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung geprägt haben. Damit leistet der Tagungsband einen wichtigen Beitrag zum Verständnis des Sozialversicherungsrechts.

Der Band enthält Referate der BVG-Tagung 2016. Der Bogen der Beiträge ist inhaltlich weit gespannt:
– Teilinvalidität und Teilzeittätigkeit
– Versicherter Lohn
– Scheidung und berufliche Vorsorge
– Wohlfahrtsfonds
Die Referate sind praxisbezogen und fundiert. Sie geben Antworten auf manche offene, strittige Fragen in der beruflichen Vorsorge.

Der vorliegende Band enthält Referate der IRP-Gesundheitsrechtstagung 2015. Es werden wichtige Entwicklungen im Gesundheitsrecht thematisiert und praxisrelevante Fragen genauer beleuchtet. Damit gibt das Buch einen guten Überblick über das geltende Gesundheitsrecht und über aktuelle Entwicklungen.

Mit Beiträgen von:

Iren Bischofberger

Ueli Kieser

Tomas Poledna

Der Tagungsband setzt sich intensiv und vertieft mit den Fragen auseinander, welche sich im Zusammenhang mit dem Unfallbegriff ergeben. Im Versicherungsrecht stellt der Unfall eines der zentralen Risiken dar. Nicht so leicht fällt es manchmal, den Begriff zu konkretisieren und zu verstehen. Der vorliegende Band gibt Antworten und regt zugleich zu weiteren Überlegungen an.

Mit Beiträgen von
Susanne Leuzinger-Naef, Hans-Jakob Mosimann, Renato Marelli, André Nabold, Ueli Kieser, Kilian Ritler, Hardy Landolt

Referate der Tagung vom 26. November 2015

Der vorliegende Band enthält die Referate der Sozialversicherungsrechtstagung 2015. An dieser Tagung wurde die neueste Rechtsprechung des Bundesgerichts analysiert und gewürdigt. Die Publikation geht auf verschiedene Aspekte ein, welche die neue sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung geprägt haben. Damit leistet der Tagungsband einen wichtigen Beitrag zum Verständnis dieses dynamischen und komplexen Rechtsgebiets.

Dieberufliche Vorsorge bildet einen zentralen Sozialversicherungszweig. Nichtimmer lassen sich Fragen aus dem Bereich der beruflichen Vorsorge leichtbeantworten. Der vorliegende Band greift Referate auf, welche an der BVG-Tagung2015 des IRP-HSG gehalten wurden. Die Referate beziehen sich auf aktuelle,praxisrelevante Fragen und geben verlässliche Antworten dazu.