In a nutshell

Die Darstellung des Rechts der beruflichen Vorsorge ist eine Herausforderung. Die Aufspaltung der beruflichen Vorsorge in einen obligatorischen und einen über- oder ausserobligatorischen Teil bringt mit sich, dass die Rechtsgrundlagen nicht nur im Sozialversicherungsrecht (BVG und FZG), sondern auch im ZGB, im OR und in der ZPO zu suchen sind. Diese Verzahnung von zwingendem öffentlichem Recht und dispositivem Privatrecht führt zu Fragen, die oft nicht leicht zu beantworten sind und die auch in der Rechtsprechung immer wieder zu überraschenden Ergebnissen führen.

Dieses «nutshell» bietet einen leicht verständlichen Einstieg in das Recht der beruflichen Vorsorge und behandelt namentlich die Versicherungspflicht, die Leistungen, die Durchführung und die Besteuerung. Hinweise auf Leitentscheide des Bundesgerichts erleichtern die gezielte Vertiefung von Einzelfragen.

Für die 2., aktualisierte Auflage ist das Kapitel über den Vorsorgeausgleich bei Ehescheidungen aufgrund der Scheidungsrechtsrevision (in Kraft getreten am 1. Januar 2017) komplett neu verfasst worden.

This book provides an overview and practical guidance in life sciences law to readers in Switzerland and worldwide such as in-house and external counsels, scientists, entrepreneurs, technology transfer professionals, engineers, national and foreign investors and students.

Focusing on medicinal products and medical devices, this book follows the value chain from the bench to the market and includes numerous graphs and tables to summarize and illustrate key points. It provides readers from different backgrounds with practical advice and a glossary, and includes references to further information. An important part addresses cross-cutting issues relevant for any phase of a product life cycle, such as intellectual property rights, commercial agreements, dispute resolution, competition law, data protection, and financing.

Although the book focuses on Swiss law, it takes into account the international scope of life sciences-related transactions by referencing European Union law and presenting selected topics relevant for life sciences stakeholders operating in the USA and China.

Barbara Schroeder de Castro Lopes is in-house counsel in a large pharmaceutical corporation. Previously she worked for the Swiss government, at a Swiss federal court and in a leading Swiss law firm. Judith Schallnau is also in-house counsel in a large pharmaceutical corporation. She worked at the World Intellectual Property Organization, at a large research centre and as outside counsel.

Dieser Nutshell-Band richtet sich an Kundenberater von Finanzinstituten, Juristen, Anleger, Studierende und weitere interessierte Personen, die sich einen raschen, rechtlichen Überblick über die Themen Executive Only, Anlageberatung und Vermögensverwaltung sowie über deren Abgrenzungen verschaffen wollen. Die geltende Gerichtspraxis zu den Kernfragen dieser Themen wird mit Auszügen aus den wichtigsten Urteilen dargestellt. Rechte und Pflichten der verschiedenen Akteure werden prägnant erläutert. Aufgezeigt werden zudem die Vermögensverwaltung und die zulässigen Anlagen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht. Weiter werden die externen Vermögensverwalter und der Bankenombudsman gesondert behandelt.

Die rasche Informationsaufnahme wird unterstützt durch Aufzählungen, Tabellen, Grafiken und vom Fliesstext abgesetzte Kästen mit weiterführenden Informationen oder Praxisbeispielen.

Vergaberecht, Submissionsrecht, öffentliches Beschaffungswesen: Damit wird das Recht bezeichnet, das die «Einkäufe» der öffentlichen Hand regelt. Die Materie ist komplex, die Gesetzgebung noch nicht harmonisiert, die Vergabepraxis der Behörden uneinheitlich und die Rechtsprechung nicht immer kongruent.
Dieses Buch erläutert praxisorientiert den Geltungsbereich des Vergaberechts, den Ablauf einer Beschaffung – von der Ausschreibung, über die Offertbeurteilung bis hin zum Zuschlag und dem Vertragsschluss – sowie den Rechtsschutz. Auch die zweite Auflage enthält eine umfassende Übersicht über die Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts. In einem Exkurs werden Wettbewerbe und Studienaufträge behandelt.
Die wesentlichen vorgesehenen Änderungen der Revisionsvorlagen zum Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (E-BöB) sowie der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (E-IVöB) werden bereits punktuell dargestellt.

Die Publikation zeigt kompakt auf, was unter Compliance zu verstehen ist sowie welches die gesetzlichen und die regulatorischen Grundlagen der Compliance als Konzept der Regeltreue und des Compliance Office als Funktion sind. Aufgezeigt wird, wer die Verantwortung für die Prozesse trägt und dass Compliance ein Teil der Corporate Governance ist. Zudem werden anhand von Beispielen im Reporting einzelne Themenbereiche aktuell und vertieft behandelt.
Dem Leser erschliesst sich somit in Theorie und Praxis, dass Compliance ein im Recht verankertes Verhaltenskonzept ist, das für jegliche unternehmerische Tätigkeit relevant ist und an dem kein Weg vorbeiführt. Compliance beschränkt sich nicht auf den Finanzbereich, wo aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorgaben und internationaler Standards die Entwicklung schneller erfolgte. Die konkreten Problemfelder hängen von Branche, Dienstleistung und Tätigkeitsgebiet ab.
Ein weiterer praktischer Nutzen ergibt sich aus der Schilderung wichtiger Rechts- und Reputationsrisiken und Beispielen der Rechtsprechung.

Switzerland and the EU are tied together by a tight network of bilateral agreements. Some 20 main agreements are supplemented by more than 100 other agreements, protocols and exchanges of letters. In addition, Switzerland has adopted another instrument to mitigate the negative consequences of not being a member of the EU or the EEA, namely the policy of autonomous adaptation of Swiss law to EU law. This double strategy – the Swiss model of European integration – has proven largely successful. Many regard it as the Swiss Königsweg, the Swiss king’s way, although its usefulness has, time and again, been put into question.
This book considers Switzerland’s policy towards the EU and the challenges that Switzerland currently faces in this area. In a broader context, it contributes to the discussion on EU relations with third countries and thus on the United Kingdom’s role in Europe post-Brexit.
Matthias Oesch is professor at the University of Zurich. Previously, he worked as legal counsel in the Federal Department of Economic Affairs and as attorney-at-law in Zurich.

Zum Wettbewerbsrecht gehören das Kartellrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb. Während es im Kartellrecht darum geht, den Wettbewerb in seinem Bestand zu schützen, soll das Lauterkeitsrecht garantieren, dass die Akteure im Wettbewerb nur faire Mittel einsetzen. Der Band gibt einen kompakten Überblick, der auch das Preisüberwachungsrecht einschliesst und die verschiedenen Durchsetzungsmechanismen erläutert. Während das Kartellrecht hauptsächlich auf dem Verwaltungsweg durchgesetzt wird, überwiegt im Lauterkeitsrecht die privatrechtliche Rechtsverfolgung. Die europäischen und internationalen Bezüge dieser wirtschaftsrechtlichen Kernmaterie werden aufgezeigt. Die Darstellung macht deutlich, dass auch in einem marktwirtschaftlichen System der Wettbewerb nicht sich selbst überlassen werden darf.

Dieses Buch stellt die Grundsätze und die einzelnen Zweige des Privatversicherungsrechts konzis dar und verschafft einen raschen Überblick über das Zusammenspiel von Privatversicherungsrecht und Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht.

Behandelt werden die Besonderheiten bei Abschluss und Beendigung des Versicherungsvertrags, der Eintritt des Versicherungsfalls und die Versicherungsleistungen, spezifische Fragen der Personen-, Sach- und Vermögensversicherung, aber auch das Koordinations- und Kollisionsrecht. Die Ausführungen sind mit Praxisbeispielen veranschaulicht und die feine Gliederung führt schnell zu den gesuchten Antworten.

Die Publikation richtet sich sowohl an Studierende der Rechtswissenschaft als auch an Praktiker und weitere Interessierte, die einen bewältigbaren Zugang zu dieser nicht leicht zugänglichen Materie suchen, die nicht nur auf einem über hundert Jahre alten Gesetz beruht, sondern ganz überwiegend auch auf Allgemeinen Versicherungsbedingungen, die oft nur schwer verständlich sind.

Für die 2. Auflage wurde der Text komplett überarbeitet.

Die «nutshell»-Publikation stellt kompakt das gesamte schweizerische Sozialversicherungsrecht dar. Einerseits werden dabei die einzelnen Zweige des Sozialversicherungsrechts (AHV, IV, Unfallversicherung etc.) behandelt; andererseits werden wichtige Grundbegriffe der sozialversicherungsrechtlichen Unterstellung, der Finanzierung, des Leistungsrechts, des Koordinationsrechts und des Verfahrensrechts erklärt und diskutiert. Damit soll der Leserin und dem Leser ein rascher und zugleich fundierter Zugang zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen erlaubt werden. Dank der konzeptionellen Ausrichtung auf die zentralen Probleme und der konzisen Darstellung kommt dem Band ein hoher praktischer Nutzen zu. Dieser wird in der vorliegenden überarbeiteten und erweiterten 4. Auflage zusätzlich erhöht, indem systematisch zu allen Fragen die jeweiligen Leitentscheide des Bundesgerichts angeführt und vermehrt Beispiele eingefügt wurden.

Marken, Patente, Designs, Urheberrechte, Know-how, Geschäftsgeheimnisse – mit Immaterialgütern und mit Fragen des Immaterialgüterrechts sind alle Akteure im Wirtschaftsleben regelmässig konfrontiert:

• Können oder sollen die eigenen Marken, Designs oder Erfindungen geschützt werden?
• Was, wenn die eigenen Immaterialgüterrechte durch Dritte aus dem In- oder Ausland verletzt werden?
• Wie können Verletzungen von Immaterialgüterrechten Dritter vermieden werden?

Nicht nur die eigentlichen Spezialisten, sondern auch Juristen und Fachleute anderer Gebiete sollten sich daher mit den Grundlagen und den wichtigsten Fragestellungen dieses Rechtsgebietes vertraut machen. Der Einstieg gelingt mit dieser «Nussschale» problemlos. Die einzelnen Kapitel sind aus sich selbst heraus verständlich und mit vielen Praxisbeispielen unterlegt. Dank der klaren Sprache eignet sich das Buch bestens auch für Nicht-Juristen.

Die Publikation stellt kompakt das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht dar. Es werden Querbezüge zum materiellen Recht und zum Prozessrecht aufgezeigt, in welche die Schuldbetreibung und der Konkurs (SchKG) als Vollstreckungsrecht eingebettet ist. Hinweise auf rechtstatsächliche Umstände sollen dem Leser erlauben, die praktische Bedeutung einzelner Institute zu erkennen. Zum besseren Verständnis und zur Veranschaulichung der Verfahrensabläufe sind die wichtigsten Verfahren in Grafiken dargestellt. Abgeschlossen wird die Darstellung der Materie durch eine tabellarische Darstellung der Handlungsmöglichkeiten in den verschiedenen Verfahren aus Sicht des Gläubigers, des Schuldners und von Dritten. Die Publikation richtet sich sowohl an Rechtsstudierende als auch an Praktiker und sonstige Interessierte, die einen einfachen Einstieg und Zugang zum Schuldbetreibungs- und Konkursrecht suchen.

Das Raumplanungsrecht und das öffentliche Baurecht sind eine komplexe Materie. Bundesrecht, kantonales Recht und kommunales Recht – neuerdings auch interkantonales Recht – greifen eng ineinander. Der vorliegende Band stellt das System des Raumplanungs- und Baurechts dar, einschliesslich Verfahren und Rechtsschutz. Erläutert werden das Bundesrecht und (exemplarisch) das Recht des Kantons Zürich. Das Buch eignet sich sowohl für die Einarbeitung in dieses Rechtsgebiet als auch für den raschen Überblick über den aktuellen Stand.
Die 3. Auflage wurde vollständig aktualisiert und punktuell vertieft. Die am 1. März 2017 in Kraft getretene Revision des Zürcher Planungs- und Baugesetzes (Nachvollzug des Konkordats über die Harmonisierung der Baubegriffe) ist umfassend berücksichtigt. Dadurch entspricht die Darstellung auch der Rechtslage in den 16 Konkor-dats-kantonen. Weil das bisherige Recht weitergilt, bis die Gemeinden ihre BZO angepasst haben (längstens bis 2025), wird weiterhin auch dieses dargestellt. Eingeflochten wurden schliesslich Hinweise auf den Vernehmlassungsentwurf vom Juni 2017 zur 2. Etappe der RPG-Revision.

Mit dem «in a nutshell»-Band zum Familienrecht lassen sich Grundstrukturen und Leitgedanken des Rechtsgebiets in kürzester Zeit für Prüfung oder Praxis aneignen oder wiederholen. Die Einleitung und Exkurse zu historischen, sozialen und politischen Hintergründen legen das Fundament für ein tiefgreifendes Verständnis der intensiv diskutierten Materie. Sachverhaltsbeispiele veranschaulichen die Theorie, und Grafiken und Tabellen erleichtern den visuellen Zugang.

Das Buch bietet einen kompakten Einstieg in die Materie des Erwachsenenschutzrechts (Art. 360–456 ZGB), welches am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist. Es richtet sich sowohl an Rechtsstudierende als auch an Praktiker und sonstige Interessierte, die einen Überblick und einen bewältigbaren Zugang zum Erwachsenenschutzrecht suchen. Zahlreiche Grafiken erhöhen die Verständlichkeit.

Das Internationale Wirtschaftsrecht ist ein inhaltlich offenes Rechtsgebiet, das die traditionellen Kategorien von Völkerrecht und nationalem Recht sowie von öffentlichem und Privatrecht übersteigt. Im Kern geht es um die Ordnung der internationalen Wirtschaft durch Rechtsregeln. Innerstaatliche Normen, die sich speziell auf grenzüberschreitende Geschäftsvorgänge beziehen (wie z.B. das IPR und das Aussenwirtschaftsrecht), werden genauso erfasst wie das Wirtschaftsvölkerrecht, z.B. das WTO-Recht oder die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU.

Der vorliegende Band möchte einen schnellen Überblick über das komplexe Regelwerk verschaffen. Zu diesem Zweck wird die Materie in Makroebene und Mikroebene unterteilt. Die Makroebene umfasst die Rahmenordnung für die internationale Real- und Finanzwirtschaft, während die Mikroebene den Gang konkreter Geschäfte im internationalen Wirtschaftsverkehr nachbildet (im anglo-amerikanischen Sprachgebrauch: «International Business Transactions»).

Unabdingbar für das Verständnis des Internationalen Wirtschaftsrechts ist die Kenntnis seiner Entwicklung und der wirtschaftlichen Hintergründe. Der Darstellung werden deshalb ein Überblick über die Geschichte der internationalen Wirtschaftsbeziehungen und ein Abriss der ökonomischen Aussenwirtschaftstheorie vorangestellt.

Dieses «in a nutshell» gibt eine kompakte und aktuelle Übersicht über alle wichtigen Aspekte des schweizerischen Stiftungsrechts – von der Errichtung der Stiftung über ihren Betrieb bis zur Aufhebung. Behandelt werden neben der gewöhnlichen Stiftung auch die gesetzlichen und die in der Praxis geschaffenen Sonderformen. Wo sinnvoll, finden wichtige Aspekte der Foundation Governance Erwähnung. Ferner weist das Buch auf die Möglichkeiten der Änderung von Zweck und Organisation sowie der Umstrukturierung hin. Beleuchtet werden sodann die Stiftungsaufsicht, die Rechtsmittel und die Stiftung im internationalen Verhältnis. Zuletzt wird das Stiftungssteuerrecht dargestellt. Neben einem detaillierten Inhaltsverzeichnis sichert ein Sachregister den raschen Zugriff.

Gemeinhin gilt Zivilprozessrecht als trockene, formalistische und komplizierte Materie. Die vielen Gross-, Hand-, Praxis- und Kurzkommentare, die zahllosen Lehrbücher, Monographien und Aufsätze legen ein eindrückliches, ja fast schon erdrückendes Zeugnis davon ab.
Bei wachsender Komplexität braucht es Vereinfachung und Motivation. Die vorliegende kompakte «nutshell»-Darstellung will deshalb der Anwalts- und Gerichtspraxis zur raschen Orientierung und Übersicht verhelfen, ohne die Auseinandersetzung mit der Lehre und Rechtsprechung zu suchen, und den Studierenden den Einstieg ins Zivilprozessrecht erleichtern. Sodann eignet sich das Büchlein auch als Repetitionshilfe für die Examensvorbereitung.

Das vorliegende Werk enthält eine Darstellung der Grundlagen des schweizerischen OR. Es werden sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und ihr Verhältnis zueinander, aber auch AGB, Konsumverträge, Verrechnung, Verjährung, Verwirkung, Zession, Schuldübernahme etc. erklärt.

In den Text eingeflochten finden sich alle wichtigen Artikel des OR AT. Ausserdem werden sowohl etablierte als auch neuere Konzepte sowie deren Hauptargumente aufgezeigt.

OR AT in a Nutshell bildet eine kompakte Einführung in den Allgemeinen Teil des Vertragsrechts, ist aber auch zur Wiederholung oder Auffrischung für Studierende und Praktiker geeignet.

Die Entwicklungen in der EU sind für die Schweiz insbesondere durch die bilateralen Abkommen von unmittelbarer Bedeutung. Verschiedene Bereiche des EU-Rechts wurden verbindlich übernommen, daneben erfolgt vielfach eine freiwillige Übernahme von EU-Standards. Die 3. Auflage der Publikation «Europarecht in a nutshell» bietet einen Überblick über die Strukturen der Europäischen Union, die Bedeutung des Binnenmarktes, ausgewählte Politikbereiche sowie den Status quo und die Perspektiven der schweizerischen Europapolitik. Zudem erläutert der Serviceteil im Anhang die Online-Informationssysteme der Europäischen Union.

Das Internationale Privatrecht (unter Einschluss prozessrechtlicher Fragestellungen) stellt ein komplexes und vielfältiges Rechtsgebiet dar. Namentlich für die Schweiz mit ihrer Exportorientiertheit und ihren häufigen internationalen Bezügen sowie Transaktionen ist das IPR – als Recht der Zuordnung beziehungsweise Verweisung von Rechtsfragen an die anwendbare Rechtsordnung – von grosser Bedeutung.
Die Autoren wollen einen praxisorientierten Einstieg in das weitläufige Gebiet des IPR bieten. Ihr langjähriger Umgang mit der Materie in Literatur, Praxis und Lehre soll dazu beitragen, in innovativer Weise die Komplexität des IPR zu reduzieren (Luhmann) und sie gleichzeitig zu erhalten.